Für alle Leser/-innenOlaf Scholz soll Kanzlerkandidat der SPD werden. Nachwendekinder müssen also wohl weitere vier Jahre auf einen SPD-Kanzlerkandidaten ohne Anfangs-S im Nachnamen warten, alle anderen zudem auf eine Frau als Kandidatin. Außerdem: Die sächsische Polizei hat sich rechtswidrig Gesundheitsdaten von Corona-Betroffenen besorgt und die rechten Demos an der B96 sorgen weiter für Ärger. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 10. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Würde man in einem Quiz die Frage nach dem letzten SPD-Kanzlerkandidaten stellen, dessen Nachname nicht mit einem S beginnt, hätten Menschen, die die deutsche Teilung nicht mehr miterlebt haben, schlechte Karten. Der heutige Linkspolitiker Oskar Lafontaine trat 1990 gegen Helmut Kohl an, der sich in jenem Jahr seine dritte Amtszeit sicherte. Es folgten: Scharping, Schröder, Steinmeier, Steinbrück und Schulz – und nun Scholz.
Der aktuelle Vizekanzler und Finanzminister der Bundesrepublik Deutschland soll im kommenden Jahr unter anderem gegen den potentiellen Erben Angela Merkels antreten. Überraschend ist diese Entscheidung nicht – aber riskant. Olaf Scholz ist bei SPD-Linken wegen seiner Haltung zur „Agenda 2010“ nicht sonderlich beliebt, auch das Management des G20-Gipfels in Hamburg wird noch immer mit Scholz verbunden. Zudem steht er momentan wegen seiner Rolle im Wirecard-Skandal in der Kritik.
Unterstützung aus Sachsen
„Der SPD-Landesverband Sachsen und ich persönlich werden ihn mit ganzer Kraft als unseren Kandidaten unterstützen“, ließ der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig – zugleich Ostbeauftragter seiner Partei – heute mitteilen. Holger Mann, der SPD-Vorsitzende in Leipzig, schrieb auf Twitter: „Olaf Scholz kann führen und handelt zugleich verlässlich und konsequent. Gute Entscheidung der SPD-Führung, ihn einstimmig zu nominieren.“
Aber auch aus anderen Richtungen kamen heute Glückwünsche, beispielsweise von der wirtschaftsliberalen Lobbyorganisation „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“. Auch Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder – mittlerweile vor allem als Lobbyist für Erdöl und Erdgas aktiv – lobte die Entscheidung der SPD-Führung.
Polizeiskandal und Coronademos an der B96
Unterdessen gibt es in Sachsen den nächsten Polizeiskandal, wo das “Fahrradgate” noch nicht einmal ausgestanden ist. Diesmal im Mittelpunkt: rechtswidrig übermittelte Daten von mehr als 100 direkt oder indirekt vom Coronavirus betroffenen Personen. Die Vorfälle liegen bereits einige Monate zurück und wurden nun durch eine Antwort auf eine Landtagsanfrage der Linkspolitikerin Kerstin Köditz bekannt. Wir haben heute ausführlich über das Thema berichtet.
Im Zusammenhang mit dem Coronavirus stehen auch die Proteste an der Bundesstraße 96, wo jeden Sonntag diverse Fahnen – auch eindeutig rechtsradikale – geschwenkt werden. Die Behörden konnten bislang angeblich nicht ermitteln, wer für die Demos verantwortlich ist.
Weil diese nicht wirklich spontan wirken, müssten sie eigentlich angemeldet werden und in Polizeikreisen scheint man noch den Messengerdienst Telegram kennenlernen zu müssen. Hierüber organisiert sich seit Monaten der sogenannte “Widerstand” der Gegner der Corona-Maßnahmen der Vergangenheit und aktuell.
Nun bemühen sich Politiker/-innen um Aufklärung, wie der MDR berichtet.
Georg-Schwarz-Brücken und Cospudener See
Worüber die L-IZ heute berichtet hat: In vier Jahren soll im Leipziger Westen der Neubau der Georg-Schwarz-Brücken starten. Was dann mit Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen passieren soll, die normalerweise die Brücke nutzen würden, erfahren Sie hier. Außerdem haben wir die Sommerhitze für einen – zumindest gedanklichen – Trip an den Cospudener See genutzt. Dort soll morgen der erste Wasserwanderrastplatz eingeweiht werden.
Was heute außerdem wichtig war: Der sächsische Landesverband der Polizeigewerkschaft DPolG möchte den AfD-Landtagsabgeordneten Lars Kuppi ausschließen, weil dieser gemeinsam mit dem ultrarechten „Flügel“-Vertreter Andreas Kalbitz bei einer Demonstration aufgetreten ist, und die Staatsanwaltschaft Leipzig hat laut LVZ neun mutmaßliche Mitglieder der in den tödlichen „Rockerkrieg“ verwickelten United Tribunes angeklagt.
Anfrage von Kerstin Köditz bringt illegale Datensammlung von Corona-Infizierten in der PD Dresden erst richtig ans Licht
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