Der Worte sind genug gewechselt, nun lasst uns endlich Ergebnisse sehen: Am heutigen Sonntag wird in Leipzig รผber die Zusammensetzung des kรผnftigen Stadtrats sowie รผber die Leipziger Ortschaftsrรคte abgestimmt. Parallel dazu ist die Bevรถlkerung auch zur Wahl eines neuen EU-Parlaments aufgerufen. Seit 8 Uhr haben die Wahllokale in den zehn Wahlkreisen geรถffnet. In knapp drei Monaten folgt dann die Landtagswahl in Sachsen.

Unsere Reporterinnen und Reporter werden den ganzen Tag fรผr Sie und Euch unterwegs sein, mit ersten Wahlergebnissen wird ab 19 Uhr (Europawahl) bzw. 21 Uhr (Stadtratswahl gerechnet). Diese Zeiten kรถnnen sich freilich, je nach Lage, noch einmal verschieben.

17:45 Uhr: Wir schlieรŸen diesen Liveticker โ€“ und treffen uns gleich im nรคchsten!

Liebe Leserinnen, liebe Leser, die Wahllokale schlieรŸen in etwa 15 Minuten und mit ihnen auch Teil 1 unseres heutigen Livetickers. Doch der lange Wahlabend geht jetzt erst richtig los und wir melden uns in Kรผrze mit einem neuen Liveticker zurรผck. Bleiben Sie also dran, wir tun es auch! Bis gleich und danke bis hierhin fรผr Ihre und Eure Begleitung. Das Team der Leipziger Zeitung (LZ)

17:30 Uhr: Einlass zum Neuen Rathaus

Einlass am Neuen Rathaus. Foto: LZ
Warten auf Einlass am Neuen Rathaus. Foto: LZ

Viele Bรผrgerinnen und Bรผrger wollen sich die Gelegenheit nicht nehmen lassen, der offiziellen Bekanntgabe erster Wahlergebnisse im Neuen Rathaus beizuwohnen. Hier steigt die offizielle โ€žWahlpartyโ€œ am Sonntagabend.

17:00 Uhr: Letzte Stunde des Wahltags in Deutschland ist angebrochen

Mit Blick auf die Europawahl deutet sich fรผr ganz Mitteldeutschland laut MDR eine etwas niedrigere Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2019 an. Die letzte Stunde lรคuft, bevor die Wahllokale um 18 Uhr dichtmachen. Ausgezรคhlt werden zunรคchst die Stimmzettel zur EU-Parlamentswahl. Entsprechend werden die Trends bzw. Ergebnisse zu den Kommunalwahlen fรผr Stadt-, Ortschafts- und Gemeinderรคte sowie Kreistage erst am spรคteren Abend erwartet. Letzteres betrifft heute unter anderem die Bundeslรคnder Sachsen und Sachsen-Anhalt, in Thรผringen fanden bereits am 26. Mai die Kommunalwahlen statt.

GrรถรŸere Zwischenfรคlle sind heute bislang nicht bekannt.

16:20 Uhr: Aufwรคrtstrend bei der Wahlbeteiligung in Leipzig setzt sich fort

In Leipzig lag die Wahlbeteiligung um 16:00 Uhr bei 62,3 Prozent (gleicher Wert 2019: 52,7 Prozent). Aus Grรผnden, รผber die man viel spekulieren kann, lรคsst der Urnengang zur Europa- und Kommunalwahl zumindest im Ansatz mehr Menschen aktiv werden.

Auch bezogen auf ganz Sachsen ist ein Aufwรคrtstrend im Vergleich zu 2019 erkennbar. Teilweise muss man anstehen und kurze Wartezeiten einplanen, ehe man zur Stimmabgabe schreiten kann, so eine LZ-Kollegin. Ein anderer Kollege berichtet, dass auch die Briefwahlstelle des Wahlamts gut frequentiert ist. Fast im Sekundentakt werden neue Einwรผrfe verzeichnet.

