Melder

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Informationsveranstaltung am 18. Oktober: Als Mietergemeinschaft das Haus übernehmen?!

Momentan nehmen in Leipzig die Verkäufe bewohnter Häuser zu. Viele Mieter_innen fragen sich „Was tun?“. Die Übernahme des Hauses in Selbstverwaltung kann dabei eine Möglichkeit sein, die bislang nur wenige in Erwägung ziehen. Dabei treten viele Fragen auf: „Wie soll das finanziert werden?“, „Ist das nur was für Reiche?“, „Wir sind aber einfach ein normales Mietshaus – kein gemeinschaftliches Wohnprojekt, geht das trotzdem?“

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Tierfabriken-Widerstand: Milchkuhanlage in Leipzig geplant

Die Agrarprodukte Kitzen eG will ihre Anlage in der Raiffeisenstraße 51 mit aktuell 480 Tierplätzen erweitern. Zukünftig sollen dort 1.409 Rinder und 100 Kälber gehalten werden. Das Vorhaben muss nach §16 Bundesimmissionsschutzgesetz genehmigt werden. Dem zuständigen Amt für Umweltschutz der Stadt Leipzig liegt der entsprechende Antrag vor. Das Genehmigungsverfahren befindet sich in der Phase der Behördenbeteiligung und Vollständigkeitsprüfung. Allerdings muss es keine Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung durchlaufen, wodurch der Antragsteller die Bevölkerung nicht über das Vorhaben unterrichten muss und sie kann sich daher im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nicht gegen die Anlage wehren.

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Attac: Fluchtursachen bekämpfen heißt EPAs abschaffen

Anlässlich des Welthungertags am kommenden Sonntag, weist das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf die erwarteten Auswirkungen der in dieser Woche in Kraft getretenen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) der EU mit Namibia, Botswana, Swasiland, Südafrika und Lesotho hin: Durch die Freihandelsabkommen werden Entwicklungschancen, Lebensgrundlagen und Märkte zerstört, wodurch weiter Menschen in die Flucht getrieben werden. Weitere afrikanische Länder, die noch nicht unterzeichnet haben und Einwände erheben, werden durch die EU massiv unter Druck gesetzt.

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DOK Leipzig erweitert mit technischer Innovation Barrierefreiheit

DOK Leipzig nimmt in diesem Jahr erstmals eine Kooperation mit dem App-Anbieter Greta & Starks auf. Mit der Kooperation bietet das Festival dem Leipziger Publikum deutsche Untertitel für eine Vielzahl an publikumswirksamen Filmen an. Alle Festivalfilme werden wie gewohnt mit englischen Untertiteln auf der Leinwand zu sehen sein, die neue Kooperation ist ein Zusatzangebot.

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Tillich zum Ergebnis der Verhandlungen über Finanzbeziehungen

Statement von Ministerpräsident Stanislaw Tillich: „Ich bin froh, dass wir die intensiven und langwierigen Gespräche mit einem guten Ergebnis – deutlich vor dem Jahr 2020 – abschließen konnten. Für den Freistaat Sachsen bedeutet das eine tragfähige Grundlage, um den Aufholprozess langfristig weiter voranzubringen. Gegenüber den geltenden und 2019 auslaufenden Regelungen bringt die Einigung für uns ein Plus von knapp 800 Millionen Euro im Jahr 2020 und einen weiteren Anstieg in den Folgejahren.“

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Verbraucher im Wärmenetz – aufgefangen oder gefangen?

Sowohl die Bundes- als auch die Landesregierungen betrachten den Ausbau der Fernwärme als wichtigen Baustein für eine zukunftsgerechte Energieversorgung. Steigende Preise und Anbieter-Monopole machen Fernwärme oft zu einer teuren Lösung für Verbraucher. Bei der Verbraucherzentrale häufen sich die Beschwerden verärgerter Fernwärme-Kunden. Auch Nahwärme zählt rechtlich als Fernwärme. Viele klagen über unerklärlich hohe Preise. Hinzu kommt fehlende Transparenz, z. B. bei den Tarifen der Fernwärme. Für die Verbraucher kann sowohl Fern- als auch Nahwärme im Vergleich zur Versorgung aus der eigenen Heizstation im Gebäude viele Nachteile haben.

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Internationaler Tag der Frauen im ländlichen Raum

Am 15. Oktober findet zum neunten Mal der Internationale Tag der Frau im ländlichen Raum statt. Mit dem UN-Welttag soll auf die wichtige Rolle der Frauen im ländlichen Raum hinsichtlich der Versorgung mit Nahrungsmitteln, der Beseitigung der ländlichen Armut sowie der Weiterentwicklung des landwirtschaftlichen und ländlichen Fortschritts aufmerksam gemacht werden.

Waldkauz ist Vogel des Jahres. Foto: Bärbel Franzke
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NABU und LBV: Waldkauz ist Vogel des Jahres

Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) und sein bayerischer Partner, der Landesbund für Vogelschutz (LBV), haben den Waldkauz (Strix aluco) zum „Vogel des Jahres 2017“ gewählt. Auf den Stieglitz, Vogel des Jahres 2016, folgt damit ein Eulenvogel. Der Waldkauz ist Sachsens häufigste Eulenart. Er kommt nahezu im gesamten Freistaat vor.

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Widerspruch, Protest und Widerstand in Leipzigs Stadtgeschichte – Vortrag und Diskussion zum Band im Zeitgeschichtlichen Forum

Am Mittwoch, 19. Oktober, 18 Uhr, wird der bereits zwölfte Band der Reihe „Quellen und Forschungen zur Geschichte der Stadt Leipzig“ vorgestellt. Im Rahmen eines Vortrags mit anschließender Podiumsdiskussion präsentieren die Herausgeber Prof. Dr. Ulrich Brieler (Referat Wissenspolitik der Stadt Leipzig) und Prof. Rainer Eckert (ehemals Direktor des Zeitgeschichtlichen Forums) im Zeitgeschichtlichen Forum (Grimmaische Str. 6) Geschichte und Geschichten von Widerspruch, Protest und Widerstand.

