Keine „Bewegung“ in Leipzig, aber Forderungen nach „solidarischer Pause“ + Videos

Die von der „Bewegung Leipzig“ geplanten Kundgebungen haben am Samstag, dem 10. April, nicht stattgefunden – weder in Leipzig noch in Halle. Sowohl die ursprünglich auf dem Augustusplatz geplanten Versammlungen als auch die kurzfristig angekündigte Ersatzveranstaltung in Halle waren verboten worden. Stattdessen waren verschiedene linke Gruppen auf dem Fahrrad und auf dem Augustusplatz unterwegs, um unter anderem für einen „solidarischen Shutdown“ zu werben.

Bereits gestern hatte die Stadt die „Eltern-Demos“ der Leipziger „Querdenker“ verboten. Zunächst bestätigte das Verwaltungsgericht diese Entscheidung, heute folgte das Oberverwaltungsgericht in Bautzen. Dieses verwies in der Begründung auf hohe Infektionszahlen, zu erwartende Teilnehmendenzahlen im vierstelligen Bereich und die Erfahrungen vergangener „Querdenken“-Demos, bei denen Hygieneregeln nicht beachtet wurden.Gegen 13 Uhr rief die „Bewegung Leipzig“ dazu auf, stattdessen nach Halle zu fahren. Dort sollte 16:30 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto „Freiheit ist das Einzige, was zählt“ stattfinden. Doch auch diese Versammlung wurde verboten. Bereits ab 15 Uhr hatte der rechtsradikale Aktivist Sven Liebich zum Protest gegen die „Corona-Diktatur“ aufgerufen.

Wasserwerfer und Räumpanzer in Halle

Letztlich blieb den Leipziger „Querdenkern“ keine Möglichkeit, heute zu demonstrieren. In Halle sicherte ein Großaufgebot der Polizei das Geschehen ab. Dort war sie auch mit Wasserwerfern und Räumpanzern präsent. In Leipzig wurden vereinzelt Gruppen mit „Querdenkern“ gesichtet – organisiert auftreten konnten sie aber nicht.

Die Polizei, die mit rund 1.700 Personen im Einsatz war, erklärte am Abend: „Zur Durchsetzung der Verbotsverfügungen fanden auf den Zufahrtsstraßen rund um Leipzig Kontrollen des Anreiseverkehrs statt. Es wurden etwa 1.000 Fahrzeuge kontrolliert. In zwei begründeten Fällen wurden Wegweisungen durchgeführt.“

Ganz anders sah es heute bei linken Gruppen auf, die mit mehreren hundert Personen in Leipzig demonstrieren konnten und auf eine „Hetzjagd“ auf die Kinder der „Querdenker“ verzichten mussten (so die seitens der „Bewegung Leipzig“ formulierte Befürchtung am Nachmittag).

Shutdown für die Wirtschaft

Die „Naturfreundejugend“, „Prisma“ und das „Medinetz“ hatten einen gemeinsamen Fahrradaufzug vom Rabet im Osten zum Clara-Zetkin-Park im Western organisiert. Redebeiträge gab es dort unter anderem auch von der Leipziger „Seebrücke“. Im Mittelpunkt stand die Forderung nach einer „solidarischen Pause“, also einem Shutdown, der nicht nur das Private, sondern auch große Teile der Wirtschaft in den Blick nimmt. Mehrere hundert Personen beteiligten sich.

„Kapitalismus in den Shutdown schicken“ mit anschließender Fahrraddemo. Video: LZ, Sabine Eicker

Zudem gab es mehrere Kundgebungen des linken Studierendenverbandes SDS. Dieser forderte beispielsweise vor dem Paulinum vor knapp 100 Zuhörer/-innen eine „zukunftsfähige Lehre, Forschung und Wissenschaft“. Studierende gehören zu jenen, die von der Pandemie besonders betroffen sind. Seit rund einem Jahr findet die Lehre fast nur noch im Homeoffice statt.

Kundgebung des linken Studierendenverbandes SDS. Video: LZ, Sabine Eicker

Im Großen und Ganzen blieb es ein friedlicher und unaufgeregter Tag. Ordnungsamt, Gerichte und Polizei haben es diesmal geschafft, die „Querdenker“ in die Schranken zu weisen. Zudem konnten verschiedene Gruppen eine Kritik an Corona-Maßnahmen formulieren, die ohne Verschwörungsmythen auskommt.

Impressionen vom Tag

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