Leipzig hat heute erstmals eine Inzidenz von mehr als 200 erreicht. So manche Pandemie-Leugner/-innen dürfte das kaum davon abhalten, am Samstag hier zu demonstrieren. Offiziell ist das nun jedoch verboten, da eine entsprechende Frist zur Anmeldung heute um 12 Uhr ablief. Gegenprotest ist hingegen angemeldet. Außerdem: Ärzte sollen vor Silvester die Praxen öffnen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 17. Dezember 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Nachdem die Stadt Leipzig bis heute, 12 Uhr, eine Frist gesetzt hatte, um Versammlungen für Samstag anzumelden, steht nun fest: Aus den Reihen der „Querdenker“ und anderer Pandemie-Leugner/-innen wird es nichts Offizielles geben (siehe Meldung der Stadt dazu). Lediglich die Linksjugend, das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ (LNP) und Die PARTEI haben Versammlungen angemeldet. Diese sollen nachmittags auf dem Markt, auf dem Augustusplatz und auf dem Nikolaikirchhof stattfinden.
Das Aktionsnetzwerk nannte in einer ebenfalls heute verschickten Pressemitteilung zudem den Wilhelm-Leuschner-Platz und den Willy-Brandt-Platz als Kundgebungsfläche. Davon war seitens der Stadt jedoch (noch) nicht die Rede. Gemeinsam mit dem „Bündnis für Solidarität“ möchte LNP sowohl gegen Pandemie-Leugner/-innen als auch gegen durch die Coronakrise verschärfte Ungerechtigkeiten im sozialen Bereich demonstrieren.
Die Partei hofft, dass niemand kommt
Die Demonstration der PARTEI trägt das Motto „Frieden, Freiheit, Atemnot – Wegen Euch ist Oma tot“ und soll – so die Hoffnung der Organisator/-innen laut PM – möglichst von niemandem besucht werden. Stattdessen hofft Die PARTEI „dieses eine Mal“ auf eine Polizei, die mit Pfefferspray und Knüppeln konsequent gegen „Querdenker“ vorgeht.
Ob es am Samstag zu größeren Ansammlungen solcher Personen kommen wird, ist unklar. In Telegram-Gruppen gibt es seit Wochen anonyme Aufrufe, doch selbst die „Bewegung Leipzig“ rät davon ab. Realistisch scheint maximal eine niedrige dreistellige Zahl an Interessierten (lesen Sie hier ausführlich zum 19.12. vorab auf L-IZ.de).
Leipzig hat heute übrigens erstmals die 200er-Inzidenz-Marke überschritten, liegt aber immer noch deutlich unter den meisten Landkreisen in Sachsen, die teils schon bei 700 angekommen sind.
Abriegeln und Praxen öffnen
Mittlerweile haben Diskussionen darüber begonnen, ob in Sachsen einzelne Corona-Hotspots „abgeriegelt“ werden sollten. So gibt es Städte im Erzgebirge mit einer Inzidenz von deutlich über 1.000. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagte heute, dass solche Maßnahmen derzeit nicht geplant seien, allerdings zu prüfen sei, ob die bislang beschlossenen Maßnahmen in jenen Gegenden dazu führen, dass die Zahlen sinken.
Gemeinsam mit Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) und Klaus Heckemann, dem Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen, bittet Kretschmer nun die niedergelassenen Ärzte und Ärztinnen, die Praxen zwischen Weihnachten und Silvester zu öffnen, um Krankenhäuser und deren Notaufnahmen zu entlasten.
Immer mehr Krankenhäuser melden, dass sie überlastet seien und keine Notfälle mehr bearbeiten könnten. Das Klinikum St. Georg hat heute die Notaufnahme des Robert-Koch-Klinikums in Grünau geschlossen, um seine Kräfte am Standort in Eutritzsch zu „bündeln“. Alle verschiebbaren Eingriffe sind bereits seit Anfang Dezember abgesagt.
Verkehrswende, Abschleppen, Lindenau
Worüber die L-IZ heute berichtet hat: über die Frage eines Einwohners, ob wichtige Personen in der Stadtverwaltung die Verkehrswende wirklich wollen, über den Widerspruch des Oberbürgermeisters beim Abschleppen von Fahrzeugen und über die Spendensammlung eines Stadtteilvereins in Lindenau.
Was heute außerdem wichtig war: Die Probleme mit der Lernplattform LernSax werden wohl erst im kommenden Jahr vollständig behoben sein, mindestens eine Person aus Sachsen wurde laut Flüchtlingsrat trotz Pandemie nach Afghanistan abgeschoben und die Entscheidung, ob Chemnitz 2025 wirklich Kulturhauptstadt Europas wird, ist auf das kommende Jahr verschoben.
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Keine Kommentare bisher
Nanu was ist den jetzt los ?! Leipzig nimmt Platz will dagegen demonstrieren, dass durch die Coronapolitik, die die Armen immer ärmer und die Reichen immer reicher macht. Von wem haben ist den dieses Thema geklaut , doch nicht nur von Sahra Wagenknecht. Das sich da nicht mal ein paar Querdenker und Rechtspopulisten in die Demo einschleichen. Lasst euch nicht unterwandern und schreibt ja keine Textbausteine für eure Reden ab.