In Sachsen haben die Kitas und Grundschulen heute wieder ihren normalen Betrieb aufgenommen – so normal es in Zeiten der Coronakrise halt sein kann. Für letztere kommt hinzu, dass Kinder nach einem Gerichtsurteil von der Schulpflicht befreit sind. Trotz Gerichtsurteil weiterhin auf dem Weg zum Volljuristen ist unterdessen ein Beteiligter am Connewitzer Naziüberfall. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 18. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Nach vielen Diskussionen und trotz teils heftiger Proteste haben heute die Kitas und Grundschulen in Sachsen wieder geöffnet. Erst am Wochenende war ein Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig bekanntgeworden, wonach zwei Eltern ihre Kinder nicht zur Grundschule schicken müssen.
Grund war die Entscheidung des Kultusministeriums, während des Unterrichts auf den eigentlich in der Corona-Schutzverordnung vorgesehenen Mindestabstand zu verzichten. Stattdessen soll sichergestellt werden, dass sich die Kinder verschiedener Klassen in der Schule nicht „vermischen“. Das Verwaltungsgericht führte an, dass es keinen sachlichen Grund dafür gebe, im Unterricht auf den Mindestabstand zu verzichten.
Das Kultusministerium reagierte auf den Beschluss, indem es Eltern nun freistellt, ob ihre Kinder die Grundschule besuchen. Zugleich kündigte es an, den Beschluss beim Oberverwaltungsgericht anzufechten. Von Grundschüler/-innen zu erwarten, dass sie einen Mindestabstand einhalten könnten, sei „nicht lebensnah“.
Kinos sollen am 2. Juli wieder öffnen
Neben den Schulen und Kitas gehören Kinos zu den Einrichtungen, die in Sachsen theoretisch wieder öffnen dürfen – sofern ein passendes Hygienekonzept vorliegt. Doch so einfach ist es nicht. Da es in den Bundesländern viele unterschiedliche Regeln gibt und mancherorts der Termin für den Neustart noch nicht feststeht, verzichten die meisten Verleiher noch darauf, neue Filme in die Kinos zu bringen. Ein wirtschaftlicher Betrieb wäre aus Sicht der Kinos so nicht möglich.
Dennoch zeichnet sich offenbar ein Termin für die Wiedereröffnung vieler Kinos in Deutschland ab: der 2. Juli. Die AG Gilde, dem die deutschen Arthousekinos angehören, empfiehlt dieses Datum. Das Leipziger Passage-Kino hat heute erklärt, sich an diese Empfehlung halten zu wollen. In Leipzig sind neben dem Passage das Cineding, das Cineplex, die Kinobar Prager Frühling, das Luru, die Schaubühne Lindenfels, die Schauburg und das UT Connewitz in der AG Gilde.
Protest gegen Coronaregeln hält an
Zu den Begleiterscheinungen der Coronakrise zählen auch die regelmäßigen Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus. In Sachsen besuchte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine solche Veranstaltung und erntete dafür viel Kritik – unter anderem weil er ohne Mindestabstand und Gesichtsschutz mit den Demonstrant/-innen diskutierte. Im Interview mit dem MDR erklärte Kretschmer heute sein Vorgehen.
Am Abend folgte dann ein weiterer „Spaziergang“ in Leipzig. Ähnliches hatte es bereits an den beiden vorherigen Montagen gegeben. Diesmal dürften die Gegner/-innen der Coronaregeln aber wenig Freude daran empfunden haben. Verfolgt von Gegendemonstrant/-innen landeten sie heute in einem Polizeikessel. Die Polizei nahm ihre Personalien auf, weil sie ohne Mundschutz unterwegs waren.
Was heute außerdem wichtig war: Der wegen seiner Beteiligung am Naziüberfall auf Connewitz zu einer Bewährungsstrafe verurteilte Rechtsreferendar Brian E. darf Volljurist werden. Das entschied das Oberlandesgericht Dresden, das ihn ausbildet. Sein Grundrecht auf Berufswahlfreiheit sei größer als das öffentliche Interesse daran, dass eine solche Person beispielsweise nicht als Anwalt tätig sein sollte. (via Legal Tribune Online)
Nach Entscheidung des Leipziger Verwaltungsgerichts schreiben die Elternvertreter eine lange Forderungsliste für das Kultusministerium
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