Nun gehöre ich zu den Menschen, die gegen Querdenken und deren Verharmlosung der Pandemie und Ignoranz von Gesundheitsschutz auf die Straße gehen und sich artikulieren. Dafür habe ich mir auch sehr viele Anfeindungen eingehandelt. Damit kann ich leben. Ich gehöre aber auch zu den Menschen, die Grundrechtseingriffe schon seit Anfang der Pandemie hinterfragen.
„Respektlos“, „unerträglich“, „Mäßigen Sie sich!“ – Wer meinte, der ohnehin schon scharfe Ton der vergangenen Verhandlungstage im Strafprozess um den gewaltsamen Tod einer jungen Frau könne sich nicht noch weiter steigern, wurde am Mittwoch eines Besseren belehrt. Vor dem Leipziger Landgericht lieferte sich die Verteidigung am 17. März 2021 einen teils lauten Schlagabtausch vor allem mit dem Gericht und der Nebenklage. Gegen einen Belastungszeugen wollte der Anwalt des mutmaßlichen Mörders Edris Z. ein Ordnungsgeld erwirken.
Eine Kolumne ist ein Kreuz. Nun schreibe ich seit 24 Monaten in diese Zeitung meinen Sermon hinein und muss feststellen: Der Laden ist immer noch nicht umgeworfen, die Mächtigen immer noch nicht gestürzt, arme Seelen verhungern, verdursten oder erfrieren nach wie vor (ob körperlich oder geistig, das sind im Grunde genommen nur Detailfragen). Das Leben im Elend des Spätkapitalismus läuft unaufgehalten fort. So war das aber nicht abgemacht, Liebe Chefredaktion! Es sollten doch meine Reflektionen auf dem Leserseiten-Plätzchen in der Ihnen vorliegenden „Leipziger Zeitung (LZ)“ dem Weltenlauf ebenjenen entscheidenden Stupser geben, um endlich den Stein der Veränderung ins Rollen zu bringen!
Sachsen ist seit gut drei Jahrzehnten Experimentierfeld für alle möglichen prekären Beschäftigungsmodelle. Dazu gehören nicht nur befristete Verträge, Zeitarbeit und Minijobs. Dazu gehören auch alle auf Effizienz getrimmten Jobs, bei denen die Beschäftigten mit Kameras und Zeituhr kontrolliert werden oder von vornherein ein Arbeitspensum bekommen, das in der Regelarbeitszeit nicht geleistet werden kann. Das lässt sich auch in der Krankenstatistik ablesen.
Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 haben zu eindeutigen Ergebnissen geführt: Die jeweils stärkste Partei – Bündnis 90 / Die Grünen in Baden-Württemberg, die SPD in Rheinland-Pfalz – hat die Wahlen eindeutig gewonnen und wird den/die Ministerpräsidenten/in stellen. Neben der AfD ist die CDU in beiden Bundesländern die große Wahlverliererin.
Ein Auto, welches in eine Menschenmenge fährt – für die alarmierte Polizei ein Moment, der schlimmste Bilder wachruft. So geschehen am heutigen 16. März 2021 kurz nach 10 Uhr auf der Prager Straße Höhe der Haltestelle Franzosenallee. Der Fahrer eines Smart war stadteinwärts unterwegs und erfasste „Höhe der Kreuzung Franzosenallee im Bereich der Fußgängerampel mehrere Passanten, die gerade die Straße überquerten“, so die Polizei. Eine übersehene Ampelanlage war offenbar Grund des Unfalls, bei dem drei Passanten heute ums Leben kamen.
Als vor einem Jahr das Coronavirus nach Deutschland kam, hatte das auch Auswirkungen auf die Abschiebungen in andere Länder. Weil der Flugverkehr weltweit fast vollkommen eingestellt wurde, gab es unter anderem in Sachsen de facto einen Abschiebestopp. In diesem Jahr ist das anders, Abschiebungen finden wieder und zahlreich statt. Ein Fall sorgt in Sachsen derzeit besonders für Aufregung: der eines von religiöser Verfolgung bedrohten Pakistaners, der seit mehr als einem Jahrzehnt in Deutschland lebt. Nun protestieren sogar Grüne und SPD gegen die geplante Abschiebung.
Täglich kommt es in Deutschland zu dutzenden Handy Diebstählen, doch was können Sie dagegen tun? Wie Sie präventiv handeln und was Sie machen sollten, wenn Ihr Handy geklaut wird.
Ob die Polizeibeamten am 13. März 2021 wussten, wem sie da bei den „friedlichen Querdenkern“ unter anderem gegenüberstanden, als ihr Dresdner Einsatz und die Gewalt gegen sie begann, sollte man wahrscheinlich eher den Verfassungsschutz Sachsen fragen. Denn im Vorfeld der aus Corona-Schutz-Gründen verbotenen „Es reicht“-Demonstration vom vergangenen Samstag hatte eine 2021 neu gegründete Vereinigung in die Sächsische Landeshauptstadt mobilisiert, welche sich „Freie Sachsen“ nennt. Und diese hat es in sich: Alte Bekannte aus dem rechtsextremen Milieu von Pro Chemnitz und der NPD Sachsen finden sich hier im Schulterschluss mit rührigen „Querdenkern“ wie den Busunternehmer Thomas Kaden (Honk for Hope).
