Mittwoch, der 20. Mai 2020: In Leipzig trifft sich der Stadtrat, in Pirna der Aluhut mit Kretschmer

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) dürften den heutigen Tag sehr unterschiedlich erlebt haben. Während Jung die Sitzung der Ratsversammlung in der Kongresshalle am Zoo leitete, besuchte Kretschmer eine Corona-Demo in Pirna – wo er unter anderem auf erkennbare „Aluhüte“ traf. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 20. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Selten passiert es, dass in Leipzig nicht das Coronavirus die Themen des Tages bestimmt. Das ist vor allem dann der Fall, wenn der Stadtrat tagt – so wie heute. Weil die Abstände in der Kongresshalle am Zoo besser eingehalten werden können, fand die Ratsversammlung, wie auch die Fortsetzung am kommenden Donnerstag, den 28. Mai, erneut dort statt.

Diese beschloss unter anderem, dass das Grundstück des ehemaligen Schwimmstadions am Sportforum nicht an RB Leipzig verkauft werden soll, dass der Auwald ein Entwicklungskonzept erhalten soll, dass in Connewitz demnächst ein von Oberbürgermeister Burkhard Jung moderiertes „Stadtteilgespräch“ stattfinden soll. Und dass zwei Standorte für eine neue Schwimmhalle im Leipziger Süden geprüft werden sollen.

Künftig acht statt sieben Dezernate

Interessante Neuigkeiten gab es heute auch aus der Verwaltung. Diese möchte ab dem kommenden Jahr das von Thomas Fabian (SPD) geführte Dezernat für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule auf zwei neue Dezernate aufteilen. Unter anderem das Bevölkerungswachstum der vergangenen Jahre und die Herausforderungen durch den Klimawandel würden diesen Schritt notwendig machen, argumentiert die Verwaltung.

Notwendig scheint es auch aus reinen Budgetgründen: die meisten Pflichtaufgaben jeder Kommune verlaufen im Bereich „Soziales”, also letztlich der Verteilung der Steuergelder zurück an die Bürger – von Jugendfürsorge über Schul- und Kitaplanungen bis hin zur Obdachlosenhilfe und Maßnahmen, wie dem Leipzig Pass.

Der Landkreis Görlitz zieht unterdessen bereits die coronös bedingte Notbremse und hat eine Haushaltssperre verhängt. Grund sei aber nicht die Coronakrise, die zu drastisch sinkenden Steuereinnahmen bei den Kommunen geführt hat. Nein, steigende Sozialausgaben hätten zu dieser Entscheidung geführt. Doch auch diese dürften mit der derzeit alles beherrschenden Krise und den stets unterfinanzierten Kommunalhaushalten zu tun haben (via MDR).

Kretschmer in Dialog-ähnlichem Gespräch

Rund 75 Kilometer von Görlitz entfernt befindet sich Pirna, wo es – wie quasi überall in Deutschland – zu Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen kommt. Heute war Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit Gesichtsbedeckung vor Ort und stellte sich den – nun ja – Fragen der Anwesenden. Dass das in jedem Fall zielführend war, lässt sich anhand des folgenden Beispiels bezweifeln.

Und dann Auftritt Aluhut gegen @MPKretschmer in #Pirna pic.twitter.com/OUx6LARiT7

— Franziska Klemenz (@FreieReporterin) May 20, 2020

Was heute außerdem wichtig war

Zu den zahlreichen realen und eingebildeten Gefahren, die es derzeit gibt, gesellen sich in Dresden aktuell auch Krähen. Die Stadtverwaltung hat heute eine Warnung vor ihnen herausgegeben. Weil gerade Brutzeit ist und die Vögel ihren Nachwuchs schützen möchten, schießen sie manchmal etwas über das Ziel hinaus und stürzen sich auf joggende Menschen, vorzugsweise mit roter Kleidung. (via MDR)

Auch in Leipzig leben große Schwärme der intelligenten Tiere.

Der Stadtrat tagt: RB Leipzig soll Grundstück am Sportforum per Erbbaupacht nutzen + Video

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