Am vergangenen Wochenende sind bei der Bundespolizei Dresden in drei Fällen Schleusungssachverhalte bearbeitet worden. Es wurden zehn irakische und sechs afghanische Migranten, darunter sieben Minderjährige, sowie vier mutmaßliche Schleuser festgestellt.
Der erste Fall ereignete sich am Samstag, den 30.10.2021. Nach einem Hinweis der PD Dresden stellten Beamte der Bundespolizei Dresden gegen 02:20 Uhr einen PKW auf der Staufenbergallee fest. Nach ersten Erkenntnissen handelte es sich um vier irakische Staatsangehörige im Alter von19, 20, 23 und 26 Jahren. Der 49-jährige Fahrer des PKW wurde als mutmaßlicher Schleuser vorläufig festgenommen. Da sich der Straftatverdacht nicht erhärtete, wurde der Deutsche am Abend auf freien Fuß entlassen.
Der zweite Fall ereignete sich am Samstagabend gegen 18:15 Uhr. Aus einem auf der Staufenbergallee abgestellten LKW, stiegen mehrere Personen von der Ladefläche und entfernten sich ins Stadtgebiet. Durch Einsatzkräfte der Bundespolizei Dresden konnten sechs afghanische Staatsangehörige, darunter fünf Minderjährige (15 -16 Jahre) festgestellt werden. Gegen den bulgarischen Fahrer des LKW wurde Untersuchungshaft angeordnet.
In einem dritten Fall am Sonntagmittag gegen 11:20 Uhr, kontrollierten Beamte der Bundespolizei auf der Bundesautobahn 4, in Höhe der Anschlussstelle Ohorn einen PKW. Sechs der acht irakischen Staatsangehörigen, darunter zwei Kinder, konnten keine aufenthaltslegitimierenden Dokumente zur Prüfung vorlegen. Der Fahrer und sein Beifahrer, beide ebenfalls irakische Staatsbürger, werden am heutigen Tag dem zuständigen Amtsrichter vorgeführt, um eine Untersuchungshaft zu erwirken.
Die Bundespolizei ermittelt sowohl gegen die irakischen und afghanischen Staatsangehörigen wegen unerlaubter Einreise, als auch gegen die Fahrer und derzeit unbekannte, mutmaßliche Organisatoren der Schleusung.
Die Ermittlungen zu den einzelnen Tathandlungen dauern derzeit noch an. Nach erfolgter straf- und aufenthaltsrechtlicher Bearbeitung der Geschleusten, wurden diese an sächsische Erstaufnahmeeinrichtungen weitergeleitet.
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