Digitale Unterschrift – das klingt auf den ersten Blick schnell, praktikabel und absolut nicht kompliziert. Eine steigende Anzahl von Geschäftspartnern wenden diese Art der Unterschrift nicht zuletzt auch aufgrund der Reisebeschränkungen in den letzten Monaten für grenzüberschreitende Geschäftsabwicklungen.
Nach monatelangem Homeschooling beginnt in diesen Tagen auch für zahlreiche Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen wieder der Präsenzunterricht. Der Lockdown hat bei vielen von ihnen Spuren hinterlassen. Ein Thema, mit dem sich der Kinder- und Jugendpsychologe Prof. Dr. Julian Schmitz vom Institut für Psychologie der Universität Leipzig intensiv beschäftigt.
Nils Müller lebt in Leipzig und arbeitet hier seit einigen Jahren als freischaffender Schriftsteller. Er ist mit seinen Texten auf Lesebühnen und Ausstellungen vertreten, veröffentlichte in diversen Anthologien, betreibt einen eigenen Blog und bespricht für das Web-Magazin „The Leipzig Glocal“ regelmäßig Arbeiten Bildender Künstler/-innen aus Leipzig. Ende des vergangenen Jahres legte er mit „Venusjahr für Fische“ sein Prosa-Debüt vor. In dieser autofiktionalen Erzählung wird der Verlauf einer Alkoholentziehungskur erzählt, die zugleich Anlass für einen Roadtrip nach innen ist. Ich habe mich mit ihm über den Schreibprozess unterhalten.
Dresden hat die für Samstag geplanten Großdemonstrationen der „Querdenken“-Bewegung verboten. Diese Entscheidung teilte die Stadt am Donnerstag, dem 11. März, mit. Sie begründet den Schritt damit, dass das Versammlungsgeschehen „dem Schutzzweck aller Corona-Schutzverordnungen zuwiderlaufen“ würde. Auch alle Ersatzveranstaltungen sind von dem Verbot betroffen. Die Dresdner Ortsgruppe von „Querdenken“ kündigte umgehend rechtliche Schritte an.
Kommentar. Wenn die virtuelle Klima-Pressekonferenz 2021 des Deutschen Wetterdienstes am 9. März irgendeine Erkenntnis gebracht hat, dann die, dass es die Menschheit nicht schaffen wird, wenn sie ihr Denken über Wohlstand, Wachstum und Politik nicht ändert. Und dass Deutschland dabei genauso behäbig ist wie der Rest der Völkergemeinschaft. So jedenfalls steuert der Planet auf eine Erwärmung zu, die unserer Zivilisation den Boden entziehen wird.
Wurde der unter Mordverdacht stehende Edris Z. (31) schon gewalttätig, bevor er mutmaßlich seine Ex-Partnerin umbrachte? Am Mittwoch sagte vor dem Leipziger Landgericht jener Zeuge aus, der bereits 2018 offenbar nur durch Zufall mit dem jetzt angeklagten Mann aneinandergeriet – und danach für eine Woche im Krankenhaus landete. „Ich weiß bis heute nicht, was das sollte“, sagte Abbas A. (25) am Mittwoch vor dem Leipziger Landgericht aus. Noch immer ist der junge Mann fassungslos über den Gewalt-Exzess, der ihm am Fockeberg widerfahren sein soll.
Betrachtet man mal die Grundaufstellung, welche die sogenannten „Querdenker“ da am gestrigen 6. März 2021 in Leipzig und auch sonst in anderen Städten mit ihren Autokorsos wählten, so ist es das Konzept des maximalen Stresses. Für die Polizei, die Berichterstattung und den eventuellen Gegenprotest. Denn da vieles dezentral angelegt wird, ist es schwer den Überblick zu behalten, zumal sich natürlich der radelnde Gegenprotest an die Strategie anpasste. Gleichzeitig läuft bei „Querdenkern“ die Mythenbildung immer mit. Wie gut, dass es mittlerweile genug Kolleginnen bei der LZ und Freunde unserer Zeitung gibt, die viele Szenen an vielen verschiedenen Orten in Leipzig in Videos festhielten.
Heute vor einem Jahr gab es in Leipzig den ersten bestätigten Corona-Fall. Es ist wohl Zufall, aber dennoch eine Erwähnung wert, dass „Querdenker“ und andere Corona-Verharmloser/-innen ausgerechnet an diesem Samstag, den 6. März 2021, mit Autokorsos in Leipzig gegen den (wohl bald gelockerten) Lockdown protestieren wollen. Weil sie immer auch Verschwörungsmythen und rechtsradikale Unterstützer/-innen im Gepäck haben, wollen Gegendemonstrant/-innen das verhindern. Die LZ berichtet im Liveticker vom Geschehen.
Es gibt Worte die bleiben. So klar und eindeutig, dass sich Generationen später entscheiden, sie tatsächlich in Steine zu schlagen, sichtbar für jene, die in den kommenden Jahren diese Stelle kreuzen. Seit dem heutigen 5. März 2021 prangen anlässlich des 150. Geburtstages von Rosa Luxemburg auf dem Boden vor dem Eingang des traditionsreichen Plagwitzer Felsenkellers jene Worte, welche sie drinnen im Jahre 1913 vor vollem Haus sprach: „Solange das Kapital herrscht, werden Rüstungen und Kriege nicht aufhören.“
Der 6. März 2020 war ein besonderer Tag in Leipzig. Es war jener Tag, an dem in dieser Stadt zum ersten Mal eine Corona-Infektion gemeldet wurde. Auf den Tag genau ein Jahr später wollen Pandemie-Verharmloser/-innen aus ganz Sachsen und teilweise darüber hinaus nach Leipzig kommen, um hier mehrere Autokorsos durchzuführen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ und weitere Gruppen rufen zum Gegenprotest auf.
