Weltfriedenstag: Aktivisten protestieren in Leipzig gegen weltweite Aufrüstung

Mit dem Überfall auf Polen begann am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg. Am 1. September gehen deshalb jährlich Friedensaktivisten auf die Straße, um gegen Krieg und Aufrüstung zu protestieren. In Leipzig fand eine solche Kundgebung in diesem Jahr auf dem Marktplatz statt. Dabei gab es unterschiedliche Ansichten zur Rolle Russlands.

Der Weltfriedenstag wurde auch in diesem Jahr in Leipzig zum Anlass genommen, in zentraler Lage eine Kundgebung durchzuführen. Ausgangspunkt ist der Überfall des nationalsozialistischen Deutschlands auf Polen am 1. September 1939. Mit diesem Angriff begann vor knapp 80 Jahren der Zweite Weltkrieg. Bei der diesjährigen Kundgebung sei die weltweite Aufrüstung das zentrale Thema, sagte ein Veranstalter zu Beginn.

Auf dem Marktplatz waren ab 11 Uhr mehrere Organisationen mit Infoständen anwesend, darunter die Linkspartei, die MLPD und die Bürgerinitiative „Gute Nachbarschaft mit Russland“. Mit Franziska Riekewald, Adam Bednarsky, Margitta Hollick und Sören Pellmann waren mehrere Stadträte der Linksfraktion vor Ort.

Letzterer hielt kurz nach 12 Uhr die erste von etwa einem Dutzend Reden. Pellmann, der zugleich Bundestagsabgeordneter ist, bezeichnete Deutschland als „Kernland des Rüstungsexports“. Die Exporte in Krisenländer und die Ausbeutung durch den Westen hätten zur hohen Zahl von Geflüchteten beigetragen. Das Geld, das für Militär ausgegeben werde, solle lieber für Sozialwohnungen und Pflege verwendet werden. Pellmann thematisierte auch den „Militärflughafen“ in Leipzig und die geplanten Änderungen im sächsischen Polizeigesetz.

Gudrun Kimmerle von der MLPD warnte vor einem möglichen Dritten Weltkrieg. Die USA seien „eindeutig der Hauptkriegstreiber in der Welt“. Aber auch andere Organisationen, Staaten und Personen verhielten sich aggressiv, darunter China, die EU und Russlands Präsident Wladimir Putin. Eine Sprecherin des „Frauenbündnisses Courage“ sagte später ebenfalls, dass Putin nicht friedlicher sei als US-Präsident Donald Trump. Diese Aussagen standen im Widerspruch zu manch anderen an jenem Tag, wonach sich einzig Russland nicht an der Aufrüstung beteilige.

Weitere Rednerinnen und Redner sprachen über das Bedingungslose Grundeinkommen, die prekären Verhältnisse in der Kunst sowie die finanzielle Situation von Hochschulen und Studierenden. An der Universität Leipzig sei eine Urabstimmung über eine Zivilklausel geplant. Solche existieren bereits an fast 20 Hochschulen in Deutschland und sollen Forschung zu militärischen Zwecken untersagen.

Zum Abschluss der Kundgebung gab es scharfe Töne in Richtung der Linkspartei. Diese sei „auf dem Weg zur Kriegspartei“, sagte ein Mitglied der „Kommunistischen Organisation“, die sich nach eigenen Angaben im Mai gegründet hat. Anlass für diese Aussage ist ein Antrag der Linksfraktion im Bundestag zu „70 Jahren Staat Israel“. Schon damals hatten auch Mitglieder der Linken kritisiert, dass die Fraktion damit im Nahostkonflikt zu sehr Partei für Israel ergreifen würde.