Es ist so weit: Die Stadtrats- und Europawahlen am Sonntag im LZ-Liveticker

Der Worte sind genug gewechselt, nun lasst uns endlich Ergebnisse sehen: Am heutigen Sonntag wird in Leipzig über die Zusammensetzung des künftigen Stadtrats sowie über die Leipziger Ortschaftsräte abgestimmt. Parallel dazu ist die Bevölkerung auch zur Wahl eines neuen EU-Parlaments aufgerufen. Seit 8 Uhr haben die Wahllokale in den zehn Wahlkreisen geöffnet. In knapp drei Monaten folgt dann die Landtagswahl in Sachsen.

Unsere Reporterinnen und Reporter werden den ganzen Tag für Sie und Euch unterwegs sein, mit ersten Wahlergebnissen wird ab 19 Uhr (Europawahl) bzw. 21 Uhr (Stadtratswahl gerechnet). Diese Zeiten können sich freilich, je nach Lage, noch einmal verschieben.

17:45 Uhr: Wir schließen diesen Liveticker – und treffen uns gleich im nächsten!

Liebe Leserinnen, liebe Leser, die Wahllokale schließen in etwa 15 Minuten und mit ihnen auch Teil 1 unseres heutigen Livetickers. Doch der lange Wahlabend geht jetzt erst richtig los und wir melden uns in Kürze mit einem neuen Liveticker zurück. Bleiben Sie also dran, wir tun es auch! Bis gleich und danke bis hierhin für Ihre und Eure Begleitung. Das Team der Leipziger Zeitung (LZ)

17:30 Uhr: Einlass zum Neuen Rathaus

Viele Bürgerinnen und Bürger wollen sich die Gelegenheit nicht nehmen lassen, der offiziellen Bekanntgabe erster Wahlergebnisse im Neuen Rathaus beizuwohnen. Hier steigt die offizielle „Wahlparty“ am Sonntagabend.

17:00 Uhr: Letzte Stunde des Wahltags in Deutschland ist angebrochen

Mit Blick auf die Europawahl deutet sich für ganz Mitteldeutschland laut MDR eine etwas niedrigere Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2019 an. Die letzte Stunde läuft, bevor die Wahllokale um 18 Uhr dichtmachen. Ausgezählt werden zunächst die Stimmzettel zur EU-Parlamentswahl. Entsprechend werden die Trends bzw. Ergebnisse zu den Kommunalwahlen für Stadt-, Ortschafts- und Gemeinderäte sowie Kreistage erst am späteren Abend erwartet. Letzteres betrifft heute unter anderem die Bundesländer Sachsen und Sachsen-Anhalt, in Thüringen fanden bereits am 26. Mai die Kommunalwahlen statt.

Größere Zwischenfälle sind heute bislang nicht bekannt.

16:20 Uhr: Aufwärtstrend bei der Wahlbeteiligung in Leipzig setzt sich fort

In Leipzig lag die Wahlbeteiligung um 16:00 Uhr bei 62,3 Prozent (gleicher Wert 2019: 52,7 Prozent). Aus Gründen, über die man viel spekulieren kann, lässt der Urnengang zur Europa- und Kommunalwahl zumindest im Ansatz mehr Menschen aktiv werden.

Auch bezogen auf ganz Sachsen ist ein Aufwärtstrend im Vergleich zu 2019 erkennbar. Teilweise muss man anstehen und kurze Wartezeiten einplanen, ehe man zur Stimmabgabe schreiten kann, so eine LZ-Kollegin. Ein anderer Kollege berichtet, dass auch die Briefwahlstelle des Wahlamts gut frequentiert ist. Fast im Sekundentakt werden neue Einwürfe verzeichnet.

Um 18 Uhr schließen die Wahllokale, allmäglich beginnt also der Endspurt. In knapp einer Stunde sollen bereits die Pforten zum Neuen Rathaus in Leipzig für Besucher zur offiziellen „Wahlparty“ geöffnet werden.

15:45 Uhr: Die EU ist abstrakt, bürgerfern und bürokratisch? Stimmt nicht!