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Linksfraktion unterstützt Dresdner Demos für Mitmenschlichkeit

Der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Rico Gebhardt, unterstützt am kommenden Sonntag (16.10.16) und am Montag (17.10.16) in Dresden Demonstrationen für ein friedliches Miteinander im Freistaat Sachsen. Am Sonntag nimmt Gebhardt ab 11 Uhr an der Demonstration „Für ein weltoffenes Lernen und Leben“ des StuRa der HTW Dresden auf dem Friedrich-List-Platz teil, die sich danach zum Altmarkt und zum Postplatz bewegt. Die Veranstalter aus dem Hochschulbereich wollen zum Ausdruck bringen, „dass wir von einer Stadt profitieren, die jeden Gast mit offenen Armen empfängt“.

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CDU Leipzig stellt sich hinter Justizminister Gemkow

Die Leipziger Union stellt sich angesichts der Vorwürfe im Zusammenhang mit den Vorfällen in der JVA Leipzig hinter den Staatsminister der Justiz und Leipziger Landtagsabgeordnete, Sebastian Gemkow. „Es gibt keinen Grund für einen Rücktritt des Justizministers. Sebastian Gemkow hat das Amt vor zwei Jahren übernommen und mit wichtigen Herausforderungen wie der Überalterung der Justizangestellten zu kämpfen. Wir sind überzeugt, dass auch in der Frage der Umstände des Suizids des Terroristen nun transparent und professionell durch das Ministerium aufgeklärt wird“, so Robert Clemen, Kreisvorsitzender der Leipziger Union.

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Staatssekretär Herbert Wolff pflanzt Winterlinden in Goßberg und Wurzen

Staatssekretär Herbert Wolff wird in der kommenden Woche an zwei Orten an Baumpflanzaktionen teilnehmen. Dabei wird die Winterlinde, der Baum des Jahres 2016, gepflanzt. Eingeladen zum ersten Termin in Goßberg (Gemeinde Striegistal, Landkreis Mittelsachsen) am 18. Oktober 2016 hat die Stiftung Wald für Sachsen. „Ich freue mich, dass wir gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern der 4. Klasse der Grundschule Striegistal schon heute den Wald von morgen pflanzen“, sagte Staatssekretär Wolff.

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Fall Al-Bakr ‒ Grüne beantragen unabhängige Untersuchungskommission

Mit Blick auf die anstehende gemeinsame Sondersitzung des Innen- und des Verfassungs- und Rechtsausschusses des Sächsischen Landtags hat die Fraktion BÜNDNIS Bündnis 90/Die Grünen heute einen Antrag eingereicht, dessen Ziel die unverzügliche umfassende und vor allem unabhängige Aufklärung der Festnahme und des Todes des Tatverdächtigen Jaber Al-Bakr ist.

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Tillich greift Linken-Forderung nach externer Aufklärung im Fall Al-Bakr auf

Sachsens Ministerpräsident Tillich hat in der heutigen Sitzung des Bundesrates eingeräumt, dass beim Umgang mit dem Terrorverdächtigen Al-Bakr Fehler gemacht worden sind. Er stehe der Einsetzung einer unabhängigen Untersuchungskommission „offen gegenüber“. Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion, kommentiert: Der Volksmund sagt: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

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Obduktion nach Tod des Jaber Albakr durchgeführt

Die Obduktion der Leiche des am Abend des 12.10.2016 in seiner Zelle in der Justizvollzugsanstalt mit Krankenhaus Leipzig tot aufgefundenen 22-jährigen syrischen Staatsangehörigen Jaber Albakr hat ergeben, dass der Tod durch Erhängen eingetreten ist. Im Ergebnis der bisher durchgeführten Ermittlungen geht die Staatsanwaltschaft Leipzig davon aus, dass der Verstorbene Suizid begangen hat.

Foto: L-IZ.de
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Polizeibericht, 13. Oktober: Werkzeuge gestohlen, Verkehrsunfall, Schlag auf den Hinterkopf

Am Johannisplatz wurden gestern aus einem Kleintransporter Werkzeuge im Wert von mindestens 3.000 Euro gestohlen +++ Zwischen der Autobahnanschlussstelle Leipzig-Südost und Leipzig-Süd in Richtung wurde ein Kleintransporter ausgebremst wodurch die Fahrerin die Kontrolle über das Fahrzeug verlor – In beiden Fällen sucht die Polizei Zeugen +++ Einen Schlag auf den Hinterkopf erhielt am frühen Morgen ein 57-Jähriger, der Diebe auf frischer Tat ertappte.

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Marktüberwachung prüft über 100.000 Elektrogeräte und Reifen auf Kennzeichnung mit Energielabel

In einer bundesweiten Aktion haben die Marktüberwachungsbehörden der Länder fast 115.000 Elektrogeräte und Reifen im Handel auf die Kennzeichnung mit dem sogenannten Energielabel überprüft. Mit dem Energielabel können Verbraucher auf einfache Weise den Energieverbrauch und die Leistungsdaten von verschiedenen Produkten vergleichen. Daher müssen die Händler das Label gut sichtbar an den betroffenen Produkten wie Fernseher, Waschmaschinen, Kühlschränken oder Kfz-Reifen anbringen.

