Liveticker #le0509: Irgendwas mit „heiß“ und „eiskalt“ + Videos

„Montagsdemos“, „heißer Herbst“ und „soziale Kälte“ sind nur einige Schlagworte, welche im Vorfeld des heutigen 5. September 2022 die Runde machten. Mittlerweile schaut die bundesdeutsche Medienlandschaft auf Leipzig, dahin also, wo heute ab 17 Uhr bis in die Nacht hinein die Querfrontversuche der rechtsextremen „Freien Sachsen“ samt diverser Anhängsel auf den Auftakt zum „heißen Herbst“ der Linkspartei treffen werden. Amira Mohamed Ali, Gregor Gysi, Sören Pellmann und André Hahn werden ab 19 Uhr zu Gast sein.

Will man die Situation zum Einstieg in den heutigen Tag rings um die Leipziger Innenstadt und den Augustusplatz als Zentrum genauer beschreiben, kommt man eigentlich um den Bundesparteitag der Linken am 24. bis 26. Juni 2022 nicht herum. Weniger die medial beachtete Wiederwahl von Janine Wissler und die Erstwahl von Martin Schirdewan (heute auch dabei) zur neuen Doppelspitze der Partei, sondern die programmatischen Haltungen zum Ukraine-Krieg und seinen Folgen ragen bis in das heutige Demonstrationsgeschehen hinein.

Die Ambivalenz der linken Haltung zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg eines längst autokratischen Russlands lässt sich am besten durch die drei außenpolitischen Kernforderungen der Linken beschreiben: keine Waffen für die Ukraine, Flüchtlingsaufnahme ja und Deutschland raus aus der Nato. Wenn man so will, die Entblößung der West-Ukraine zugunsten der russischen Expansion bei gleichzeitiger Isolierung Deutschlands Richtung Westen.

Dabei verhedderte sich die Linke in den letzten Wochen zunehmend selbst in den darin wohnenden Widersprüchen, die natürlich auch jenen „Querdenkern“ bis radikalen, rechtsextremen Kräften um „Compact“ und den „Freien Sachsen“ anschlussfähig erscheinen.

So gingen bereits die Ost-AfD-Verbände auf dem AfD-Bundesparteitag im Juni 2022 mit einem Antrag ins Rennen, den die Delegierten aus der West-AfD nur mühsam mit lauter Verzögerungsanträgen verhinderten: der Antrag forderte die strategische Abwendung Deutschlands von der Westbindung hin zum „eurasischen Raum“, also Russland und China. Also wohl auch raus aus der Nato, keine Waffen an die Ukraine und darüber hinaus wohl auch keine Aufnahme von Flüchtenden. Letztlich war es dieser Antrag, der den Parteitag der AfD am dritten Tag vorzeitig enden ließ.

Wen wundert also, dass der auf dem Linken-Parteitag in Erfurt angekündigte „heiße Herbst gegen die soziale Kälte“ infolge der Sanktionsmaßnahmen und des russischen Krieges auch bei den Rechtsextremisten im Umfeld der „Freien Sachsen“ unter Anführer Martin Kohlmann Anklang fand: der nationalsozialistische Charakter dieser Bewegung treibt sie heute auf den Augustusplatz, zum Gewandhaus, also vis á vis der Auftaktkundgebung der Bundestagsfraktion der Linken auf der Opernseite.

Hier werden heute ab 19 Uhr mit Amira Mohamed Ali, Gregor Gysi, Sören Pellmann und André Hahn vier Bundestagsabgeordnete der Linken und mit Martin Schirdewan der neue Parteivorsitzende sprechen, bevor es über die Innenstadt zur Demo auf den Ring geht. Um wieder Abstand von den Vereinnahmungsversuchen von rechts zu gewinnen, gab es im Vorfeld noch eine erfolgreiche Klage gegen die Darstellung der „Freien Sachsen“, man würde irgendwie gemeinsam demonstrieren.

Dennoch scheint beide zumindest in Teilen etwas zu einen: der Glaube, dass Wladimir Putin verhandeln würde, wenn man ihn nur lange genug darum bittet, während Adomir Putler eher auf einen weiteren Raumgewinn im Westen und die Heimholung der überwiegend russischstämmigen Bevölkerung im Donbass setzt.