Ein Monat der Entscheidung liegt in diesem März 2021 vor uns: Erst tagt der erweiterte Finanzausschuss, dann beschließt der Stadtrat den nächsten Doppelhaushalt. Wird der im Oktober 2019 ausgerufene Klimanotstand darin zur dominierenden Größe? Oder können die von Corona-Hilfen üppig Bedachten – Autoindustrie, Airlines und Flughäfen – aufatmen, weil sich nichts Wesentliches ändert? Mittendrin, zum nächsten globalen Klimastreik am 19. März will „Leipzig fürs Klima“ seine Forderungen zum Thema machen: mehr Zielgenauigkeit, mehr Krisenbewusstsein, mehr Verantwortung, mehr Transparenz und mehr Beteiligung werden von der Stadtverwaltung erwartet.
Zum Beginn des letzten Jahres öffnete in Leipzig-Schönefeld die Poliklinik ihre Türen. In dem Gesundheitszentrum wird über Stadtteilarbeit ein gesamtgesellschaftlicher Ansatz verfolgt, der eine bessere und für jede/-n zugängliche Gesundheitsversorgung verfolgt. Der Verein „Solidarisches Gesundheitszentrum Leipzig e.V.“ und damit die Rechtsgrundlage für die Poliklinik besteht seit 2018. Die LZ hat mit Annelie Meier (31) und Jonas Löwenberg (28) gesprochen, die neben ihren hauptberuflichen Tätigkeiten in dem Gesundheitszentrum mitwirken.
Fast ein Jahr nach dem tödlichen Angriff auf eine 37-jährige Sozialarbeiterin und Mutter im Leipziger Auwald ist im Prozess gegen ihren mutmaßlichen Mörder kein Ende abzusehen. Am Mittwoch sagte ein Freund des Angeklagten, der sich aktuell in Israel befindet, am Landgericht per Video-Livestream aus. Kurz nach der Tat hatte sich der Tatverdächtige ihm gegenüber offenbart.
Bis zum 22. März 2021 läuft sie noch, die Entlassungssperre bei „Durstexpress“ Leipzig. Über das, was danach kommt, konnte man sich heute am 2. März 2021 schon mal einen ersten Eindruck am Arbeitsgericht Leipzig verschaffen. Quasi am Fließband sprechen da jetzt jene „Durstexpress“-Mitarbeiter als Kläger vor, welche zwar noch für die Firma arbeiten, doch ihre Entlassung bereits in der Tasche haben.
Die Coronakrise hat die Digitalisierung an vielen Hochschulen vorangetrieben. Aufgrund der geltenden Kontaktbeschränkungen finden auch im laufenden Semester viele Prüfungen in digitaler Form statt. Zur Vermeidung von Täuschungsversuchen setzen manche Fakultäten auf die Überwachung der Studierenden mittels Webcam. Die Fernuniversität Hagen möchte das Verhalten der Teilnehmer einer Strafrechtsklausur am 8. März nicht nur beobachten, sondern auf Video aufzeichnen. Ein Prüfling wehrt sich nun in einem Eilverfahren mithilfe der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) gegen diese extreme Form des sogenannten „Proctoring“.
Neben vielen schrecklichen Nachrichten im Rahmen der Pandemie stellten die Medien in den vergangenen Monaten auch positive Effekte der Coronakrise heraus: „Luft war im Corona-Jahr 2020 so gut wie noch nie“ (Süddeutsche Zeitung), „Das sind die Gewinner der Coronakrise“ (MDR), „Coronavirus fördert Zusammenhalt“ (Merkur), „Von Klopapier bis Porno-Konsum – Wer von der Coronakrise profitiert“ (ZDF).
So richtig weiß man eigentlich nicht, was man von der ganzen Geschichte halten soll. Polizeibeamt/-innen verkaufen und kaufen offenbar bis etwa Mitte 2019 in Leipzig vier Jahre lang völlig unbehelligt Fahrräder, die gestohlen wurden und sich in der Asservatenkammer stapelten. Der Ruf jedenfalls hat gelitten, die Aufklärung zieht sich seit der ersten Entdeckung im Sommer […]
Ardijan K. (25) nimmt es mit dem Gesetz nicht immer allzu genau. Vier neue Anklagen hatte Staatsanwältin Carina Langnaese am Donnerstag ins Amtsgericht mitgebracht. Der vorbestrafte Leipziger hat sich wegen diverser Verkehrsdelikte, Körperverletzungen und Drogenkriminalität zu verantworten. Ihm droht ein mehrjähriger Gefängnisaufenthalt. Dass Ardijan K. demnächst in der Justizvollzugsanstalt wohnt, steht bereits fest. In einem anderer Prozess wurde der junge Mann bereits rechtskäftig zu zweieinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt.
Am Mittwoch, 24. Februar, veröffentlichte das Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt den Suchtbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2020. Es ist ein Dokument des Scheiterns – mal zugespitzt formuliert, denn natürlich erzählt es auch von all den unerlässlichen Bemühungen in der Prävention. Aber wer die Wurzeln einer süchtigen Gesellschaft nicht angeht, bekommt steigende Fallzahlen.