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Leipziger Chopin-Tage widmen sich vom 20. bis 23. Oktober Chopin und Busoni

Die 26. Leipziger Chopin-Tage (20.-23.10.2016) der Neuen Leipziger Chopin-Gesellschaft stehen in diesem Jahr im Zeichen des 150. Geburtstages von Ferruccio Busoni und verbinden dessen Klavierwerke mit den Kompositionen von Fryderyk Chopin. Mit Anna Kravtchenko ist die jüngste 1. Preisträgerin des Internationalen Busoni-Klavierwettbewerbes („Concorso Pianistico Internationale Ferruccio Busoni) zu erleben. Sie spielt am Freitag (21.10., 19:30 Uhr) in der Leipziger Hochschule für Musik und Theater (HMT) mehrere Bach-Bearbeitungen und die Sonatina supra Carmen von Busoni sowie die b-Moll Sonate von Chopin.

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Fakultät Elektrotechnik und Informationstechnik der HTWK Leipzig und VDMA schließen gemeinsames Maschinenhaus-Transferprojekt erfolgreich ab

Die Ziele der Fakultät für Elektrotechnik und Informationstechnik der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) waren von Anfang an klar: Die Teilnahme am Maschinenhaus-Transferprojekt sollte den Studienerfolg noch größer, die Identifikation mit den Studiengängen noch stärker, die Attraktivität noch höher machen. Professorinnen und Professoren, Studierende sowie Experten des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA) und des HIS-Instituts für Hochschulentwicklung (HIS-HE) gingen daher ans Eingemachte. „Wir haben unsere Strukturen grundlegend überdacht“, sagt Prof. Dr.-Ing. Jens Jäkel, Dekan der Fakultät Elektrotechnik und Informationstechnik. „Das gilt sowohl für die Bachelor- als auch für die Masterstudiengänge.“

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Die Fichte ist Baum des Jahres 2017

Seit 27 Jahren wird durch die Dr. Silvius Wodarz Stiftung der Baum des Jahres ausgerufen. Im kommenden Jahr wird diesen begehrten Titel erstmals die Fichte tragen – eine Baumart die polarisiert, und die wie keine andere die Geschichte des sächsischen Waldes geprägt hat. Wer die Landschaft Sachsens mit offenen Augen erkundet, kommt an der Fichte nicht vorbei. Ob Elbsandsteingebirge, Erzgebirge oder Zittauer Gebirge, Tharandter, Werdauer oder Wermsdorfer Wald. Das schlanke Nadelgehölz begegnet einem in Sachsen allerorten.

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Grüne: Dresden muss ein Zeichen setzen

Bündnis 90/Die Grünen Sachsen rufen zur Teilnahme an der Demonstration unter dem Motto „Freiheit. Gleichheit. Menschlichkeit. Wir machen das!“ des Bündnisses „Herz statt Hetze“ am Montag, 17.10.2016 in Dresden auf.

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Donnerstagsdebatte am 20. Oktober im Audimax der Universität Leipzig

Mit einer Debatte zum US-amerikanischen Wahlkampf geht der Donnerstagsdiskurs am 20. Oktober 2016 im Audimax der Universität Leipzig gemeinsam mit dem Leipziger Debattierklub „Streitpunkt“ neue Wege. Die Donnerstagsdebatte, ein Sonderformat der etablierten Reihe Donnerstagsdiskurs, wird sich aus aktuellem Anlass am Abend nach dem letzten Fernseh-Wahlkampf-Duell zwischen Hillary Clinton und Donald Trump mit Populismus und Meinungsfreiheit auseinandersetzen. In Pro- und Kontra-Rollen werden neben Studierenden aus dem Debattierklub Prof. Dr. Rebecca Pates (Institut für Politikwissenschaft) und Prof. Dr. Crister Garrett (Institut für Amerikanistik) auf dem Podium gegensätzliche Positionen vertreten.

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Bekämpfung von Fluchtursachen auf dem schwarzen Kontinent

Ein mitteldeutscher Fachtag will am Freitag, den 14. Oktober 2016, über konkrete Entwicklungs- und Ausbildungshilfen für über 170.000 Flüchtlinge in der westlichen Sahara diskutieren. Organisiert wird die Tagung vom Leipziger „Zentrum für Europäische und Orientalische Kultur e.V.“ (ZEOK) in Kooperation mit „Engagement Global“, „Arbeit und Leben Sachsen e.V.“ sowie der Stadt Leipzig (LAP). Extra aus Afrika wird der saharauische Minister für Kooperation anreisen.

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Forum Seniorengesundheit: Biografiearbeit im Alter

Am kommenden Mittwoch, dem 19. Oktober, von 15:30 bis 17 Uhr, laden die Volkshochschule und das Gesundheitsamt wieder zum Forum Seniorengesundheit ein. Diesmal beschäftigt sich die Heilpraktikerin für Psychotherapie Sandy Neubert mit dem Thema „Biografiearbeit im Alter“.

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Beratung zu Trinkwasser im Umweltinformationszentrum

Am Dienstag, 18. Oktober, werden im Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) von 15 bis 17 Uhr kostenlose und individuelle Beratungen zur Qualität von Leitungs- und Brunnenwasser angeboten. Erläutert werden die Einflüsse der Hausinstallation auf die Trinkwasserqualität und die Bedeutung der Härtegrade. Zudem können gegen eine Schutzgebühr von 10 bis 29 Euro Wasserproben zur Untersuchung abgegeben werden. Diese sollten nach Möglichkeit frisch und randvoll abgefüllt sein.

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CDU-Rechtspolitiker: „Wir brauchen schnelle und vollumfassende Aufklärung“

Gestern Abend hat sich der der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat Hauptverdächtige Jaber Al-Bakr in der Justizvollzugsanstalt Leipzig das Leben genommen. „Das hätte einfach nicht passieren dürfen“, sagt Martin Modschiedler, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. „Der Tod des terrorverdächtigen Syrers ist auch ein herber Rückschlag für die Ermittlungen“, erklärt der Rechtspolitiker. „Wir brauchen schnelle und vollumfassende Aufklärung“, fordert Modschiedler.