Ob dem so ist, könnten die heutigen Redebeiträge auf der Bühne vor der Oper entwirren und klarstellen. Von Gregor Gysi zumindest ist die klare völkerrechtliche Haltung mehr als bekannt und nur eine kleine Minderheit in der Linken ist noch der Meinung, bei Putins Russland würde es sich nicht um einen autokratisch gelenkten Staatskapitalismus handeln.

Und so könnte der Fokus der heutigen Linken-Demo tatsächlich bei den sozialen Härten wie den steigenden Energie- und Lebensmittelpreisen vor allem für die untere Mittelschicht und dem strukturell kaum von „Hartz IV“ zu unterscheidenden „Bürgergeld“ für die Ärmsten im Land ebenso liegen, wie die wenig nachhaltigen, einmaligen Geldgeschenke für Studenten und Senioren.

#Entlastungspaket

Einmalzahlungen, die verpuffen;

Bürgergeld, das nicht gg Armut hilft;

keine echte #Übergewinnsteuer;

Beibehaltung #Gasumlage;

9-€-Ticket-Nachfolge ein Witz;

Klimaschutz Fehlanzeige.

Lahm statt wuchtig. Soziale Kälte statt Solidarität #heißerherbst

— Martin Schirdewan (@schirdewan) September 4, 2022

Im Vorfeld des heutigen Tages geißelte Martin Schirdewan gestern via Twitter das aktuelle Entlastungspaket der Bundesregierung mit den Worten: „Einmalzahlungen, die verpuffen; Bürgergeld, das nicht gg Armut hilft; keine echte #Übergewinnsteuer; Beibehaltung #Gasumlage; 9-€-Ticket-Nachfolge ein Witz; Klimaschutz Fehlanzeige.“

Apropos Entwirrung

In unmittelbarer Nähe zu den „Freien Sachsen“ vor dem Gewandhaus (ab 17 Uhr) wollen sich ab 19 Uhr noch „Patrioten“ treffen, die vor dem Paulinum „Freiheit für Deutschland“ fordern, während sich dann zeitgleich am Mendebrunnen weitere „Querdenker“ für „Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung“ einsetzen und von dort aus ebenfalls über den Ring marschieren wollen. Dass hier die „Freien Sachsen“ und die anderen „Patrioten“ dann mitlaufen wollen, ist eher zu erwarten als auszuschließen.

Aus dem Süden der Stadt starten hingegen ab 17:30 Uhr gleich zwei weitere Demonstrationen, welche auf der Karl-Liebknecht-Straße durch die Innenstadt Richtung Hauptbahnhof ziehen und dabei zweimal den Leipziger Ring schneiden.

Leicht auszurechnen, dass die Anmelder von „Leipzig nimmt Platz“ (ab Alexis-Schumann-Platz zum Hauptbahnhof) und die Initiatoren der zweiten Demo „Initiative soziale Kämpfe“ (ab Südplatz zum Augustusplatz) die drei rechten Vereinigungen kaum einfach so über den Leipziger Ring spazieren lassen. Ausgeschlossen scheint hingegen wohl – durch die klare Abgrenzung der Linken im Vorfeld – dass sich „Freie Sachsen“ und andere Rechtsextremisten einfach so unter die Linkspartei-Demo mischen können. Ob sie es dennoch eiskalt versuchen werden, wird der Abend zeigen müssen.

Spätestens ab ca. 19 Uhr jedenfalls dürfte der Ring auch für den Verkehr zunehmend unpassierbar werden, wenn ihn gleich zwei Demonstrationen nacheinander ab 19 und ca. 20 Uhr passieren wollen. Und eine davon kaum widerstandslos passieren können wird.

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17:45 Uhr: Auf dem Augustusplatz

Bis kurz vor 18 Uhr wird noch gewerkelt bei der Linken an der Oper, während die Freien Sachsen wie angekündigt gegenüber einen Stand aufgebaut haben. Und da die Rechtsextremisten um Martin Kohlmann bereits für 17:30 Uhr mobilisiert haben, erreichen sie wohl das, was sie wollten: es sieht auf der Seite des Gewandhauses aktuell voller aus als bei der Linken, welche offiziell erst um 19 Ihr beginnen und 20 Uhr zum Gang um den Ring aufbrechen wollen.

