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Freitag, 27. September 2024

Melder

Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Welche damit stets durchgehende Zitate der namentlich genannten Absender außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.

Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de oder kontaktieren den Versender der Informationen.

·Melder·Wortmelder

Erhalt der Umweltbibliothek langfristig gesichert

Der Stadtrat hat sich in der Haushaltssitzung am 18.03.2015 zum Erhalt der Umweltbibliothek bekannt. Unsere Fraktion hat mit diesem Antrag ihr Ziel erreicht. Nach intensiver Debatte stand gestern mit der Unterstützung des Oberbürgermeisters eine deutliche Mehrheit für die langfristige finanzielle Ausstattung der Fachbibliothek. Die zusätzlichen 35.000 Euro von 70.000 Euro werden der Bibliothek zugeschrieben und sind nun im kommunalen Haushalt für Umweltbildung zweckgebunden eingestellt. Dieser "Topf" war schon lange zu klein für die vielfältigen Aufgaben der Umweltvereine und -verbände in unserer Stadt.

·Melder·Wortmelder

Weltwassertag: KWL öffnen Wasserwerk Thallwitz am Sonntag

Unter dem Motto "Wasser und nachhaltige Entwicklung" steht der Weltwassertag 2015. Er wird jährlich am 22. März begangen und hat seinen Ursprung in einer Resolution der UN-Generalversammlung von 1992. Ein zentrales Ziel des internationalen Aktionstages ist es, das Bewusstsein für das lebenswichtige Element zu stärken. Die natürlichen Wasservorkommen der Erde benötigen Schutz und eine nachhaltige Nutzung. Darüber informieren Veranstaltungen auf lokaler Ebene.

·Melder·Bewegungsmelder

Außenminister Steinmeier ernennt Stephan Kühn zum Mitglied im Beirat des Deutsch-Tschechischen Gesprächsforums

Zur Ernennung zum Mitglied des Beirats im Deutsch-Tschechischen Gesprächsforum für den Zeitraum 2015 bis 2016 erklärt Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter: "Ich freue mich über die Ernennung zum Beiratsmitglied im Deutsch-Tschechischen Gesprächsforum durch Herrn Bundesaußenminister Steinmeier. Als sächsischer Bundestagsabgeordneter ist es mir eine besondere Freude, mit diesem Ehrenamt an der Vertiefung der Beziehungen zu unserem unmittelbaren Nachbarland mitzuwirken.

·Melder·Wortmelder

Bunter und entschlossener Protest: Leipzig nimmt Platz ruft zum Widersetzen gegen Legida auf

Das islamfeindliche und rassistische Bündnis Legida ruft für den kommenden Montag zu einem neuerlichen Aufmarsch in Leipzig auf. Zuletzt hatte sich die Zahl der Mitlaufenden bei zirka 700-800 eingepegelt. "Wer jetzt noch bei Legida mitläuft, der gehört zum harten Kern und kann nicht behaupten, dass ihn oder sie ‚berechtigte Ängste und Sorgen' treiben",so Juliane Nagel vom Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz.

·Melder·Wortmelder

SMI: Ausschreitungen in Frankfurt am Main

Innenminister Markus Ulbig verurteilt die gewalttägigen Ausschreitungen der Blockupy-Proteste anlässlich der gestrigen Eröffnung der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main. Dabei kam es auch zu massiver Gewalt gegen Polizeibeamte.

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Technisches Bürgerbüro öffnet kommende Woche seine Pforten

Das im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege angesiedelte Technische Bürgerbüro steht kurz vor der Eröffnung. Wer bauen will, hat ab 24. März in der neuen Einrichtung im Haus C des Technischen Rathauses (Prager Straße 120) einen ersten Anlaufpunkt. Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau überzeugte sich heute vom Stand der Vorbereitungen. "Das Technische Bürgerbüro ist ein wichtiger Schritt zur Erhöhung der Bürgerfreundlichkeit", betonte sie.

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Equal Pay Day: Gehaltsunterschiede in Sachsen transparent machen

Anlässlich des Equal Pay Days am 20. März erklärt Christin Bahnert, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Sachsen: "Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit, das ist auch in Sachsen noch lange keine Realität. Frauen arbeiten nicht nur wesentlich häufiger in Teilzeit und in schlechter bezahlten Berufsgruppen, sie haben zu einem viel geringeren Teil gut bezahlte Führungspositionen inne. Und selbst bei ähnlicher Qualifikation in vergleichbaren Tätigkeiten verdienen Frauen laut Statistischem Bundesamt pro Stunde rund sieben Prozent weniger als Männer."

