Dienstag, der 19. Mai 2020: Kritik an Polizeieinsatz rund um Corona-Demos in Chemnitz

In Chemnitz hat das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ eine Kundgebung durchgeführt, die von zahlreichen „Spaziergänger/-innen“ begleitet wurde. Aus diesem teils rechten Spektrum heraus soll es zu Bedrohungen und Beleidigungen gekommen sein – die Polizei unternahm dagegen offenbar wenig. Unterdessen ist die Zahl der „Reichsbürger“ in Sachsen offiziell rückläufig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 19. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Der Umgang von Polizei und Ordnungsämtern mit den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen war in den vergangenen Wochen mehrmals Gegenstand von Kritik. Denn obwohl sich viele Teilnehmer/-innen nicht an Abstandsregeln hielten und ohne Gesichtsbedeckung unterwegs waren, agierte die Polizei häufig zurückhaltend. In Leipzig hielt die Polizei gestern Abend immerhin einige dutzend „Spaziergänger/-innen“ an und nahm deren Personalien auf.

Ganz anders verhielt sich die Polizei gestern Abend in Chemnitz. Dort hatte das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ eine Kundgebung angemeldet und durchgeführt. Hinterher berichteten das Bündnis und anwesende Journalist/-innen, dass die Teilnehmer/-innen von zahlreichen Rechten bedroht und beleidigt worden seien. Die Polizei sei kaum vor Ort gewesen und habe nicht eingegriffen.

Aus der Linkspartei im sächsischen Landtag gab es heute deutliche Kritik am Verhalten der Polizei. Diese habe die Aggressionen als „friedlichen Spaziergang“ bewertet und nichts unternommen, obwohl Abstands- und Hygieneregeln nicht eingehalten wurden. Valentin Lippmann aus der Grünen-Fraktion wies heute darauf hin, dass solche „Spaziergänge“ in der Regel als Versammlungen zu werten seien. Vorab hatte es zudem Aufrufe dazu gegeben.

Weniger sogenannte Reichsbürger in Sachsen

Eine kleine Positivmeldung gab es immerhin aus der Szene der sogenannten Reichsbürger. Diese sei in Sachsen geschrumpft, wie das Innenministerium auf Anfrage der Linken-Abgeordneten Kerstin Köditz mitteilte: von 1.400 vor drei Jahren auf 1.000 im vergangenen Jahr. Auch die Zahl der Straftaten sei deutlich gesunken. (via MDR)

Ganz anderes Thema: Die LVB kündigten heute an, ab dem 2. Juni die Linien 7, 11 und 15 wieder im 10-Minuten-Takt fahren zu lassen. Aktuell gilt ein Sonderfahrplan für die Straßenbahnen. Je mehr Einrichtungen in Leipzig öffnen, desto stärker werden die LVB wieder genutzt. Schrittweise dürfte es also eine Rückkehr zu den gewohnten Taktzeiten geben. Die Busse fahren bereits seit April wieder regulär.

Was heute außerdem wichtig war: Die „DOK Industry“, der Markt für Dokumentarfilme, wird in diesem Jahr nur online stattfinden. Das gab das DOK-Festival heute bekannt. Ob und in welcher Form das Festival in diesem Jahr für Besucher/-innen stattfinden wird, ist noch nicht bekannt.

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