Erneut pro-palästinensische und Israel-solidarische Demonstrationen in Leipzig geplant

Für Samstag, den 14. Mai, sind in Leipzig erneut eine pro-palästinensische und eine Israel-solidarische Versammlung angekündigt. Bereits im vergangenen Jahr hatte es anlässlich des „Nakba-Tags“ zwei Kundgebungen dieser Art auf dem Augustusplatz gegeben. Diesmal rechnen die Organisator/-innen der pro-palästinensischen Demonstration mit bis zu 1.000 Teilnehmer/-innen. Die Gegenseite spricht von Antisemitismus und möchte „den Weg zur Synagoge verteidigen“.

In Leipzig sollen am Samstag, dem 14. Mai, erneut eine pro-palästinensische Demonstration und eine Gegenkundgebung stattfinden. Entsprechende Aufrufe gibt es seit einigen Tagen in den sozialen Medien. Pressestelle und Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig bestätigten die Ankündigungen auf Anfrage der Leipziger Zeitung (LZ).

Demonstrationen zwischen 14:30 Uhr und 17 Uhr

Geplant ist zum einen ein Aufzug unter dem Motto „Nakba-Tag“ vom Torgauer Platz im Osten bis zum Marktplatz in der Innenstadt. Die Demonstration soll mit etwa 1.000 Teilnehmer/-innen von 14:30 Uhr bis 17 Uhr stattfinden. Im Rabet ist eine Zwischenkundgebung geplant.

Zum anderen soll im Park vor dem Hauptbahnhof von 15 bis 16 Uhr eine Gegenkundgebung unter dem Motto „Gegen Marschierung der Antisemiten in der Innenstadt – Gegen jeden Antisemitismus!“ stattfinden. Hierfür wurden 30 Teilnehmende angemeldet.

Anlass für die pro-palästinensische Demo „Nakba-Tag“ ist die sogenannte Nakba Ende der 40er Jahre. Damals kam es zu Flucht beziehungsweise Vertreibung von etwa 700.000 Palästinenser/-innen rund um Teilungsplan, israelische Unabhängigkeitserklärung und Palästinakrieg. Wie genau die Prozesse einzuordnen sind, ist unter Wissenschaftler/-innen umstritten. Seit 2004 findet jährlich der „Nakba-Tag“ statt.

Streit um den Apartheidsbegriff

In einem Aufruf zu dieser Demonstration heißt es, dass die „Nakba“ seit Jahrzehnten fortgesetzt werde und Israel besonders wegen seiner Siedlungspolitik ein kolonialistischer Apartheidsstaat sei. Von „Apartheid“ sprechen auch die Menschenrechtsorganisationen „Human Rights Watch“ und „Amnesty International“. In Deutschland gibt es starke Kritik an dieser Einordnung.

Die Organisator/-innen des Gegenprotests werten den Aufruf offenbar als antisemitisch. Sie rufen zudem dazu auf, den „Weg zur Synagoge“ zu „verteidigen“. Gemeint ist damit offenbar die Synagoge der Israelitischen Religionsgemeinde in der Keilstraße nördlich des Innenstadtrings. Die geplante Demoroute des „Nakba-Tags“ befindet sich einige hundert Meter von der Einrichtung entfernt. An den Höfen am Brühl soll der Aufzug links in die Innenstadt abbiegen.

Mehrere hundert Teilnehmer/-innen im vergangenen Jahr

Bereits im vergangenen Jahr hatte es zum „Nakba-Tag“ zwei Versammlungen gegeben. Auf dem Augustusplatz standen sich eine pro-palästinensische und eine Israel-solidarische Kundgebung mit jeweils mehreren hundert Teilnehmer/-innen gegenüber.

Teilnehmer/-innen der pro-palästinensischen Kundgebung verbreiteten unter anderem die Parole „Kindermörder Israel“ und die Behauptung, Israel würde die internationalen Medien kontrollieren. Beides bedient antisemitische Stereotype. Im Anschluss an die Veranstaltungen gab es eine pro-palästinensische Spontandemonstration auf der Eisenbahnstraße.