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Markkleeberg: Fahrbahndecke der Koburger Straße wird saniert

In der Zeit von Mitte August bis Mitte Oktober hat eine Firma im Auftrag der Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH in der Koburger Straße in Markkleeberg Trinkwasserleitungen ausgetauscht. Im Auftrag der Stadtverwaltung Markkleeberg wird nun die Fahrbahndecke saniert. Aus diesem Grund ist die Koburger Straße voraussichtlich von Montag, dem 17. Oktober 2016, bis einschließlich Freitag, den 28. Oktober 2016, zwischen Eulenbergallee und An der Waage voll gesperrt.

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Albrecht Pallas (SPD): „Schockiert“ – Erwarten schonungslose Aufklärung

„Nach dem Anti-Terror-Einsatz in Chemnitz und dem Suizid des terrorverdächtigen Syrers sehen wir umfassenden Aufklärungsbedarf“, so Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag am Donnerstag. „Wir sind schockiert vom Freitod. Das hätte nicht passieren dürfen. Wir erwarten von den zuständigen Behörden jetzt schonungslose Aufklärung.“

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Katja Meier (Grüne): Selbstmord von Al-Bakr in Justizvollzugsanstalt ist ein Skandal

Zu dem am gestrigen Abend bekannt gewordenen Selbstmord des Tatverdächtigen Dschaber al-Bakr erklärt Katja Meier, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Es ist ein unglaublicher Vorgang, dass es ein suizidgefährdeter Tatverdächtiger in einer sächsischen Haftanstalt schafft, sich umzubringen. Die Selbstmordabsicht des Inhaftierten war offensichtlich. Dass die Bediensteten der Justizvollzugsanstalt trotzdem nicht in der Lage waren, den Gefangenen rund um die Uhr zu bewachen, ist ein Skandal und entspricht nicht der üblichen Verfahrensweise. Herr Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) trägt die Verantwortung für dieses Versagen und muss die Konsequenzen dafür tragen.“

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René Hobusch (FDP): Todesumstände des Terrorverdächtigen aufklären – und zwar schnell

Als „skandalös“ bezeichnet der Jurist und sächsische FDP-Vize René Hobusch den Tod des Chemnitzer Terrorverdächtigen in der letzten Nacht. Er ergänzt: „Bei Hungerstreik und offenbar vorgenommenen Beschädigungen in der Haftzelle bestehen klare Anzeichen, dass der Gefangene sich etwas antun könnte. Da muss dauernd beobachtet werden. Dass das nicht passiert ist, deutet auf Versagen der Anstalt. Minister Gemkow ist für die Aufsicht über die Gefängnisse verantwortlich. Er muss die Todesumstände jetzt schnell aufklären, und dafür sorgen, dass so etwas nicht wieder passiert. Ich frage mich, welchen Teil an ‚potentieller Selbstmordattentäter‘ die Behörden nicht verstanden haben.“

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Anmeldung für SolarMobil-Wettbewerb bis 21. Oktober möglich

Für den vom Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) koordinierten SolarMobil-Wettbewerb kann sich noch bis Freitag, 21. Oktober, angemeldet werden. Im Rahmen des bundesweiten SolarMobil-Wettbewerbes ist der Bau von SolarMobilen für interessierte Kinder und Jugendliche der Klassenstufen 3 bis 12 an Leipziger Schulen und Freizeiteinrichtungen möglich. Finanziell unterstützt wird die Bereitstellung der Bausätze durch die Energie und Umwelt Stiftung Leipzig. So können Kleinteile und Einführungsstunden in Halbleiter/Photovoltaik (90 min) auch in diesem Schuljahr wieder kostenlos bereitgestellt werden.

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„Traumhafter“ Jahresbeginn: Premiere für den Leipziger Eistraum

Vom 13. Januar bis zum 5. März 2017 feiert der Leipziger Eistraum Premiere auf dem Augustusplatz. Ein 350 Quadratmeter großes Eisbahnrondell und eine Eisstockbahn, eine Winterrutsche, ein Riesenrad mit geschlossenen Gondeln und ein Après-Ice-Partyhaus laden zum Bummeln, Genießen und Spaßhaben ein. Feuerstellen, Winterbäume, weiße Hütten und Pagoden setzen rundum winterliche Akzente. Täglich von 10 bis 22 Uhr können sich die Besucher auf dem Augustusplatz amüsieren.

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Nach Anti-Terror-Einsatz, Festnahme und Suizid des Verdächtigen: Linksfraktion fordert in Sondersitzung Aufklärung

Die Linksfraktion hat soeben einen Antrag für die gemeinsame Sondersitzung des Landtags-Innenausschusses sowie des Verfassungs- und Rechtsausschusses, die voraussichtlich in der kommenden Woche stattfinden wird, eingereicht: „Unverzügliche und umfassende Aufklärung der Umstände des Großeinsatzes der Polizei vom 8./10. Oktober 2016 und des Suizids des dabei Festgenommenen in der JVA Leipzig – parlamentarische Kontrolle wahrnehmen!“ (Anlage). Er fordert die Staatsregierung auf, den Landtag über Anlass, Vorbereitung, Umstände, Leitungsverantwortung und konkretes Handeln der Polizei-, Justiz- und weiteren zuständigen Behörden in Land und Bund sowie über deren Zusammenwirken zu informieren. Außerdem soll über die Ursachen und Umstände der Selbsttötung al-Bakr berichtet werden und darüber, welche Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft getroffen worden waren.

Der Vorverkauf für das Bachfest Leipzig 2017 beginnt. Foto: Gert Mothes
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Am 14. Oktober beginnt der Vorverkauf für das Bachfest Leipzig 2017

Am 14. Oktober 2016 um 9 Uhr (MESZ) beginnt der Vorverkauf für das Bachfest Leipzig 2017. Im 500. Jubiläumsjahr der Reformation werden Martin Luthers „schöne newe Lieder“ ins Zentrum des Programms gerückt. Die Choräle Luthers fanden vielfach und zahlreich Eingang in die Kompositionen des Thomaskantors. Zudem wird Claudio Monteverdi als Innovator der abendländischen Musik und wesentlicher Mitbegründer der Oper anlässlich seines 450. Geburtstages geehrt. Vom 9. bis 18. Juni finden 120 Veranstaltungen statt, viele davon an historischen Bach-Stätten wie der Thomas- und der Nikolaikirche Leipzig. Privater Hauptförderer des Musikfestes ist die Sparkasse Leipzig.