Nochmal zum Thema Europawahl: Vielen scheint die EU als bürokratisches Ungeheuer, fern von unserem Leben und ohne Einfluss auf den Alltag normalsterblicher Bürger. Dass dies so pauschal nicht zutrifft, belegt der MDR hier prägnant mit drei konkreten Beispielen, wo Entscheidungen der EU unser Leben direkt verbessern. Was es ist, wird Sie vielleicht überraschen.

Und nein, das heißt nicht, dass es nichts Kritikwürdiges an der EU gibt.

14:30 Uhr: Höhere Wahlbeteiligung zeichnet sich ab

52,3 Prozent der Berechtigten in Leipzig hatten ihr Stimmrecht zur Kommunal- und Europawahl mit Stand 14:00 Uhr genutzt, meldet die Stadt. Vor fünf Jahren waren es zehn Prozent weniger gewesen (42,2 Prozent).

Die Wahllokale schließen in dreieinhalb Stunden.

14:15 Uhr: Zwischen EUphorie und Rechtsruck – Blick über den Tellerrand nach Europa

Das EU-Parlament wird natürlich nicht nur in Deutschland gewählt, sondern eben europaweit. In den 27 EU-Staaten verteilen sich die Wahlen, je nach Brauch (die Niederlande wählen z.B. traditionell mittwochs, mussten sich diesmal aber dem Donnerstag beugen), über mehrere Tage und haben bereits am 6. Juni begonnen. Der 9. Juni ist der offiziell letzte Wahltag. Unter anderem auch in Lettland, Italien und Malta ist die Wählerschaft heute am Zug.

Für viele EU-Länder wird ein deutlicher Zugewinn rechter Parteien prognostiziert bzw. festgestellt. In Deutschland könnten CDU/CSU laut Umfragen das Rennen für sich entscheiden (vor SPD, Grünen und AfD, während Linke, FDP, AfD, Freie Wähler, BSW und Sonstige mit größerem Abstand folgen). Erstmals darf in der Bundesrepublik ab 16 gewählt werden.

Dass die rechtspopulistischen und -extremen Kräfte in ganz Europa vielerorts Stimmgewinne einfahren, erkläre sich daraus, dass ein Teil der Wählerschaft die Zuflucht in die vermeintlich bessere Ordnung nationalstaatlicher Behaglichkeit sucht. Andererseits deute der Anstieg der EU-Wahlbeteiligung auch darauf hin, dass viele EU-Bürger angesichts globaler Krisen und Kriege genau von diesem Denken weg wollen und nur auf europäischer Ebene die Chance auf brauchbare Antworten sehen, ordnet Kommentator Peter Kapern (Brüssel) für den Deutschlandfunk ein.

Vorläufige Resultate werden erst publiziert, wenn die letzten Wahllokale geschlossen sind. Das wird heute voraussichtlich etwa 23 Uhr in Italien der Fall sein. Nationale Schätzungen für Deutschland sowie Zypern, Malta, Niederlande, Österreich und Griechenland sollen laut Mitteilung des EU-Parlaments kurz nach 18:00 Uhr vorliegen.

Vermutlich zwischen 20:15 Uhr und 20:30 Uhr könnte eine grobe Erstschätzung zur gesamten Sitzverteilung im neuen Parlament da sein. Deutschland stellt 96 von 720 Abgeordneten im neuen EU-Parlament, mehr als jeder andere Staat.

In Österreich wurden einige Wahllokale durch heftigen Regen und Überschwemmungen unnutzbar gemacht, diese wurden jedoch schnell verlegt, meldet die Tagesschau. Inzwischen soll sich die Lage etwas entspannt haben.

13:30 Uhr: Kommt alle vor die Tür, macht mit, geht wählen!

Alle, die können, sollen nach Möglichkeit vor die Tür: So die Hoffnung des örtlichen Bürgervereins an der Riebeckstraße, der anlässlich der Wahl noch ein kleines Stadtteilfest abhält. Und auch das Wetter scheint ja an diesem Juni-Sonntag gut mitzuspielen.

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13:15 Uhr: Wahlbeteiligung in Leipzig bisher deutlich höher als vor fünf Jahren

Um 12 Uhr hatten 41,1 Prozent der Leipziger Stimmberechtigten ihr Kreuz zur Europa- und Kommunalwahl gesetzt: Zur gleichen Zeit vor fünf Jahren waren es erst 31,7 Prozent. Das Beteiligungsniveau liegt fast gleichauf mit dem 12-Uhr-Wert bei der Landtagswahl 2019 (40,8 Prozent), für die Bundestagswahl 2021 war dieser mit 50,4 Prozent noch höher.