Dafür hat sich bereits einiges am Leipziger Südplatz gesammelt, wo Juliane Nagel (Linke, MdL) eine erste Rede hält, bevor es dann Richtung Zentrum, Augustusplatz geht. Warum die Linken heute demonstrieren, haben wir unterdessen noch einmal Marco Böhme (MdL) und Sören Pellmann (MdB) gefragt. Ihre Statements in dieser Reihenfolge in den ersten Videosequenzen von vor Ort.

18 Uhr: Vorgeplänkel und Start am Südplatz

Man konnte es erwarten: die „Freien Sachsen“ haben bei Telegram die 1989er Karte gezogen und posten ein Bild von einem vollen Augustusplatz. Vor Ort ist die Lage eine andere. Vielleicht 400-500 Personen bewegen sich aktuell auf der Gewandhausseite, da, wo sich die Rechtsextremisten versammelt haben.

Bei den Autokratiefreunden läuft derweil russische Musik, etwas, was 1989 eher auch nicht zu hören war, da man um diese Jahreszeit vor 33 Jahren noch Angst haben musste, die „russischen Freunde“ würden eher mit Gewehren als mit Blumen antreten oder friedlich abziehen.

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Unterdessen ist die Demo der „Roten Wende“ mit zirka 100 Teilnehmenden am Südplatz losgelaufen und ist also Richtung Zentrum gestartet. „Ob Ost, ob West, nieder mit der Nazipest“-Chöre machen deutlich, dass hier also nicht die Freunde der Nazis auf den Augustusplatz gelaufen kommen. Ein weiterer Demozug, dann von „Leipzig nimmt Platz“, wird in Kürze am Alexis-Schumann-Platz mit etwa 200 weiteren Antifaschisten starten und Richtung Zentrum folgen.

Für die Polizei ist noch alle entspannt, wie Olaf Hoppe in einem Startstatement gegenüber der LZ betont. Der Fokus liegt aktuell auf der „Freie Sachsen“-Kundgebung, welche offiziell läuft. Ein „dynamischeres Geschehen“ wird erwartet, wenn die Demozüge aus dem Süden eintreffen.

18:55 Uhr: Das Gewicht kippt

Waren bis etwa 18 Uhr die „Freien Sachsen“ auf der Gewandhausseite mit rund 400 bis 500 Teilnehmenden noch leicht in der Überzahl, kippt nun das Verhältnis. Während der Rechtsextremist Martin Kohlmann seine Ansprache hält und dabei auf billiges Gas aus Russland hofft, weil man ja als Erwachsene einkaufen könne, wo man will, wird es auf dem auch optisch deutlich als Gegenseite erkennbaren Opernvorplatz immer voller. Hier soll die Versammlung zwar erst um 19 Uhr starten, doch das Eintreffen der „Roten Wende“ und weiterer Menschen lässt nun das Gewicht kippen.

Ein erster leichter Zusammenstoß mit der Polizei ist auch schon vollzogen: offenbar gab es Probleme mit einem Pressevertreter oder vielleicht auch eher einem „Querdenker“-Pressedarsteller – mehr ist noch nicht bekannt.

In wenigen Minuten wird auch „Leipzig nimmt Platz“ erwartet, wo die Menge der Teilnehmer/-innen auf rund 250 angestiegen ist. Allerdings wollen diese Demonstrierenden weiter, Richtung Hauptbahnhof – spätestens, wenn um 19 Uhr der rechte Demozug auf der Gewandhausseite startet, werden auch Versuche erwartet, den Ring zu blockieren.

Apropos „rechte Seite“: Laut TV-Journalist Thomas Datt haben sich hier neben Martin Kohlmann auch Michael Brück (ehemals „Die Rechte“) und weitere Rechtsextremisten eingefunden – Tendenz steigend.

Die Versammlung der Linkspartei ist eröffnet. Laut ersten Schätzungen sind rund 1.000 Teilnehmende auf dem Platz.

