Die Stadtverwaltung sei darum bemüht, eine in jeder Hinsicht möglichst barrierefreie Teilnahme an der Oberbürgermeisterwahl zu gewährleisten, teilt das Amt für Statistik und Wahlen mit. So würden den Wahlberechtigten, soweit es möglich ist, Wahlräume in Wohnortnähe angeboten. Um behinderten und älteren Bürgern die Teilnahme an der Wahl zu erleichtern, seien neue Wahlräume auf ihre Eignung und Barrierefreiheit geprüft worden.
Von den 283 Wahlräumen sind 112 barrierefrei, die verbleibenden sind über Stufen erreichbar. Im Online-Angebot des Amtes für Statistik und Wahlen unter www.leipzig.de/wahlen “Wahllokal-Suche” sowie auf Nachfrage wird über die Barrierefreiheit informiert.
In allen Wahlräumen stehen die Wahlhelfer als Assistenten zur Unterstützung der Wähler bereit. Weiterhin besteht für alle, die den Wahlraum nicht aufsuchen können, die Möglichkeit, per Briefwahl zu wählen. Für Blinde und Sehbehinderte wird eine Wahlschablone angeboten, die beim Blinden- und Sehbehindertenverband der Stadt Leipzig in der Bernhard-Göring-Straße 152, 04277 Leipzig, angefordert werden kann.
Gut verständliche Erläuterungen für Wählerinnen und Wähler bietet die von der Stadt herausgegebene Broschüre “Wie wir wählen”. Sie ist in sogenannter Leichter Sprache gehalten und soll dadurch auch für Menschen mit Lernschwierigkeiten verständlich sein. Die Broschüre ist unter www.leipzig.de/wahlen sowie in gedruckter Form beim Referat Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen kostenlos erhältlich. Sie erläutert anschaulich die wichtigsten Aufgaben eines Oberbürgermeisters und den Wahlvorgang. Sie beschreibt unter anderem, was auf der Wahlbenachrichtigungskarte wichtig ist und wie es im Wahllokal aussieht. Auch die Briefwahl wird erklärt.
Carola Hiersemann, die Beauftragte für Menschen mit Behinderung, kommentiert: “Die Broschüre ist ein wichtiger Schritt zu mehr Barrierefreiheit für alle. So können auch Bürger, die mit der kleinen Schrift in den Zeitungen und den notwendigen offiziellen Verlautbarungen im ?Amtsdeutsch’ ihre Probleme haben, sich informieren. Ich verbinde damit die Hoffnung, dass im Sinne der Inklusion mehr Menschen zur Wahl gehen. Auch Wähler mit Handikaps sollen selbstbestimmt ihr Wahlrecht ausüben können.”
Für Wahlberechtigte aus anderen EU-Staaten, die Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache haben, soll es die Broschüre “Wie wir wählen” auch in Englisch, Russisch, Polnisch und Italienisch geben, sowohl als Print-Ausgabe als auch online. Auskunft dazu gibt das Referat für Migration und Integration.
Weitere Informationen
www.bsv-sachsen.de
www.leipzig.de/de/buerger/politik/wahlen/obm/2013/index.aspx
Leser fragen – die Kandidaten antworten: Zum OBM-Wahlforum auf L-IZ.de
www.l-iz.de/OBM-Wahl
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