Nach Correctiv-Recherche: Tausende protestieren in Leipzig gegen die AfD + Videos

In Leipzig haben am Montagabend mehrere Tausend Menschen gegen die AfD protestiert. Die linken Gruppen „Leipzig nimmt Platz“ und „Prisma“ hatten neben zahlreichen anderen zivilgesellschaftlichen Gruppen dazu aufgerufen. In diesen Tagen finden in vielen deutschen Städten ähnliche Demonstrationen statt: So versammelten sich am Sonntag bereits rund 25.000 Menschen vor dem Brandenburger Tor in Berlin und knapp 2.000 Menschen in Dresden.

Die bundesweiten Anti-AfD-Proteste hatten wohl bereits eine Konsequenz: Am Montagabend verkündete AfD-Parteichefin Alice Weidel, dass sie die Zusammenarbeit mit ihrem langjährigen Referenten Roland Hartwig beendet. Hartwig hatte an einem vor Kurzem öffentlich gewordenen Geheimtreffen Rechtsextremer teilgenommen.

Kurz nach Beginn der Versammlung in Leipzig sprachen die Veranstalter*innen noch von über 5.000 Teilnehmer*innen. Mehrere Journalist*innen, die vor Ort waren, schätzen die Anzahl der Teilnehmer*innen mittlerweile auf über 10.000. Die Polizei hat Stand 21 Uhr noch keine Zahlen veröffentlicht. Angesichts des kurzen Mobilisierungszeitraums ist diese Zahl bemerkenswert. „Leipzig nimmt Platz“ und „Prisma“ hatten ihre Demo-Aufrufe am Freitag veröffentlicht.

An der Demonstration nahmen unter anderen die Landtagsabgeordnete und Stadträtin Juliane Nagel (Die Linke) teil, auch die Stadträte Michael Neuhaus (ebenfalls Linkspartei) und Jürgen Kasek (Bündnis 90/Die Grünen) und die Landtagsabgeordnete Christin Melcher (Bündnis 90/Die Grünen) waren vor Ort, ebenso die ehemalige Co-Vorsitzende der Leipziger SPD, Irena Rudolph-Kokot.

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Hintergrund ist aufgedecktes Geheimtreffen Rechtsextremer

Anlass der Protestwelle ist eine investigative Recherche der Plattform Correctiv, die am Mittwoch veröffentlicht worden war und bundesweit für Aufsehen gesorgt hat. Das Recherchekollektiv berichtet darin über ein Geheimtreffen von Spitzen-Politiker*innen der AfD, Unternehmer*innen und (weiteren) Neonazis.

Diese hatten sich an einem Wochenende im November in einem Hotel in Potsdam darüber ausgetauscht, wie man Menschen und ihre Nachkommen aus Deutschland vertreiben könnte, die irgendwann mal in die Bundesrepublik eingewandert sind – je nach Definition von „Migrationshintergrund“ betrifft das elf bis 25 Prozent der deutschen Bevölkerung.

Deutliche Kritik an Regierungsparteien der Ampel

„Der Rechtsruck muss gestoppt werden, mit allen Mitteln“, sagte eine Rednerin am Montagabend auf dem Richard-Wagner-Platz ins Mikrofon. Die Correctiv-Recherche zeige, wovon die Rechten sprechen, wenn sie sich unbeobachtet fühlten. „Die AfD möchte alle aus Deutschland vertreiben, die nicht in ihr völkisches Weltbild passen“, setzte die junge Frau ihre Rede fort.

Der Redebeitrag nahm auch die CDU und die Regierungsparteien der Ampel als „Wegbereiter*innen der AfD“ in die Verantwortung. „Es ist die CDU, die eine sogenannte Brandmauer einreißt. Die CDU treibt den rechten Kulturkampf voran und steht der AfD in ihrem Rassismus in nichts nach.“

Weiter sagte die Rednerin: „Wir müssen über die SPD reden und über ‚Wir müssen im großen Stil abschieben-Scholz‘. Es sind die Parteien der Mitte, die rechte Forderungen bereitwillig in Politiken gießen. Grüne, SPD und FDP setzen den Rechtsruck mit rassistischen Gesetzen um.“ Die Ampel will ihr „Gesetz zur Verbesserung der Rückführung“, das mehr und schnellere Abschiebungen von Personen ohne Bleiberecht zum Ziel hat, in Kürze im Bundestag zur Abstimmung vorlegen.

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Forderungen nach AfD-Verbot

An vielen Stellen forderten Teilnehmer*innen das bereits viel diskutierte Verbotsverfahren für die AfD. „Wer AfD wählt, wählt Nazis“, „Faschismus ist keine Alternative“ und „Keine Zeit zu resignieren – für einen konsequenten Antifaschismus heute und morgen“ war auf Plakaten zu lesen.

Bei Graupelschauer setzten sich die Protestierenden im Anschluss der Kundgebung auf dem Richard-Wagner-Platz über den Goerdeler- und den Dittrichring in Richtung Simsonplatz in Bewegung. Dort angekommen sprachen erneut Redner*innen zu der Menge. Vor einem Lichtermeer aus Handy-Taschenlampen leitete Marco Rietzschel von „Leipzig nimmt Platz“ einen „Alle zusammen gegen den Faschismus“-Sprechchor an.

Videos: Ferdinand Uhl