Um 18 Uhr schlieรŸen die Wahllokale, allmรคglich beginnt also der Endspurt. In knapp einer Stunde sollen bereits die Pforten zum Neuen Rathaus in Leipzig fรผr Besucher zur offiziellen โ€žWahlpartyโ€œ geรถffnet werden.

Ein Wahllokal in Leipzig-Meusdorf. Foto: Sabine Eicker
Wahllokal in Leipzig-Meusdorf. Foto: Sabine Eicker

15:45 Uhr: Die EU ist abstrakt, bรผrgerfern und bรผrokratisch? Stimmt nicht!

Nochmal zum Thema Europawahl: Vielen scheint die EU als bรผrokratisches Ungeheuer, fern von unserem Leben und ohne Einfluss auf den Alltag normalsterblicher Bรผrger. Dass dies so pauschal nicht zutrifft, belegt der MDR hier prรคgnant mit drei konkreten Beispielen, wo Entscheidungen der EU unser Leben direkt verbessern. Was es ist, wird Sie vielleicht รผberraschen.

Und nein, das heiรŸt nicht, dass es nichts Kritikwรผrdiges an der EU gibt.

14:30 Uhr: Hรถhere Wahlbeteiligung zeichnet sich ab

52,3 Prozent der Berechtigten in Leipzig hatten ihr Stimmrecht zur Kommunal- und Europawahl mit Stand 14:00 Uhr genutzt, meldet die Stadt. Vor fรผnf Jahren waren es zehn Prozent weniger gewesen (42,2 Prozent).

Die Wahllokale schlieรŸen in dreieinhalb Stunden.

14:15 Uhr: Zwischen EUphorie und Rechtsruck โ€“ Blick รผber den Tellerrand nach Europa

Das EU-Parlament wird natรผrlich nicht nur in Deutschland gewรคhlt, sondern eben europaweit. In den 27 EU-Staaten verteilen sich die Wahlen, je nach Brauch (die Niederlande wรคhlen z.B. traditionell mittwochs, mussten sich diesmal aber dem Donnerstag beugen), รผber mehrere Tage und haben bereits am 6. Juni begonnen. Der 9. Juni ist der offiziell letzte Wahltag. Unter anderem auch in Lettland, Italien und Malta ist die Wรคhlerschaft heute am Zug.

Fรผr viele EU-Lรคnder wird ein deutlicher Zugewinn rechter Parteien prognostiziert bzw. festgestellt. In Deutschland kรถnnten CDU/CSU laut Umfragen das Rennen fรผr sich entscheiden (vor SPD, Grรผnen und AfD, wรคhrend Linke, FDP, AfD, Freie Wรคhler, BSW und Sonstige mit grรถรŸerem Abstand folgen). Erstmals darf in der Bundesrepublik ab 16 gewรคhlt werden.

Dass die rechtspopulistischen und -extremen Krรคfte in ganz Europa vielerorts Stimmgewinne einfahren, erklรคre sich daraus, dass ein Teil der Wรคhlerschaft die Zuflucht in die vermeintlich bessere Ordnung nationalstaatlicher Behaglichkeit sucht. Andererseits deute der Anstieg der EU-Wahlbeteiligung auch darauf hin, dass viele EU-Bรผrger angesichts globaler Krisen und Kriege genau von diesem Denken weg wollen und nur auf europรคischer Ebene die Chance auf brauchbare Antworten sehen, ordnet Kommentator Peter Kapern (Brรผssel) fรผr den Deutschlandfunk ein.

Vorlรคufige Resultate werden erst publiziert, wenn die letzten Wahllokale geschlossen sind. Das wird heute voraussichtlich etwa 23 Uhr in Italien der Fall sein. Nationale Schรคtzungen fรผr Deutschland sowie Zypern, Malta, Niederlande, ร–sterreich und Griechenland sollen laut Mitteilung des EU-Parlaments kurz nach 18:00 Uhr vorliegen.

Vermutlich zwischen 20:15 Uhr und 20:30 Uhr kรถnnte eine grobe Erstschรคtzung zur gesamten Sitzverteilung im neuen Parlament da sein. Deutschland stellt 96 von 720 Abgeordneten im neuen EU-Parlament, mehr als jeder andere Staat.

