250 Menschen solidarisieren sich in Leipzig mit G20-Gegnern + Interview mit Juliane Nagel & Video

Der G20-Gipfel der mächtigsten Staats- und Regierungschefs wirft weiter seine Schatten voraus. Nachdem am Wochenende in Hamburg die ersten großen Protestveranstaltungen stattgefunden haben, steht nun wieder das polizeiliche Vorgehen gegen Aktivisten im Fokus. Am Sonntagabend löste die Polizei Teile eines Camps im Elbpark Entenwerder auf und sorgte damit bei den Betroffenen für Empörung. In Leipzig solidarisierten sich am Montagabend etwa 250 Menschen mit den G20-Gegnern.

Etwa 250 Menschen haben sich am Montagabend an einer Leipziger Solidaritätsdemonstration für die Gegner des G20-Gipfels beteiligt. Der Aufzug startete gegen 18:30 Uhr am Herderpark in Connewitz und führte über die Karl-Liebknecht-Straße zum Wilhelm-Leuschner-Platz, wo die Versammlung kurz vor 20 Uhr beendet wurde.

Die Teilnehmenden protestierten gegen den G20-Gipfel an sich und die polizeilichen Maßnahmen im Vorfeld der Großveranstaltung. Anlass war unter anderem der Polizeieinsatz im Hamburger Elbpark Entenwerder, wo Gipfelgegner ein Protestcamp errichtet hatten. Die Beamten entfernten einige Schlafzelte und gingen dabei gewaltsam gegen Aktivisten und mindestens einen Journalisten vor. Mehrere Personen wurden verletzt; einige mussten offenbar im Krankenhaus behandelt werden. Nach Ansicht der Aktivisten handelte die Polizei rechtswidrig, da ein Gericht das Camp zuvor erlaubt habe.

Die Hamburger Polizei selbst argumentierte im Nachgang mit weiteren Entscheidungen der Gerichte, die Informationszelte erlaube, nicht jedoch Schlafmöglichkeiten, da hierzu weitere Infrastruktur wie Sanitäreinrichtungen und Sicherheitsmaßnahmen nötig wären. Fraglich ist allerdings nach wie vor, ob die Maßnahmen gegen das Camp zum Einsatzzeitpunkt korrekt waren.

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Stadträtin Juliane Nagel (Linke), die die Demonstration kurzfristig als Eilversammlung angemeldet hatte, zum Anlass aus Sicht der Demonstranten: „Die Polizei setzt sich über Gerichtsentscheidungen hinweg.“ Die Demonstration sei ein Zeichen der Solidarität mit Aktivisten in Hamburg und anderen Städten: „Wir lassen uns nicht einschüchtern – weder in Hamburg noch in Leipzig noch anderswo.“

Während des Aufzugs kam es zu keinen besonderen Vorkommnissen. Die Teilnehmenden riefen Parolen, die sich gegen Staat, Polizei, Kapitalismus und G20 richteten, darunter sowohl klassische Beleidigungen als auch Neuschöpfungen wie „Wir sind hier und wir sind laut, weil ihr uns die Zelte klaut“. Die Polizei begleitete den Aufzug unter anderem mit einem Helikopter.

Videozusammenschnitt vom Tag (Ansprache Juliane Nagel)

Interview mit der Veranstalterin Juliane Nagel (MdL, Die Linke)