„Habt Ihr sie noch alle?“ Die Frage kommt mir immer öfter in den Kopf, wenn ich derzeit über die Portale der großen deutschen Zeitungen strolche, wo sich hochbezahlte Edelfedern Gedanken über den Zustand der heutigen Politik machen. Und dann solche Quatschsätze schreiben wie: „Doch die Grünen sind keine Engel.“ Diesmal in der „Frankfurter Rundschau“. Die hat sich bislang bei solchen Klopsereien eher zurückgehalten.
Das ging schon am 12. Oktober los, als Richard Meng dort in der Meinungskolumne unter der Überschrift „Unsolide und orientierungslos“ unter anderem schrieb: „Es spricht einiges dafür, dass angesichts der neuen Sehnsucht nach Power bei künftigen Wahlen diejenigen gut wegkommen, die mindestens so tun, als wüssten sie, was sie wollen. Solange sie nicht so rundum unsolide wirken wie ein gewisser Markus Söder.“
Der Beitrag grenzte schon an eine gewisse Wählerverachtung. Etwa in dieser Passage: „Vielen Leuten geht es überhaupt nicht zuerst um Einzelthemen oder gar Regierungen, sondern um lange gewachsene Gefühlslagen. Um Frust oder Sehnsucht, um Zweifel oder Hoffnung. Pure Illusion oft, aber sei’s drum.“
Und dann kam am 19. Oktober Markus Deckers Beitrag dazu: „Grüner wird’s nicht“, in dem er sich natürlich mit der Frage beschäftigte, warum dann immer mehr Leute ausgerechnet die Grünen wählen. Sein Fazit am Ende: „Es schauen nicht mehr alle wie das Kaninchen auf die Schlange namens AfD. Überdies sind die Grünen die einzige Partei, die ein Schicksalsthema – den Klimaschutz – stark macht. Doch die Grünen für Engel zu halten, nein, dazu besteht allerdings kein Anlass.“
Man ahnt, wie da mittlerweile die Diskussionen in der Redaktion der „Frankfurter Rundschau“ laufen müssen. Die Hessenwahl steht kurz bevor. Und es könnte durchaus einen grünen Ministerpräsidenten geben. Was natürlich schon deshalb aus dem Rahmen fällt, weil die FR gleichzeitig das Lied von der Abenddämmerung der Kanzlerin mitsingt, das derzeit in allen großen Westzeitungen gesungen wird.
Völlig unhinterfragt aus der Klamottenkiste der DPA genommen, die aus jeder neuen Meinungsumfrage eine neue Schauergeschichte macht. Diese Nachrichtenagentur hat auch mal seriöser gearbeitet.
Was mich am meisten verblüfft ist die Tatsache, wie hier Leute, die so tun, als würden sie journalistisch arbeiten, die ganze Zeit nichts anderes machen, als die Stimmung anzuheizen. Die Sache immer weiter aufzuladen, als wären wir im Zirkus. Als müsste Politik wie ein Hollywoodschinken inszeniert werden, bei dem am Ende ein wilder Krieger die „böse Königin“ vernichtet.
Und dann dieser komische Satz mit den Engeln.
Darauf muss man erst einmal kommen.
Ich wäre nie auch nur auf die Idee gekommen, Menschen, die sich in das Piranha-Becken Politik stürzen, für Engel zu halten oder irgendwie anders märchenhaft zu überhöhen. Genauso wenig wie die Demokratie – was aber augenscheinlich eine Menge Schönschreiber die ganze Zeit gedacht haben. Sonst hätten wir nicht so eine clowneske Berichterstattung über Politik.
Demokratie ist auch nicht nur „Meinungs“-Streit, worauf uns das ganze Theater ja medial immer mehr fokussiert. Demokratie ist ein echter Kampf. Um Mehrheiten, um das Durchbringen von Anliegen, um Geld, um Einfluss, aber vor allem um Macht. Macht kommt aber nicht von „Mutti“, sondern von machen und machbar. Es geht um die errungene Möglichkeit, Dinge zu tun und zu verändern. Dazu braucht man Mehrheiten. Oder wenigstens Einfluss in einer Regierung.