Sachsenweit lag die Beteiligung mit Stand kurz vor 13:00 Uhr bei knapp 21 Prozent, meldet die Sächsische Zeitung. Insgesamt etwa 3,3 Millionen Menschen sind heute zur Wahl im Freistaat aufgerufen.

12:15 Uhr: Kommunalwahlen als Seismograf der politischen Stimmung

Die Kommunalwahlen in Sachsen gelten auch als entscheidender Gradmesser für die politische Stimmung im Vorfeld der Landtagswahl, die am 1. September 2024 folgen wird. Vor allem das Abschneiden der AfD wird ein Thema sein. Deren sächsischen Landesverband stuft der sächsische Verfassungsschutz seit Dezember als gesichert rechtsextremistisch ein. 2019 war die AfD stärkste Kraft in Sachsen bei der Landtagswahl.

Die Koalitionsbildung im Herbst 2024 könnte entsprechend langwierig ausfallen, wobei auch spannend sein dürfte, inwieweit das noch junge „Bündnis Sahra Wagenknecht“ der AfD womöglich Wählerstimmen abjagt. Freilich ist es für Spekulationen in diese Richtung noch zu früh.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (49, CDU) gab heute bereits seine Stimmen ab: „Wer wählen geht, nimmt sein Schicksal selbst in die Hände & überlässt es nicht anderen”, so der Landesvater auf X (ehemals Twitter).

12:00 Uhr: Wahlbeteiligung am Vormittag knapp unter 30 Prozent

Laut städtischer Angabe liegt die Wahlbeteiligung zur Europa-und Kommunalwahl in Leipzig mit Stand 10:00 Uhr bei 29,4 Prozent. 2019 hatten zum gleichen Zeitpunkt erst 20,3 Prozent ihre Stimme für das Europäische Parlament und den Stadtrat abgegeben, bei der Landtagswahl 2019 waren es 28,1 Prozent.

Deutlich mehr Menschen, nämlich 36,1 Prozent, hatten zur Bundestagswahl am 26. September 2021 um 10:00 Uhr bereits von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Für einen Gesamttrend scheint es aber noch zu früh, die Wahllokale schließen erst in knapp sechs Stunden.

11:40 Uhr: Wie kommt die Sitzverteilung eigentlich zustande?

Achtung, ein bisschen Mathematik für alle, die es genauer wissen wollen! Im künftigen Leipziger Stadtrat sind wieder 70 Sitze zu vergeben. Aber wie wird die Verteilung genau berechnet?

Auf Basis aller gültigen Stimmen werden die Sitze mit dem Höchstzahlverfahren nach Sainte-Laguë verteilt, so die Stadt. Damit hat sich das zugrundeliegende Verfahren geändert, denn das „d’Hondtsche Höchstzahlverfahren“ gilt jetzt nicht mehr.

Dr. Christian Schmitt vom Amt für Statistik und Wahlen erklärt das Prozedere vereinfacht so: „Wenn man es ganz einfach übersetzt, die Stimmen für die Listen werden wahlkreisübergreifend zusammengezählt. Die werden dann nach einem bestimmten Schlüsselverfahren geteilt mit einem Teiler und dann werden Rangfolgen für die komplette Stadt erstellt. Und dann werden diese Rangfolgen nochmal für die einzelnen Wahlkreise aufgeteilt.“

Das aktuell geltende Auszählungsverfahren gilt als probat, weil weder größere noch kleinere Parteien entscheidend bevorteilt werden. Genaueres können Sie in unserem Artikel von Thomas Köhler nachlesen.

10:45 Uhr: Ab wann liegen Ergebnisse vor und gibt es eine öffentliche Bekanntmachung?

Nach Angaben der Stadt werden erste Ergebnisse der Europawahl heute zwischen 19 und 20 Uhr erwartet, Ergebnisse der Kommunalwahl frühestens 21 Uhr. Es wird also vermutlich eine lange Nacht – oder eine sehr kurze, wenn man ans morgige Aufstehen denkt!

