Bundeskanzlerin Merkel und die Länderchefs haben wie erwartet den Corona-Lockdown bis zum 31. Januar verlängert. Geschäfte, Gaststätten und kulturelle Einrichtungen bleiben weiterhin geschlossen; Schulen in Sachsen sollen ab dem 18. Januar teilweise wieder öffnen. Hinzu kommt eine weitere Kontaktbeschränkung und eine 15-Kilometer-Regel – letztere gilt in Sachsen allerdings schon seit Dezember.
Der Corona-Lockdown in Deutschland wird bis zum 31. Januar verlängert. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident/-innen am Dienstag, den 5. Januar, verständigt.
Die Entscheidung kam in Anbetracht weiterhin hoher Fallzahlen nicht überraschend. Merkel nannte eine Inzidenz unter 50 als Ziel. Diese sei nötig, um Infektionsketten wieder nachverfolgen zu können. In einigen Bundesländern – darunter Sachsen – liegt die Inzidenz aktuell über 200. Wegen der vielen Feiertage sind genaue Angaben jedoch schwierig. Merkel nannte den 17. Januar als Termin, an dem eine „klare Datenlage“ wieder möglich sei.
Neben den schon bestehenden Maßnahmen soll es weitere geben, die Merkel als „einschneidend“ bezeichnete. Für die Menschen in Sachsen ist vor allem die erweiterte Kontaktbeschränkung von Bedeutung. Ab dem 11. Januar sind nur noch Treffen mit maximal einer Person außerhalb des eigenen Haushaltes erlaubt. Zudem sollen bundesweit die meisten Betriebskantinen schließen.
Sachsen als Vorbild bei der 15-Kilometer-Regel
Eine weitere Regelung betrifft die Ausgangsbeschränkungen und ist in Sachsen bereits in der Corona-Schutzverordnung festgeschrieben. So ist es im Freistaat nur erlaubt, sich im Umkreis von 15 Kilometern des „Wohnbereichs“ zu bewegen. Das soll künftig für alle Gebiete in Deutschland mit einer Inzidenz über 200 gelten – in Bezug auf den Wohnort, also Städte und Dörfer. Inwiefern Sachsen sich dieser Definition anpassen wird, ist unklar.
Merkel begründete den Schritt unter anderem mit den zahlreichen Meldungen über Tagestourist/-innen in Skigebieten. Dort war es rund um Weihnachten und Silvester teilweise zu Massenansammlungen und langen Staus gekommen. Der 15-Kilometer-Radius soll nur aus „triftigem“ Grund verlassen werden dürfen, wozu Tagesausflüge nicht zählen.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) betonte in einer Presseerklärung am Dienstagabend, dass die Pandemie „ohne tatkräftiges Handeln nicht von allein an Kraft verlieren“ werde.
Wetter verhindert Transport von Intensivpatient/-innen
In Sachsen habe sich die Situation Ende des vergangenen Jahres „dramatisch“ zugespitzt. Teilweise mussten Intensivpatient/-innen in andere Bundesländer verlegt werden, weil die Kapazitäten in sächsischen Krankenhäusern erschöpft waren. Aktuell sei aber selbst das nicht möglich, weil das Wetter die Transportflüge verhindere.
Dass Schulen und Geschäfte weiterhin geschlossen bleiben, begründete Kretschmer damit, dass der „Lockdown Light“ im November zu wenig gebracht habe. „Es gab zu viel Mobilität“, so Kretschmer. Diese weiter zu reduzieren, sei oberstes Ziel.
In Sachsen sollen allerdings Abschlussklassen ab dem 18. Januar in den Präsenzunterricht zurückkehren. Die Winterferien beginnen bereits am 31. Januar und werden auf eine Woche verkürzt. Sollten es die Infektionszahlen zulassen, sollen ab dem 8. Februar die Grundschulen und Kitas in einen eingeschränkten Regelbetrieb zurückkehren. Für Schüler/-innen ab der 5. Klasse soll es einen Wechsel aus Präsenz- und Heimunterricht geben.
Die nächste Bund-Länder-Beratung ist für den 25. Januar geplant.
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