Gastkommentar von Christian Wolff: Heimat?

Wieder einmal ist es en vogue, über „Heimat“ zu sprechen. Insbesondere Grüne und Sozialdemokraten scheinen ganz stolz zu sein, dieses Wort über die Lippen zu bringen, ohne zu erröten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier tat es am Tag der Deutschen Einheit; Sigmar Gabriel empfiehlt der SPD, sich der Debatte um Heimat und Leitkultur nicht zu verschließen; Wolfgang Thierse sekundiert – wohl in Vorbereitung einer Tagung des Arbeitskreises „Christen und Christinnen in der SPD“ im Januar in Sachsen zum Thema „Heimat“. Man fragt sich, was das soll – zumal es eines der vielen Ammenmärchen im öffentlichen Diskurs ist, dass „Heimat“ in den vergangenen Jahren nicht thematisiert worden sei.

Ich erinnere nur an die Fernsehserie „Heimat“ von Edgar Reitz, die 1981 begann – lange bevor Rechtspopulisten ihr Unwesen trieben. Der Regisseur Edgar Reitz zeichnet darin das Leben von Menschen in kleinen Ortschaften nach, ihre Geschichte, ihre Gegenwart. Warum aber nun der Aufruf von „Heimat“, „Leitkultur“, „Identität“ durch Sozialdemokraten – Worte, die sog. Rechtspopulisten seit Jahren als Kampfbegriffe vor sich hertragen? Man wolle die Begriffe nicht dem rechten Lager überlassen; man wolle sie nicht in einer gesellschaftspolitischen Tabuzone belassen und die Diskussion abwürgen, ist zu hören. Doch was ist damit gewonnen? Zunächst einmal nur, dass sich die rechte Szene bestätigt sieht: Wir benutzen die richtigen Begriffe, können sie triumphieren, denn Grüne und Sozialdemokraten springen über das Stöckchen, das wir hinhalten. Ja, es ist bitter: Ein Bedeutungswandel der Begriffe tritt solange nicht ein, solange nicht eine klare Abgrenzung zum Ge- oder Missbrauch von Worten erfolgt.

Wie wichtig und notwendig das ist, möchte ich an einem Beispiel verdeutlichen. Viele sind sich weitgehend einig darin, dass es sich beim Wort „Umvolkung“ um einen rassistischen Kampfbegriff aus nationalsozialistischer Zeit handelt, der im demokratischen Diskurs nichts zu suchen hat. Doch man traute seinen Ohren nicht, als am vergangenen Freitag der Dresdner Politologe Werner Patzelt im Deutschlandfunk-Interview den Erfolg der AfD auf das Bestreben der „politischen Klasse“ zurückführt, „die Zusammensetzung des Staatsvolkes zu verändern“. (http://www.deutschlandfunk.de/regierungsbildung-parteien-haben-keine-lust-verantwortung.694.de.html?dram:article_id=407078) Da unterstellt Patzelt subtil den politisch Verantwortlichen, sie hätten mit der Aufnahme von Flüchtlingen das „Staatsvolk“ (was immer das ist) bewusst verformt.

Was aber unterstellt Patzelt – jenseits jeder Realität – anderes als „Umvolkung“? Doch den Vorwurf, sich damit den Neonazis gemein zu machen, würde er als bösartige Verleumdung zurückweisen. So macht man rechte Denkmuster salonfähig für den Diskurs. Mehr noch: Patzelt ist ein ideologisch ackernder Politikwissenschaftler, der seit Jahren die Übernahme der Pegida/AfD-Argumente empfiehlt, um angeblich so diese Gruppierungen bzw. Parteien zu neutralisieren. Wahrscheinlich ist aber das Gegenteil beabsichtigt und tatsächlich der Fall.

Demgegenüber gilt es zu beachten: Heimat, Leitkultur, Identität gehören zum Arsenal einer rechtsgewirkten Abwehrschlacht gegen internationalen Handels- und Wissensaustausch, gegen Migration und Integration, gegen religiöse und kulturelle Vielfalt, gegen eine europäische Einigung im Geist von Toleranz, Freiheit und Demokratie.

Was also wichtig und notwendig ist

Sich in der Debatte nicht auf das Argumentationsfeld rechtsradikaler Ideologie zu begeben, indem man deren Begriffe „erklärt“, anstatt sie zu entlarven. Denn es geht den neurechten Ideologen nicht darum, kulturelle Wurzeln, politische Grundwerte, regionale Besonderheiten freizulegen und zu pflegen, es geht ihnen ausschließlich um Ab- und Ausgrenzung, um Nationalisierung und die Betonung von völkisch durchtränkten Identitätsmerkmalen, die „Fremde“ nicht haben, haben können oder haben sollen. Doch davon hört man viel zu wenig – auch in der SPD. Also wird die AfD ein leichtes Spiel haben, sich in einer kruden Debatte als das „Original“ zu präsentieren.

