Audio – Stadtrat 21.05.2014: Petition zu Bauarbeiten am Kreisverkehr Karl-Tauchnitz-Straße

Im Mai 2013 wurde der Bau- und Finanzierungsbeschluss für den Umbau des Kreisverkehrs in der Karl-Tauchnitz-Straße gefasst. Im Oktober trat der ADFC auf den Plan und bemängelte die fehlende Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger. Die nun behandelte Petition hat das Ziel, an allen Ein- und Ausfahrten des Kreisverkehrs Überwege einzurichten, um ein gefahrloses Überqueren zu ermöglichen. Ingo Sasama (B '90/Die Grünen) erläutert, warum der Petition nicht entsprochen werden kann.

Jens Herrmann-Kambach (Die Linke) gibt einen Hinweis auf neue Informationen, die vom Ökolöwen nachgereicht wurden, und noch im Stadtentwicklungsausschuss beraten werden sollten. Katharina Krefft von der Grünen-Fraktion fragt nach, welche gesetzliche Grundlage die Abstimmung hätte, wenn man dem Wunsch ihres Vorredners folgt. Die Petition sollte ihrer Meinung nach negativ abgestimmt werden. Siegfried Schlegel (Die Linke) sieht Probleme, weil der Kreisverkehr bereits gebaut wird. Wie soll man die Baumaßnahmen jetzt noch stoppen? Norman Volger (B ’90/Die Grünen) meint, dass die Entscheidung zur Petition verschoben werden sollte. Das sehen die Stadträte genauso. Die Petition wird verschoben., bis die offenen Fragen geklärt sind.