Das lange Polizei-Interview (Teil 3): Sisyphosarbeit an der Kriminalitätsfront Leipzigs

Nicht nur die mediale Begleitung der täglichen Vorfälle und Kriminalität liegt auf dem Tisch von Polizeisprecher Andreas Loepki. Einmal im Jahr erscheint die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS), sozusagen der polizeiliche Kassensturz über das Vorjahr. Und wieder gibt es zu vermitteln, denn nicht jeder kann glauben, was da so geschrieben steht. Schwerpunkt 2016 waren demnach Drogendelikte, Einbrüche und Fahrraddiebstähle in Leipzig. Teils mit explosionsartigen Wachstumsraten und polizeilichen Überstunden en masse. Dazu mehr in Teil 3 des langen Interviews mit Andreas Loepki von der PD Leipzig.

Laut PKS von 2016 sind Einbrüche, Diebstähle und Drogendelikte ein Schwerpunkt in Leipzig – wie viel Zeit konnte die PD Leipzig eigentlich in den vergangenen beiden Jahren aufwenden, um sich mit solchen Dingen zu beschäftigen – in Anbetracht von Überstunden, Stellenabbau und zeitweise fast wöchentlichen Demonstrationen?

Als PD Leipzig wiesen wir bereits mehrfach darauf hin, dass sich in unserem Zuständigkeitsbereich nicht nur der sächsische Schwerpunkt der Kriminalitätsentwicklung befindet, sondern dass hier auch ein Schwerpunkt des sonstigen Einsatzgeschehens zu finden ist. Beides bindet Zeit und Personal, welches dann natürlich für andere Zwecke, z. B. vorbeugende Streifen- und Kontrolltätigkeit, fehlt.

Vielleicht kann ich es Ihnen anhand meiner eigenen beruflichen Laufbahn (wenngleich nicht besonders lang) noch ein wenig anschaulicher darstellen. Als ich mein Studium im Jahr 2005 beendet hatte, wurde ich innerhalb des Fachdienstes Einsatzzüge verwendet. Das Aufgabengebiet umfasste auch damals schon die Absicherung von Versammlungs- und Sportgeschehen oder nächtliche Präsenzerhöhungen – aber die heutigen Zwänge und Erfordernisse waren so nicht vorhanden.

Daher war es dieser Organisationseinheit auch möglich, den Betäubungsmittelhandel entlang der Eisenbahnstraße und andernorts im Stadtgebiet nahezu täglich zu bekämpfen, wofür die Beamten oftmals in ziviler Kleidung tätig waren; selbst Observationsaufträge konnten erfüllt werden. Dann kamen „Diskokrieg“, Rocker und Streetgangs, wöchentliche Legida-Versammlungen und Gegenproteste, ein immenser Flüchtlingsstrom, ein permanente Terrorgefahr und viele kleinere Aufgabenfelder nach Leipzig, die so nicht unbedingt vorhersehbar waren.

Seither wird der Fachdienst Einsatzzüge vom Einsatzgeschehen und der Nachtpräsenz regelrecht aufgefressen. Und dass der Streifendienst im Ballungsraum Leipzig nach wie vor von Auftrag zu Auftrag fährt und kaum streift, ist leider auch ein seit Jahren anhaltendes Übel. Insofern kann ich Ihre Frage nur mit einem nicht näher bezifferbaren „deutlich zu wenig“ beantworten.

Fahrraddiebstähle sind in Leipzig ebenfalls ein großes Thema. Unter welchen Voraussetzungen lässt sich so etwas überhaupt aufklären?

Um eine Tat wirklich aufklären zu können, wird in zumeist eine Individualnummer benötigt, doch viele preiswerte Räder weisen keine auf oder die Besitzer kennen die Nummern gar nicht. Aufgrund dieses Umstands initiierte die PD Leipzig vor einigen Jahren die Fahrradregistrierung und wirbt auch heute noch für diesen Weg. In der hinterlegten Datei sind Daten zum Halter und zu seinem Rad notiert, die – auch bei herstellerseitig fehlender Individualnummer – eine Zuordnung ermöglichen können.

Ein nicht unerheblicher Anteil der Räder wird im Zuge der Beschaffungskriminalität gestohlen, wobei einige Täter darauf spezialisiert sind, diese auseinanderzubauen und mit Teilen anderer Räder neu zusammenzusetzen. Dieses Verfremden erschwert eine Zuordnung deutlich, weshalb hier der Klärungserfolg überwiegend nur über Durchsuchungsmaßnahmen herbeigeführt werden kann.