Das Leipziger Amtsgericht hat am Mittwoch, 24. Februar 2021, einen Rechtsextremisten wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Dieser hatte im Vorfeld der Veranstaltung „Imperium Fighting Championship“ im Kohlrabizirkus eine Glasflasche auf einen Pressefotografen geworfen. Der Journalist erlitt leichte Schnittverletzungen am Arm, der Vorgang selbst ist unstrittig. Für Verwunderung sorgte hingegen der zuständige Richter, der das ausgesprochen milde Urteil unter anderem mit angeblichen Provokationen durch den Geschädigten begründete.
Das Corona-Jahr mit seinen Lockdowns, dem ewigen Zuhausebleiben und den vielen „sozialen Distanzierungen“ hat heftige psychische Folgen mit sich gebracht. Noch nie gab es wegen psychischer Erkrankungen so viele Ausfalltage im Job wie im Corona-Jahr 2020., bilanziert nun die DAK. Sie erreichten mit rund 265 Fehltagen je 100 Versicherte einen neuen Höchststand. Im Vergleich zu 2010 bedeutet dies eine Zunahme um 56 Prozent.
Homeoffice schützt tatsächlich, auch wenn man nach fast einem Jahr wirklich langsam die Nase voll hat. Aber wer zu Hause am Rechner arbeiten kann, hat ein deutlich geringeres Risiko, sich mit dem Corona-Virus zu infizieren, als all die Menschen, die dort arbeiten müssen, wo es ohne viele Kontakte nicht geht. Und besonders heftig betroffen sind die sozialen Berufe, kann die BARMER jetzt belegen.
Fünf Jahre ist es nun bereits her, dass über 250 Neonazis und Hooligans in der Wolfgang-Heinze-Straße im Stadtteil Connewitz 25 Wohnungen, Bars und Geschäfte angriffen und teils schwer beschädigten. Die überlange Verfahrensdauer kam am Mittwoch einem Protagonisten der Leipziger Hooliganszene zugute. Der bekannte Rechtsextremist Thomas K. (33) kam wieder einmal mit einem blauen Auge davon.
Neuigkeiten im Fall „Lina E.“: Die Polizei fahndet laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“ nach dem Verlobten der inhaftierten Studentin. Der 27-Jährige soll an einem Angriff auf die Neonazi-Kneipe „Bull's Eye“ in Eisenach beteiligt gewesen sein. Jetzt ist er untergetaucht. Seit 6. November 2020 sitzt Lina E. in Untersuchungshaft. Die 25-Jährige war tags zuvor von Spezialkräften festgenommen und nach Karlsruhe zum Bundesgerichtshof verbracht worden, wo der Ermittlungsrichter ihre Inhaftierung anordnete.
Seit vielen Jahren war und ist das rechtsextreme, sogenannte „Bombengedenken“ am 13. Februar in Dresden ein Stelldichein derjenigen, die gern von deutschem „Schuldkult“ reden oder auch mal das Bombardement der Alliierten auf die sächsische Landeshauptstadt als „Holocaust“ bezeichnen. Darunter in der Vergangenheit schon so illustre Gäste wie 2011 Björn Höcke, heute Frontmann des extremen Flügels in der AfD.
Beim „Spiegel“ können sie sich noch wundern. Beziehungsweise Florian Diekmann kann sich noch wundern, wenn er am 12. Februar seinen Artikel zu einer Untersuchung des DIW mit der Behauptung überschreibt: „Umfrage zur Straf-Debatte: Hartz-IV-Empfänger gegen Abschaffung von Sanktionen“. Wer würde auch behaupten, ein „Spiegel“-Wirtschaftsredakteur wäre von den Vorurteilen der Republik frei?
Unter dem Motto „Stoppt den Krieg in Südkurdistan! Verteidigen wir gemeinsam die Frauenrevolution!“ versammelten sich am Donnerstag ab 16 Uhr rund 50 Personen auf dem Willy-Brandt-Platz. Anlass für die kurzfristig organisierte Kundgebung waren Luftangriffe der türkischen Streitkräfte in Südkurdistan. Die Initiatoren hatten zur Solidarität mit der kurdisch-autonomen Region Rojava aufgerufen, deren Versorgung durch die Militärschläge bedroht ist.
Etwa 2.000-mal am Tag schluckt ein Erwachsener, um Speichel oder Nahrung aus dem Mund in den Magen zu befördern.* Dies geschieht ganz automatisch und in der Regel unbewusst. Anders sieht es hingegen aus, wenn jedes Schlucken zu einer kleinen Qual wird. Meist treten Schmerzen beim Schlucken in Verbindung mit einer Erkältung auf, aber auch weitere Ursachen kommen infrage. Daher sollten Sie den Beschwerden auf den Grund gehen – und die Probleme nicht einfach herunterschlucken!
Vor ein paar Tagen fragte mich eine Freundin, ob ich sie begleiten würde, sie wolle Stolpersteine putzen gehen. Angesichts der gerade stattfindenden Gedenkveranstaltungen bezüglich des Holocaust war ich für das Thema sowieso offen bzw. sensibilisiert, also sagte ich spontan zu. Und fragte mich danach, was ich eigentlich über Stolpersteine weiß.
Etwa 80 Menschen machten am Nachmittag des heutigen 9. Februar 2021 auf das Schicksal von 91 Flüchtlingen aufmerksam, die auf dem Tag genau vor einem Jahr im Mittelmeer in Seenot gerieten und seither verschollen sind. Bei einer Kundgebung auf dem Augustusplatz wiesen die Veranstalter, ein Bündnis aus dem Aktionsnetzwerk „Alarm Phone“ und der Bewegung „Seebrücke“, auf die Schicksale der Vermissten und ihrer Angehörigen hin. Beide Initiativen fordern ein Ende der tödlichen EU-Grenzpolitik.