Es ist bitter: anstatt die Errungenschaften der Sozialdemokratie in ihrer über 150-jährigen Geschichte zu betonen, nämlich den politischen, wirtschaftlichen, kulturellen Internationalismus mit der Sorge um gleichberechtigte Teilhabe an Arbeit, Einkommen, Wohnen, Bildung vor Ort zu verbinden, versucht die SPD heute Begriffe zu besetzen, die nur eines verdeutlichen: dass die SPD an sich selbst und an den Menschen vorbeiredet.

Dabei ist es so schwer nicht, globales Denken und lokales Handeln zu verbinden. Beispiel: dass der Siemens Konzern sein Werk in Görlitz schließen will, zeugt davon, dass sich die Unternehmensführung nicht nur von lokalen Verantwortlichkeiten gelöst hat, sondern dass für die Manager die Grundwerte gesellschaftlichen Zusammenlebens keine Rolle (mehr) spielen (genauso wie die Grundwerte bei denjenigen schnell beiseite geschoben werden, die Deutsche gegen Ausländer ausspielen und aufhetzen). Darum muss die SPD, aber nicht nur sie, den Menschen vor Ort eine Perspektive für ihr Leben vermitteln und Unternehmen in die gesellschaftspolitische Verantwortung zwingen.

Konkret: Die SPD muss alles daran setzen, dass der vierköpfigen Familie in Görlitz, deren Mitglieder den Arbeitsplatz zu verlieren drohen, eine lebenswerte Zukunft ermöglicht wird, dass sie vor Ort neue Arbeit finden, ihr Eigenheim behalten, die Kinder zur Schule gehen können, der benachbarte Installationsbetrieb wirkungsvoll vor Diebstählen geschützt wird, das Schwimmbad in Betrieb bleibt.

Was gehört also zur Heimat?

Nicht der Nationalstaat, nicht eine über diesen definierte Identität, auch keine völkisch getränkte Leitkultur. Beheimatung von Menschen findet da statt, wo man sich auf ein Zusammenleben der Generationen und unterschiedlich sozialisierter Menschen im demokratischen Diskurs verständigen und dieses gestalten kann. Letzteres ist aber nur möglich, wenn die Grundwerte nicht zu intellektuell abgehobenen Konstrukten erklärt werden. Darum ist es mehr als absurd, dass selbst Sozialdemokraten sich daran beteiligen, den einst von Johannes Rau deklarierten Verfassungspatriotismus gegenüber einer schwammigen Leitkultur abzuwerten. Grundwerte seien zu abstrakt, wird behauptet.

Wie bitte? Menschenwürde, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Asylrecht, Religions- und Meinungsfreiheit, Gewaltenteilung, Sozialstaatsgebot, Mitbestimmung sollen Menschen nicht verstehen, nicht begeistern können?

Natürlich müssen Grundwerte der Verfassung, auch Grundwerte des Glaubens heruntergebrochen werden auf die realen Lebensverhältnisse, müssen also den Glaubwürdigkeitstest bestehen. Aber das hat zu geschehen, ohne im braunen Nebel rechtsradikalen Vokabulars herumzustochern.  Noch einmal: Es war die Sozialdemokratie, die den Internationalismus, die Idee der vereinigten Staaten von Europa (Willy Brandt) mit der Verbesserung der realen Lebensverhältnisse der Menschen verbunden hat (Arbeit, Wohnen, Bildung).

Das geschah zum Beispiel dadurch, dass zwischen globaler Verantwortung für Völkerverständigung und der Naturfreundebewegung, dem Arbeitergesangverein und der Arbeiterwohlfahrt, zwischen einer europäischen Friedenspolitik und einer dem Menschen vor Ort dienenden sozialen Infrastruktur kein Gegensatz gesehen wurde und nicht werden sollte.

Um das heute wieder zu aktivieren, benötigen wir kein Aufwärmen von all den Vorstellungen, die nationalistischem, militaristischem, völkischem Denken entspringen. Was wir brauchen: neue Beheimatung in dem, was heute dem Menschen dient – und das sind die gelebten Grundwerte, deren praktische Anwendung uns seit 73 Jahren den inneren und äußeren Frieden erhalten. In dem Moment, wo für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort Perspektiven friedlichen Zusammenlebens eröffnet und erfahrbar werden, wird die Sinnhaftigkeit universal geltender Werte schnell erkannt.

Eine wichtige Ergänzung: Als Christen ist es fast unmöglich, im Blick auf das Alltagsleben von „Heimat“ zu sprechen. Denn solange wir auf Erden leben, bewegen wir uns auf das zu, was wir Heimat nennen können: Gottes neue Welt. „Denn wir haben hier keine bleibende Stadt, sondern die zukünftige suchen wir.“ (Hebräer 13,14) Für Christen, für die Kirchen stellt sich die Aufgabe, diese Suche so zu gestalten, dass Menschen voller Hoffnung auf die zukünftige Stadt leben. Auch das führt zu nichts anderem, als durch konkretes Denken, Glauben, Handeln vor Ort, Gott die Ehre zu geben, dem Nächsten zu dienen und Menschen in dieser Hoffnung zu beheimaten.