Montag, der 7. Dezember 2020: Sachsen könnte bald einen harten Lockdown bekommen

Sachsen ist mit Abstand das Bundesland mit den höchsten Corona-Infektionszahlen. Schon bald könnte es laut Medienberichten einen harten Lockdown geben. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte bundesweit schärfere Maßnahmen. Außerdem: Der MDR-Rundfunkrat hat zwei neue Programmdirektor/-innen gewählt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 7. Dezember 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Weil die Sachsen offenbar gegen die bislang beschlossenen Corona-Maßnahmen immun sind, will sich das Landeskabinett am Dienstag erneut mit Verschärfungen befassen. Denkbar seien deutliche Einschränkungen bei Kitas und Schulen sowie Besuchsverbote in Pflegeheimen, sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Montag. Letztere seien Hotspots bei der Verbreitung des Coronavirus.

Weitere Maßnahmen, die in Sachsen derzeit offenbar in Betracht gezogen werden, sind die Schließung von zahlreichen Geschäften, nächtliche Ausgangssperren und klare Kontaktbeschränkungen zu Silvester.

Merkel will härteren Lockdown

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) möchte den Lockdown verschärfen. Mit den aktuellen Maßnahmen käme Deutschland „nicht durch den Winter“, soll sie laut Medienberichten in einer Sitzung der Unionsfraktion gesagt haben. Eine Idee von Merkel lautet offenbar, sämtliche Geschäfte – mit wenigen Ausnahmen wie Lebensmittelläden – vom 27. Dezember bis 3. Januar komplett zu schließen. In Sachsen könnte ein harter Lockdown schon deutlich früher starten.

Sinnvoll wäre so etwas wohl auch für Leipzig, wo der Inzidenzwert weiter klettert und über das Wochenende bei 150 angekommen ist. Zur Erinnerung: Die aktuelle Corona-Schutzverordnung sieht bereits jetzt Ausgangsbeschränkungen vor, wenn die Inzidenz über mehrere Tage mindestens 200 beträgt. Davon ist Leipzig nicht mehr weit entfernt.

Weit entfernt wäre eigentlich auch noch der „Tag der Sachsen“ gewesen, der nächstes Jahr in Freital stattfinden sollte. Doch heute gab die sächsische Staatskanzlei bekannt, dass das Volksfest wegen der Coronakrise auch 2021 nicht stattfinden wird.

Brinkbäumer und Brandt beim MDR gewählt

Abseits der Corona-Thematik spielte heute unter anderem der MDR eine Rolle. Der Rundfunkrat hat den ehemaligen „Spiegel“-Chefredakteur Klaus Brinkbäumer zum Programmdirektor in Leipzig und die Journalistin Jana Brandt zur Programmchefin in Halle gewählt. MDR-Intendantin Karola Wille kündigte zudem an, die Erhöhung des Rundfunkbeitrags notfalls beim Bundesverfassungsgericht einzuklagen, falls Sachsen-Anhalt nicht zustimmt.

Das Thema beschäftigte heute auch die sächsischen Grünen. Deren Landesvorsitzender Norman Volger benannte einen „hohen Weiterentwicklungsbedarf“ beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, kritisierte jedoch den Zeitpunkt für die Kritik der CDU in Sachsen-Anhalt: „So etwas wichtiges wie der Rundfunkstaatsvertrag darf nicht zur Verhandlungsmasse eines einzelnen CDU-Landesverbands und dessen innerparteilichen Machtkämpfen werden.“

Geld einnehmen und ausgeben

Worüber die L-IZ heute berichtet hat: über Leipzigs Problem beim Geldausgeben, über Leipzigs Problem mit fehlenden Steuereinnahmen und über Leipzigs Problem mit unnötig sterbenden Vögeln.

Was heute außerdem wichtig war: Das Hotel Astoria hat aktuell keinen Termin für die Wiedereröffnung, berichtet die LVZ heute. Nach gerichtlich erwirkten Baustopps sei nicht damit zu rechnen, dass die Bauarbeiten in diesem Winter fortgesetzt werden können. Außerdem hat es am Wochenende einen Angriff auf das Büro der grünen Landtagsabgeordneten Claudia Maicher gegeben, der wohl im Zusammenhang mit der Rodung des Dannenröder Forstes steht.

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