Als ein Kind der Neunziger benötigte ich früher, wenn ich das Haus verließ, einen Schlüssel. Dies wurde 1993 notwendig, weil die Wohnblöcke der Altbausiedlung, in der ich aufwuchs, nun neue Hauseingänge erhielten. In den Jahren davor hatte ich das Haus betreten, indem ich einfach die Klinke drückte. Ich ging die Stufen zum dritten Stock der Wohnung hinauf und: trat ein, denn auch diese Tür hatte eine Klinke (und dann einen Drehknauf).
Rund 20 Zentimeter Neuschnee fielen in der Nacht zu Montag in Leipzig. Was am Sonntag noch für Begeisterung sorgte, zwang heute einen Großteil der Bürger/-innen, einen Gang runterzuschalten: Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) mussten in den frühen Morgenstunden einsehen, dass der Schnee zunächst nicht bezwingbar sein würde. Die Mülltonnen warten vergebens auf ihre Abholung, auch Briefe und Pakete dürften am heutigen Montag Schwierigkeiten haben, zu ihren Empfängern zu gelangen.
Das Virus reist. Es reist richtig komfortabel. Denn seine Wirte nehmen es immer mit. Nichts befeuert eine Pandemie so sehr wie eine weltumspannende Mobilität. Anfangs waren es vor allem die Reichen, die das Virus auf Geschäfts- und Urlaubsreisen überallhin verschleppten. Dass derzeit die Virus-Mutationen aus Großbritannien in ganz Europa verbreitet werden, hat sehr wahrscheinlich mit einer Geschichte zu tun, die die „Zeit“ am 5. Februar veröffentlichte.
Hat sich ein junger, alleinerziehender Vater an den Krawallen während einer Abschiebung auf der Hildegardstraße im Juli 2019 beteiligt? Das Amtsgericht war davon nicht restlos überzeugt und sprach den Angeklagten weitgehend frei. Weil die Staatsanwaltschaft in Berufung ging, muss sich der 27-Jährige nun vor dem Landgericht verantworten. Dort erhitzte am zweiten Verhandlungstag der Zeugenauftritt eines Polizisten die Gemüter.
Die Corona-Pandemie verändert massiv das Krankheitsgeschehen in der sächsischen Arbeitswelt: Krankschreibungen dauern im Vergleich zum Vorjahr durchschnittlich 14,5 Prozent länger. Langwierige Krankschreibungen nehmen zu. Das geht aus der aktuellen Krankenstands-Analyse der DAK-Gesundheit für das gesamte Jahr 2020 hervor. Und daran ist auch das viele Rumsitzen schuld – im Homeoffice und vor der Glotze.
In Russland waren es über 100 Städte, in denen am 31. Januar 2021 die Menschen trotz Coronaeinschränkungen auf die Straßen gingen - von 3.000 bis 4.000 Verhaftungen war anschließend die Rede. Wladimir Putin kommt offenbar das erste Mal seit nun rund 20 Jahren zumindest nach europäischen Maßstäben in echte Bedrängnis. Die Vorwürfe lauten neben der brutalen Verfolgung von politischen Gegnern wie Alexej Nawalny: Korruption, Vetternwirtschaft und ein System, in welchem er, seine Familie und seine Freunde sich seit Jahren in einem unfassbaren Ausmaß bereichern.
Die Aufmerksamen unter Ihnen haben es mitbekommen: Das Deutsche Reich feierte dieser Tage seinen 150. Geburtstag. Denn am 18. Januar 1871 standen der Herr Bismarck und Preußenkönig Wilhelm Eins in Versailles und gaben im Beisein vieler anderer wichtiger und reichlich mit Edelmetallen behängter Männer das Ja-Wort. Das „Ja“ zu Deutschland nämlich und zack, war das Deutsche Reich gegründet. Sie denken jetzt sicher, stimmt, genau so war es! Ich aber weiß aus gesicherten Quellen: Die Geschichte Deutschlands lief eigentlich ganz anders.
Der raue Ton im Verfahren um den brutalen Tod einer Mutter im Leipziger Auwald wird zunehmend schärfer. Nachdem ein Befangenheitsantrag der Verteidigung gegen die Strafkammer am Dienstag abgelehnt wurde, gerieten Prozessbeteiligte am Landgericht erneut heftig aneinander – und nun nimmt der Rechtsbeistand des Angeklagten den Vorsitzenden Richter ins Visier.
Das Amtsgericht Erfurt hat einen 62-jährigen Mann verurteilt, der am 12. Dezember 2020 an einer verbotenen Demonstration gegen Corona-Maßnahmen teilgenommen und dabei einen Journalisten und einen Polizisten beleidigt hatte. Das berichteten die Thüringische Landeszeitung und die Nachrichtenagentur DPA am Montag, den 1. Februar 2021, übereinstimmend. Das Urteil – eine Geldstrafe von 75 Tagessätzen zu je 30 Euro – ist bereits rechtskräftig.
Es gibt Tage, an denen man die Websites der großen Medien aufruft und überall das sehr, sehr komische Gefühl hat, dass die Leute dort die ganze Zeit rückwärts laufen, als könnten sie von einer als ideal empfundenen Vergangenheit einfach nicht loskommen, aber nicht die geringste Neugier auf das haben, was künftig möglich sein könnte. Aber vielleicht geht es mir deshalb anders, weil ich mit diesem seltsamen Philosophen aus Krakow groß geworden bin, der dieses Jahr 100 Jahre alt geworden wäre.