In ร–sterreich wurden einige Wahllokale durch heftigen Regen und รœberschwemmungen unnutzbar gemacht, diese wurden jedoch schnell verlegt, meldet die Tagesschau. Inzwischen soll sich die Lage etwas entspannt haben.

13:30 Uhr: Kommt alle vor die Tรผr, macht mit, geht wรคhlen!

Alle, die kรถnnen, sollen nach Mรถglichkeit vor die Tรผr: So die Hoffnung des รถrtlichen Bรผrgervereins an der RiebeckstraรŸe, der anlรคsslich der Wahl noch ein kleines Stadtteilfest abhรคlt. Und auch das Wetter scheint ja an diesem Juni-Sonntag gut mitzuspielen.

13:15 Uhr: Wahlbeteiligung in Leipzig bisher deutlich hรถher als vor fรผnf Jahren

Um 12 Uhr hatten 41,1 Prozent der Leipziger Stimmberechtigten ihr Kreuz zur Europa- und Kommunalwahl gesetzt: Zur gleichen Zeit vor fรผnf Jahren waren es erst 31,7 Prozent. Das Beteiligungsniveau liegt fast gleichauf mit dem 12-Uhr-Wert bei der Landtagswahl 2019 (40,8 Prozent), fรผr die Bundestagswahl 2021 war dieser mit 50,4 Prozent noch hรถher.

Sachsenweit lag die Beteiligung mit Stand kurz vor 13:00 Uhr bei knapp 21 Prozent, meldet die Sรคchsische Zeitung. Insgesamt etwa 3,3 Millionen Menschen sind heute zur Wahl im Freistaat aufgerufen.

12:15 Uhr: Kommunalwahlen als Seismograf der politischen Stimmung

Die Kommunalwahlen in Sachsen gelten auch als entscheidender Gradmesser fรผr die politische Stimmung im Vorfeld der Landtagswahl, die am 1. September 2024 folgen wird. Vor allem das Abschneiden der AfD wird ein Thema sein. Deren sรคchsischen Landesverband stuft der sรคchsische Verfassungsschutz seit Dezember als gesichert rechtsextremistisch ein. 2019 war die AfD stรคrkste Kraft in Sachsen bei der Landtagswahl.

Die Koalitionsbildung im Herbst 2024 kรถnnte entsprechend langwierig ausfallen, wobei auch spannend sein dรผrfte, inwieweit das noch junge โ€žBรผndnis Sahra Wagenknechtโ€œ der AfD womรถglich Wรคhlerstimmen abjagt. Freilich ist es fรผr Spekulationen in diese Richtung noch zu frรผh.

Sachsens Ministerprรคsident Michael Kretschmer (49, CDU) gab heute bereits seine Stimmen ab: โ€žWer wรคhlen geht, nimmt sein Schicksal selbst in die Hรคnde & รผberlรคsst es nicht anderenโ€, so der Landesvater auf X (ehemals Twitter).

12:00 Uhr: Wahlbeteiligung am Vormittag knapp unter 30 Prozent

Laut stรคdtischer Angabe liegt die Wahlbeteiligung zur Europa-und Kommunalwahl in Leipzig mit Stand 10:00 Uhr bei 29,4 Prozent. 2019 hatten zum gleichen Zeitpunkt erst 20,3 Prozent ihre Stimme fรผr das Europรคische Parlament und den Stadtrat abgegeben, bei der Landtagswahl 2019 waren es 28,1 Prozent.

Ein Wahllokal in Leipzig am Sonntagvormittag. Foto: LZ
Wahllokal in Leipzig am Sonntagvormittag. Foto: LZ

Deutlich mehr Menschen, nรคmlich 36,1 Prozent, hatten zur Bundestagswahl am 26. September 2021 um 10:00 Uhr bereits von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Fรผr einen Gesamttrend scheint es aber noch zu frรผh, die Wahllokale schlieรŸen erst in knapp sechs Stunden.

11:40 Uhr: Wie kommt die Sitzverteilung eigentlich zustande?