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Jungliberale Aktion Sachsen: Landeregierung vernachlässigt ihre Pflichten und verkommt zum Selbstbedienungsladen

Die Jungliberale Aktion Sachsen (JuliA) fordert die CDU/SPD Koalition in Sachsen auf, endlich ihre Verantwortung wahrzunehmen und die Probleme im Land aktiv anzugehen. Dazu erklärt der Vorsitzende Philipp Hartewig: "Statt notwendige politische Initiativen anzugehen, erschöpft sich das Handeln der Regierung in bloßen Ankündigungen. Statt zu arbeiten, kungelt man lieber Diätenerhöhungen und eine Absenkung des Rentenalters für Landtagsabgeordnete aus. Die Koalition agiert getrau dem Motto: zuerst der Abgeordnete, dann die Bürger."

Drohender Hauseinsturz in der Georg-Schumann-Straße/ Ecke Elli-Voigt-Straße. Foto: Patrick Kulow
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Straße wieder frei: Umleitung Linie 10 und 11 wegen eines drohenden Hauseinsturzes in der Georg-Schumann-Straße beendet

Derzeit fahren die Busse Linie 80 und Bahnen der Linien 10 und 11 bis auf Weiteres mit Umleitung oder Schienenersatzverkehr. Grund dafür ist ein drohender Hauseinsturz in der Georg-Schumann-Straße/ Ecke Elli-Voigt-Straße. Update: Seit kurz nach 11 Uhr ist die Strecke wieder für die Straßenbahnen freigegeben. Umleitung derzeit noch für die Busse der Linien 80 und N4.

Affeninseln im Gründer-Garten © Zoo Leipzig
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Zoo Leipzig: Start in die Sommersaison

Am kommenden Samstag, 21. März, beginnt die Sommersaison im Zoo Leipzig. Pünktlich zum Start in den Frühling wird der umgestaltete Eingangsbereich mit den Affeninseln und einem neuen Gehege für Präriehunde am Aquarium für die Zoobesucher freigegeben. Damit können die Gäste künftig wieder geradewegs über den Aquariumsvorplatz in den Zoorundgang starten und somit auf den historischen Spuren von Zoogründer Ernst Pinkert wandeln.

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Thomas Jurk (SPD): Der Bund fördert mehr Investitionen in Infrastruktur

Thomas Jurk, Mitglied des Deutschen Bundestages und Sprecher der Landesgruppe Sachsen der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt zum heutigen Kabinettsbeschluss des Entwurfes eines Nachtragshaushaltsgesetzes 2015: Investitionen in die Zukunft der Infrastruktur - egal, ob auf Bundes- Landes- oder Kommunalebne - stellen die Basis für unseren wirtschaftlichen Wohlstand und die Angleichung der Lebensverhältnisse in Deutschland dar. Dafür stand und steht die SPD. Gerade die besondere Verantwortung für die Kommunen hat die SPD in den Koalitionsvertrag einfließen lassen. Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss wird die sozialdemokratische Position in Zahlen übersetzt.

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Deutsche Bahn: Fernverkehrsoffensive bleibt für Sachsen wegen schlechter Infrastruktur hinter den Erwartungen

Zu dem heute vom Aufsichtsrat der Deutschen Bahn beschlossenen Fernverkehrskonzept erklärt Stephan Kühn, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Sprecher für Verkehrspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion: "Grundsätzlich begrüße ich, dass die DB im Fernverkehr auf eine langfristig angelegte Strategie umschaltet. Für Sachsen gibt es Lichtblicke aber vor allem einige herbe Enttäuschungen.

BGC-Talent Johannes Lieber bestritt seinen ersten internationalen Wettkampf. Foto: Deutsche Minigolfjugend
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1. BGC Leipzig feiert 25-jähriges Bestehen

In diesem Jahr blickt der Minigolfverein 1. BGC Leipzig bereits auf 25 Jahre Vereinsgeschichte zurück. Besonders die Jugendarbeit stand und steht seit Anbeginn im Fokus der Arbeit. Nicht ohne Grund verlieh der DOSB gemeinsam mit der Commerzbank dem Verein bereits zwei Mal das "Grüne Band für vorbildliche Talentförderung im Verein" in den Jahren 2001 und 2014.

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Baugrunduntersuchungen führen zu Nachtarbeiten in der Könneritzstraße

Bei den laufenden Umbauarbeiten auf der Könneritzstraße ist man auf einen alten Abwasserkanal - vermutlich aus der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg - gestoßen. Dessen Existenz war unbekannt und in keinem Dokument der letzten Jahrzehnte verzeichnet. Um den Zustand und die Länge dieses alten Kanals feststellen zu können und die Auswirkungen auf den sehr eng gestrickten Bauablauf beurteilen zu können, sind vom 23. bis 28. März zwischen Oeserstraße und Stieglitzstraße im Abstand von ca. 50 Metern Suchschachtungen erforderlich.