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Ticket-Diebstahl im Krystallpalast Varieté Leipzig

Das Krystallpalast Varieté Leipzig ist Opfer einer Reihe von Diebstählen geworden. Tickets, die zuvor via Postweg den Gästen zugesandt wurden, waren nicht ausgeliefert worden. Sie waren offensichtlich abgefangen und zum Verkauf auf den Internetplattformen ebay und ebay-Kleinanzeigen angeboten worden. Auch andere Veranstalter sind unter den Geschädigten. Um wie viele Fälle es sich tatsächlich handelt ist noch nicht klar. Die Polizei ermittelt.

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Anja Klotzbücher (Linke): Teilerfolg in Karlsruhe – den Protest gegen CETA weiterführen

Zur Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts im Fall der Eilanträge zur CETA-Verfassungsbeschwerde erklärt Anja Klotzbücher, europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE Die Linke im Sächsischen Landtag: Zwar hat das Bundesverfassungsgericht in der heutigen Urteilsverkündung das Freihandelsabkommen CETA zwischen Kanada und Europa gebilligt, diese Billigung jedoch an wichtige Bedingungen geknüpft. Somit ist ein vorläufiger Stopp der Verhandlungen zunächst abgelehnt.

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„Platzhirsch“-Verfahren: Hohe Geldstrafen für rechte Täter

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz hat das Amtsgerichts Döbeln im sogenannten „Platzhirsch“-Verfahren gegen einen der Hauptakteure einen Strafbefehl wegen Hausfriedensbruch in fünf Fällen über 160 Tagessätze á 20 Euro erlassen, der auch bereits rechtskräftig ist. Das inzwischen 29-Jährigen Mitglied der NPD hat im Zeitraum vom 07.07.2014 bis zum 10.07.2014 im Rahmen der „Platzhirsch“-Aktion der Jungen Nationaldemokraten (JN) mit mehreren Personen widerrechtlich Schulen aufgesucht, um dort Propagandazeitungen der JN zu verteilen. Deklariert war die Aktion, die durch einen rechten Aktivisten im „Plüsch-Kostüm“ begleitet wurde, als Anti-Drogen-Kampagne. In insgesamt 17 Fällen ermittelte das Operative Abwehrzentrum (OAZ) gegen sechs Männer und eine Frau.

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Ministerpräsident Stanislaw Tillich zu den Ereignissen in der JVA Leipzig

„Die Vorgänge in der JVA Leipzig müssen und werden von den zuständigen Behörden umfassend aufgeklärt. Dies sind wir der Öffentlichkeit schuldig und ist mir auch persönlich sehr wichtig. Ich vertraue voll und ganz meinem Justizminister Sebastian Gemkow, dass er alles dafür tun wird. Die pauschale Kritik an der sächsischen Justiz, ohne die Vorgänge genau zu kennen, weise ich entschieden zurück. Es braucht eine genaue Analyse des Vorgangs, um dann daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen.“

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René Hobusch (FDP): Ring für den Autoverkehr sperren ist verantwortungslos

Jede Menge Leipziger sind auf ihr Auto und entsprechend gut ausgebaute Straßen angewiesen. Den Platz vor dem Hauptbahnhof oder andere Teile des Rings für den Autoverkehr zu sperren kommt für FDP-Stadtrat René Hobusch nicht infrage. Er ergänzt: „Der Ring muss nicht gesperrt, sondern ausgebaut werden. In Stoßzeiten reicht die Kapazität schon heute nicht aus. Und zur Realität gehört auch, dass Straßenbahn und Fahrrad nicht die allein seligmachenden Verkehrsträger sind. Das Auto gehört nun einmal dazu.“

Messestand der Unteren Denkmalschutzbehörde der Stadt Leipzig mit der Leipziger Denkmalstiftung im Jahr 2014. Foto: Leipziger Denkmalstiftung
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Die Leipziger Denkmalstiftung präsentiert „Bürgerschaftliches Engagement“ auf der „denkmal 2016“

Auf der kommenden „denkmal“ – Europäische Leitmesse für Denkmalpflege, Restaurierung und Altbausanierung – vom 10. bis 12. November 2016 präsentiert sich die Leipziger Denkmalstiftung (LDS) unter dem Motto „Bürgerschaftliches Engagement“. Informiert werden kann sich über die vielfältige Arbeit der Stiftung: von Baudenkmale erhalten über Kinder- und Jugendarbeit bis hin zur Stadtrundgängen. Ein Empfang und eine Tagung zu Konflikten in der Denkmalpflege runden das Angebot ab.

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„Demokratie Jetzt. Der schwierige Weg zur deutschen Einheit“ – Buchvorstellung und Podiumsgespräch am 13. Oktober

Mit dem „Aufruf zur Einmischung in eigener Sache“ und den „Thesen für eine demokratische Umgestaltung in der DDR“ gründete sich am 12. September 1989 die Vereinigung Demokratie Jetzt. Sie war eine der wichtigen Oppositionsgruppen, die im Herbst 1989 die Friedliche Revolution auf den Weg brachten und gestalteten. Der Mitbegründer Gerhard Weigt hat nun ein Buch über die Geschichte der Bürgerbewegung Demokratie Jetzt geschrieben, bei der er auch die Vorgeschichte sowie den Verlauf der Friedlichen Revolution intensiv beleuchtet.