Wer die nicht hat, kann machen, was er will – er wird meist einfach überstimmt.
Nämlich genau so, wie es der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (Die Linke) aus der Bundestagssitzung vom 18. Oktober schildert: „Am sehr späten Abend des 18. Oktober 2018 stimmte der Deutsche Bundestag über den, durch den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen leicht abgeänderten, Regierungsgesetzentwurf zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie sowie über die Entschließungsanträge der CDU/CSU/SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke ab. Während die Initiativen der Regierungskoalition eine Mehrheit fand, wurden die Oppositionsanträge mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.“
Das ist dann nämlich Ohnmacht, wenn – wie hier – Grüne und Linke erleben, wie ihre in der Regel gut durchdachten Anträge einfach durch die Mehrheit weggestimmt werden. Eine Frustration nach der anderen. Opposition kann Spaß machen: Wenn man in tollen Reden die bräsige Politik der Koalition durch den Kakao ziehen kann.
Wenn es aber um Einfluss geht und das Umsetzen der eigenen Ideen, wird es frustrierend. Erst recht, wenn man – wie Pellmann – auch noch in einer Partei ist, die im Bundestag immer noch in der Schmuddelecke sitzt und auch von den Granden der SPD immer wieder gesagt bekommt, mit denen würde man nie und nimmer regieren.
Was auch zum Dilemma der Großen Koalition beiträgt: Wie will eine SPD gestalten, wenn sie linke Koalitionen ausschließt? Was bleibt von ihrem Profil, wenn sie immer nur zum Machterhalt der Union beiträgt? Erst recht, da ja nun schon seit Jahren die Wahlergebnisse zeigen, dass die Wähler genau das nicht mehr wollen. Und die SPD hatte es 2017 ja auch begriffen.
Denn Wähler wählen natürlich mit Emotionen, auch mit Frust und jeder Menge Erwartungen. Wenn Wahlen keine Erwartungen mehr schüren würden, würde kein Mensch mehr zu Wahl gehen. Wähler erwarten keine Engel, auch dann nicht, wenn sie bei Grünen, Piraten oder Die PARTEI ihr Kreuzchen machen. Sie erwarten, dass die von ihnen Gewählten bereit sind, das auch umzusetzen, was man von ihnen erwartet.
Das fragen dann leider Meinungsumfragen selten bis nie ab: Was erwarten Wähler eigentlich von „ihrer“ Partei? Oder eben vom taktischen Wählen, wenn sie eben mal die Farbe wechseln und grün statt blau wählen oder gelb statt rot. Und dass Parteien, die nicht ständig herumtanzen und ihre Meinung nach Tagesstimmung wechseln, augenscheinlich mehr Zuspruch bekommen, ist auch nicht neu. Und Klimaschutz ist ganz bestimmt nicht nur ein Schicksalsthema, wie die FR meint. Mittlerweile wissen auch die meisten Deutschen, dass es hier ans Eingemachte geht.
Aber was soll ich von so einem Geschwurbel halten: „Bei all dem Guten, das sich über die Grünen sagen lässt, sollte man der Erzählung der Partei von sich selbst aber nicht allzu sehr auf den Leim gehen. Denn natürlich ist die klare Haltung, die sie für sich reklamieren, in Teilen eine Schimäre.“?
Also ist es doch wieder egal, wen man bei der nächsten Wahl wählt? Denn genau das suggerieren solche Sätze: Alle gleich schlimm, wankelmütig und aufs Täuschen der Wähler aus.
Sie schüren genau das Misstrauen, das eine Partei ja schon genüsslich ausnutzt: die AfD.
Und sie zeigen – hübsch durch die Blume – wie unsere Edelfedern eigentlich die dummen Wähler verachten, weil die die Schimären nicht durchschauen.
Kann sein, dass das jetzt also bei der „FR“ genauso mulchig losgeht wie in unseren beliebten Talkshows. Man unterstellt einfach mal. Und zeigt sich frustriert, wenn Politiker taktieren, ihre Schwerpunkte anders setzen, um zu Mehrheiten zu kommen oder zu Regierungsverantwortung.