Bürgermeister Jens Spiske. Foto: Stadt Markranstädt
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Umfrage zur Standortzufriedenheit der Unternehmer: IHK und HWK attestieren Markranstädt ein hervorragendes Ergebnis

Bereits 2009 führten die Industrie- und Handelskammern (IHK) zu Leipzig und Halle-Dessau sowie die Handwerkskammern (HWK) Halle (Saale) und zu Leipzig eine Unternehmensbefragung zur Standortzufriedenheit in Mitteldeutschland durch. Nach fünf Jahren wurde die Befragung jetzt wiederholt. Vertreter der IHK und HWK stellten die Ergebnisse für die Stadt Markranstädt Bürgermeister Jens Spiske und der Ersten Beigeordneten Beate Lehmann vor.

Christian Hartmann (CDU), Foto: CDU Sachsen
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Christian Hartmann (CDU): Gewalt in Frankfurt ist durch nichts zu tolerieren

Zu den heutigen schweren Ausschreitungen während der Blockupy-Proteste zur Eröffnung der neuen EZB-Zentrale in Frankfurt/Main erklärt Christian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Ich verurteile die Angriffe des linken und antikapitalistischen Netzwerkes Blockupy auf Polizisten und Feuerwehrleute am Rande der Eröffnung der EZB-Zentrale aufs Schärfste.

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Thomas Feist (CDU): Wohngelderhöhung kommt

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, dem 18.03.2015 den Gesetzesentwurf zur Erhöhung des Wohngelds auf den Weg gebracht. Nach der parlamentarischen Beratung wird die Erhöhung zum 1. Januar 2016 angepeilt. Dazu der Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Feist, CDU: "Mit der Erhöhung des Wohngeldes setzen wir ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um und unterstützen damit vor allem einkommensschwache Haushalte und Rentnerinnen und Rentner, die besonders mit steigenden Mietpreisen zu kämpfen haben.

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Bundeskabinett beschließt Wohngeldreform

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Wohngeldreform beschlossen. Damit soll die Höhe der Leistung an das Niveau von 2009 angepasst werden. So werden beispielsweise die Wohngeldtabellenwerte um durchschnittlich 39 Prozent erhöht und damit an die reale Entwicklung der Mieten und Einkommen angeglichen.

Daniela Kolbe ist 1980 geboren, Diplom Physikerin und Mitglied des Bundestages. Foto: SPD (Susie Knoll/Florian Jänicke)
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Bundeskabinett: Investitionspaket über 15 Milliarden Euro beschlossen

Die Vorsitzende der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe begrüßt das heute vom Bundeskabinett verabschiedete Investitionspaket über 15 Milliarden Euro. Wichtiger Bestandteil des Pakets ist die zusätzliche Entlastung der Kommunen in Höhe von weiteren fünf Milliarden Euro. Davon fließen 3,5 Milliarden Euro in einen ‚Kommunalinvestitionsfonds', mit dem Investitionen vor allem in finanzschwachen Kommunen gefördert werden sollen.

Enrico Stange (Linke). Foto: DiG/trialon
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Die Linke schlägt einstimmig Enrico Stange als Kandidaten für die Landratswahl vor

Der Kreisvorstand der Linken Westsachsen hat sich in seiner letzten Beratung mit zwei zentralen Themen befasst. Zum einen positionierte sich der Kreisvorstand zu den anstehenden Bürgermeister- und Landratswahlen. So schlägt der Kreisvorstand mit einstimmigem Beschluss für den am 18. April stattfindenden Kreisparteitag das Mitglied des Sächsischen Landtages und des Kreistages des Landkreises Leipzig, Enrico Stange, als Landratskandidaten vor.

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CDU Leipzig: Sachsen braucht mehr Polizisten

Nach vielen Gesprächen mit Bürgern gerade in den vergangenen Tagen fordert die Leipziger Union mehr Stellen für die Polizei im Freistaat. Der Kreisvorsitzende Robert Clemen sagte dazu: "Um links- und rechtsradikale Tendenzen bei anhaltenden Demonstrationen zu unterbinden, gesellschaftliche Großereignisse wie Sportveranstaltungen abzusichern und der gestiegenen internationalen Terrorgefahr Herr zu werden, reicht es nicht aus, die in Sachsen geplante Kürzung von 270 Polizeistellen in den nächsten zwei Jahren zurückzufahren.

Klare Sache gegen Victoria Linden - der RCL feilt weiter am Gruppensieg. Foto: Claudia Förtsch/ RCL
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RC Leipzig schlägt Rekordmeister Victoria Linden mit 46:7

Der Rugby Club Leipzig baut mit einem eindrucksvollen 46:7-Sieg über den Zweitplatzierten Victoria Linden seine Tabellenführung weiter aus. Die Ausgangslage für Trainer Andreas Kuntze war dabei so gut wie schon lange nicht mehr, denn einige Langzeitverletzte meldeten sich rechtzeitig zum Spitzenspiel im DRV-Pokal Nordost wieder fit, so dass Kuntze fast aus dem Vollen schöpfen konnte. Bei unangenehmen Temperaturen wurde die Partie pünktlich um 15 Uhr von Schiri Jeremies eröffnet.

