Ratlosigkeit zwischen Leitkultur, Patriotismus und falschen Binsenwahrheiten

In seinem Gastbeitrag „Wir sind viel zu zurückhaltend“ auf „Spiegel Online“ bringt es Jörg Bong auf den Punkt – und im Grunde ist es eine fast beiläufige, aber sauber gesetzte Kritik an der Predigt, die Bundesinnenminister Thomas de Maizière da am 30. April mit seinem „Leitkultur“-Beitrag via „Bild“ losgelassen hat. Augenscheinlich gehört unser Grundgesetz nicht zur regelmäßigen Lektüre unserer Minister.

Und trotzdem nehmen das eine Menge Leute ernst. Wir leben in einer Gesellschaft, deren Gedächtnis immer kürzer wird, angetrieben von einer Aktualitätshatz, die besonders von den Fernsehsendern angetrieben wird, wo man jeden Tag die Welt neu erschafft und mit Dampfplauderern immer wieder neu mit den selben abgelatschten Argumenten über die immer gleichen Themen redet, als könnte man die Recherche der Wirklichkeit einfach durch Geschwätz ersetzen.

Das steckt an. Das greift auch auf andere Medien über, die dann so tun, als wäre Fernsehen heute nicht nur das Leitmedium, sondern auch noch der Ort, wo originärer Journalismus passiert. Die Meldungsticker sind voll mit Nonsens, der via TV tatsächlich als ernsthafte Berichterstattung verkauft wird.

Bis hin zu einigen steilen Thesen, die dann bei orientierungslosen Dampfplauderen immer wieder auftauchen – etwa davon, die CDU in Deutschland sei versozialdemokratisiert worden und die ganze Gesellschaft sei nach links gerutscht.

Jede nüchterne Beobachtung zeigt, dass das mitnichten der Fall ist. Aber es klingt so klug, wenn das Leute behaupten, die über Fakten, Wirklichkeit und Positionen nicht mehr wirklich nachdenken. Bis hin zu seltsamen Zeitgenossen wie dem medial gehypten Philosophen Rüdiger Safranski, der doch via NZZ einfach behauptet: „Konservative Positionen sind in Deutschland gegenwärtig fast undenkbar. Es gibt eine flächendeckende Sozialdemokratisierung.“

Das hat man ihm in seinem Interview einfach durchgehen lassen. Es wird einfach so hingesetzt, ohne es zu belegen. Dass er gleich darauf auf die Position der neurechten Vordenker einbiegt, hat der Interviewer der NZZ, dem eben gerade schön Honig wegen der unvergleichlichen Seriosität der NZZ ums Maul geschmiert wurde, nicht mal bemerkt.

Denn das hier ist neurechte Jammerecke: „Wenn Sie sagen, dass Gesellschaften, die zu viele Fremde in kurzer Zeit aufnehmen, ihre innere Kohärenz verlieren und sich ihrer selbst entfremden, wenn Sie also diese anthropologische Binsenwahrheit sagen, dann gelten Sie als Unmensch oder Kulturrassist, wie es neuerdings heißt.“

So scheinbar wissenschaftlich kann man das ganze Gedudel von der „Überfremdung“ umschreiben. Und dabei noch wichtig und distanziert tun.

Dass Safranski den Interviewer mit der „anthropologischen Binsenwahrheit“ regelrecht veräppelt hat, blieb auch unbemerkt. Der macht dann mit der geradezu lobhudelnden Floskel weiter: „Das sind deftige Worte eines Kulturmenschen. Gefallen Sie sich in der Rolle des schonungslosen Politphilosophen?“

Nein. Das war fein formulierter Chauvinismus. Denn Anthropologie ist die Wissenschaft vom Menschen, aufgliederbar in unterschiedliche Forschungsfelder von der evolutionären Anthropologie (wie sie zum Beispiel in Leipzig betrieben wird) über die kulturelle bis zur Forensik. Und keine einzige dieser Sparten beschäftigt sich mit „ihrer selbst entfremdeten Gesellschaft“. Das ist ein Konstrukt aus dem Kopf Rüdiger Safranskis und etlicher neurechter Philosophen. Sie können die kulturellen Veränderungen und die kulturelle Vielfalt von Gesellschaften nicht akzeptieren. Sie wollen lauter homogene Gesellschaften, kulturell homogen. Konservative, in sich abgeschlossene Gesellschaften in nationalstaatlichen Grenzen.

Natürlich verändern sich Gesellschaften fortwährend. Deutschland, wie wir es heute kennen, ist das Produkt von über 7.000 Jahren fortwährender Einwanderungen und kultureller Veränderungen.

