Freitag, der 17. April 2020: Maskenpflicht im ÖPNV und Einzelhandel

Wer in Sachsen mit dem ÖPNV unterwegs ist oder ein Geschäft betritt, muss ab Montag eine Mund- und Nasenbedeckung tragen. Was in anderen Bundesländern nur dringend empfohlen wird, ist hierzulande also bald Pflicht. Kritik an anderen Punkten der neuen Corona-Verordnung kommt aus der FDP. Die Auszahlung der Soforthilfen des Bundes wurde unterdessen wegen Betrugsversuchen vorerst gestoppt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 17. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Das sächsische Sozialministerium (SMS) hat heute die Eckpunkte für die ab Montag geltende Corona-Schutz-Verordnung präsentiert. Diese sind weitgehend mit den zwischen Bund und Ländern beschlossenen Standards identisch, über die wir bereits am Mittwoch berichtet hatten.

Allerdings geht Sachsen auch diesmal teilweise einen eigenen Weg. Während der Mund- und Nasenschutz in anderen Bundesländern nur empfohlen wird, ist er in Sachsen ab Montag im ÖPNV und im Einzelhandel verpflichtend. Im Gegenzug hat Sachsen seine Ausgangsbeschränkungen an die anderen Bundesländer angepasst: Künftig ist es auch erlaubt, sich mit einer Person zu treffen, die nicht im selben Haushalt wohnt.

Bekanntermaßen ändert sich auch im Schulbetrieb etwas: Zwar wird es weiterhin keinen gewöhnlichen Unterricht vor Ort geben, doch sollen die Einrichtungen ab Montag für Schüler/-innen aller Abschlussklassen für Vorbereitung und Durchführung von Prüfungen geöffnet werden.

FDP fordert mehr Lockerungen mit Auflagen

Aus der sächsischen FDP kam heute deutliche Kritik an der neuen Rechtsverordnung. Warum nur Geschäfte mit einer maximalen Fläche von 800 Quadratmetern öffnen dürfen, sei nicht nachvollziehbar, so der Landesvorsitzende Frank Müller-Rosentritt. Auch für Zoos und andere Freilufteinrichtungen sowie Gastronomie und Tourismus müsse es bald Lockerungen mit Auflagen geben.

Die Stadt Leipzig wies heute darauf hin, dass ihre Bibliotheken weiterhin geschlossen bleiben. In einer Pressemitteilung des sächsischen Sozialministeriums hieß es am Mittwochabend, dass unter anderem Museen, Gedenkstätten und Bibliotheken wieder öffnen dürften. Das SMS hatte sich bereits gestern dahingehend korrigiert, dass diese Einrichtungen vorerst doch nicht öffnen dürfen.

Uni und LVB mit Änderungen

An der Universität Leipzig soll es ab Dienstag jedoch eine „erste Phase der Bibliotheksöffnungen“ geben. Dann soll es an einigen Standorten – darunter die Albertina und die Campus-Bibliothek – möglich sein, Freihand- und Magazinbestände kontaktlos auszuleihen und zurückzugeben.

Eine Änderung wird es ab Montag auch bei den LVB geben. So sollen dann die Busse wieder im Regelfahrplan fahren. Ansonsten bleibt – abgesehen von der dann erforderlichen Gesichtsbedeckung – alles beim Alten: also beispielsweise automatisch öffnende Türen und Straßenbahnen im 15-Minuten-Takt.

Was heute außerdem wichtig war: In Sachsen werden die Corona-Soforthilfen des Bundes vorübergehend nicht mehr ausgezahlt. Grund seien gefälschte Webseiten, die im Internet aufgetaucht waren. Das sächsische Darlehensprogramm ist nicht betroffen. Zudem sei es weiterhin möglich, Anträge für die Soforthilfen zu stellen. (via MDR)

Stellt der Umgang mit der Sars-CoV-2-Ausbreitung nicht viel eher unser Verhältnis zu Alter und Tod infrage?

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