Abschiebung trotz Reisewarnung: Demo gegen „Verschleppungen“ nach Afghanistan + Video

Die nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan steht offenbar kurz bevor: Laut dem stets gut informierten bayerischen Flüchtlingsrat soll am Dienstag, den 14. Januar, wieder ein Flugzeug von Deutschland aus starten – womöglich erneut aus Leipzig. Gegen die bevorstehende Abschiebung haben am Abend zuvor etwa 75 Personen demonstriert. Sie kündigten zudem ein „Winterfest“ für die Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung in Dölzig an.

An einer Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan haben sich am Montagabend, den 13. Januar, etwa 75 Personen beteiligt. Die Gruppe „Protest LEJ“ wollte damit unter anderem auf eine offenbar an diesem Dienstag stattfindende Sammelabschiebung aufmerksam machen.

Die Demonstration startete kurz nach 18 Uhr mit einem Redebeitrag auf dem Südplatz. Darin wurde aus der Reisewarnung des Auswärtigen Amtes zitiert. Dieses schreibt beispielsweise, dass der Aufenthalt „in weiten Teilen des Landes“ gefährlich sei und nur „auf der Basis eines tragfähigen, professionellen Sicherheitskonzepts“ erfolgten sollte.

Aus Sicht der Redner/-innen steht diese Warnung im Gegensatz zur „tödlichen und menschenfeindlichen Abschiebepraxis“ Deutschlands. Die meisten Abgeschobenen seien in Afghanistan „allein und mittellos“ und von Gewalt bedroht. Auch die Abschiebungen an sich bedeuteten Gewalt. Es dürfe weder Abschiebungen nach Afghanistan noch in irgendein anderes Land geben.

Als Zeichen der Solidarität möchte „Protest LEJ“ am 22. Februar ein „Winterfest“ unter dem Motto „Wir feiern zusammen! Wir halten zusammen!“ veranstalten. Dieses soll von 14 bis 17 Uhr in der Nähe der Erstaufnahmeeinrichtung in Dölzig westlich von Leipzig stattfinden. Geplant sind unter anderem Musik, Gesprächsrunden und ein Kinderprogramm. Eine ähnliche Veranstaltung gab es bereits Mitte Dezember vor der Einrichtung in der Max-Liebermann-Straße in Leipzig.

Abschlusskundgebung auf dem Richard-Wagner-Platz. Foto: René Loch

Nach der kurzen Auftaktkundgebung auf dem Südplatz liefen die Teilnehmer/-innen des Anti-Abschiebe-Protests über die Karl-Liebknecht-Straße und durch die Innenstadt bis zum Richard-Wagner-Platz. Ein dort pöbelnder Mann wurde von einem Polizisten von der Demonstration abgedrängt.

Während der Abschlusskundgebung gab es einen weiteren Redebeitrag. Darin wurde der Vorwurf geäußert, dass deutsche Behörden teilweise falsche Dokumente ausstellen würden, um Abschiebungen durchführen zu können. Dies betreffe beispielsweise eine im Iran geborene Person, die nun nach Afghanistan abgeschoben werden soll, obwohl sie dort nie gelebt habe.

Laut „Protest LEJ“ wurden seit 2016 mehr als 800 Personen nach Afghanistan „verschleppt“. Zuletzt fanden die Sammelabschiebungen monatlich mit jeweils 20 bis 50 Personen statt.

Aktuell warnt der bayerische Flüchtlingsrat vor einer Sammelabschiebung am Dienstag, den 14. Januar. Die deutschen Behörden kündigen die Abschiebungen vorher nicht öffentlich an. In der Vergangenheit hatten sich die Informationen des Flüchtlingsrates stets als zutreffend herausgestellt. Die Abschiebeflüge starten häufig vom Flughafen Leipzig/Halle.