NoLegida, Polizei und Legida am 27. April 2015. Foto: L-IZ.de
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Polizeibericht, 12. Oktober: Selbstverstümmelung, Schlägerei, Sechs Paletten Schuhe entwendet

Polizeibeamte und Mitarbeiter des Rettungswesens mussten heute Mittag in die Südvorstadt ausrücken, da auf dem Fensterbrett einer Wohnung ein junger Mann mit blutverschmierten Händen kniete +++ Beim Einlass in einen Studentenclub kam es heute Nacht zu einem sexuellen Übergriff, der in eine Schlägerei mündete +++ An der Raststätte Muldental-Nord wurden aus einem Lastzug sechs Paletten Damen- und Herrenschuhe im Wert von ca. 20.000 Euro entwendet.

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Grimma: Herbstzeit ist Marktzeit

Der Herbst ist da. Jetzt ist die Zeit gekommen, wo nach Herzenslust gestöbert und geschlemmt werden kann. Ob Flohmarktbesuche, Spezialverkostungen oder die neusten Trends der Kunsthandwerkerszene - in Grimma kann man sich auf ein abwechslungsreiches Marktangebot freuen. Wir haben für Sie fünf Pflichttermine der schönsten Märkte in Grimma zusammengestellt.

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Ministerpräsident Tillich: Landkreise sind starke und lebendige Wirtschaftsregionen

Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat vor Zukunftspessimismus gewarnt und auf die Entwicklungschancen gerade auch abseits der Ballungsgebiete hingewiesen. „Die Landkreise sind starke Wirtschaftsregionen, dort ist die große Mehrheit der sächsischen Unternehmen und Arbeitsplätze beheimatet“, sagte Tillich am Mittwoch beim Besuch des mittelständischen Unternehmens SchoPlast Plastic GmbH in Demitz-Thumitz.

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Wirtschaftsminister Martin Dulig reist nach Russland

Wirtschaftsminister Martin Dulig wird am kommenden Montag, 17. Oktober 2016, mit einer 41-köpfigen Delegation von Vertretern aus Politik und Wirtschaft, in die Russische Förderration reisen, dort die Städte Samara, Togliatti und Moskau besuchen. Ziel der Reise ist es, bestehende wirtschaftliche Beziehungen zu festigen und neue Kontakte zu knüpfen. Russland steht derzeit auf Platz 15 der wichtigsten Exportländer Sachsens. 2015 sind die Exporte nach Russland um 15 Prozent zurückgegangen und betrugen 952 Mio. Euro. Hauptexportgüter sind Erzeugnisse des Kfz- und Maschinenbaus.

Die Ringvorlesung des Wintersemesters 2016/17 an der HTWK Leipzig steht unter dem Titel „Mit-Menschen - Auf dem Weg zur Weltgemeinschaft“. Foto: HTWK Leipzig
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Am 19. Oktober startet die öffentliche Ringvorlesung der HTWK Leipzig

Die Welt wächst zusammen, die Globalisierung sorgt für eine Angleichung zumindest der materiellen Bedürfnisse. Doch wie sehr gleichen wir einander tatsächlich in unserer – trotz allem vorhandenen – Verschiedenheit? In der Ringvorlesung im Studium generale der HTWK Leipzig wird in diesem Wintersemester unter dem Titel „Mit-Menschen - Auf dem Weg zur Weltgemeinschaft“ unserem Verständnis von Kultur nachgespürt. Begriffe wie „Multkulti“, Menschenrechte, Weltbürgertum und Heimat werden untersucht und hinterfragt.

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Susanne Schaper (Linke) zu Bertelsmann-Studie zur Betreuung in Pflegeheimen: Keine falschen Schlussfolgerungen

Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung kommt zum Ergebnis, dass ein großer Teil der Pflegebedürftigen vor allem in Süd- und Westdeutschland durch den Eigenanteil für ihren Heimplatz finanziell überfordert wird. Demnach liegt derselbe in fast der Hälfte aller Städte und Kreise in Deutschland über dem durchschnittlichen Haushaltsbudget der über 80-Jährigen.

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Am 2. November: Sachsentag der Angewandten Informatik 2016

Eine Retrospektive der besten praxisnahen Forschungsergebnisse aus 10 Jahren Angewandter Informatik sowie Einblicke in aktuelle Projekte präsentieren das Institut für Informatik, die Wirtschaftsinformatik, das Universitätsrechenzentrum und kooperierende Unternehmen. Der Sachsentag der Angewandten Informatik findet am 2. November im Augusteum und Paulinum am Campus Augustusplatz der Universität Leipzig statt. Der Eintritt ist frei.

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Die Stadt als Beute – globaLE Kino und Diskussion zu Alternativen der Solidarischen Ökonomie

Am Donnerstag, 13. Oktober, zeigt die globaLE den aktuellen Film „Die Stadt als Beute“ und diskutiert mit Gästen im Anschluss u.a. über die Auswirkung zunehmender Privatisierung öffentlicher Räume, steigenden Mieten und Verdrängungen von Mieterinnen und Mietern sowie über Alternativen der solidarischen Ökonomie. Als Gast für die Diskussion haben die Organisatorinnen und Organisatoren die Publizistin Elisabeth Voss von der Arbeitsgruppe Solidarische Ökonomie des globalisierungskritischen Netzwerks Attac eingeladen. Der Film beginnt um 20 Uhr in der Cinematheque in der naTo (Karl-Liebknecht-Straße 46).

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Gedenkkonzert des Denkmalchors Leipzig zum 203. Jahrestag der Völkerschlacht

Der Denkmalchor Leipzig führt zum 203. Jahrestag der Völkerschlacht am Sonntag, dem 16. Oktober, um 16 Uhr, ein Gedenkkonzert auf. Die musikalische Erinnerungsfeier findet in der Krypta des Völkerschlachtdenkmals statt. Zu hören sind unter der Leitung von Philipp Goldmann Teile aus der „Ganznächtlichen Vigil“ von Sergej Rachmaninow. Unterstützt wird das Ensemble durch die Altistin Dagmar Kuhn.