Das Landgericht hat den früheren JN-Aktivisten Alexander S. (26) wegen des Neonazi-Überfalls auf den Leipziger Stadtteil Connewitz am 11. Januar 2016 zu einer Geldauflage verurteilt. Ebenfalls verurteilt wurde ein 25-jähriger aus der Fanszene des 1. FC Lokomotive. Beide Männer waren an dem Abend Teil der bis zu 250 Personen starken Gruppierung, die am ersten Jahrestag der Legida-Bewegung in der Wolfgang-Heinze-Straße schwere Sachschäden anrichtete. Außerdem wurden mehrere Personen leicht verletzt.
Im Landgerichts-Prozess um den tödlichen Angriff auf eine 37-jährige Sozialarbeiterin und Mutter im Leipziger Auwald gab es am Freitag erneut scharfe Kontroversen zwischen der Verteidigung des Angeklagten auf der einen sowie Staatsanwaltschaft und Nebenklage auf der anderen Seite. Ein Knackpunkt diesmal: Die zwei Anwälte des Verdächtigen Edris Z. vermuten klandestine Absprachen von Belastungszeugen untereinander. Seinem Ziel, der Sachaufklärung, kommt das Verfahren bisher kaum näher.
Die AfD wird in Sachsen-Anhalt ab sofort durch den Verfassungsschutz beobachtet. Darüber informierte der Nachrichtendienst des Landes die Parlamentarische Kontrollkommission. Die „Mitteldeutsche Zeitung“ berichtete zuerst darüber. Offen ist, wie es mit der Gesamtpartei weitergeht. Die AfD setzt sich gegen die Einstufung als Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz mit juristischen Mitteln zu Wehr.
Am Freitag begann vor dem Landgericht der Prozess gegen den ehemaligen Oberfeldwebels Philipp K. (45). Der 45-jährige Ausbilder des „Kommandos Spezialkräfte“ hatte diverse Waffen, Munition und Sprengstoff auf seinem Privatgrundstück im nordsächsischen Collm gelagert. Dass der Prozessauftakt jedoch schwere Mängel bei der Chancengleichheit der Presseberichterstattung aufwies, könnte Folgen haben.
Der Prozess um die Tötung der 37-Jährigen Mutter Myriam Z. im Leipziger Auwald, nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft von ihrem Ex-Partner begangen, kommt kaum vorwärts. Am Montag sorgte der Wahlverteidiger des Angeklagten für einen Paukenschlag, indem er das gesamte Schwurgericht als befangen ablehnte. Dieser Vorstoß hat auch mit Zuschauern im Gerichtssaal zu tun.
Im Netz geht seit Sonntag ein Video viral. Es zeigt, wie zwei behelmte Polizisten einen Mann gegen die Wand eines Wohnblocks stoßen und anschließend auf dem Boden fixieren. Der Stoß war so heftig, dass einzelne Fassadenteile zu Boden fallen. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen.
Am frühen Montagmorgen, den 11. Januar 2021, detonierten in Eisenach mehrere Sprengsätze vor und in der rechtsextremen Szenekneipe „Bull`s Eye“. Nach Polizeiangaben wurden das Haus und ein Auto beschädigt. Die Täter besprühten außerdem mit roter Farbe die Fassade. „Fight nazis every day“, dazu ein Venussymbol. Ein Bekennerschreiben ist aufgetaucht. Im Internet kursiert ein Video der Tat. Der Staatsschutz ermittelt.
Die Bahn prüft laut „Bild am Sonntag“ die Einführung einer FFP2-Maskenpflicht. In Dresden löste die Polizei gewaltsam eine illegale Party auf. Rund 60 Personen hatten sich in einer Kleingartenanlage versammelt. In Mitteldeutschland ermitteln die Landesärztekammern gegen rund 80 Mediziner, die gegen Corona-Regeln verstoßen haben sollen. Außerdem: Der Polizeiposten im Stadtteil Connewitz wurde erneut mit Steinen und Böllern angegriffen. Die LZ fasst zusammen, was am Sonntag, den 17. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Während sich – angesichts der aktuellen Lage in den USA – ein Großteil der Medien in politischer Ereignisgeschichte im Stile des 19. Jahrhunderts ergeht („große“ Männer, „große“ (Un-)Taten) und mittels aufgeblähter Singularitäten von der langweiligen Perspektive ablenkt („Zum ersten Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten muss sich ein Präsident einem zweiten Amtsenthebungsverfahren stellen“), interessieren mich weiter die randständigen Dinge, die Verwerfungen im Detail, die kleinen Gegenströmungen im großen Malstrom der Geschichte.
Das Sächsische Staatsministerium hält an den vorzeitigen Schulöffnungen für Abschlussklassen fest, während Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) paradoxerweise für einen härteren Lockdown plädiert. Außerdem: Am Connewitzer Herderpark erinnerte die Initiative „Rassismus tötet“ an die Angriffe von Neonazis auf den Stadtteil und die langwierigen und teils schleierhaften Prozesse. Die L-IZ fasst zusammen, was am Samstag, den 16. Januar 2021, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Unter dem Motto „Nazihools – die längste letzte Reihe der Welt“ fand heute eine Kundgebung des Bündnisses „Rassismus tötet“ statt. In der Wolfgang-Heinze-Straße in Connewitz, dort wo vor fünf Jahren ungefähr 250 Neonazis den Stadtteil verwüsteten, begann die Veranstaltung gegen 14 Uhr mit zwei Redebeiträgen der Veranstalter/-innen. Sie erläutern, was am 11. Januar 2016 passierte.
