Die Polizeidirektion Leipzig führte gestern mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei einen Einsatz zur Absicherung mehrerer angezeigter Versammlungen im Bereich der Leipziger Innenstadt durch.
Gegen 14:30 Uhr sammelten sich Teilnehmende einer angezeigten Versammlung des Bündnisses „Leipzig nimmt Platz“ unter dem Motto „Aufbruch? Abbruch!“ auf dem Augustusplatz. Eine weitere Versammlung des Bündnisses begann gegen 16:30 Uhr am kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz. An den beiden Versammlungen des Bündnisses nahmen insgesamt etwa 330 Personen teil.
Ebenfalls auf dem Augustusplatz begann gegen 14:20 Uhr eine Versammlung unter dem Motto „Aufbruch 2023“ mit etwa 200 Teilnehmenden. Aus der Versammlung heraus zeigte ein Versammlungsteilnehmer einen nationalsozialistischen Gruß. Er konnte durch eingesetzte Polizeibeamte gestellt werden. Teilnehmende der Versammlung schlossen sich nachfolgend einem angezeigten Aufzug an, der gegen 17:20 Uhr startete und auf der beschiedenen Aufzugsstrecke um den Leipziger Innenstadtring lief.
Während des Aufzugs kam es vereinzelt zu Sitzblockaden des Gegenprotestes im Bereich der Ratsfreischulstraße, des kleinen Willy-Brandt-Platzes sowie der Goethestraße. Im Bereich des Thomaskirchhofs bildete sich gegen 17:30 Uhr eine Sitzblockade mit 20 Personen, die als Spontanversammlung angezeigt und durch die Versammlungsbehörde genehmigt wurde. Der Aufzug konnte vorbeigeführt werden, woraufhin sich die Blockaden wieder auflösten. Nachdem der Aufzug gegen 18:30 Uhr den Augustusplatz erreichte, wurde die Versammlung durch den Versammlungsleiter beendet.
Zu Beginn der Versammlung des Bündnisses „Leipzig nimmt Platz“ wurde durch den Versammlungsleiter ein Änderungswunsch angezeigt, wobei die Versammlung parallel zu dem anderen Aufzug bis zum kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz laufen wollte. In Absprache mit der Versammlungsbehörde wurde die Änderung genehmigt, sodass Teilnehmende des angezeigten Gegenprotestes parallel zu dem Aufzug liefen. Die Versammlung wurde gegen 18:45 Uhr beendet.
Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen wurden Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung, Körperverletzungsdelikten, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.
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