Wer de Maizièrs Text zur Leitkultur liest, der merkt, dass er tatsächlich voller Löcher ist, dass er gar keine in sich schlüssige „Leitkultur“ bringt, sondern ein Sammelsurium von Dingen, die der Minister für wichtig hält.

Wobei es auch Stellen drin gibt, die aufmerken lassen, denn so deutlich hat noch kein Minister gleich nach dem Lob des (aufgeklärten) Patriotismus ausgerechnet Bert Brechts „Kinderhymne“ gelobt – 1950 geschrieben als doppelter Gegenentwurf – zuallererst gegen das in Westdeutschland wieder zur Nationalhymne erhobene „Lied der Deutschen“, aber auch gegen die Bechersche Nationalhymne der DDR.

Es geht einiges durcheinander bei de Maizière. Denn gleich nach dem Lob Brechts kommt er wieder mit so einem Satz: „Unsere Nationalfahne und unsere Nationalhymne sind selbstverständlicher Teil unseres Patriotismus.“

Nö. Einfach nö. Die Nationalhymne ist überholt. Wir hätten uns längst eine bessere geben können. Und der Rest ist Fahnenanbeterei. Oder noch deutlicher gesagt: staatlicher Symbolismus.

Und weil de Maizière hier wieder den alten Patriotismus aus der Klamottenkiste geholt hat, wo er eigentlich bis zum gekauften „Sommermärchen“ ganz gut lag, erinnern wir daran, dass man auch im Westen dieses unseres Landes schon einmal weiter war, auch und gerade in der Wertediskussion. Zitat Wikipedia: „Im Unterschied zu einer historisch-kulturellen Bindung steht der Verfassungspatriotismus für das positive Bekenntnis zu den in einer staatlichen Verfassung verankerten übernationalen ethischen und politischen Grundrechten und Wertvorstellungen.“

Da waren wir. Bis 2006. Und seitdem wird uns Jahr für Jahr immer mehr von der alten patriotischen Suppe untergejubelt, wird über eine Leitkultur mit Kirchtürmen und Händeschütteln fabuliert. Was eigentlich eher von der Ratlosigkeit konservativer Politiker erzählt, die Regeln für unser Zusammenleben zu akzeptieren – und zu sichern. Denn aufgeweicht werden sie auch und gerade von Innenministern, die immer mehr Überwachungsrechte für sich einfordern und dabei die Selbstbestimmungsrechte der Bürger aushöhlen.

Ein eigenes Thema.

Wer darüber nachdenkt, der merkt, dass unsere Gesellschaft von konservativem Denken (und der damit verbundenen Angst) geradezu beherrscht wird. Eine Angst, die auch nicht in der Selbstgewissheit lebt, dass unsere Freiheitsrechte eine wertvolle Errungenschaft sind und die vielleicht gerade deshalb auch auf andere Menschen höchst attraktiv wirken.

Und wie ist das mit diesem philosophierenden Konservativen Safranski?

Der malt dem ziemlich naiven Interviewer der NZZ ein Bild, bei dem man sich fragt: In welcher Welt lebt der eigentlich?

„Es gibt jedenfalls die unterschwellig wirkende Phantasie von der harmonischen, friedlichen, grenzenlosen Weltgesellschaft, die aus toleranten, anständigen, mitfühlenden Menschen besteht. Wer diese Phantasie der Grenzenlosigkeit und großen Durchmischung im Grundsatz in Zweifel zieht, wird an den Pranger gestellt. Schon Kant konnte nur mit einer gewissen Ironie vom ‚ewigen Frieden‘ und von einem grenzenlosen Weltstaat reden. Heute aber wird vollkommen ironiefrei davon gesprochen: Grenzen zu haben und sie zu schützen, gilt als unanständig. Dabei bemerkt man die eigene Widersprüchlichkeit nicht einmal.“

Da hat er Kants „Vom ewigen Frieden“ entweder nicht gelesen oder nicht begriffen.

Kaum ein (philosophisches) Buch hat wie dieses 1795 die Grundlagen gelegt für all das, was wir heute Völkerrecht und Menschenrechte (Weltbürgerechte) nennen. Eine Schäfchenidylle hat Kant garantiert nicht gemalt. Eher einen Lernprozess der Völker hin zu einem wirklich von allen akzeptierten Völkerrecht.

