Ausführliche Informationen zur Oberbürgermeisterwahl am 27. Januar sind im Internet unter www.leipzig.de/wahlen zu finden, teilt das Amt für Statistik und Wahlen mit. Zudem gibt es für spezielle Fragen das Info-Telefon (0341) 123 2865. Es ist montags bis donnerstags von 9 bis 18 Uhr, freitags von 9 bis 16 Uhr und am Wahltag, dem 27. Januar, von 8 bis 18 Uhr besetzt.
Wann und wie wird gewählt?
Die Wahllokale haben am 27. Januar von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Mitzunehmen zur Wahl sind die Wahlbenachrichtigungskarte für die Oberbürgermeisterwahl, die alle Wahlberechtigten Anfang Januar per Post erhalten haben, und ein Ausweis. Auf der Wahlbenachrichtigungskarte ist die Adresse des zuständigen Wahlraums vermerkt. Die Wahlberechtigten haben sich auf Verlangen des Wahlvorstandes auszuweisen, insbesondere, wenn sie ihre Wahlbenachrichtigungskarten nicht vorlegen können. Wahlberechtigte, die einen Wahlschein beantragt haben, können nur mit diesem entweder per Briefwahl oder in jedem Wahlraum der Stadt Leipzig wählen.
Wer die Wahlbenachrichtigungskarte verlegt hat, kann trotzdem mit Personalausweis wählen, vorausgesetzt, er ist wahlberechtigt und steht im Wählerverzeichnis des Wahlbezirkes. Er sollte sich über sein Wahllokal z. B. im Internet informieren.
Bei der Oberbürgermeisterwahl hat jeder Wähler eine Stimme, die er in der Wahlkabine durch Ankreuzen in dem entsprechenden Kreis vergibt.
Der Stimmzettel (Format A 5) wird noch in der Wahlkabine gefaltet, nach Prüfung der Wahlbenachrichtigung bzw. des Ausweises wird er in die Urne eingeworfen.
Zugang zu den Wahlräumen
Jede Wahlbenachrichtigungskarte enthält neben der Anschrift des Wahlraumes einen Hinweis zum barrierefreien bzw. nicht barrierefreien Zugang. Barrierefreier Zugang bedeutet ebenerdig, gegebenenfalls kombiniert mit einem Fahrstuhl. Beim nicht barrierefreien Zugang wird zwischen nicht barrierefrei und Zugang über eine Stufe unterschieden. Leider wurden beim Druck der Wahlbenachrichtigungskarten diese beiden Hinweise vertauscht. Wahlberechtigte, denen das Steigen mehrerer Stufen Beschwerden bereitet, werden gebeten, das zu beachten. Allgemein ist die Zahl der Stufen zum Wahlraum nicht sehr hoch. Die meisten Stufen – etwa 13 – dürften bei “Plattenbau”-Schulen zu überwinden sein. Wahlberechtigte, die Unterstützung benötigen, können jederzeit die Hilfe des Wahlvorstandes in Anspruch nehmen. Bei Bedarf können sie den Wahlvorstand auch durch Dritte informieren lassen. Unter dem Online-Angebot zur Oberbürgermeisterwahl wird zu den Wahlräumen informiert.
Wie bei vergangenen Wahlen ist es auch diesmal möglich, dass es kurzfristige Änderungen zu Wahlräumen gibt. Aktuell betrifft dieses die Immanuel-Kant-Schule, Scharnhorststraße 15 sowie die Käthe-Kollwitz-Schule, Nebenstelle, Uhlandstraße 28, deren Barrierefreiheit nicht gewährleistet werden kann.
Wann und wo wird das Briefwahlergebnis ermittelt?
Die Briefwahlvorstände ermitteln das Briefwahlergebnis am 27. Januar in der Mensa am Park, Universitätsstraße 5. Die Briefwahlvorstände kommen um 15:45 Uhr zur Zulassung der Wahlbriefe zusammen. Die Auszählung der Stimmzettel erfolgt ab 18 Uhr.
Präsentation der Wahlergebnisse im Neuen Rathaus
Zur Präsentation der Ergebnisse der Oberbürgermeisterwahl sind alle Leipzigerinnen und Leipziger sowie alle weiteren Interessierten am Wahltag in den Festsaal des Neuen Rathauses eingeladen!
Der Haupteingang des Rathauses ist am Wahlsonntag, dem 27. Januar, ab 17 Uhr für Besucher geöffnet. Gegen 18 Uhr führt die Wahlleiterin, Dr. Ruth Schmidt, im Festsaal ins Wahlgeschehen sowie in die Art der Wahlpräsentation ein. Erste Ergebnisse der Oberbürgermeisterwahl werden gegen 18:20 Uhr erwartet. Ca. 20 Uhr sollten die letzten Wahlergebnisse eingegangen sein. Das Neue Rathaus wird für Besucher um 21 Uhr geschlossen.
Die Wahlergebnisse werden auch simultan im Internet unter www.leipzig.de/wahlen neben vielen anderen Informationen zur Wahl bereitgestellt. Dort stehen am Wahltag ab ca. 10:30 Uhr im zweistündlichen Rhythmus auch die aktualisierten Angaben zur zwischenzeitlichen Wahlbeteiligung zur Verfügung.
Öffentliche Wahlausschuss-Sitzung
Am Dienstag, dem 29. Januar, berät ab 11 Uhr im Raum 270 des Neuen Rathauses der Gemeindewahlausschuss. Nach Prüfung der Unterlagen stellt er das amtliche Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl fest.
Die Wahlausschuss-Sitzung ist öffentlich. Jedermann hat Zutritt.
Eingeschränkte Leistungen des Amtes für Statistik und Wahlen
Aufgrund der Oberbürgermeisterwahl wird das nicht wahlbezogene Angebot des Amtes für Statistik und Wahlen, insbesondere die Hausnummern-Bearbeitung und der Statistische Auskunftsdienst, in der Zeit von Donnerstag, 24. Januar, bis einschließlich Dienstag, 29. Januar, eingeschränkt. In dieser Zeit werden nur schriftliche Anträge oder Anfragen entgegengenommen.
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