„Freie Sachsen“ haben am Mendebrunnen aufgebaut. Vor Ort: Kohlmann, Brück, Andres, Stefan Trautmann, Lorek. Auch Rico K., verurteiltes Mitglied der rechtsextr. Terror“Gruppe Freital, ist da. #le0509 pic.twitter.com/c6RrYYBWab

— Thomas Datt (@datt_thomas) September 5, 2022

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19:15 Uhr: „Volksfront“ gegen linke Kritik & erste Blockaden

Sicherlich wird man im Rahmen eines Livetickers nicht alle Widersprüche zwischen einer linken Forderung nach mehr sozialer Abfederung von politischen Maßnahmen und dem Ruf Jürgen Elsässers nach einer „Volksfront“ herausarbeiten können. Doch während die „Volksfront“ jener, die auch glauben, Putin wäre der freundliche Zar von nebenan, wohl einen Regierungssturz herbeiführen soll, ist die Kritik vor der Oper substantieller. Und vor allem innerhalb des demokratischen Rahmens.

In dem bewegt sich dann auch Sören Pellmanns Rede. „Ich sage ganz bewusst liebe Antifschistinnen und Antifaschisten, Kriegrechtsfertigungen haben bei uns nichts verloren. Wir knüpfen an die Hartz IV-Demonstrationen an.“, so Pellmann. Der rechtswidrige Angriffskrieg gehöre zu den Gründen für die Preisspirale, doch es sind auch viele hausgemachte Probleme dieser Regierung. Vor allem aber, „müssen die bezahlen, die an der Krise verdienen. Jetzt ist die Zeit zu handeln – der Tag ist dabei egal“, so Sören Pellmann weiter.

Die Forderungen der Linken seien: „Weg mit der unsozialen Gasumlage. Her mit dem Deckel auf die Strom- und Energiepreise. Wir brauchen die Übergewinnsteuer jetzt. Und wir brauchen kein Päckchen für die Geringverdiener sondern ein echtes Paket.“

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Während die „Freien Sachsen“ ein Banner aufgespannt haben, auf welchem die Regierung als korrupt bezeichnet wird, sieht man bei der Linken auf Plakaten unter anderem Forderungen nach einer sozialen Energiewende. Und ein großes Frontbanner „Es gibt keine Solidarität von rechts“.

Inzwischen haben sich mindestens vier Blockaden auf dem Leipziger Ring gebildet, während sich die Gewandhausseite geleert hat. Ganz offensichtlich sind weit mehr Antifaschist/-innen auf der Straße, als auf dem Augustusplatz zu sehen war. Und treffen nun auf der Demostrecke auf die „Freien Sachsen“ samt rechtem Anhang.

20 Uhr: Ringverdichtung und Durchbruchsversuche

Der Ring ist auf der Höhe des ehemaligen Bowlingtreffs am Wilhelm-Leuschner-Platz dicht. Überall haben sich, teils in Dreierreihe, junge Menschen auf die Straße gesetzt und den Demozug der versammelten Rechtsfront um „Bewegung Leipzig“, „Freie Sachsen“ und anderer Neonazis bis „Querdenker“ blockiert.

Die Blockaden werden als Spontanversammlungen angemeldet, was das Ordnungsamt normalerweise zwingt, den Demogrund und die Länge der Versammlung zu prüfen und mit Auflagen zu belegen.

Meist lauten diese dann, sich nach einer gewissen zeit auf den Fußweg zu verlegen, da der andere Demonstrationszug vorbeigeleitet werden soll. Ob es heute so läuft, ist derzeit unklar. Aktuell werden erste Versuche der rechten Demonstranten gemeldet, auf das Versammlungsrechtliche gleich zu verzichten und die Blockaden anzugreifen.

20:15 Uhr: Linke gestartet und „Freie Sachsen“ umgekehrt

Während die Linke ihre Reden auf dem Augustusplatz (vollst. Mitschnitt später) beendet hat und nun auf der Augustusplatzinnenseite durch die Innenstadt zieht, mussten die „Freien Sachsen“ am Rossplatz aufgeben. Die Blockaden auf Höhe Bowlingtreff wurden also nicht polizeilich geräumt, sondern haben den Marsch um den Ring in dieser Richtung verhindert.