Die Coronakrise trifft Schüler/-innen besonders hart. Jene, die in diesem Jahr in Sachsen ihren Abschluss machen, sollen einige Erleichterungen erhalten, beispielsweise eine verlängerte Bearbeitungszeit bei den schriftlichen Prüfungen. Außerdem: ein Corona-Fall in einem Impfzentrum und ein neuer Termin für die Landtagswahl in Thüringen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 15. Januar 2021, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Trotz Lockdowns und Impfungen nimmt der Anstieg der COVID 19-Fallzahlen kein Ende und bleibt auf hohem Niveau. Ein brisanter Strafprozess nach gewaltsamen Protesten gegen eine Abschiebung in Leipzig wird seit heute noch einmal neu aufgerollt und die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat Anklage gegen einen mutmaßlichen Neonazi erhoben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, 14. Januar 2021 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Anderthalb Jahre nach den gewaltsamen Protesten bei der Abschiebung eines jungen Syrers in der Leipziger Hildegardstraße muss sich seit Donnerstag ein 27-Jähriger vor dem Landgericht verantworten. In erster Instanz hatte ihn das Amtsgericht letztes Jahr teilweise freigesprochen, die Staatsanwaltschaft ging jedoch in Berufung.
Vorerst soll es keine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Sachsen geben. Außerdem: Abschlussklassen können sich ab Montag freiwillig testen lassen und am Flughafen Leipzig/Halle wird es bald ein EU-Logistikzentrum für Katastrophenfälle geben. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 13. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
In ganz Sachsen startete am heutigen Montag unter dem Motto „Ärmel hoch!“ die Impfkampagne gegen das Coronavirus. Auf dem Messegelände öffnete Leipzigs Impfzentrum seine Pforten - vorerst unter Ausschluss von Zuschauern beziehungsweise Pressevertreter/-innen. Auch trat mit dem heutigen Tage die neue sächsische Corona-Schutzverordnung in Kraft. Außerdem: Im thüringischen Eisenach haben unbekannte Täter/-innen einen Sprengstoff-Anschlag auf eine rechte Szenekneipe verübt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 11. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Am heutigen Montag, den 11. Januar, wurden unter dem Motto „Ärmel hoch“ überall im Freistaat Sachsen die Corona-Impfzentren eröffnet – ein Moment, den viele sehnsüchtig erwartet haben. Bereits seit Ende Dezember impfen die Kliniken ihr Personal, nun ist die Impfung auch für weitere Teile der Bevölkerung verfügbar. Auf dem Leipziger Messegelände können sich als erstes Zugehörige der Priorisierungsgruppe 1, also mobile Personen über 80 Jahre sowie Beschäftigte ambulanter Pflegedienste und besonders betroffene Risikobereiche der ambulanten Versorgung, impfen lassen.
Unbekannte haben in der Nacht auf Montag, den 11. Januar, eine rechte Szenekneipe in Eisenach angegriffen. Dabei wurde ein Fenster beschädigt. Es ist genau jene Kneipe, die bereits im Oktober 2019 angegriffen wurde – laut Bundesanwaltschaft von einer Gruppe aus Leipzig, zu der die im November 2020 festgenommene Lina E. gehören soll. In Leipzig flogen unterdessen Brandsätze auf eine Wohnungstür – laut Polizei aber wohl ohne politisches Motiv.
Es braucht manchmal eine Weile. Und dann staunt man: Na holla, jetzt fangen sogar „Spiegel“ und „Zeit“ an, diese renitenten Sachsen zu verteidigen. Vor Weihnachten sah das alles noch anders aus: Da sprangen die großen Gazetten alle freudig auf die These an, die hohen Corona-Fallzahlen in Sachsen hätten etwas mit der AfD zu tun. Weil: Die sind ja da besonders hoch, wo auch die AfD-Wahlergebnisse hoch waren. Manchmal blenden einen falsche Korrelationen.
Anhänger der Querdenken-Bewegung erstatteten Ministerpräsident Michael Kretschmer am Vormittag unangekündigt einen sogenannten „Hausbesuch“. Zu Straftaten, die sich gegen den Regierungschef richteten, kam es nicht. Die Polizei ermittelt gegen mehrere Personen, die sich während der Demo am 13. Dezember in Connewitz strafbar gemacht haben sollen. Außerdem: Der MDR baut seine digitalen Lernangebote weiter aus. Die L-IZ fasst zusammen, was am Sonntag, den 10. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
In Leipzig fielen am Samstag zum zweiten Mal binnen sieben Tagen einige Zentimeter Schnee. Spaziergängern bot sich in den Parks und Wäldern der Messestadt eine traumhafte Winterlandschaft. Ab Montag gelten im Freistaat verschärfte Kontaktbeschränkungen. Außerdem: Das Sozialministerium gab Details zur Terminvereinbarung in den Impfzentren bekannt und Michael Kretschmer gesteht Fehler in der Pandemie ein. Die L-IZ fasst zusammen, was am Samstag, den 9. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
In den letzten Jahren eröffneten deutschlandweit immer mehr Umsonstläden, auch in Leipzig. Teilweise in einer Raumnutzungskooperation mit anderen Initiativen, als „Givebox“, also einem Schrank oder Regal vor oder in Geschäften oder Häusern, in Leipzig auch gern in Eigeninitiative in der Nachbarschaft. Viele Menschen stellen ungenutzte Dinge in Kisten vor die eigene Haustür, sodass sich Vorbeikommende bedienen können. In einigen Fällen gelingt es Initiativen auch, mithilfe von Fördergeldern und Spenden ein eigenes Lokal anzumieten, meist auch in Verbindung mit Foodsharing. So wie Anfang Dezember 2020 in der Wurzner Straße 58.
