Audio – Stadtrat 17.09.2014: Die vollständige Debatte um die Autofreiheit im Clara- und Johannapark

Es erhitzt seit Tagen die Gemüter, was bezüglich des Antrages der Grünen am 17. September 2014 im Stadtrat geschah. Es ging um eine verbindliche Regelung der Autofreiheit im Clarapark, Johannapark und an der Nonne. Nach einer regen Debatte, in welcher sich auch Baudezernentin Dorothee Dubrau zu Wort meldete, wurde der Antrag der Grünen abgelehnt. Welche Argumente die einzelnen Parteien und die Verwaltung dabei hatten, kann man hier noch einmal nachhören.

Beschlussvorschlag der Grünen

1. Für die Straßen und Wege im Clara- und Johannapark und der Nonne, insbesondere für den Nonnenweg, die Anton-Bruckner-Allee und die Max-Reger-Allee, wird umgehend mit dem Ziel der generellen Nichtbefahrung der Straßen und Wege durch motorisierten Verkehr eine einheitliche Nutzungseinschränkung getroffen, von denen auch im Falle von Großveranstaltungen nicht abgewi­chen wird.
2. Weiterhin werden gewährleistet:
– die westliche Zufahrt zum Rondell der Anton-Bruckner-Allee, der dem Betriebssportverein AOK Leipzig e. V. als Parkplatz dient und Spielstraße ist,
– die Anbindung des Sportgeländes des SV Schleußig 1999 e. V. sowie
– die üblichen Wirtschafts- und Rettungsverkehre (bspw. Glashaus, Musikpavillon, Sachsenbrücke, Rennbahn) in Clara- und Johannapark und der Nonne.

Die Begründung der Grünen zum Beschlussvorschlag

Der Clara- und Johannapark sind nicht nur Leipzigs zentrale Oasen der Erholung und der Freizeit, in ihnen befinden sich auch europäische und nationale Naturschutzgebiete. Regelmäßig werden die Anton-Bruckner- und Max-Reger-Allee bei Großveranstaltungen als Parkplatz zur Nutzung herange­ zogen und so den Festlegungen im Lärmaktionsplan sowie den Anforderungen an den Umwelt- und Naturschutz entgegengewirkt.

Zuletzt wurde diese Strecke sogar als Umleitung während des Leipzig-Marathons genutzt. In den Workshopgesprächen zum Umbau der Könneritzstraße war zudem zu vernehmen, dass die Verwaltung den sensiblen Nonnenweg im Auwaldabschnitt Nonne als Um­leitungsstrecke für motorisierten Verkehr während des letzten Bauabschnittes in der Sommerferien 2016 nutzen will.

Solche Maßnahmen müssen endgültig unterbunden werden, ohne den Anliefe­rungsverkehr für gastronomische Einrichtungen oder Parkfeste sowie den Zugang für Rettungsfahrzeuge einzuschränken. Dies ist nur mittels Entwidmung der betreffenden Straßen und Wege oder konsequenten Regelungen in Verbindung mit baulichen Anpassungen wie bspw. Errichtung und Verlagerung von Pollern möglich.
Die Darstellung seitens der Verwaltung, was geplant ist

Die Initiative zu autofreien Straßen in den o. g. Parkanlagen wird seitens der Verwaltung unterstützt. Die Anlagen dienen ursächlich der Erholungs- und Freizeitnutzung, weshalb die darin befindlichen Straßen und Wege alleinig den Fußgängern, Radfahrern und Inline-Skatern vorbehalten werden sollten. Größere Abschnitte der Anton-Bruckner-Allee, der Max-Reger-Allee und des Nonnenweges sind bereits jetzt mit Absperrpfosten versehen und damit für den Kfz-Verkehr gesperrt.

Für öffentliche Parkmöglichkeiten sollte die Verkehrsregelung im westlichen Rondell der Anton-Bruckner-Allee beibehalten werden. Ob weitere Teile des Nonnenweges bis in Höhe Klingerweg und der Rennbahnweg entlang des Elsterflutbeckens bis zum Eingang Rennbahn in die Sperrung einbezogen werden können, ist mit den vorhandenen Nutzungen der Sportvereine und Gastronomiebetriebe abzugleichen. Straßenrechtlich sind die bereits jetzt gesperrten Bereiche nur für beschränkten Kfz-Verkehr gewidmet.

Im Ergebnis weiterer Abstimmungen innerhalb der Stadtverwaltung sind die betreffenden Straßenabschnitte umzustufen (Änderung der Straßenklasse) und die Verkehrsarten durch Teileinziehung zu beschränken. Die in der Anfrage angesprochene Situation am Nonnenweg während der Baumaßnahme Könneritzstraße kommt nicht zum Tragen, da die Verwaltung inzwischen darauf verzichtet hat, diesen Straßenabschnitt mit Umleitungsverkehr zu belasten.
Es diskutieren miteinander Norman Volger (Grüne), Mathias Weber (SPD), Isabel Siebert (FDP / Foto), Dorothee Dubrau (Baubürgermeisterin), Jens Herrmann-Kambach (Die Linke), Burkhard Jung (OBM) und Sabine Heymann (CDU)