Deutschland wird wohl ab Montag in einen โLockdown lightโ gehen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerprรคsident/-innen heute beschlossen. Wie genau die Situation in Sachsen sein wird, ist noch nicht offiziell bekannt, doch der Bund wird 10 Milliarden fรผr Umsatzausfรคlle auch bei Soloselbststรคndigen, Gastronomien und der Eventbranche zur Verfรผgung stellen. Auรerdem: Sachsen fรถrdert ein Forschungsprojekt fรผr Coronatests und Chemnitz wird Kulturhauptstadt Europas. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 28. Oktober 2020, in Leipzig und darรผber hinaus wichtig war.
Mit der Pressekonferenz des Bundes mit einigen Ministerprรคsidenten gemeinsam war aus den ganztรคgigen Mutmaรungen Gewissheit geworden. Es wird ab Montag, den 2. November 2020 einen โLockdown lightโ geben.
Darin haben sich Bund und Lรคnder unter anderem darauf geeinigt, dass sich in der รffentlichkeit nur noch Menschen aus zwei Haushalten treffen dรผrfen. Zahlreiche Einrichtungen aus den Bereichen Kultur, Gastronomie, Sport und Freizeit mรผssen schlieรen. Schulen und Kitas hingegen sollen offen bleiben.
Diese und weitere Maรnahmen (hier auf L-IZ.de beschrieben) sollen bis Ende November gelten.
An verschiedenen Punkten dieser mรถglichen Einigung hat es heute, aber auch schon in den vergangenen Tagen viel Kritik gegeben. Abgesehen von den Corona-Leugner/-innen, die nahezu alle Maรnahmen ablehnen, sind dies beispielsweise jene, die argumentieren, dass Restaurants, Kinos und รคhnliche Orte bislang nicht als Quelle fรผr viele Infektionen bekannt seien. Darauf hatten heute unter anderem Linke und FDP hingewiesen.
Kretschmer hatte Entschรคdigungen fรผr Wirtschaft gefordert
Sachsens Ministerprรคsident Michael Kretschmer (CDU) hatte im Vorfeld des heutigen Video-Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerprรคsident/-innen gefordert, dass Unternehmen entschรคdigt werden. Genau das soll offenbar passieren. Dabei ist von Entschรคdigungen in Hรถhe von 70 bis 75 Prozent die Rede (siehe hier).
Nun bleibt abzuwarten, ob auch Sachsen alles so umsetzt wie beschlossen. Denn die Entscheidung liegt letztlich bei den Bundeslรคndern, welche jedoch heute von groรer Einigkeit sprachen. In Leipzig gilt aber morgen auf jeden Fall schon mal bereits jetzt eine Maskenpflicht in der Innenstadt, an Haltestellen und an anderen belebten Orten sowie eine Sperrstunde von 23 bis 5 Uhr.
Ebenfalls am heutigen Tag vermeldete das sรคchsische Wissenschaftsministerium, ein Corona-Forschungsvorhaben mit einer Million Euro fรถrdern zu wollen. Ziel sei es, zu untersuchen, wie die vorhandenen Testkapazitรคten optimal eingesetzt und Engpรคsse vermieden werden kรถnnen.
Poller, Stadtwerke und Naturschutz
Worรผber die L-IZ heute berichtet hat: รผber eine Auswertung der Poller in der Richard-Lehmann-Straรe, die 2021 erfolgen soll, รผber einen Brief mehrerer Stadtwerke an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zu fairem Wettbewerb und รผber Klagen gegen Naturschรผtzer, bei denen sich auch die Europรคische Menschenrechtskommissarin einschaltet.
Was heute auรerdem wichtig war: Chemnitz wird 2025 den Titel โKulturhauptstadt Europasโ erhalten und auf dem Markt in Leipzig fand heute eine Kundgebung gegen verschรคrfte Abtreibungsgesetze in Polen statt, an der sich bis zu 500 Personen beteiligten.
Hier sind einige Fotos davon
Coronavirus: Einmal Weihnachten retten + Update Bundespressekonferenz
Coronavirus: Einmal Weihnachten retten + Update Lockdown light
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