Audio – Stadtrat 21.05.2014: Verkehr in Schleußig – Die derzeitige Park- und Einbahnstraßensituation

Zwei während der Stadtratssitzung am 21. Mai besprochene Anträge beschäftigten sich mit den aktuellen und während der Bauarbeiten in der Könneritzstraße zu erwartenden Verkehrsproblemen in Schleußig. Zum einen ging es um die Parkplatzssituation im Stadtteil, zum anderen um die jetzt existierende Einbahnstraßenregelung, die nach Meinung der CDU-Fraktion für die Bauzeit auf ihre Tauglichkeit überprüft werden sollte.

13.1 V/A 451 FDP-Fraktion NEUFASSUNG vom 06.05.2014: Dialogforum Verkehrsraum Schleußig

Die Situation in Schleußig ist verfahren: Auf der einen Seite stehen Bürger, die das eigene Auto nutzen wollen und hierfür Raum benötigen – insbesondere Parkraum, wofür nicht ausreichend Platz zur Verfügung steht. Auf der anderen Seite stehen Bürger, die sich über falschparkende Fahrzeuge beklagen. Ideen für alternative Mobilitätsarten stehen im Raum, werden jedoch nur vereinzelt und häufig losgelöst von einem Gesamtkonzept diskutiert.

Es sprechen René Hobusch (FDP), Jens Herrmann-Kambach (Die Linke), Michael Schmidt (B ’90/Die Grünen), Klaus Ufer (NPD). Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau erklärt den Standpunkt der Verwaltung. Der Änderungsantrag der Linken wird geändert, Jens Herrmann-Kambach schlägt das 2. Quartal 2015 vor.
V/A 527 CDU-Fraktion: Prüfauftrag: Überprüfung der Einbahnstraßenregelung in Schleußig

Die Einbahnstraßenregelung westlich der Könneritzstraße muss spätestens mit dem Baubeginn der Könneritzstraße auf ihre Tauglichkeit überprüft werden. Zu prüfen sind dabei insbesondere:

1. die Sinnhaftigkeit der angeordneten Einbahnstraßenregelung in diesem Gründerzeitviertel mit dem Ziel, eine geordnete und praxistaugliche Verkehrsführung wieder herzustellen;
2. die Rücknahme der übergroßen Fahrbahnmarkierungen sowie die aufgestellten Fahrradbügel im Straßenraum der Kreuzungsbereiche;
3. ob Fahrbahnmarkierungen zum Schrägparken in der gesamten Holbeinstraße zur Erhöhung der Stellplatzkapazitäten führen können;
4. ein Zulassen des Gehwegparkens (in Queranordnung) auf der fahrbahnzugewandten Seite der ca. 7,4 Meter breiten Fußwege in der Brockhausstraße und weiteren Straßenabschnitten zur Erhöhung der Stellplatzkapazität in diesen Straßen.

Für die CDU-Fraktion spricht Thomas Zeitler. Jens Herrmann-Kambach (Die Linke) und Michael Schmidt (B ’90/Die Grünen) antworten. Es folgt die Abstimmung.