Terror in Deutschland: Verhaftungswelle droht

Alles schaut auf Paris, trauert und ist entsetzt. Dabei wurde in den letzten Stunden eine Meldung kaum wahrgenommen, die in Sachsen und ganz Deutschland für ebenso viel Wirbel und zudem ruhigere Montage in Dresden und Leipzig sorgen könnte. Wie der sächsische Verfassungsschutz bereits gestern mitteilte, wurden alle Pegida- und Legida-Teilnehmer vorsorglich erfasst und sollen in den kommenden zwei Tagen verhaftet werden. Es sei ein Verfahren, wie einst in Abu Ghraib und Guantanamo Bay. Titel der Aktion sei "Big Reinhole 2". Die deutschen Behörden haben unterdessen auch den bayrischen Minister Markus Söder ins Visier genommen.

Der Verfassungsschutz teilte auf Nachfrage am heutigen Tage mit, die breit gefächerten Inhaftierungen seien nötig, da hier die Brandstifter bei über 100 Anschlägen gegen Asylbewerberheime der vergangenen Monate in Sachsen und über 500 gesamt vermutet werden. Man sehe nun eine weitere Verschärfung der Auseinandersetzungen, seit Pegida und Legida die Anschläge von Paris benutzen, um gegen Flüchtlingen zu hetzen. Zudem würde deshalb ein gewaltsamer Kulturkampf und Lynchjustiz seitens deutscher Rechtsextremisten in den kommenden Tagen drohen.

Klaus Klose, Referatsleiter Rechtsextremismus beim in die Maßnahmen eingebundenen Staatsschutz, zu den Gründen für die Maßnahme: „Die Gruppe ist klar einzugrenzen und die Verbindungen zu diversen Anschlägen in Sachsen und Sachsen-Anhalt erkennbar. Wir sehen nicht erst seit den Anschlägen von Paris eine deutliche Radikalisierung der Bewegung und werden mit diesen Verhaftungen weiteren Vorfällen zuvorkommen.“

Aufgrund der zu erwartenden Menge von etwa 10.000 Inhaftierungen wurde am Flughafen Dresden Klotzsche eine Landebahn vorbereitet und umzäunt. „Die Zelte sind bereits bestellt, alle Inhaftierten werden während der voraussichtlich 6-monatigen Vernehmungen zu den zurückliegenden Brandanschlägen in jedem Fall Sachleistungen erhalten.“, beschwichtigt der hochrangige sächsische Beamte. Zudem erhoffe man sich, dass die teils jungen Hooligans sich unter dieser Erfahrung zur Bundeswehr melden würden. Klose zu den kommenden Schritten: “Wir hoffen hier klar auf kampfbereite Rekruten, um zukünftig im Ausland deutlichere Akzente setzen zu können. Die Grundbrutalisierung einiger uns bekannter Teilnehmer der Pegida-Demonstrationen bieten ausreichend Potenzial für neue Kampfeinsätze.”

Begründet sei die Tragweite der Maßnahmen durch eine neue europaweite Gesetzgebung, in welcher auch der Aufruf zu gemeinsamen Straftaten, sowie die Billigung von rassistischen oder pseudoreligiösen Gewalttaten als Bildung einer terroristischen Vereinigung definiert wurde. „Die neue Gesetzgebung richtet sich zuerst einmal gegen den IS. Wir werden aber auch versuchen müssen, hier die bislang erfolglosen Untersuchungen wegen der Brandanschläge und Übergriffe auf Flüchtlinge zu konkretisieren. Die Vermutung, es verstecken sich unter den vorgeblich friedlichen Demonstranten Täter und radikalisierte Christen oder Christendarsteller im Abendlandkampf hat sich in den vergangenen Tagen durch intensive Facebookscreenings bestätigt.“ so Klose.

Die Ermittlungen gegen den bayrischen Heimatminister Markus Söder begründen sich laut des mittlerweile ebenfalls aktiv gewordenen Bundeskriminalamtes durch die pauschale Verurteilung von Flüchtlingen als Terroristen.

Klose zu diesem ungewöhnlichen Vorgang: „Mit dem Tweet von Söder `#ParisAttacks ändert alles. Wir dürfen keine illegale und unkontrollierte Zuwanderung zulassen` hat der vorgeblich demokratisch Gewählte mindestens Volksverhetzung begangen.“ Im Zweifel bliebe noch der indirekte Aufruf zu Gewalt gegen Asylbewerber in Deutschland und die Bildung einer kriminellen Vereinigung namens CSU. Heinz Karl vom LKA zu den Ermittlungen: „Leider hat sich mittlerweile herausgestellt, dass das Prinzip Auge um Auge, wie von Terroristen des IS, wie auch der radikalen Christen in Deutschland zu unüberschaubaren Kriegshandlungen führt. Wir agieren hier, wie auch bei der Inhaftierung aller Beteiligten, im Schutzgedanken für die deutsche Bevölkerung.“

Von Markus Söder war kein Statement zu erhalten. Ersten Medienberichten nach befindet er sich derzeit auf der Flucht. Maßnahmen für eine Öffentlichkeitsfahndung seien eingeleitet. Experten vermuten bei Ergreifung einen langjährigen Aufenthalt in einer psychatrischen Einrichtung.