„Lila Welle“ vor der Landtagswahl in Sachsen: Netzwerk plant sechs Demonstrationen in kleineren Städten

Die „Solidarische Vernetzung Sachsen“ plant vor der Landtagswahl sechs Demonstrationen in sächsischen Mittelstädten, darunter Plauen, Grimma und Zwickau. Sie sollen ein Zeichen für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit sein. Ab dem 21. Juli ist an jedem Wochenende vor der Wahl jeweils eine Demonstration geplant.

Den Auftakt bildet Waldheim im Landkreis Mittelsachsen – mit knapp 10.000 Einwohner*innen die einzige Kleinstadt der „Lila Welle“. Es folgen Plauen (27. Juli), Bautzen (4. August), Grimma (11. August), Zwickau (17. August) und Pirna (24. August).

Klimapolitik, Ungleichheit und AfD

„Als Zusammenschluss von circa 20 Initiativen fordern wir eine sozial-gerechte Klimapolitik, das Ende der massiven Ungleichheit in Deutschland und die Prüfung eines AfD-Parteiverbots“, erklärt Pressesprecher*in Paulina P. in einer Mitteilung.

Jaspar Reimann, ebenfalls Pressesprecher, ergänzt: „In Zeiten, in denen Demokrat*innen, Queere, Geflüchtete oder anders diskriminierte Menschen oft in Angst leben müssen, Hass erleben und attackiert werden, fordern wir einen Diskurs über die reellen Schieflagen und Bedrohungen, anstatt ständig mit dem Finger auf diejenigen zu zeigen, die sowieso schon hart zu kämpfen haben.“

Busanreisen aus Leipzig und Dresden geplant

Zu den Demonstrationen im eher ländlichen Raum soll es Busanreisen aus Leipzig und Dresden geben. „Dies ist besonders wichtig, da die Reaktion auf unsere Aufrufe für Zuganreisen oft zu gering war“, heißt es auf der Homepage der Initiative. „Der Austausch und die Unterstützung zwischen urbanen und ländlichen Räumen sind entscheidend für den Erfolg unserer Mission.“

Die „Solidarische Vernetzung“ hat in den vergangenen Monaten immer wieder zu Demonstrationen in kleineren Städten aufgerufen, beispielsweise in Döbeln, Taucha, Meißen und Wurzen, beziehungsweise Aufrufe von lokalen Initiativen verbreitet. Die bundesweite Protestwelle gegen Rechtsradikalismus zu Beginn des Jahres hatte auch sächsische Kleinstädte in einem bislang nicht gekannten Ausmaß erfasst.

In den Städten, in denen in den kommenden Wochen die Demonstrationen der „Lila Welle“ stattfinden sollen, gab es in den vergangenen Jahren immer wieder rechte Vorfälle oder Ereignisse, die bundesweit Beachtung fanden.

Städte bundesweit wegen rechter Vorfälle bekannt

So brannte beispielsweise in Bautzen vor knapp zwei Jahren eine Unterkunft für Geflüchtete. Udo Witschas, seit 2022 Landrat des Landkreises Bautzen, fiel wiederholt durch Nähe zu Rechtsradikalen auf. In Plauen feierte die „Querdenken“-Bewegung teils große Erfolge bei der Mobilisierung von Menschen und in Zwickau hatte die Terrorgruppe NSU ihren letzten Unterschlupf vor der Selbstenttarnung.

Höhepunkt des Demogeschehens dürfte wieder eine Großdemo in Leipzig werden. Diese soll am 25. August stattfinden – genau eine Woche vor der Landtagswahl. In einer kürzlich veröffentlichten Wahlumfrage von „Infratest dimap“ lag die AfD trotz deutlicher Verluste mit 30 Prozent immer noch auf dem ersten Platz.