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Ansturm ungebrochen: Universität Leipzig begrüßt mehr als 7.500 Studienanfänger

Das Immatrikulationsverfahren läuft noch, doch schon jetzt lässt sich sagen: In diesem Wintersemester nehmen mehr als 7.500 junge Menschen ein Studium an der Universität Leipzig auf - das sind schon jetzt mehr als in den Vorjahren, zum sechsten Mal in Folge über 7000. Am Ende könnte es einen neuen Rekordwert geben. Mit über 2.400 Studienanfängern aus dem Westen Deutschlands wurde hier die bisherige Bestmarke geknackt. Über 700 der neuen Studierenden stammen aus dem Ausland. Die Zahl der Bewerbungen lag bei rund 44.700.

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Am 12. November: BachChor Leipzig führt grandiose Mahler-Symphonie auf

„Es klingt alles wie aus einer anderen Welt herüber. Und, ich denke, der Wirkung wird sich keiner entziehen können.“ So äußerte sich Gustav Mahler über seine vielleicht bis heute beliebteste Sinfonie, seine Zweite. Der BachChor an der Nikolaikirche und das Festivalorchester Leipzig mit den Solistinnen Julia Sophie Wagner (Sopran) und Claire Gascoin (Alt) werden unter der Leitung von Nikolaikantor Jürgen Wolf am 12. November 2016, 17 Uhr, das auch als „Auferstehungssinfonie“ bezeichnete Werk in der Nikolaikirche Leipzig zu Gehör bringen.

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600.000 Euro für neues Tele-Care-Projekt „Einfach:ambulant“

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz fördert mit Zuwendungen in Höhe von insgesamt 609.707,80 Euro das Tele-Care-Projekt „Einfach:ambulant“ aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). „Wichtig ist, dass auch im Gesundheits- und Pflegewesen die Digitalisierung für Verbesserungen zum Einsatz kommt. Jedes einzelne Projekt in diesem Bereich steigert die Akzeptanz und den Nutzen von Telemedizin“, sagte Frau Staatsministerin Barbara Klepsch anlässlich der Übergabe der Förderbescheide.

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Sachsen schließt Lücke in der Carbonfaser-Wertschöpfungskette

Wer schon einmal ein Rennrad mit Carbon-Rahmen anheben und dessen Gewicht mit dem eines Fahrrads aus Stahl oder Aluminium vergleichen konnte, kann sich gut vorstellen, welche Produktneuheiten und technologischen Fortschritte moderne Carbonfasern auch im Automobilbau ermöglichen. Die „neuen Materialien“ sind nicht nur um ein Vielfaches leichter als herkömmliche Werkstoffe, ihre spezifischen mechanischen Eigenschaften erlauben zudem neue Funktionen. Deshalb gelten neue Materialien als Schlüsseltechnologie für zahlreiche innovative Anwendungen. Zugleich verursachen sie aber noch hohe Kosten.

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Nominierung zum Leipziger Agenda-Preis

Der Leipziger Agenda-Preis wird jährlich ausgeschrieben und für Aktivitäten vergeben, die zur nachhaltigen Entwicklung der Stadt Leipzig beitragen. In diesem Jahr können Interessierte erstmalig in zwei Kategorien eine Stimme für ihren Favoriten abgeben.

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Einigung auf das Grundgerüst der Finanztransaktionssteuer

Die Kampagne „Steuer gegen Armut“ begrüßt die Einigung der zehn Finanzminister auf ein Grundgerüst der Finanztransaktionssteuer (FTT). „Endlich ist die grundsätzliche Einigung erfolgt“, sagte der Sprecher der Kampagne „Steuer gegen Armut“, Detlev von Larcher, „es war höchste Zeit, dass es nach drei Jahren Hin und Her endlich zu einem Ergebnis kommt. Der gestrige Tag hat den Durchbruch gebracht, auf den wir so lange hingearbeitet haben.“

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Marcus Viefeld (FDP): Videoüberwachung ist nicht die Lösung

„Am Hauptbahnhof sprach der mutmaßliche Bombenbauer aus Chemnitz ein paar Landsleute an. Gefasst wurde er dort trotz der umfassenden Videoüberwachung nicht. Stattdessen haben couragierte Mitbürger für die Verhaftung gesorgt.“ So kommentiert der Vorsitzende der Leipziger FDP Marcus Viefeld die Vorkommnisse rund um die Verhaftung des Bombenbauers al-Bakr.

Foto: L-IZ.de
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Polizeibericht, 11. Oktober: Renitenter Dieb, Connewitzer Brandgeschehen, Tätliche Auseinandersetzung

In der Georg-Schumann-Straße bekam es gestern Mittag ein Ladendetektiv mit einem äußerst renitenten Ladendieb zu tun +++ In Connewitz wurde in der Nacht zum Dienstag in der Herderstraße auf einer umfriedeten Baustelle ein Bagger in Brand gesetzt und in der Dölitzer Straße brannten ein Skoda Fabia und ein VW T 5 +++ In der Riesaer Straße kam es vor einer Asylunterkunft zu einer tätlichen Auseinandersetzung.

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Marwa El Sherbini-Stipendium wird im nächsten Jahr neu vergeben

Das Kuratorium des Marwa El Sherbini-Stipendiums für Weltoffenheit und Toleranz hat in seiner heutigen regulären Zusammenkunft beschlossen, im nächsten Jahr das Stipendium neu auszuschreiben und zu vergeben. Gleichzeitig endet die turnusmäßige Zuständigkeit des Geschäftsbereiches Gleichstellung und Integration im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz. Die derzeitige Vorsitzende des Kuratoriums, Staatsministerin Petra Köpping, übergibt den Staffelstab an die Landeshauptstadt Dresden, die dann für die nächsten zwei Jahre den Kuratoriumsvorsitz innehat.