Insgesamt 13 MoGoNo-Bogensportler gingen bei der Deutschen Meisterschaft an den Start. Foto: Jan Kaefer
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Stephan Vorrath holt Gold für MoGoNo-Bogensportler

Am 15.03.2015 reisten wir nach Dessau zur DM im Bogensport. Unsere MoGoNo Delegation startete mit 4 Kindern/ Jugendlichen und 9 Erwachsenen zum Saisonhöhepunkt. All unsere Jugendlichen schossen solide Ergebnisse. Sie erreichten ausschließlich Top Ten Platzierungen. Die größte Leistungssteigerung gelang Nanett Eichelbaum (U17). Sie steigerte ihre Bestleistung gleich um 60 Ringe und katapultierte sich damit auf den 6. Platz.

Foto: L-IZ.de
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Polizeibericht, 17. März: 20-Jährige geschlagen und verletzt, Fahrkartenautomat gesprengt, Diebe unterwegs

In Pausdorf wurde eine 20-Jährige von zwei Männern belästigt, geschlagen und verletzt +++ Diebe brachen in ein Feinkostgeschäft ein und ließen den Tresor mitgehen +++ In der Bornaischen Straße wurde ein Fahrkartenautomat gesprengt und restlos zerstört +++ Zu einem Verkehrsunfall sucht die Polizei Zeugen +++ Kurioses zur Nacht - Freitod eines Kuscheltiers.

IHK zu Leipzig. Foto: L-IZ.de
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IHK zu Leipzig: Ehrenamtliche Handelsrichter gesucht

Die Industrie- und Handelskammer zu Leipzig wird in regelmäßigen Abständen um die Benennung ehrenamtlicher Richter bei den Kammern für Handelssachen des Landgerichts Leipzig gebeten. Bewerber, die sich für das Handelsrichteramt interessieren, können bis zum 2. April 2015 eine formlose Anfrage bei der IHK zu Leipzig stellen.

Volkmar Zschocke (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
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Volkmar Zschocke (Grüne): PEGIDA ist ein Angriff auf die 1989 und 1990 erreichte Freiheit

Mit Blick auf die sich morgen jährende erste freie Volkskammerwahl am 18. März 1990 erklärt Volkmar Zschocke, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Vor 25 Jahren fand die erste freie Volkskammerwahl in der DDR statt. Am 18. März 1990, an dem 12 Millionen Bürgerinnen und Bürger der DDR nach demokratischen Prinzipien frei wählen durften, endete die SED-Diktatur."

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KWL verlegen Hauptversorgungsleitung auf der alten Messe um

Die Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH realisieren in der Straße des 18. Oktober ein technisch herausforderndes Projekt: Weil die alte Brücke über die Bahngleise durch die Stadt Leipzig im Jahr 2016 abgerissen und neu errichtet wird, muss die darin verlegte Hauptversorgungsleitung 2 (HVL 2) rückgebaut und neu verlegt werden. Die Trinkwasserleitung, die von der Wasserversorgungsanlage Probstheida kommend über das südliche und westliche Zentrum bis nach Gohlis führt, erhält dafür auf knapp 300 Metern Länge eine neue Trasse. Die Maßnahme sichert die zuverlässige Versorgung weiter Teile Leipzigs mit Trinkwasser ab - die KWL investieren dafür rund 1,4 Millionen Euro.

Henning Homann, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
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Henning Homann (SPD): Abschaffung der Demokratieerklärung ist ein riesiger Erfolg

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für demokratische Kultur, zur Abschaffung der Demokratieerklärung: "Die Abschaffung der Demokratieerklärung ist ein riesiger Erfolg. Wir als SPD haben uns in den Koalitionsverhandlungen mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass die Klausel endlich fällt. Jetzt ist eines unserer wesentlichen Wahlversprechen erfüllt", so Henning Homann am Dienstag.

Lutz Richter (Die Linke). Foto: DiG/trialon
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Lutz Richter (Linke): Auch eine Extremismusklausel im Begleitschreiben bleibt eine Extremismusklausel

Wie die Sächsische Staatskanzlei heute mitteilt, übernimmt der Freistaat Sachsen bei der sogenannten "Demokratieerklärung" bei Förderrichtlinien die Praxis des Bundes. Anstelle einer vom Antragsteller zu unterzeichnenden Erklärung werde nun "in den Zuwendungsbescheiden verbindlich geregelt, dass keine Förderung an extremistische Organisationen oder Personen gehen darf. Auf die daraus resultierenden Anforderungen wird in einem auf die jeweilige Richtlinie angepassten Begleitschreiben hingewiesen". Darauf hatten sich Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) verständigt.