Der dritte Baustein für einen Klärungserfolg ist das Ertappen auf frischer Tat und auch hierfür wäre eine verstärkte Polizeipräsenz erforderlich. Allerdings wäre Präsenz kein Allheilmittel, da viele Diebstähle in Kellern und Räumlichkeiten stattfinden, die sich der Präsenz entziehen und weil Kontrollen auf der Straße angesichts der tausenden Radler in Leipzig der berühmten Stecknadelsuche gleichen.

Also doch eher die Prävention hochfahren?

Mithin sehen wir für dieses Deliktsfeld einen anhaltend großen Vorbeugungsbedarf bei den Haltern. Wenn ich beispielsweise durch die Leipziger Innenstadt gehe, sehe ich immer wieder Räder stehen, an die der Halter fast eine Überlassungserklärung binden könnte. Sie werden nicht angeschlossen, weil man nur mal kurz in ein Geschäft schlüpft oder es werden Schlösser benutzt, die Fahrraddiebe als Geschenkband begreifen. Gerade beim Schlosskauf sollten die Fahrradhalter durchaus in die obere Warenauslage greifen, denn Billigprodukte sind de facto nutzlos.

Grob veranschlagt gilt, dass ein Schloss etwa 10 Prozent des Radpreises kosten sollte. Und Räder sollten vorzugsweise nicht nur in sich selbst gesichert werden, sondern an ortsunveränderlichen Elementen (Radbügel etc.).

Das Bundeskabinett hat kürzlich beschlossen, dass Wohnungseinbrecher künftig mit mindestens einem Jahr Haft bestraft werden sollen. Könnte diese Verschärfung ein wirksames Mittel darstellen, um die Zahl der Wohnungseinbrüche zu verringern?

Jein. Ich glaube nur bedingt daran, dass dieses Strafmaß tatsächlich eine abschreckende Wirkung entfaltet. Die beiden Haupttätergruppen wird es jedenfalls nicht interessieren, denn ein schwerstabhängiger Betäubungsmittelkonsument muss seine alle Lebensbereiche überlagernde Sucht finanzieren und bandenmäßig vorgehende Täter entstammen oftmals anderen Ländern und kennen den dortigen Justizvollzug.

Da ist der deutsche Standard, in Abwägung zum eingegangenen Entdeckungsrisiko, nicht wirklich ein Drohgebilde.

Allerdings meine ich auch, die Strafverschärfung verfolgt ganz andere Zwecke, denn sekundär werden somit weitergehende Ermittlungshandlungen (beispielsweise im Telekommunikationsbereich) erlaubt, die zuvor – da es keine Katalogstraftat war – nicht angewandt werden konnten.

Was nützen eigentlich höhere Strafen, wenn die Ergreifung von Wohnungseinbrechern nicht gelingt, weil eine unterbesetzte Polizei „zu spät“ vor Ort ist?

Diese Frage ist nicht praxistauglich, da diese Taten entweder sofort (Alarmauslösung inkl. Flucht Täter) oder deutlich später (Rückkehr aus Urlaub, Heimkehr von Arbeit…) bemerkt werden. In beiden Fällen kann kein Polizist – außer im Zufallsfall – schnell genug vor Ort sein. Folglich ist dieses Kriminalitätsphänomen vorzugsweise über präventive Schritte (bauliche Sicherungen) und langwierige Ermittlungen zu bekämpfen. Letztere benötigen aber auch Personal, welches nicht allein im Streifendienst knapp bemessen ist.

Am morgigen 23. Mai 2017 auf L-IZ.de im 4. und letzten Teil – Leipzigs Untergang? Leipzig ist dem Untergang geweiht – könnte man meinen, wenn man so manchen Artikel der vergangenen Wochen mal revue passieren lässt. Platz 2 hinter Berlin, das angebliche Sodom hat sein kleines Gomorrha offenbar in der Messestadt gefunden. Doch wie kam es zu dem ungewöhnlichen Schub in den Einbruchs- und Diebstahlszahlen? Vom Himmel sind sie jedenfalls nicht gefallen und göttliche Fügung war ebenfalls nicht im Spiel. Im vierten und letzten Teil sprechen wir mit Andreas Loepki über die aktuellen Informationen und die Bewertungen dazu.