Online-Petition fordert Rückkehr von Antifaschist*in Maja T. nach Deutschland

Eine an mehrere Bundesminister*innen gerichtete Online-Petition fordert, Antifaschist*in Maja T. aus Ungarn zurückzuholen. Außerdem sollen keine anderen Auslieferungen nach Ungarn stattfinden. Das Schreiben wurde auf der Petitionsplattform des Kampagnenvereins Campact veröffentlicht.

„Wir fordern die sofortige Rückkehr von Maja T. nach Deutschland und keine weiteren Auslieferungen nach Ungarn“, heißt es im Petitionstext. Begründet wird die Forderung vor allem mit rechtlichen Argumenten.

So verweist der Text beispielsweise auf das Bundesverfassungsgericht, das eine Auslieferung von Maja T. nach Ungarn verboten hatte. Diese fand bekanntlich trotzdem statt. Zudem habe die EU-Kommission erst im Juli bestätigt, dass es in Ungarn große Probleme im Justizsystem und bei der Gewaltenteilung gebe.

Kritik an Haftbedingungen

„Die Haftbedingungen von Maja in Ungarn verstoßen seit dem ersten Tag gegen die Menschenwürde und gegen die europäischen Strafvollzugsgrundsätze“, heißt es im Petitionstext weiter.

Anfang August hatte das antifaschistische Solidaritätsbündnis BASC in den sozialen Medien über die Haftbedingungen berichtet: „Maja wird 24 Stunden in Isolationshaft videoüberwacht, bekommt verschimmeltes Essen und in der Zelle wimmelt es vor Ungeziefern.“ Ähnliche Haftbedingungen hatte bereits die italienische Antifaschistin Ilaria Salis beklagt. Sie wurde im Juni ins EU-Parlament gewählt und durfte die Untersuchungshaft deshalb verlassen.

Bundesregierung soll sich für Maja T. einsetzen

Wolfram Jarosch, Vater von Maja T., hat die Online-Petition gestartet. Sie richtet sich an Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Beide sollen sich für eine sofortige Rückkehr von Maja T. einsetzen und keine weiteren Auslieferungen zulassen. Bislang hat sich die Bundesregierung nicht offiziell zu dem Fall geäußert.

Maja T. soll sich an einem Angriff auf mutmaßliche Neonazis in Budapest im Februar 2023 beteiligt haben. Die ungarischen Behörden ermitteln unter anderem gegen eine Gruppe von etwa zehn Deutschen. Der Großteil der Verdächtigen gelten als untergetaucht.

Die Petition für die Rückkehr von Maja T. wurde am Freitag, dem 9. August, gestartet. Drei Tage später haben knapp 600 Personen unterzeichnet. Ob sich die angesprochenen Minister*innen damit befassen werden, ist unklar.