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Projekt Nightlifestreetwork erhält wieder Spende von Leipziger Kinderstiftung

Fünf Jahre existiert das gemeinsame Projekt "Nightlifestreetwork" von Leipziger Kinderstiftung, Mobile Jugendarbeit Leipzig e. V. und Stadt Leipzig, Sachgebiet Straßensozialarbeit. Die Leipziger Kinderstiftung fördert das Projekt "Nightlifestreetwork" langfristig, 2015 bereits das dritte Jahr. Der Slogan "Sprich mit uns", mit dem jugendliche Partygänger am Wochenende vor Clubs, Discotheken und auf der Kleinmesse angesprochen werden, hat sich bereits herum gesprochen. Nach wie vor wird vor dem Abtauchen in die Partywelten über die Gefahren des Nachtlebens informiert und für Gefährdungen sensibilisiert.

Parlamentarischer Geschäftsführer Valentin Lippmann (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
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Valentin Lippmann (Grüne): Extremismusklausel – Bekenntnis entfällt, Misstrauen bleibt

Zur heute verkündeten Abkehr von der sächsischen Extremismuserklärung bei der Förderung sächsischer Demokratieprojekte erklärt Valentin Lippmann, demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Der jahrelange Protest gegen die Abgabe einer solchen Erklärung hatte nun endlich Erfolg. Weder der Druck aus der Opposition in den vergangenen fünf Jahren noch Urteile und Gutachten, die die Rechtswidrigkeit einer solchen Erklärung konstatierten, hatten CDU-Innenminister Markus Ulbig bislang zur Aufgabe der Extremismuserklärung bewegen können."

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Erster Katholikentag ohne städtische Millionenförderung

Die Kunstaktion "11. Gebot: Du sollst deinen Kirchentag selbst bezahlen!" begrüßt die Entscheidung der SPD-Münster, den Antrag auf 1,2 Mio. EUR Barzuschuss für den Katholikentag 2018 abzulehnen. In der Ratsversammlung am 25. März 2015 dürfte sich daher zum ersten Mal in der Geschichte des Katholikentags eine Stadt der beantragten Millionen-Subvention verweigern.

Linda Renner (Archivbild) rettete dem LTTV einen wichtigen Punkt. Foto: Jan Kaefer
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Linda Renner sichert Unentschieden in Böblingen

Linda Renner hob den linken Arm und präsentierte die Faust. Ganz leise feierte die Spielerin des Leipziger TTV Leutzscher Füchse einen großen Triumph. Die 26-Jährige sicherte den Messestädterinnen mit ihrem ersten Saisonerfolg im Einzel einen wichtigen Punkt im Abstiegskampf der Damen-Tischtennis-Bundesliga. Für den Sieg Renners und dem sensationellen 5:5 der Leutzscher Füchse beim Tabellensechsten SV Böblingen hätte es keinen besseren Moment geben können.

© Stadt Leipzig / Quo
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agra-Parkteich: Leipzig und Markkleeberg beginnen mit Sanierung

Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal und Markkleebergs Oberbürgermeister Karsten Schütze haben heute gemeinsam den symbolischen ersten Baggerbiss am Parkteich auf dem agra-Gelände vorgenommen. "Mit dem Projekt wollen wir den Wasserstand im unterhalb des Antentempels gelegenen Teich dauerhaft sicherstellen", sagte Heiko Rosenthal.

Foto: L-IZ.de
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Polizeibericht, 16. März: Fahrzeugbrände und -diebstähle, Schwerer Raub, Hotels heimgesucht

In der Shakespeare- und der Körnerstraße brannten heute Nacht zwei Mercedes' +++ Fünf Fahrzeuge wechselten am Wochenende die Besitzer +++ In der Merseburger Straße wurde der Inhaber einer Cafe-Bar überfallen +++ Bewohner eines Betreuten-Wohn-Hauses bestohlen - Räuber gestellt +++ Auch Hotelzimmer gerieten ins Visier von Dieben +++ Eine Ölspur wurde am Samstagmittag einer Autofahrerin in Liebertwolkwitz zum Verhängnis - Zeugen gesucht.

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Foto: Götz Schleser
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Frauenpreis der SPD-Fraktion geht nach Zwickau, Leipzig und Dresden

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat am Montag ihren 18. Frauenpreis vergeben. Die Gewinnerinnen kommen aus Zwickau, Leipzig und Dresden. "Besonders erfreulich ist, wie viele Bewerbungen in diesem Jahr von Projekten gekommen sind, die sich der Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden widmen", sagte Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion. "Alle Bewerbungen und Vorschläge zeigen, mit wie viel Kraft sich Mädchen und Frauen im Alltag engagieren."

Fraktionsvorsitzender Rico Gebhardt (Linke). Foto: DiG/trialon
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Rico Gebhardt: Links wirkt – Linke bestimmt gerade Gesundheits- und Sozialpolitik in Sachsen

Wie die Linksfraktion im Landtag gerade die Gesundheits- und Sozialpolitik im Freistaat Sachsen bestimmt, erklärt an praktischen Beispielen Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke und Landesvorsitzender der Linken: Abgelehnt, um dann doch zu übernehmen - so geht die CDU/SPD-Koalition gerade mit offenbar unabweisbar vernünftigen Anträgen der Linksfraktion in der Gesundheits- und Sozialpolitik um.