Ein von tag24.de veröffentlichtes Video zeigt Polizistinnen, die bei der Diensthundausbildung zum Stock greifen und zuschlagen. Personelle Konsequenzen gibt es bislang keine – die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren bereits eingestellt. Außerdem: Die sächsische SPD fordert eine neue Strategie bei der Impfstoffverteilung zugunsten älterer Menschen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 8. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Der Sturm von tausenden Trump-Anhängern auf das Capitol am 6. Januar 2021 – er war der konsequente Höhe- und/oder Endpunkt dessen, was Donald Trump in seiner Inaugurationsrede am 20. Januar 2017 angekündigt hatte: „Denn heute übertragen wir nicht nur die Macht von einer Regierung auf die andere, von einer Partei zur anderen – vielmehr nehmen wir Washington DC die Macht – und geben sie euch zurück, dem amerikanischen Volk."
Vorgestern wurde der bundesweite Lockdown verlängert und Maßnahmen verschärft. Kritik an der Umsetzung der Corona-Schutzverordnung und der Impfungen in Sachsen prägte die heutige Sitzung des sächsischen Landtages. Ebenfalls kritisch, aber bedächtig ging es bei den Gedenkveranstaltungen anlässlich des Todestages von Oury Jalloh zu. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 7. Januar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Die EU-Kommission hat den Impfstoff des US-amerikanischen Herstellers Moderna zugelassen. Damit können ab sofort zwei Vakzine zur Eindämmung der Corona-Pandemie verwendet werden, das Tempo der Impfungen wird demnach steigen. In Sachsen wurden bisher allerdings weit weniger Menschen geimpft als möglich gewesen wäre, doch ab Montag starten die Impfzentren. Außerdem: Ein gescheiterter Trump-Soli-Marsch und ein merkwürdiger Farbanschlag auf die Lukaskirche in Leipzig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 6. Januar 2021, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Weltweit ist ein Wettbewerb darüber ausgebrochen, welcher Staat am schnellsten die meisten seiner Bürger geimpft bekommt. Die Ergebnisse werden täglich veröffentlicht und sind so eine Art Medaillenspiegel der internationalen Winterimpf-Olympiade. Statt in Gold, Silber und Bronze wird der Erfolg in verabreichten Impfungen pro 100 Leute gemessen.
Wohnwagen-Tourismus ist beliebter als je zuvor. Egal, zu welcher Jahreszeit oder bei welcher Witterung: Immer mehr unerschrockene Camper sind auf Deutschlands Straßen unterwegs. Kein Wunder, denn keine andere Art des Reisens bietet ein höheres Maß an Freiheit und Unabhängigkeit. Camping-Anfänger sollten jedoch vor der ersten längeren Fahrt etwas Zeit investieren, um ein Gefühl für das Gefährt zu bekommen. Wer ansonsten nur mit dem PKW unterwegs ist, muss sich erst an den veränderten Fahrstil gewöhnen. Wenn Sie zudem noch etwas Zeit in Planung und Vorbereitung stecken, haben Sie beste Chancen, einen unvergesslichen Urlaub zu erleben.
2021 hat begonnen und trotz zugelassener Impfstoffe ist bei der Ausweitung von COVID-19 noch längst keine Entspannung in Sicht. Wenig überraschend einigten sich Bund und Länder in ihren Beratungen auf eine Verlängerung des harten Lockdowns für ganz Deutschland bis Ende Januar. Die gravierenden Folgen der Pandemie zeigen sich aktuell unter anderem auch auf dem Arbeitsmarkt. Außerdem: Das Bürgerkomitee Leipzig macht sich selbst in den eigenen Reihen gerade wenig Freunde. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, 5. Januar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Bundeskanzlerin Merkel und die Länderchefs haben wie erwartet den Corona-Lockdown bis zum 31. Januar verlängert. Geschäfte, Gaststätten und kulturelle Einrichtungen bleiben weiterhin geschlossen; Schulen in Sachsen sollen ab dem 18. Januar teilweise wieder öffnen. Hinzu kommt eine weitere Kontaktbeschränkung und eine 15-Kilometer-Regel – letztere gilt in Sachsen allerdings schon seit Dezember.
In Sachsens Schulen werden Schüler/-innen wohl auch weiterhin auf den Unterricht im Schulgebäude verzichten müssen. Zwar veröffentlichte die Kultusministerkonferenz (KSK) heute einen Stufenplan zur Lockerung, dieser soll allerdings nur in Fällen angewandt werden, in denen die Fallzahlen es erlauben. Da diese in nahezu ganz Deutschland weiterhin auf hohem Niveau liegen, sehen viele Länder die Öffnung der Schulen ab dem 11. Januar skeptisch. Außerdem: Vor einem Londoner Gericht wurde heute der US-Antrag abgelehnt, der forderte, Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA auszuliefern. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 4. Januar 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
Aktuelle Kommentare