Das Ringen kann man selbst auf Parteitagen sehen, wo es für Kandidatinnen und Kandidaten und die von ihnen vertretenen Positionen Niederlagen hagelt oder knappe Mehrheiten zustande kommen, die dann gleich mal als „gefühlte Niederlagen“ beschrieben werden. Was dann immer so klingt, als erwarte der Schreiber jetzt umgehend ein öffentliches Eingeständnis der Niederlage oder den sofortigen, schamvollen Rücktritt.
Was für eine Überheblichkeit!
Auch in solchen Artikeln, wie sie die „Zeit“ jetzt gern schreibt mit diesem arroganten Ton: „Wer sagt es ihr?“
„Kanzlerin Angela Merkel will unbedingt CDU-Chefin bleiben, selbst treue Unterstützer zweifeln. Dass sie aber ohne Parteivorsitz Kanzlerin bleibt, gilt als ausgeschlossen“, so die „Zeit“ am Freitag.
Je mehr dieser Artikel aus der Erzieher-Perspektive ich lese, umso bewundernswerter finde ich, wie Angela Merkel weitermacht – trotz zweier CSU-Putschversuche, trotz der Dauernörgler in den eigenen Reihen. Sie ist eine Politikerin, bei der man wenigstens noch sieht, dass sie weiß, was Macht bedeutet und dass man dafür hart arbeiten muss. Auch wenn einem ihre Politik nicht gefällt.
Und auch das noch so als Nebengedanke: Ich bin mir sogar sicher, dass Merkels Große Koalition deutlich mehr Wählerzuspruch hätte, wenn nicht die ganze Zeit diese Putschberichterstattung aus ihrer eigenen Partei käme, die die ganze Regierungsarbeit lähmt. Und so wie ich das sehe, ist es gerade diese Putschistenstimmung, die immer mehr Wähler nervt. Wer will denn eine Regierung, in der ständig getrollt und gemiesepetert wird?
Ich jedenfalls nicht.
Aber augenscheinlich finden das Nachrichtenagenturen und Kommentatoren in großen Zeitungen prima. Das ist echter Shakespeare-Stoff. So „Macbeth“-mäßig. Während die SPD die ganze Zeit den „Hamlet“ macht.
„A horse, a horse! My kingdom for a horse!“
„Withdraw, my lord; I’ll help you to a horse.“
Hätte Shakespeare über Engel geschrieben, wäre er heute vergessen.
Leipziger Zeitung Nr. 60: Wer etwas erreichen will, braucht Geduld und den Atem eines Marathonläufers
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Es gibt 3 Kommentare
Man kann schon länger den Verdacht hegen, dass sich einige unserer “Eliten” – nicht nur in den Medien – in die “heile Welt der Diktatur” wünschen!
PS: Es wird euch schon aufgefallen sein: die Shakespearezitate sind aus Richard III.
Wo Menschen nur noch Kostenfaktoren sind, nach täglichen DAX-Werten benotet, da können (und wollen) Politiker nur noch Tagespolitik machen, nur reagieren statt zu regieren. Zukunftsvisionen? Das wird solchen “Spinnern” wie Tesla und den Klimaschützern immer gern aufs Brot geschmiert, dass sie ja nicht real denken könnten. Wenn selbst Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister sich sträuben Visionen zu entwickeln oder auch nur zu unterstützen und sich stattdessen lediglich auf den Bestand des Heute stürzen und vor lauter Zukunftsangst gar die AfD noch für Besitzstandswahrung einspannen, dann braucht sich niemand darüber zu wundern, dass Politikverdrossenheit immer mehr zunimmt. Wenn man Entscheidungen von Politikern so über die letzten Jahre verfolgt, dann kann man schon den Eindruck gewinnen, dass die alle käuflich sind (naja, fast alle).
Es scheint einfacher, sich in diesem Theaterdonner a la Shakespeare zu suhlen, statt sich in Sachthemen einzuarbeiten und die Politik an deren Umsetzung zu messen. Für mich hat das schon vor einer Weile dazu geführt, das statt einer (nie vorhandenen) Politikverdrossenheit eine Art Mainstreammedienverdrossenheit entwickelt hat. Dabei komme ich mir immer vor wie ein alter Mann mit einer ‘früher war alles besser’-Macke.