Die amtlichen Ergebnisse sollen erst in fünf Tagen durch den Stadtwahlausschuss (Europawahl) bzw. am 24. und 25. Juni durch den Gemeindewahlausschuss (Kommunalwahl) festgestellt werden. Für den 29. Juni ist die amtliche Bekanntmachung geplant.

Zur öffentlichen Präsentation der ersten Ergebnisse sind Bürger und Gäste herzlich ins Neue Rathaus eingeladen, das ab 17:30 Uhr für den Besucherverkehr öffnen wird (Zugang über das Hauptportal). Vor Ort wird für das leibliche Wohl gesorgt.

Die Stadt weist darauf hin, dass die Besucherzahl begrenzt ist und zur Sicherheit Taschenkontrollen auf Grundlage des Hausrechts stattfinden werden. Eine Garderobe wird angeboten.

Wer will, kann die Hochrechnungen hier auch live via Internet von daheim oder vom Mobiltelefon aus verfolgen.

10:30 Uhr: Hinweis auf Verkehrseinschränkungen am Wahlsonntag ab dem Abend

Die Stadt Leipzig weist darauf hin, dass zur Absicherung der Wahl am heutigen Sonntag ab dem Abend bis in die Nacht hinein „verkehrsorganisatorische Maßnahmen“ geplant sind, die den Oberen Dittrichring sowie die Große Fleischergasse betreffen.

Hier wird für den Verkehr vorübergehend gesperrt sein.

10:15 Uhr: Wichtige Wahldaten und Fakten zusammengefasst

Am heutigen Sonntag, dem 9. Juni, werden das EU-Parlament sowie der Leipziger Stadtrat und die 14 Ortschaftsräte gewählt. Für alle gilt die gleiche Legislaturperiode von jeweils fünf Jahren. Wer nicht vorab die Möglichkeit der Briefwahl genutzt hat, hat heute seit 8:00 Uhr die Möglichkeit, im Wahllokal vor Ort seine Stimmen abzugeben.

Wichtig dabei ist die Mitnahme von Wahlbenachrichtigung bzw. Personaldokument (gültiger Ausweis oder Pass). So wird die Wahlberechtigung geprüft und nach Stimmabgabe abgehakt.

Die Wahllokale schließen heute um 18 Uhr und die Auszählung der Stimmen beginnt.

Wahlberechtigt sind zur Europawahl alle Deutschen sowie Bürgerinnen und Bürger anderer EU-Länder. Diese müssen am Wahltag mindestens das 16. Lebensjahr vollendet, seit mindestens drei Monaten eine Wohnung bzw. einen Aufenthalt im Wahlgebiet haben, dürfen nicht von der Wahlteilnahme ausgeschlossen und müssen in ein Wählerverzeichnis eingetragen sein.

Im Gegensatz dazu liegt das Mindestalter zur Stadtrats- bzw. Ortschaftsratswahl in Sachsen bei 18 Jahren. Erforderlich ist eine Mindestwohndauer von drei Monaten in der Stadt Leipzig bzw. der Ortschaft.

Leipzig ist in zehn Wahlkreise und 414 Wahlbezirke mit entsprechenden Wahllokalen aufgeteilt. 658 Personen aus 15 Parteien bzw. Wählervereinigungen bewerben sich um einen der 70 Sitze im künftigen Stadtrat, der sich im September 2024 voraussichtlich konstituieren wird.

Neu gewählt werden parallel heute auch 14 Ortschaftsräte: Böhlitz-Ehrenberg, Engelsdorf, Holzhausen, Lindenthal, Miltitz, Plaußig, Seehausen, Burghausen, Hartmannsdorf-Knautnaundorf, Liebertwolkwitz, Lützschena-Stahmeln, Mölkau, Rückmarsdorf und Wiederitzsch.

09:30 Uhr: Superwahlsonntag in ganz Deutschland, 16-Jährige erstmals mit Stimmrecht bei Europawahl

Übrigens finden am heutigen Sonntag, parallel zur Europawahl, Kommunalwahlen in insgesamt acht Bundesländern statt. Der Begriff Superwahlsonntag scheint also gerechtfertigt. Der „Merkur“ hat hier eine Übersicht aufgestellt.

In einigen Bundesländern sind auch bereits 16-Jährige auf kommunaler Ebene stimmberechtigt (z.B. Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern). Sachsen gehört bislang aber nicht dazu: Hier liegt das Mindestalter weiterhin bei 18 Jahren.