Volkmar Zschocke (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
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Volkmar Zschocke (Grüne): Flucht ist kein Verbrechen!

Die ostdeutschen Landtagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen trafen sich am Sonntagabend und Montag in Leipzig zum diesjährigen Ostfraktionstreffen. Die weiterhin hohe Zahl von Asylsuchenden stellt die Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Darum haben die Fraktionen flüchtlingspolitische Leitlinien 'Für humane, menschenwürdige Flüchtlings- und Asylpolitik' beschlossen.

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Vortrag und Rundgänge: Leipzig 2015 und die Freimaurer

Anlässlich des Jubiläums der 1000-jährigen Ersterwähnung Leipzigs lädt die Volkshochschule Leipzig am 19. März zu einem Vortrag und am 20. und 27. März, jeweils 18 Uhr, zu Stadtrundgängen "Auf der Spur der Freimaurer" mit Dr. Günter Hempel ein. Vortrag und Rundgänge geben einen Überblick über die Leipziger "Bürger-Brüder im freien Geist". In der Tradition der hiesigen Universität, der einzig frei gegründeten Alma Mater Deutschlands, haben sich die Freimaurer 1736 konstituiert, sich "in Ansehung hiesiger Universität Minerva genannt" und der Weisheit verpflichtet.

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Dragons Rhöndorf vs. Uni-Riesen Leipzig 83:67 – Jetzt muss ein Sieg her

Der Auftakt in Play-Offs der 2. Basketball-Bundesliga verlief für die Leipziger Korbjäger nicht nach Plan. Mit 67:83 unterliegen sie im ersten Spiel der „Best of three“-Serie bei den Dragons Rhöndorf. Vor 1.300 Zuschauern legen die Riesen einen sehr konzentrierten Start hin, können die hohe Intensität der ersten 15 Spielminuten aber nicht aufrecht erhalten und verlieren am Ende verdient gegen im stärker werdende Hausherren.

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Ver.di: Führungsgremien gewählt – Antragsberatung wird fortgesetzt

Nach zweitägiger intensiver Diskussion haben die 150 Delegierten der 3. Ordentlichen Landesbezirkskonferenz am 13./14.03.2015 in Halle-Peißen die neuen Führungsgremien für die kommenden vier Jahre gewählt. An der Spitze der neuen Landesbezirksleitung steht Oliver Greie, seine Stellvertreterinnen sind auch für die nächste Legislaturperiode Sabine Lange und Kerstin Raue.

Foto: L-IZ.de
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Vermeintliche Promotion-Aktion: Die Polizei warnt!

Wie gestern der Polizei bekannt wurde, verschenkten am Mittwoch zwei Männer südländischen Aussehens im Rahmen einer vermeintlichen Promotion-Aktion Zigaretten an Passanten. Dazu hatten sie vor dem Eingang des Hauptbahnhofes/Westhalle, aber auch auf an der Zentralhaltestelle "Stellung" bezogen und sprachen Vorbeikommende an.

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Schließung der illegalen Seniorenwohnanlage in Paunsdorf unumgänglich

Die Schließung der Anlage für betreutes Wohnen im Paunsdorf, die von der Amalie Wohnungsgesellschaft mbH betrieben wird, ist unumgänglich. Sie steht auf dem Areal eines rechtskräftigen Vorhaben- und Erschließungsplans (Sondergebiet für Sport-Freizeit-Hotel). In diesem Gebiet ist allgemeines Wohnen rechtlich ausgeschlossen und auch nicht ausnahmsweise zulässig. Genehmigt wurde das Objekt aufgrund des Bauantrags vom August 1994 entsprechend als Boardinghouse und Hotel, Anlagen, die nur dem vorübergehenden Aufenthalt dienen.

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Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Schließung der Seniorenwohnanlage in Paunsdorf

Zur geplanten Schließung der Seniorenwohnanlage an der Schongauerstraße in Paunsdorf äußert sich Ingrid Glöckner, baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, folgendermaßen: "Das Verhalten des Bauordnungsamtes ist im Hinblick auf die dort lebenden Senioren aus unserer Sicht nicht akzeptabel. Wir fordern Bürgermeisterin Dubrau auf, den Fall erneut zu prüfen und zu klären, ob der bestehende B-Plan und die damalige Baugenehmigung unter Auflagen rückwirkend geändert werden können. Es ist auch kaum zu glauben, dass das Bauordnungsamt erst 2013 von der Existenz dieser Wohnanlage erfahren haben soll.

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Zwölfte Internationale Wochen gegen Rassismus starten

Zum zwölften Mal finden in Leipzig die Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Bereits am Wochenende kann man im Rahmen der Leipziger Buchmesse Angebote finden, die thematisch zu den "Wochen" passen, so z. B. am Samstag (14. März) ein Vortrag über antimuslimischen Rassismus um 16 Uhr oder das Podiumsgespräch "Meinungs- und Versammlungsfreiheit 1989 und 2015 - Zivilgesellschaft oder Wut-Bürger?" um 16:30 Uhr. Weitere 50 Veranstaltungen folgen dann bis zum 29. März - Filme, Lesungen, Workshops, Gespräche, Vorträge und Begegnungen.

