Ordnungsamt Leipzig bestätigt Legida-Comeback

Legida möchte am 21. September – mehr als acht Monate nach dem damaligen Aus auf der Straße – erneut in Leipzig demonstrieren. Das Ordnungsamt hat eine entsprechende Anmeldung nun bestätigt. Die lokalen Feindbilder haben sich anscheinend nicht verändert: Es sind immer noch Oberbürgermeister Burkhard Jung, Polizeipräsident Bernd Merbitz und die Journalisten. Die Rückkehr fällt neben der Bundestagswahl in eine Zeit, in der am Amtsgericht die Auseinandersetzungen um eine Sitzblockade am 2. Mai 2016 in die heiße Phase gehen.

Legida ist zurück im Bewusstsein der engagierten Leipziger. Auf Anfrage der L-IZ hat das Ordnungsamt eine Versammlungsanmeldung für Donnerstag, den 21. September, bestätigt. Die Demonstration der völkischen Nationalisten soll um 18:30 Uhr auf dem Parkplatz vor der IHK, nahe dem Richard-Wagner-Platz, beginnen und über Zwischenstationen am Neuen Rathaus und der Polizeidirektion in der Dimitroffstraße bis zum Gebäude der Leipziger Volkszeitung führen.

Die lokalen Feindbilder haben sich seit dem vorläufigen Ende im Januar dieses Jahres offenbar nicht verändert: „Volksverräter“ Burkhard Jung, Polizeipräsident Bernd Merbitz und die „Lügenpresse“ am Peterssteinweg. Laut Legida handelt es sich hierbei um den „roten Filz“, dem man „auf der Spur“ sei – und das drei Tage vor der Bundestagswahl. Schon früher hatten sich Demonstrationen explizit gegen Jung, Merbitz und die Medien gerichtet. Der Polizeiführung wurde am 21. April vergangenen Jahres sogar eine eigene Versammlung inklusive Papp-Kothaufen gewidmet.

Auch die LVZ – gemeinsam mit der L-IZ – war bereits explizit Bestandteil von Demonstrationsaufrufen, auch wenn anschließend auf den Demonstrationen selbst wenig bis nichts Inhaltliches folgte. Zudem griffen immer wieder Teilnehmer die anwesenden Medienvertreter an – sowohl verbal als auch körperlich. Der ehemalige Legida-Chef Markus Johnke bewarb T-Shirts mit Gewaltaufrufen gegen die „Lügenpresse“, welche sogar von Ordnern getragen wurden.

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ hat nach Angaben einer Sprecherin bereits eine Gegenkundgebung angemeldet. Thema soll dabei der „drohende Einzug von Rassisten und Nationalisten in den Bundestag“ sein. In zeitlicher und räumlicher Nähe zu Legida soll zudem eine schon länger geplante Großveranstaltung der Linkspartei stattfinden.

Für jenen Donnerstagnachmittag planen die drei mitteldeutschen Landesverbände der Linken ihren Wahlkampfabschluss ab 15 Uhr auf dem Richard-Wagner-Platz. Als Gäste sind unter anderem die beiden Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sowie die Parteivorsitzende Katja Kipping angekündigt.

Schon am kommenden Sonntag, 17. September, möchte die Solidaritätskampagne „Dazusetzen!“ ab 15 Uhr auf dem Alexis-Schumann-Platz eine Demonstration gegen Repression im Zusammenhang mit der Legida-Versammlung am 2. Mai 2016 veranstalten. Damals bildeten etwa 160 Personen eine Sitzblockade. Die Legida-Teilnehmer konnten deshalb nicht vollständig ihre geplante Strecke laufen. Mehrere Personen wurden später strafrechtlich verurteilt. Knapp 150 Personen erhielten einen Bußgeldbescheid über jeweils 300 bis 400 Euro; dagegen legten laut „Dazusetzen!“ knapp 100 Personen Einspruch ein. Für die kommende Woche sind am Amtsgericht diesbezüglich drei Verhandlungen angesetzt.

Die geplante Route “Dazusetzen” am 17. September: Alexis-Schumann-Platz -> Karl-Liebknecht-Straße -> Kurt-Eisner-Straße -> Bernhard-Göring-Straße -> Arndtstraße -> Karl-Liebknecht-Straße -> Peterssteinweg -> Wilhelm-Leuschner-Platz -> Martin-Luther-Ring -> Dittrichring -> Thomaskirchhof -> Thomasgasse -> Grimmaische Straße -> Augustusplatz.

Die geplante Legida-Route am 21. September: südwestlicher Parkplatz vor der IHK zu Leipzig (Sammlung & Auftakt) –> Goerdelerring (Außenring) –> Dittrichring (Außenring) –> Martin-Luther-Ring (Außenring) –> Zwischenkundgebung auf der stadtauswärtigen Fahrbahn Martin-Luther-Ring zwischen der Kreuzung Martin-Luther-Ring / Harkortstraße und Lotterstraße –> Martin-Luther-Ring (Außenring) –> Peterssteinweg –> Emilienstraße (Zwischenkundgebung im verkehrlich freigehaltenen Bereich) –> Petersteinweg –> Wilhelm-Leuschner-Platz vor der Stadtbibliothek (Abschluss & Beendigung)

Auch Legida will noch mal tanzen

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