Versammlungsgeschehen in Dresden: Im Zusammenhang mit einer Versammlung in der Landeshauptstadt Dresden führte die Polizeidirektion Dresden am Abend einen Einsatz durch. Hintergrund war ein Autokorso von Kritikern der Corona-Maßnahmen. Dieser startete gegen 18.00 Uhr auf der Pieschener Allee. Danach führte der Korso mit 119 Fahrzeugen nach Radebeul und endete gegen 19.40 Uhr wieder in Dresden.
Unzulässige Versammlungen und unerlaubte Zusammenkünfte
In den sozialen Netzwerken ist wiederum zu Protesten gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen aufgerufen worden. Vor diesem Hintergrund war die Polizei sowohl in der Landeshauptstadt Dresden sowie den beiden Landkreisen Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge präsent.
Landeshauptstadt Dresden
Gegen 16 Uhr fanden sich etwa 150 Menschen am Postplatz ein, die offenbar gegen die Corona-Maßnahmen protestieren wollten. Kurz darauf setzten sie sich in Bewegung, wurden aber nach wenigen hundert Metern auf der Schweriner Straße von Beamten gestoppt. Die Polizei wertete die Protestaktion als unzulässige Versammlung und löste sie auf. Die Teilnehmer wurden wiederholt aufgefordert den Bereich zu verlassen. Dem kamen sie nach. Später stellten Einsatzbeamte wiederum 18 Personen auf dem Postplatz fest und leiteten gegen sie Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen das Sächsische Versammlungsgesetz ein.
Gegen 17 Uhr fanden sich mehrere Menschen vor dem Krankenhaus an der Friedrichstraße ein. Polizeibeamte sprachen etwa 50 Personen an, die sich kurz darauf entfernten.
Kurz nach 18 Uhr versammelten sich etwa 40 Menschen auf der Prager Straße. Polizeibeamte stellten die Identitäten von 35 Personen fest und fertigten Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung.
Landkreis Meißen
In Coswig und Radebeul versammelten sich etwa 300 bzw. 150 Menschen und liefen danach durch die Innenstädte. Polizeibeamte videografierten die Situationen. Ermittlungen wegen der Verstöße gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung und das Sächsische Versammlungsgesetz werden folgen.
In Großenhain versammelten sich etwa 120 Menschen auf dem Marktplatz. Die Protestaktion wurde als unzulässige Versammlung gewertet und nach mehrfachen Aufforderungen aufgelöst. In der Folge fertigten die Polizeibeamten gegen 24 Teilnehmer Ordnungswidrigkeitenanzeigen. Weiterhin wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung und einem Verstoß gegen das Sächsische Versammlungsgesetz eingeleitet.
Weitere Protestaktionen gab es am Abend in Meißen (ca. 150 Menschen), Nossen (ca. 25 Menschen), Nünchritz (ca. 30 Menschen), Radebeul (ca. 150 Menschen), Radeburg (ca. 70 Menschen) und Riesa (ca. 20 Menschen) ein. In diesem Zusammenhang führte die Polizei mehrere Identitätsfeststellungen durch und leitete Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung ein. Weiterhin wird wegen Verstößen gegen das Sächsische Versammlungsgesetz ermittelt.
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
In Pirna versammelten sich etwa 150 Personen auf dem Marktplatz. Die Protestaktion wurde von der zuständigen Versammlungsbehörde als unzulässige Versammlung gewertet und aufgelöst. Gleichzeitig forderten Polizeibeamte die Teilnehmer wiederholt auf den Bereich einzeln zu verlassen. In der Folge stellten sie die Personalien von mindestens 80 Teilnehmern fest und leiteten gegen diese Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung ein. Hinzu kamen mehrere Strafanzeigen wegen tätlichen Angriffs sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte. Aktuell dauert diese polizeiliche Maßnahme noch an.
In Sebnitz versammelten sich etwa 70 Menschen auf dem Marktplatz. Auch diese unzulässige Versammlung wurde aufgelöst und die Teilnehmer aufgefordert, sich zu entfernen. Das Gros entfernte sich daraufhin. Fünf Personen, die den Anforderungen nicht nachkamen, erhielten eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung. Weiterhin wird wegen Verstößen gegen das Sächsische Versammlungsgesetz ermittelt.
Weitere Protestaktionen gab es in Altenberg (ca. 20 Menschen), Bad Schandau (ca. 120 Menschen), Heidenau (ca. 80 Menschen), Freital (ca. 100 Menschen), Kreischa (ca. 50 Menschen) sowie in Schmiedeberg (ca. 50 Menschen). Die Personen wurden von Einsatzbeamten mit Blick auf die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung angesprochen und aufgefordert, die Orte zu verlassen.
Insgesamt 541 Polizeibeamte waren im Einsatz. Dabei wurde die Polizeidirektion Dresden von der Sächsischen Bereitschaftspolizei sowie Polizisten aus Berlin und Niedersachsen unterstützt.
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