Achtung, ein bisschen Mathematik fรผr alle, die es genauer wissen wollen! Im kรผnftigen Leipziger Stadtrat sind wieder 70 Sitze zu vergeben. Aber wie wird die Verteilung genau berechnet?

Auf Basis aller gรผltigen Stimmen werden die Sitze mit dem Hรถchstzahlverfahren nach Sainte-Laguรซ verteilt, so die Stadt. Damit hat sich das zugrundeliegende Verfahren geรคndert, denn das โ€ždโ€™Hondtsche Hรถchstzahlverfahrenโ€œ gilt jetzt nicht mehr.

Dr. Christian Schmitt vom Amt fรผr Statistik und Wahlen erklรคrt das Prozedere vereinfacht so: โ€žWenn man es ganz einfach รผbersetzt, die Stimmen fรผr die Listen werden wahlkreisรผbergreifend zusammengezรคhlt. Die werden dann nach einem bestimmten Schlรผsselverfahren geteilt mit einem Teiler und dann werden Rangfolgen fรผr die komplette Stadt erstellt. Und dann werden diese Rangfolgen nochmal fรผr die einzelnen Wahlkreise aufgeteilt.โ€œ

Das aktuell geltende Auszรคhlungsverfahren gilt als probat, weil weder grรถรŸere noch kleinere Parteien entscheidend bevorteilt werden. Genaueres kรถnnen Sie in unserem Artikel von Thomas Kรถhler nachlesen.

10:45 Uhr: Ab wann liegen Ergebnisse vor und gibt es eine รถffentliche Bekanntmachung?

Nach Angaben der Stadt werden erste Ergebnisse der Europawahl heute zwischen 19 und 20 Uhr erwartet, Ergebnisse der Kommunalwahl frรผhestens 21 Uhr. Es wird also vermutlich eine lange Nacht โ€“ oder eine sehr kurze, wenn man ans morgige Aufstehen denkt!

Die amtlichen Ergebnisse sollen erst in fรผnf Tagen durch den Stadtwahlausschuss (Europawahl) bzw. am 24. und 25. Juni durch den Gemeindewahlausschuss (Kommunalwahl) festgestellt werden. Fรผr den 29. Juni ist die amtliche Bekanntmachung geplant.

Wolken รผber dem Neuen Rathaus.
Blick auf das Neue Rathaus in Leipzig. Foto: Ralf Julke

Zur รถffentlichen Prรคsentation der ersten Ergebnisse sind Bรผrger und Gรคste herzlich ins Neue Rathaus eingeladen, das ab 17:30 Uhr fรผr den Besucherverkehr รถffnen wird (Zugang รผber das Hauptportal). Vor Ort wird fรผr das leibliche Wohl gesorgt.

Die Stadt weist darauf hin, dass die Besucherzahl begrenzt ist und zur Sicherheit Taschenkontrollen auf Grundlage des Hausrechts stattfinden werden. Eine Garderobe wird angeboten.

Wer will, kann die Hochrechnungen hier auch live via Internet von daheim oder vom Mobiltelefon aus verfolgen.

10:30 Uhr: Hinweis auf Verkehrseinschrรคnkungen am Wahlsonntag ab dem Abend

Die Stadt Leipzig weist darauf hin, dass zur Absicherung der Wahl am heutigen Sonntag ab dem Abend bis in die Nacht hinein โ€žverkehrsorganisatorische MaรŸnahmenโ€œ geplant sind, die den Oberen Dittrichring sowie die GroรŸe Fleischergasse betreffen.

Hier wird fรผr den Verkehr vorรผbergehend gesperrt sein.

10:15 Uhr: Wichtige Wahldaten und Fakten zusammengefasst

Am heutigen Sonntag, dem 9. Juni, werden das EU-Parlament sowie der Leipziger Stadtrat und die 14 Ortschaftsrรคte gewรคhlt. Fรผr alle gilt die gleiche Legislaturperiode von jeweils fรผnf Jahren. Wer nicht vorab die Mรถglichkeit der Briefwahl genutzt hat, hat heute seit 8:00 Uhr die Mรถglichkeit, im Wahllokal vor Ort seine Stimmen abzugeben.

