Für alle Leser/-innenEine Frau ohne Gesichtsmaske soll einen Supermarktmitarbeiter gekratzt, geschlagen und bespuckt haben. Das berichtet die Polizei heute. Zuvor hatten Corona-Verharmloser/-innen zu Verstößen gegen die Maskenpflicht aufgerufen. Außerdem: Ein MDR-Beitrag über die „Basis“ der SPD in Leipzig verrät wenig und die geplante Verfassungsschutz-Reform stößt auf ein geteiltes Echo. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 12. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Menschen, die glauben oder behaupten, dass das Coronavirus nicht schlimmer als eine „normale Grippe“ sei, oder gar leugnen, dass SARS-CoV-2 existiert, genießen teilweise immer noch den Ruf, etwas verschroben oder „idiotisch“ zu sein. Tatsächlich sind diese Menschen brandgefährlich, wie sich heute zum wiederholten Male aus einer Polizeimeldung ablesen ließ.
Dort ist von einem Vorfall am Dienstagabend in einem Einkaufsmarkt in Reudnitz-Thonberg die Rede. Eine 29-jährige Frau soll diesen ohne Gesichtsmaske betreten und einen Mitarbeiter, der sich ihr in den Weg stellte, gekratzt und geschlagen haben. „Während der Auseinandersetzung verlor der 27-Jährige seinen Mund-Nasenschutz und die Frau spuckte ihm noch ins Gesicht“, heißt es weiter. Die Polizei ermittelt nun wegen Körperverletzung und Beleidigung.
Im Umfeld der Corona verharmlosenden „Bewegung Leipzig“, die seit Monaten regelmäßig mit einigen hundert Personen demonstriert, gab es zwar keine Aufrufe zu solchen Eskalationen, aber Pläne, gemeinsam bewusst gegen die Maskenpflicht in Geschäften und Bahnen zu verstoßen. Inwiefern diese Pläne jemals umgesetzt wurden, ist unbekannt. Sie und weitere Aufrufe im Netz zum vorgeblichen „Widerstand“ bilden aber den Nährboden für Vorfälle wie am Dienstagabend.
Basis im Biergarten und Reform im Verfassungsschutz
Nachdem gestern der linke Juso-Chef Kevin Kühnert für den künftigen SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz geworben hatte, stimmte heute auch die „Basis in Leipzig“ zu. So suggerieren es zumindest Titel und Beschreibung eines gestern Abend ausgestrahlten MDR-Beitrags. Schaut man sich diesen an, stellt man jedoch fest: Die „Basis“ besteht in diesem Fall aus sechs Personen, die sich in einem Biergarten getroffen haben. So klein ist die SPD-Basis hoffentlich (noch) nicht.
Deutlich mehr Erkenntnisse bringt ein MDR-Beitrag über die geplante Reform des sächsischen Verfassungsschutzes, der künftig „Verdachtsfälle“ öffentlich benennen möchte. Während die SPD offen für das Vorhaben des CDU-Innenministers Roland Wöller ist, bleiben die Grünen skeptisch. Aus der Linkspartei heißt es zum Inlandsgeheimdienst schlicht: nicht reformierbar; abschaffen.
In Anbetracht diverser Enthüllungen über neonazistische Netzwerke, die nicht dem Verfassungsschutz, sondern antifaschistischen Recherchen zu verdanken sind, hört man immer mal wieder die Forderung, das Geld, das derzeit ersterer bekommt, doch lieber in letztere zu investieren. Das aktivistische Kollektiv „Peng!“ vertritt offenbar eine ähnliche Auffassung und kündigte für Donnerstag eine neue Aktion an. Wir sind gespannt.
Nach dem peng ist vor dem peng! Noch eine Nacht schlafen und mit einer neuen Aktion aufwachen! 💥 #antifa #sachsen #chemnitz pic.twitter.com/y0g0kccF6e
— Peng! 👉🏻 Peng@tldr.nettime.org (@Peng) August 12, 2020
Worüber die L-IZ heute berichtet hat: Die Polizei hat heute den Inselteich im Clara-Zetkin-Park, in dem vor einer Woche eine Leiche gefunden wurde, abpumpen lassen, um weitere Hinweise zu finden. Außerdem hat die Bürgerinitiative gegen Lärm am Flughafen Leipzig/Halle erneut einen Brief an das sächsische Umweltministerium verfasst.
Was heute außerdem wichtig war: Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat sieht die Art und Weise, wie die CDU die Anzahl der Ratsversammlungen reduzieren möchte, kritisch. Es müsse mehr darum gehen, die Verwaltungsarbeit effizienter zu gestalten, und weniger darum, „Rechte von Fraktionen und Stadträten zu beschneiden“.
Noch ist kein einziges Problem am Frachtflughafen Leipzig/Halle im Sinn der betroffenen Bürger gelöst
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