Man sollte sich mehr Kant wünschen in der heutigen Diskussion, weniger von all dem patriotischen Gerede und der Safranskischen Herabwürdigung des Verfassungspatriotismus. „Schrumpfvariante“ nennt er diese Art westlicher Identität. Was eine Menge darüber sagt, wie konservative Denker wie er eigentlich zu dem stehen, was in der Verfassung steht. Was eben auch damit zu tun hat, dass die Meisten gar nicht mehr wissen, was da steht und wie viele Kämpfe es gebraucht hat, dass es da steht – und zwar anstelle eines krachledernen Patriotismus und einer Anbetung von „Gott, Kaiser und Vaterland“.

Es ist schon erstaunlich, dass Leute wie Safranski einen Verlust von Identität ausmachen, die „wir im Westen“ kaum noch definieren können. Identität? Das ist genau dieses seltsame Phantom, das die Identitären genauso bewegt wie die Sinnsucher der Leitkultur. Als würden sie sich selbst verlieren, wenn sie nicht lauter Grenzzäune um sich aufrichten würden. Stimmt. Safranski erzählt noch mehr und versucht auch irgendwie zu erklären, warum es wieder so etwas wie Nation brauche: „Alles, was mit Nation zusammenhängt, hat in Deutschland zu Recht erst einmal seine Unschuld verloren. Weil es aber ohne Nation nicht geht, muss man es eben wieder lernen.“

Wirklich?

Er attestiert ausgerechnet den Befürwortern einer „Leitkultur“ Ratlosigkeit, bezeichnet es als „offensichtlich nicht (…) ernst gemeinten Versuch, für die eigenen kulturellen Überzeugungen einzustehen und sie im gesellschaftlichen Miteinander für verbindlich zu erklären“, kann sich aber zwischen nationaler Identität (der Deutschen) und der „liberalen Kultur“ des Westens irgendwie nicht entscheiden. Und behauptet einfach: „Den liberalen Gesellschaften fällt es schwer zu begreifen, dass die westliche Lebensform von Anhängern anderer Kulturen als reale Bedrohung empfunden wird, auf die sie mit Militanz reagieren. Ich denke, wir haben es hier mit einer echten Realitätsverweigerung zu tun.“

Dazu sagen wir jetzt nichts mehr. Wir haben genug wirklich profunde Bücher besprochen, die sich vor allem mit der Wirtschaftsweise der großen westlichen Staaten beschäftigten. Die haben sich seit Jahrhunderten massiv in die Eigenstaatlichkeit, die Kultur und die Lebensweise ihrer Kolonien eingemischt. Wenn heute große Bewegungen in der arabischen Welt wieder nach einer eigenen Identität suchen, dann tun sie es zwangsläufig in Abgrenzung zu den westlichen Lebensmodellen, die immer als koloniale Modelle erlebt wurden. Und werden.

Nicht wir haben ein Problem mit unserer Kultur – die anderen haben es. Dass wir heute ein Problem mit Gettoisierungen mitten in unseren Gesellschaften haben, hat eher etwas damit zu tun, dass unsere Gesellschaften Ausgrenzung und ungleiche Chancenverteilung regelrecht produzieren. Aber wer erwartet von einem deutschen Großphilosophen der Gegenwart, dass er sich mit den wirtschaftlichen Grundbedingungen unserer Gesellschaft beschäftigt? Und weil er nicht wirklich ans Eingemachte geht, kommen dabei solche Sätze heraus: „Der Punkt ist: Wir wollen in Deutschland nicht so genau wissen, wie diese Segregationen sich im Einzelnen vollziehen.“

Was er vor allem auf Kinder von Immigranten bezieht. Aber die Segregation erfahren auch ganz andere Bevölkerungsgruppen. Die Fixierung auf den „politischen Islam“, die Safranski vornimmt, ist im Grunde eine Flucht. Er beschäftigt sich gar nicht erst mit den Gründen dafür, warum das Vertrauen in das Funktionieren unserer Demokratie derart geschwunden ist, sondern macht die Bedrohung durch den „politischen Islam“ einerseits und den „Identitätsverlust“ andererseits dafür verantwortlich. Es geht nicht um Identitäten. Da können die Schlaumeier noch so viel suchen. Es geht um Chancengerechtigkeit, Gleichberechtigung, Teilhabe und Transparenz. Um das Funktionieren unserer Demokratie. Die ist beschädigt. Aber nicht durch die Flüchtlinge und unsere ach so strapazierte Kultur, sondern durch Leute, die glauben, Märkte könnten das alles besser.

Seltsam nur, dass das immer wieder lauter konservative Denker sind, die dann ein Problem verlorener Identität ausmachen. Wie kommt das nur?