Wichtig dabei ist die Mitnahme von Wahlbenachrichtigung bzw. Personaldokument (gรผltiger Ausweis oder Pass). So wird die Wahlberechtigung geprรผft und nach Stimmabgabe abgehakt.

Die Wahllokale schlieรŸen heute um 18 Uhr und die Auszรคhlung der Stimmen beginnt.

Wahlberechtigt sind zur Europawahl alle Deutschen sowie Bรผrgerinnen und Bรผrger anderer EU-Lรคnder. Diese mรผssen am Wahltag mindestens das 16. Lebensjahr vollendet, seit mindestens drei Monaten eine Wohnung bzw. einen Aufenthalt im Wahlgebiet haben, dรผrfen nicht von der Wahlteilnahme ausgeschlossen und mรผssen in ein Wรคhlerverzeichnis eingetragen sein.

Ein Blick in den Ratssaal im Neuen Rathaus. Archivfoto: LZ
Blick in den Ratssaal im Neuen Rathaus. Archivfoto: LZ

Im Gegensatz dazu liegt das Mindestalter zur Stadtrats- bzw. Ortschaftsratswahl in Sachsen bei 18 Jahren. Erforderlich ist eine Mindestwohndauer von drei Monaten in der Stadt Leipzig bzw. der Ortschaft.

Leipzig ist in zehn Wahlkreise und 414 Wahlbezirke mit entsprechenden Wahllokalen aufgeteilt. 658 Personen aus 15 Parteien bzw. Wรคhlervereinigungen bewerben sich um einen der 70 Sitze im kรผnftigen Stadtrat, der sich im September 2024 voraussichtlich konstituieren wird.

Neu gewรคhlt werden parallel heute auch 14 Ortschaftsrรคte: Bรถhlitz-Ehrenberg, Engelsdorf, Holzhausen, Lindenthal, Miltitz, PlauรŸig, Seehausen, Burghausen, Hartmannsdorf-Knautnaundorf, Liebertwolkwitz, Lรผtzschena-Stahmeln, Mรถlkau, Rรผckmarsdorf und Wiederitzsch.

09:30 Uhr: Superwahlsonntag in ganz Deutschland, 16-Jรคhrige erstmals mit Stimmrecht bei Europawahl

รœbrigens finden am heutigen Sonntag, parallel zur Europawahl, Kommunalwahlen in insgesamt acht Bundeslรคndern statt. Der Begriff Superwahlsonntag scheint also gerechtfertigt. Der โ€žMerkurโ€œ hat hier eine รœbersicht aufgestellt.

In einigen Bundeslรคndern sind auch bereits 16-Jรคhrige auf kommunaler Ebene stimmberechtigt (z.B. Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern). Sachsen gehรถrt bislang aber nicht dazu: Hier liegt das Mindestalter weiterhin bei 18 Jahren.

Anders bei der EU-Wahl, wo erstmals schon 16-Jรคhrige ihre Stimme abgeben dรผrfen. Das erklรคrt auch den Umstand, dass in Leipzig etwa 476.000 Menschen eine Wahlbenachrichtigung zur Kommunalwahl im Briefkasten hatten, beim EU-Parlament aber noch mehr, nรคmlich etwa 484.000.

08:45 Uhr: Worum geht es heute eigentlich?

Bei der Europawahl wird die kรผnftige Zusammensetzung des EU-Parlaments in StraรŸburg entschieden. Es ist bisher das einzige direkt gewรคhlte EU-Organ (seit 1979) und hat hauptsรคchlich die Aufgaben, an der Gesetzgebung mitzuwirken, die EU-Organe zu kontrollieren, Kommissionsprรคsidentin oder -prรคsident (seit 2019 ist es die deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen, 65) zu wรคhlen sowie den Haushalt zu verabschieden.

