Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) freut sich über die geplanten Lockerungen der Corona-Maßnahmen und ruft dazu auf, wieder an die frische Luft zu gehen. Die Stadt plant zudem ein Stipendienprogramm für freiberufliche Künstler/-innen in Höhe von 150.000 Euro. Unterdessen gibt es im Fall des auf dem Ranstädter Steinweg überfahrenen 16-Jährigen eine Anklage. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 7. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) freut sich über die geplanten Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Das sei das „richtige Signal“, sagte Jung heute in einer Videobotschaft. Er ruft die Menschen dazu auf, unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln wieder nach draußen in die Öffentlichkeit zu gehen.
Oberbürgermeister Burkhard Jung zum Corona-Stand in Leipzig. Aktuell ist die Infektionsrate sehr gering und die Lockerungen das richtige Signal. Nutzen Sie diese Möglichkeiten, aber beachten Sie dabei weiterhin die Abstands- und Hygieneregeln. pic.twitter.com/RVR48HQfFc
— Stadt Leipzig (@StadtLeipzig) May 7, 2020
Jung zeigte sich auch darüber erfreut, dass die Fußball-Bundesliga der Herren in der nächsten Woche wieder starten soll (via MDR). Etwas verhaltener äußerte sich Sportbürgermeister Heiko Rosenthal (Linke) in einem „kreuzer“-Interview. Bei „Geisterspielen“ blieben Emotionen und Leidenschaft auf der Strecke, so Rosenthal. „Das erfolgt dann leider rein aus der wirtschaftlichen Notwendigkeit heraus.“
Fast 90.000 Darlehensanträge bewilligt
Wirtschaftlich notwendig sind auch die vielen Corona-Soforthilfen. Wie das sächsische Wirtschaftsministerium heute mitteilte, hat die Sächsische Aufbaubank seit Ende März mehr als 86.000 Anträge auf Darlehen von bis 100.000 Euro bewilligt. Die Zuschüsse des Bundes betragen mehr als 1,1 Milliarden Euro.
Auch in Leipzig gibt es weitere Hilfen. Nachdem der Stadtrat im April beschlossen hatte, Soloselbstständigen unter die Arme zu greifen, ist nun ein Stipendienprogramm für freiberufliche Künstler/-innen geplant. Vorgesehen sind bis zu 50 Stipendien mit jeweils 3.000 Euro über drei Monate. Insgesamt würde das Programm also bis zu 150.000 Euro kosten.
Kommunalwahlrecht wegen Corona geändert
Auch auf anderen Ebenen sorgt die Coronakrise für Handlungsbedarf. So ist eine Änderung des Kommunalwahlrechts geplant, weil anderenfalls ein Kandidat in Wolkenstein im Erzgebirge wegen der Altersobergrenze nicht mehr antreten dürfte. Bei dem eigentlichen Wahltermin in diesem Monat wäre das noch möglich gewesen – durch die Verschiebung um mehrere Monate allerdings nicht mehr. Für solche Fälle soll es nun Ausnahmen im Wahlrecht geben. (via MDR)
Was heute außerdem wichtig war: Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat einen Autofahrer wegen fahrlässiger Tötung angeklagt, weil dieser im Februar 2019 auf dem Ranstädter Steinweg einen 16-Jährigen überfahren haben soll. Dieser sei zwar bei Rot über die Straße gegangen, doch hätte sich der Unfall laut Staatsanwaltschaft vermeiden lassen, wenn das Auto nicht mit überhöhter Geschwindigkeit unterwegs gewesen wäre.
Gesundheitsamt: Es gab nur wenige Verstöße gegen Corona-Quarantäneauflagen in Leipzig
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