Anders bei der EU-Wahl, wo erstmals schon 16-Jährige ihre Stimme abgeben dürfen. Das erklärt auch den Umstand, dass in Leipzig etwa 476.000 Menschen eine Wahlbenachrichtigung zur Kommunalwahl im Briefkasten hatten, beim EU-Parlament aber noch mehr, nämlich etwa 484.000.

08:45 Uhr: Worum geht es heute eigentlich?

Bei der Europawahl wird die künftige Zusammensetzung des EU-Parlaments in Straßburg entschieden. Es ist bisher das einzige direkt gewählte EU-Organ (seit 1979) und hat hauptsächlich die Aufgaben, an der Gesetzgebung mitzuwirken, die EU-Organe zu kontrollieren, Kommissionspräsidentin oder -präsident (seit 2019 ist es die deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen, 65) zu wählen sowie den Haushalt zu verabschieden.

Damit kommt dem EU-Parlament eine wichtige Funktion dabei zu, Gesetze zu verabschieden, die uns alle betreffen, wie etwa im Bereich Umwelt-, Natur- und Klimaschutz, Armutsbekämpfung oder Sicherheit. Allerdings hat das Parlament bis heute kein Initiativrecht zum Gesetzesvorschlag – ein Umstand, der immer mal für Kritik sorgt und für dessen Änderung manche plädieren.

Der Leipziger Stadtrat wiederum ist das höchste politische Organ der Stadt. In seiner Zuständigkeit liegen zahlreiche Beschlüsse zu Fragen und Problemen, die direkt vor unserer Haustür beginnen (Investitionen, soziale Einrichtungen, Wasserwirtschaft, Neubau von Schulen …) und eng damit zusammenhängen, was eine Stadt wie Leipzig nach Gesetzeslage eigenständig, also unabhängig von Bund und Land, entscheiden darf (und was nicht).

Detaillierter erklärt haben wir es in diesem Artikel. Kollege Thomas Köhler kennt den Stadtrat aus eigener Tätigkeit gut, die er uns hier mal genauer beschreibt. Insgesamt bewerben sich 658 Personen aus 15 Parteien bzw. Wählervereinigungen für einen der 70 Sitze im neuen Stadtrat. Darunter sind auch einige, die zum ersten Mal ein Mandat anstreben. Thomas Köhler hat mit einigen von ihnen gesprochen, unter diesem Link finden Sie die Kurzinterviews.

Kurz vor der Wahl demonstrierte gestern das zivilgesellschaftliche Bündnis „Hand in Hand Leipzig“ anlässlich der Wahlen, das sich entschieden gegen Demokratiefeindlichkeit, Rechtsextremismus und Rechtspopulismus ausspricht. Zu den Rednern gehörten die Wahl-Leipzigerin und Hollywood-Schauspielerin Sandra Hüller (46) sowie Leipzigs OBM Burkhard Jung (66, SPD).

08:00 Uhr: Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!

Die Wahllokale sind seit 8:00 Uhr offen, Sie können Ihre drei Stimmen (Stadtratswahl) und eine Stimme (Europawahl) heute bis 18 Uhr abgeben. Wir werden den Tag im Liveticker begleiten, für Sonntagabend sind erste Ergebnisse zu erwarten.

Bei der Europawahl haben Sie genau eine Stimme für eine von 34 möglichen Parteien, die ins EU-Parlament einziehen möchten. Die Bundesrepublik Deutschland entsendet 96 von insgesamt 720 Abgeordneten ins künftige Parlament, das insgesamt etwa 500 Millionen Europäerinnen und Europäer vertritt.

Beim Stadtrat wiederum haben Sie bis zu drei Stimmen, die Sie einem Kandidaten oder einer Kandidatin aus Ihrem Wahlkreis geben oder aber verteilen können. Sie dürfen auch nur eine oder zwei Stimmen vergeben – aber auf keinen Fall mehr als drei, dies macht das Wahlergebnis ungültig!

Kommen Sie gut durch den (Wahl)Sonntag und wir lesen uns gern, wenn Sie mögen, im ganztägigen LZ-Liveticker. Ihr Team der Leipziger Zeitung (LZ)