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SMUL: Bewerbungsfrist für Umweltpreis verlängert

Die Bewerbungsfrist für den Sächsischen Umweltpreis 2015 wird um einen Monat verlängert. Unternehmen aus Industrie, Handwerk, Dienstleistungsgewerbe und der Land- und Forstwirtschaft, aber auch Organisationen, Verbände, Vereine und private Personen können sich nun bis zum 15. April 2015 bewerben.

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Illegales Seniorenheim: Wenn Behördenversagen auf skrupellose Geschäftemacherei trifft

Zu den heutigen Artikeln in der Leipziger Volkszeitung über das illegale Seniorenheim in Paunsdorf erklären unsere Stadträtinnen Birgitt Mai (Sprecherin für Seniorenpolitik) und Naomi-Pia Witte (Sprecherin für Gesundheits- und Sozialpolitik): Wieder einmal erfuhren die Stadträte von einem Behördenversagen nicht durch die Verwaltung, sondern aus der Tageszeitung. Dabei war das Problem, wie die Fraktion Die Linke inzwischen weiß, der Verwaltung seit Ende 2013 bekannt. Man hielt es jedoch nicht für nötig, den Stadtrat oder eines seiner zuständigen Gremien, wie den Sozialausschuss oder den Seniorenbeirat, über den Fall in Kenntnis zu setzen.

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Einblick in Arbeit des Landtags und der Abgeordneten am Girls Day 2015

Am Donnerstag den 23. April, von 10:00 bis 15:30 Uhr laden die Landtagsabgeordneten Holger Mann und Dirk Panter (SPD) junge Leipzigerinnen zum Girls Day in den Sächsischen Landtag ein. Das Angebot der SPD-Fraktion bietet jungen Frauen ab 15 Jahren die Möglichkeit, einen Einblick in die politische und parlamentarische Arbeit im Sächsischen Landtag zu bekommen. Die Teilnehmerinnen können an diesem Tag mit Politikerinnen und Politikern ins Gespräch kommen und Informationen rund um den Arbeitsalltag der Abgeordneten erfahren.

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Haushaltsentwurf sieht keine sächsischen Mittel für Freiwilliges Ökologisches Jahr und Freiwilligendienste für Benachteiligte vor

Wenn der sächsische Haushaltsentwurf in seiner jetzigen Form im Landtag verabschiedet wird, wäre dies voraussichtlich das Ende für die meisten der 104 sächsischen Freiwilligendienstplätze für Benachteiligte und für die 330 Freiwilligendienstplätze im Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ), so Dr. Timm Meike, Vorsitzender der LAG Freiwilligendienste in Sachsen.

Eva Jähnigen (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
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Eva Jähnigen (Grüne): Grenzüberschreitende Mobilität zwischen Sachsen und Polen muss zur Chefsache werden

Die sächsische Staatsregierung hat aktuell kein Konzept, wie die durchgehende Bahnverbindung Dresden-Görlitz-Wroclaw/Breslau wiederhergestellt werden kann. Dies ergaben die Antworten von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) auf die mündlichen Anfragen der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion Eva Jähnigen in der Fragestunde der 10. Plenarsitzung des Sächsischen Landtags am Donnerstag, dem 12.03.2015.

Logo "1000 Dank"
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“1000 Dank” sucht gemeinnützige Projekte in Leipzig und Umgebung

Menschen mit Ideen, die das Leben in Leipzig und Umgebung ein Stück verbessern können, sucht derzeit die Leipziger Volksbank. Im Rahmen des 1000. Geburtstages der Stadt Leipzig hat sie die Aktion "1000 Dank" gestartet, bei der nachhaltige gemeinnützige Projekte mit bis zu 1.000 Euro gefördert werden sollen. Insgesamt 20.000 Euro stellt die Genossenschaftsbank dafür bereit.

Straßenbäume tragen nicht nur zur Verschönerung des Stadtbildes bei. Foto: BUND - Regionalgruppe Leipzig
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Stadt Leipzig darf nicht an ihren Straßenbäumen sparen

Am 18. März wird über den Doppelhaushalt 2015/2016 im Leipziger Stadtrat entschieden. Der Ökolöwe - Umweltbund Leipzig e.V. und der BUND Leipzig fordern die Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen auf, sich auf einen realistischen Etat für Straßenbaumpflanzungen zu verständigen und dafür mindestens eine Million Euro einzustellen.