Ursula von der Leyen (EU-Kommissionsprรคsidentin; Spitzenkandidatin Europรคische Volkspartei). CDU-Wahlkampfveranstaltung zur Europawahl auf dem Nikolaikirchhof Leipzig, 26. Mai 2024. Foto: Jan Kaefer
Ursula von der Leyen (seit 2019 EU-Kommissionsprรคsidentin; Spitzenkandidatin Europรคische Volkspartei), hier bei der CDU-Wahlkampfveranstaltung zur Europawahl auf dem Nikolaikirchhof Leipzig, 26. Mai 2024. Foto: Jan Kaefer

Damit kommt dem EU-Parlament eine wichtige Funktion dabei zu, Gesetze zu verabschieden, die uns alle betreffen, wie etwa im Bereich Umwelt-, Natur- und Klimaschutz, Armutsbekรคmpfung oder Sicherheit. Allerdings hat das Parlament bis heute kein Initiativrecht zum Gesetzesvorschlag โ€“ ein Umstand, der immer mal fรผr Kritik sorgt und fรผr dessen ร„nderung manche plรคdieren.

Der Leipziger Stadtrat wiederum ist das hรถchste politische Organ der Stadt. In seiner Zustรคndigkeit liegen zahlreiche Beschlรผsse zu Fragen und Problemen, die direkt vor unserer Haustรผr beginnen (Investitionen, soziale Einrichtungen, Wasserwirtschaft, Neubau von Schulen โ€ฆ) und eng damit zusammenhรคngen, was eine Stadt wie Leipzig nach Gesetzeslage eigenstรคndig, also unabhรคngig von Bund und Land, entscheiden darf (und was nicht).

Ein Blick in den gut gefรผllten Saal im Leipziger Stadtrat am 24.01.24. Foto: Jan Kaefer
Blick in den gut gefรผllten Saal im Leipziger Stadtrat am 24.01.24. Foto: Jan Kaefer

Detaillierter erklรคrt haben wir es in diesem Artikel. Kollege Thomas Kรถhler kennt den Stadtrat aus eigener Tรคtigkeit gut, die er uns hier mal genauer beschreibt. Insgesamt bewerben sich 658 Personen aus 15 Parteien bzw. Wรคhlervereinigungen fรผr einen der 70 Sitze im neuen Stadtrat. Darunter sind auch einige, die zum ersten Mal ein Mandat anstreben. Thomas Kรถhler hat mit einigen von ihnen gesprochen, unter diesem Link finden Sie die Kurzinterviews.

Kurz vor der Wahl demonstrierte gestern das zivilgesellschaftliche Bรผndnis โ€žHand in Hand Leipzigโ€œ anlรคsslich der Wahlen, das sich entschieden gegen Demokratiefeindlichkeit, Rechtsextremismus und Rechtspopulismus ausspricht. Zu den Rednern gehรถrten die Wahl-Leipzigerin und Hollywood-Schauspielerin Sandra Hรผller (46) sowie Leipzigs OBM Burkhard Jung (66, SPD).

08:00 Uhr: Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!

Die Wahllokale sind seit 8:00 Uhr offen, Sie kรถnnen Ihre drei Stimmen (Stadtratswahl) und eine Stimme (Europawahl) heute bis 18 Uhr abgeben. Wir werden den Tag im Liveticker begleiten, fรผr Sonntagabend sind erste Ergebnisse zu erwarten.

Bei der Europawahl haben Sie genau eine Stimme fรผr eine von 34 mรถglichen Parteien, die ins EU-Parlament einziehen mรถchten. Die Bundesrepublik Deutschland entsendet 96 von insgesamt 720 Abgeordneten ins kรผnftige Parlament, das insgesamt etwa 500 Millionen Europรคerinnen und Europรคer vertritt.

Beim Stadtrat wiederum haben Sie bis zu drei Stimmen, die Sie einem Kandidaten oder einer Kandidatin aus Ihrem Wahlkreis geben oder aber verteilen kรถnnen. Sie dรผrfen auch nur eine oder zwei Stimmen vergeben โ€“ aber auf keinen Fall mehr als drei, dies macht das Wahlergebnis ungรผltig!

Kommen Sie gut durch den (Wahl)Sonntag und wir lesen uns gern, wenn Sie mรถgen, im ganztรคgigen LZ-Liveticker. Ihr Team der Leipziger Zeitung (LZ)

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