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Mittlerweile sind die Neonazis um Martin Kohlmann und Jürgen Elsässer auf dem Weg zum Wintergartenhochhaus, um in der anderen Richtung um den Ring zu kommen. Noch immer haben die Rechtsextremisten offenbar die Idee, sich so im Sinne ihrer „Volksfront“ mit dem Demozug der Linkspartei zu vereinen, welcher später aus der anderen Richtung hier ankommen soll.

Diese hat das nicht vor und es werden weitere Blockaden von „Leipzig nimmt Platz“ und weiteren Aktivisten erwartet. Interessanterweise haben heute die ersten polizeilichen Maßnahmen mal die rechten Marschierer getroffen. Einige von ihnen wurden bei dem ersten Zusammentreffen mit den Blockaden von der Polizei vorerst aus dem Demozug genommen.

20:30 Uhr: Zweite Umkehr für Rechts

Auch am Wintergartenhochhaus ging es nur einmal um die Kurve für die „Freien Sachsen“ und dann über die Goethestraße retour Richtung Augustusplatz. Ob sie damit zufrieden sind, wird in Leipzig wohl nur wenige interessieren, es ist nun 20:30 Uhr und der Mummenschanz des Chemnitzer Rechtsanwaltes und „Freie Sachsen“-Chefs Martin Kohlmann neigt sich dem Ende entgegen.

20:40 Uhr: Komplizierte Heimreise & ein eventueller Hitlergruß

Wessen Geistes Kind die „Freien Sachsen“ tatsächlich sind, bekommt man gerade in Leipzig vorgeführt. Das Geschehen hat sich zum Hauptbahnhof verlagert und die Polizei hat ordentlich zu tun, die Abreise sicherzustellen. Auf (privaten) Videos sind Gerangel mit einer größeren Männergruppe (der größte Teil der Teilnehmenden waren Männer) aus „Freie Sachsen“-Anhängern zu sehen.

Die Polizei ist zeitgleich damit beschäftigt, die Lager getrennt zu halten – was nicht verhindert, dass der Gegenprotest den offenbar großteils Zugereisten nahekommt und unter anderem hinterherruft: „Macht Euch aus unserer Stadt“.

Die Lage rings um den Bahnhof ist derzeit reichlich unübersichtlich, ein Mann hält den Arm lange aufrecht in die Luft, streckt die Hand gerade und schimpft auf „die Antifa”.

21:30 Uhr: Pellmann sagt Danke

Mit über 5.000 teilnehmenden „Antifaschistinnen und Antifaschisten“ an den verschiedensten Formen der Demonstrationen summiert am Ende Sören Pellmann auf der Bühne der Linken das zahlenmäßige Fazit. Und bedankt sich für die Unterstützung, hier vor allem die gegen die Neonazis von den „Freien Sachsen“.

So habe man gezeigt, „der Montag gehört nicht den Nazis, sozialer Protest mit Links ist laut, bunt und stark. Ich danke allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die heute mit uns gemeinsam den heißen Herbst hier auf dem Augustusplatz eingeläutet haben. Und die ganz klar gesagt haben, Faschisten und Neonazis sind in Leipzig und an keinem anderen Ort in Sachsen oder sonstwo willkommen.“

Dennoch sind auch auf Seiten der „Freien Sachsen“ heute über 1.000 Teilnehmende zu verzeichnen gewesen, deren putinfreundliche Seite sich nicht zuletzt in so sinnfreien Bannern wie „Nordstream 2 öffnen“, wenige Tage nachdem Putin auch die Pipeline 1 geschlossen hat, äußerte.

Kein neues Phänomen in der Mischszene aus sogenannten „Querdenkern“ und Neonazis, den Lügen anderer, möglichst autoritärer Persönlichkeiten zu vertrauen, während man auch heute wieder alle deutschen Regierungsmitglieder auf Plakaten ins Gefängnis wünschte.

Trotz der teils unübersichtlichen Szenen am heutigen Abend blieb es gesamt gesehen relativ friedlich. Und so mancher Neonazi lernt gerade wieder, dass angemeldete Spontanversammlungen aka „Blockaden“ auch unter das Versammlungsrecht fallen und von diesem geschützt werden.