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Dienstag, 19. November 2024

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Audio – Stadtrat 18.09.2013: Rede von Finanzbürgermeister Bonew zum Leipziger Haushalt 2014

Mit seiner Rede vor dem Leipziger Stadtrat am 18. September 2013 hat Torsten Bonew als Finanzbürgermeister der Stadt die Haushaltdebatte für das kommende Jahr 2014 begonnen. Ohne die Einsparungen, die er den Bürgermeisterkollegen auferlegt hatte, wäre das Haushaltsdefizit auf 90 Millionen Euro gestiegen. Derzeit beläuft sich das Minus auf 40 Millionen, mit dem Leipzig bisher für den Haushalt 2014 plant. "Einschnitte sind nicht möglich, ohne dass es den Bürgern weh tut", sagte er. Seine Rede in 3 Teilen.

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Audio – Stadtrat 18.09.2013: Leipzig braucht eine Mietpreisbremse für bezahlbaren Wohnraum

Auf Antrag der Fraktion Die Linke im Leipziger Stadtrat wurde am 18. September während der Stadtratssitzung über das Problem der steigenden Mieten diskutiert. Der Oberbürgermeister solle sich bei Bund und Land dafür einsetzen, dass Bestandsmieten nur in 15-Prozent-Schritten und nicht um 20 Prozent jährlich an die ortsüblichen Mieten angehoben werden können. Baubürgermeisterin Dubrau rundete heute die Diskussion erst mal ab mit ihrem Verweis auf Berlin: "Wir brauchen ein wohnungspolitisches Konzept für die Schaffung von langfristigem Wohnraum."

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Der Stadtrat tagte: Sonderprüfbericht zu herrenlosen Grundstücken – “Es wurde geschlafen, ignoriert und weggesehen”

Der Schatten über Leipzigs Verwaltung wird größer: Der Sonderprüfbericht über die sogenannten herrenlosen Häuser zeigt deutlich, welches Fehlverhalten im Rechtsamt seit über 15 Jahren alltägliche Praxis war. Getreu nach dem Motto "Mein Name ist Hase und ich weiß von nichts" weist die Verwaltungsspitze aber die Vorwürfe von sich, bereits durch frühere Berichte den Missstand erkannt haben zu können. Aber das ist ja auch logisch, wenn die Berichte ungelesen beiseite gelegt werden.

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Der Stadtrat tagte: Leipzig unterstützt Kampagne “Alle bleiben” – NPD-Stadtrat ufert aus

Die Stadt Leipzig wird die Kampagne "Alle bleiben" unterstützen, so beschloss es der Stadtrat am 16. Mai. Bei dieser Kampagne geht es vor allem um das humanitäre Bleiberecht für langjährig in Deutschland geduldete Roma aus den Teilrepubliken des ehemaligen Jugoslawien. Bei solch einem Thema rings um menschliche Schicksale konnte sich der NPD-Stadtrat Klaus Ufer nicht zurückhalten und meldete sich prompt zu einem Redebeitrag (siehe Audio).

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Das lange Interview mit OBM Jung – Teil 4: Das geteilte Amt des Kulturbürgermeisters

Seit dem 8. November 2010 ist Oberbürgermeister Burkhard Jung für die Oper, das Gewandhaus, Centraltheater, Theater der Jungen Welt und die Musikschule "Johann Sebastian Bach" zuständig. Wegen Vertrauensverlust hatte er seinem Kulturdezernenten die Verantwortung über die städtischen Kultureinrichtungen genommen. Und solange Jung OBM ist, wird das Amt ein geteiltes bleiben, bringt er im langen Interview mit der L-IZ.de auf den Punkt.

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Das lange Interview mit OBM Jung – Teil 3: Schlamperei bei herrenlosen Grundstücken unerklärlich

Im Sommer vergangenen Jahres kam die systematische Schlamperei im Rechtsamt zum Thema herrenlose Grundstücke ans Tageslicht. Fast 20 Jahre lang haben hier drei Mitarbeiter nicht sauber gearbeitet - die sind inzwischen beurlaubt. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung kann sich auch nicht erklären, wie das passieren konnte: "Gottlob, das einzig Gute: Es ist bis jetzt keine Korruption feststellbar."

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Das lange Interview mit OBM Jung – Teil 2: Machteinschränkung des Stadtrats

Die Stadt Leipzig hat zum 1. Januar 2012 ein neues Haushaltsrechnungssystem eingeführt. Die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik (doppelte Buchführung in Konten) ist vor allem ein riesiger technischer Aufwand. Bis Juni muss die Eröffnungsbilanz stehen. Deshalb hat Oberbürgermeister Burkhard Jung die Ämterbudgetierung, die eigentlich der Entscheidungsmacht des Stadtrates obliegt, in seine Zuständigkeit geholt.

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Audio: Machteinschränkung des Stadtrats durch Änderungsbeschluss der Hauptsatzung?

Mit der Vorlage "15. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung" ist der Umstellung von kameralistischer zur doppischen Haushaltsführung Rechnung getragen worden. In der Doppik gibt es keinen Vermögens- oder Verwaltungshaushalt mehr, die heißen nun Investitions- und Ergebnishaushalt. Mehrheitlich haben die Leipziger Ratsmitglieder am Mittwoch, 29. Februar, unter anderem der Anpassung dieser Begrifflichkeiten zugestimmt.

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Zum geplanten Verkauf von HL komm und perdata: Stadtwerke-Geschäftsführer Raimund Otto im Audio-Interview

Raimund Otto ist seit 2005 kaufmännischer Geschäftsführer der Stadtwerke Leipzig. Er ist in die Verkaufsprozesse um HL komm und perdata eingebunden, allerdings führt er die Verhandlungen nicht. Die obliegen der LVV, der Muttergesellschaft. Was er zu den geplanten Vorhaben sagt und wie sich die Verkäufe konkret auf die Stadtwerke auswirken, hat er im Interview mit der Leipziger Internetzeitung erzählt.

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