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Streik bei Amazon in Leipzig

Am Freitagvormittag rief ver.di die Beschäftigten beim Onlinehändler Amazon in Leipzig aus der Frühschicht zum Streik auf. Der Streik soll bis zum Ende der Spätschicht fortgesetzt werden. Die Streikenden der Frühschicht werden die Leipziger Buchmesse besuchen um die Besucher über die Arbeitsbedingungen und die fehlende Tarifbindung bei Amazon zu informieren.

Petra Zais (B90/Grüne). Foto: Juliane Mostertz
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Petra Zais (Grüne): Staatsregierung muss Kommunen bei der Aufnahme von Asylbewerbern stärker unterstützen als in der Vergangenheit

Die Liquiditätshilfe an die Kommunen für Flüchtlingsaufnahme in Höhe von 10 Mio. Euro wird in der kommenden Woche ausgezahlt. Das erfuhr die Landtagsabgeordnete Petra Zais (Grüne) am Donnerstagabend in der Landtagssitzung bei der Beantwortung ihrer Mündlichen Anfrage zum Thema. Die Anfrage würde schriftlich beantwortet (siehe Link unten).

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SMI: Politisch motivierte Kriminalität 2014

Im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) kam es im vergangenen Jahr zu einem Anstieg der Straftaten. 2014 wurden 3.125 Fälle registriert, 16 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Im Bereich der PMK -rechts- ereigneten sich 1.740 Straftaten. Ein Jahr zuvor gab es 1.672 Straftaten. Im Bereich PMK -links- ereigneten sich 851 Straftaten. Ein Jahr zuvor gab es 617 Straftaten.

Foto: L-IZ.de
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Polizeibericht, 12. März: Blitzerzerstörung verhindert, Gelegenheit macht Diebe, Ungeschickter Einbrecher

In der Maximilianallee verhinderten Bereitschaftspolizisten die Zerstörung eines Blitzers +++ Ein 83-Jähriger ließ nur kurz den Zündschlüssel stecken - ein Dieb wusste die Gelegenheit umgehend zu nutzen +++ Ein Einbrecher stellte sich im Musikviertel ziemlich ungeschickt an +++ In Wurzen endete ein Nachbarschaftsstreit in einer gefährlichen Körperverletzung.

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Bericht zur Lehrermobilität: Kultusministerkonferenz setzt Beschluss konsequent um

Die Kultusministerkonferenz veröffentlicht ihren Bericht über die Umsetzung der "Regelungen und Verfahren zur Erhöhung der Mobilität und Qualität von Lehrkräften". Alle 16 Länder haben Hemmnisse für die Mobilität von Lehrkräften abgebaut. Im März 2013 hatte die Kultusministerkonferenz mit den "Regelungen und Verfahren zur Erhöhung der Mobilität und Qualität von Lehrkräften", dem sogenannten Mobilitätsbeschluss, die Gewährleistung der Mobilität von Lehrkräften deutlich verbessert.

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Landkreis Nordsachsen bei Asylunterbringung von Oberverwaltungsgericht bestätigt

Das oberste Sächsische Verwaltungsgericht, das Oberverwaltungsgericht in Bautzen, hat am 10. März 2015 (Az.: 1 B 298/14 und 1 B 300/14) in zwei Eilverfahren zugunsten des Landkreises entschieden: Die vom Landkreis zur Erfüllung seiner gesetzlichen Pflichten geplante Unterbringung von Asylbewerbern in einer Gemeinschaftsunterkunft in dem früheren, heute leerstehenden Hotel "Magnet" im Gewerbegebiet Dölzig bei Schkeuditz steht in Einklang mit Recht und Gesetz.

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DGB Sachsen: Scharfe Kritik an Diätenneuregelung und Rente mit 60

Die sächsische DGB-Vorsitzende Iris Kloppich hat die Neuregelung der Diäten im Sächsischen Landtag scharf kritisiert: "Während die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes des Freistaates um eine Lohnerhöhung und den Fortbestand ihrer Altersversorgung kämpfen müssen, verteilen die Abgeordneten des Sächsischen Landtages sich gegenseitig Wohltaten.

Dauthestraße 6: Offizieller Startschuss mit allen Partnern. Foto: Leipziger Stadtbau AG
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Gewerbehof Dauthestraße wird Leipzigs erstes “BauFachZentrum”

Ab sofort ist der Gewerbehof in der Dauthestraße (gegenüber der Alte Messe) um einige Besonderheiten reicher: Unter dem neuen Namen "BauFachZentrum Leipzig" finden Kunden auf fast 35.000 Quadratmetern Produkte und Dienstleistungen rund um das Thema Bauen. Außerdem eröffnete auf dem Gelände IKEA sein erstes Abhollager innerhalb der City. Kunden des schwedischen Möbelhauses können ab sofort online bestellen und die Ware direkt in der Halle B abholen. "Wir freuen uns, deutschlandweit unsere 1. IKEA-Abholstation in Leipzig in der Dauthestraße eröffnen zu können", so Oliver Dören, Local Market Specialist von IKEA, Niederlassung Halle/Leipzig.

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