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Rund ums Herzohr – Internationale Experten tagen in Leipzig-Probstheida

Der schnelle, unregelmäßige Rhythmus der Herzvorkammern, das Vorhofflimmern, ist eine der häufigsten Herzrhythmusstörungen weltweit. Durch das Vorhofflimmern kann das Blut nicht mehr ungehindert fließen, es staut sich, kann verklumpen, Blutgerinnsel bilden und damit das Risiko für einen Schlaganfall erhöhen. Besonders im so genannten Herzohr, einer Ausstülpung an den Vorhöfen, kann es zu solch einer gefährlichen Gerinnselbildung kommen. Blutverdünnende Medikamente senken zwar das Risiko für einen Schlaganfall, bei einer beträchtlichen Anzahl von Patienten können diese jedoch nicht eingesetzt werden, da sie zu starken Nebenwirkungen führen.

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Am 18. Oktober: Grüne Fraktion auf KulturRadTour im Nordwesten

Die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Annette Körner, lädt am 18. Oktober zur KulturRadTour in den Nordwesten Leipzigs ein. Auf dem Weg zum Stadtteilzentrum Anker wird zuvor um 17:15 Halt am Heinrich-Budde-Haus gemacht und es ist der Besuch in der dort ansässigen Kreativitätswerkstatt vereinbart. Natürlich wird es im Gespräch auch zur Zukunft des bisher städtisch verwalteten Budde-Hauses gehen, um die Potentiale und Möglichkeiten vor Ort und die Wünsche aus dem Stadtteil. Interessierte sind herzlich eingeladen, an der RadTour und den Zielpunkten teilzunehmen!.

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Stabilitätsbericht des Freistaates Sachsen für das Jahr 2016

Der sächsische Staatsminister der Finanzen Prof. Dr. Georg Unland hat heute den „Stabilitätsbericht des Freistaates Sachsen für das Jahr 2016“ vorgestellt. Sachsen muss wie der Bund und alle Länder jährlich im Herbst diesen Bericht vorlegen. Auf dessen Grundlage prüft der Stabilitätsrat, ob eine Haushaltsnotlage droht und fordert gegebenenfalls dazu auf, geeignete Gegenmaßnahmen einzuleiten.

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Ausstellung zum Schulneubau Jablonowskistraße wird eröffnet

Zum geplanten Schulneubau in der Jablonowskistraße (Zentrum-Südost) werden ab Freitag, 14. Oktober, 14 Uhr, die im Vorfeld entstandenen Entwürfe von Architekturstudenten des Masterstudiengangs der HTW Dresden präsentiert. Ort der Ausstellung ist der Bereich des Stadtmodells vor den Zimmern 496 bis 499 des Stadtplanungsamtes im vierten Obergeschoss des Neuen Rathauses.

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Am 20. Oktober: Gründachforum für Architekten, Planer und Bürger

Zum Gründachforum am Donnerstag, 20. Oktober, 13:30 Uhr, im Neuen Rathaus sind neben Architekten, Landschaftsarchitekten, Stadtplanern, kommunalen Fachbehörden, Ausführungsbetrieben und Baubeteiligte auch die Leipziger Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Um Anmeldung per E-Mail an die Adresse contact@dachgaertnerverband.de wird gebeten.

Rektorin Prof. Gesine Grande hieß die Erstsemester des akademischen Jahres 2016/17 herzlich an der HTWK Leipzig willkommen. Foto: Robert Weinhold / HTWK Leipzig
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HTWK Leipzig: Feierliche Immatrikulation im Gewandhaus

Die Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) hat gestern, 10.10.2016, im Gewandhaus zu Leipzig ihre neuen Studierenden feierlich immatrikuliert. Zum aktuellen Wintersemester 2016/2017 beginnen 1.685 Studierende ihr Studium an der Hochschule, darunter 1.191 Bachelor-, 426 Master- und 50 Diplom-Studierende. Insgesamt sind damit mehr als 6.100 Studierende an der HTWK Leipzig eingeschrieben.*

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Leipziger Künstler öffnen ihre Ateliers für kunstinteressierte Bürger

Wie leben und arbeiten Künstler? Wie entstehen ihre Werke? Was bewegt sie? Was wollen sie mit ihren Werken ausdrücken? Diese und weitere Fragen sollen im Rahmen der Leipziger Atelierbesuche thematisiert werden. Zusammen mit kunstinteressierten Bürgern wird der Staatssekretär im Sächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst, Uwe Gaul, sechs Künstler in ihren Ateliers besuchen, um sich mit ihnen über die Kunstszene der Stadt und ihr eigenes kreatives Schaffen auszutauschen.

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Am 18. Oktober: Vortrag von Dr. Hans-Jürgen Sievers zur Rolle der Leipziger Diakonissen für das Gemeinwesen dieser Stadt

Vor 125 Jahren wurde das Diakonissenhaus in Leipzig gegründet. Seitdem gingen in dieser Stadt mehrere hundert Diakonissen ihrem von christlicher Nächstenliebe geprägten Dienst am Menschen nach. Das Leipziger Diakonissenhaus lädt am Dienstag, 18. Oktober 2016, zu einem Vortrag, der sich explizit mit der Bedeutung des Diakonissenwesens für die Stadt Leipzig befasst. Der ehemalige Pfarrer der Evangelisch-reformierten Kirche, Dr. Hans-Jürgen Sievers, wird zum Thema „Der Beitrag von Diakonissen und Diakonissenkrankenhaus für das Gemeinwesen in Leipzig“ referieren. Die Veranstaltung findet ab 17 Uhr im Blauen Saal des Diakonissenmutterhauses (Georg-Schwarz-Straße 49) statt. Der Eintritt ist frei.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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