Über Politikerbashing, simple Sendemuster und die fehlende Kraft für Marshallpläne

Das Schöne an diesen Jahreswechseln ist, dass manche Redaktionen endlich Zeit finden, auch einmal nachdenklichere Texte zu veröffentlichen. Wie die „Zeit“, die den Gastbeitrag „Politikverdrossenheit: Warum deutsche Politiker so unpopulär sind“ des Politologen Thomas Leif veröffentlicht hat. Der Forscher hat sich wirklich einmal die Frage gestellt, warum Politiker so verachtet werden.

Das hat viele Gründe. Und viele davon liegen nicht in der Politik, sondern in schematischen Berichterstattungen, die Probleme gern personifizieren, die politische Kärrnerarbeit gar nicht mehr beleuchten, aber immer noch ein Erlösungsmoment fordern: Der oder die, die man da gerade gewählt hat, möge die vielen Millionen Probleme, die ihre Wähler für die Wichtigsten halten, bitte sofort lösen. Auf der Stelle. Manche Kollegen schwafeln dann auch gleich mal über „Vertrauensvorschuss“. Und setzen sich dann hin in der Erwartung, dass sofort was passiert. Man kann ja nicht mehr warten. Man will alles sofort.

Und es passiert nicht.

Ein bisschen was über komplizierte Politikarbeit:
Zum Beispiel, weil Politiker meist Koalitionen eingehen müssen. Das führt zu schwer errungenen Kompromissen.

Muss man das extra betonen? Viele vom „Sofort!“ gejagte Redaktionen können mit Kompromissen nichts anfangen. Es reicht ihnen nicht. Ist ihnen zu wenig. Sieht nicht nach „richtiger Arbeit“ aus.

Aber nicht nur Koalitionspartner zwingen zu Zugeständnissen. Die schreckliche Opposition im Parlament tut es auch. Die nervt nämlich – stellt Anfragen und Anträge, setzt eigene Themen und fordert natürlich selbst Lösungen. Man kann die Opposition zwar immer hemdsärmelig überstimmen. Aber das geht schief, wenn man das 20 Jahre lang tut wie in Sachsen. Denn Oppositionsparteien haben dummerweise auch manchmal Recht und bilden einen meist sehr respektablen Teil der Wählerschaft ab. Das bezieht man klugerweise in seine Politik mit ein. Sonst kann es passieren, man fliegt das nächste Mal selbst aus dem Parlament.

Genug der Kompromisse?

Nie und nimmer.

Die meisten Kompromisse müssen die so vielgescholtenen regierenden Politiker mit ihrer eigenen Truppe eingehen. Parteien sind nämlich keine gemütlichen Abstimmvereine, sondern eher Versammlungen von lauter Dickköpfen, Pokerspielern, Strippenziehern und – ja, auch das – Königsmördern. Macht ihre Führungsgestalt zu viele Kompromisse oder geht gar einen eigenen Weg, dann beginnt das große Gesäge an Stuhlbeinen.

Und das sind nur die Leute, die Politik machen. Oder zu machen versuchen.

90 Prozent der Kraft, die diese Vielgescholtenen aufbringen müssen, geht in diesen innerpolitischen Reibereien drauf.

Logisch, dass man da die Medien lieber draußen hält.

Es gibt ja Medien wie unseres, die sich mehr Transparenz wünschen. Viel mehr Informationen über die Entscheidungsfindungen in all diesen Gremien.

Das wäre was. Würde aber nur zum Teil funktionieren. Nicht nur, weil ein Großteil unserer medialen Konkurrenz anders arbeitet und ihren Zuschauern und Lesern gern nur das Bild vermittelt, Politiker seien entweder echte Macher oder schreckliche Versager.

Schauen Sie sich um: Andere mediale Darstellungen vom Politikersein werden sie selten finden.

Da ist auch ein ganzes Stück politischer Kompetenz in etlichen Redaktionen verloren gegangen – oft genug outgesourct oder eingespart. Weil: „Das liest ja eh keiner!“

Über Politik zu berichten wie über eine Fußballsaison in der Bundesliga, ist mittlerweile der Normalzustand geworden. Gab es früher wenigstens eine politische Spielzeit über vier Jahre, wird jetzt schon zwei Mal im Jahr abgerechnet: die politische Bundesliga-Tabelle in der Sommerpause – und der Herbstmeister. Zu Weihnachten hatte ich noch das Gefühl, Angela Merkel könnte wieder Herbstmeisterin geworden sein. Aber dann hat ja bekanntlich der Bayer wieder dazwischen gefoult. Medial natürlich. Wie denn sonst?

Die gern vergessene Rolle der Medien als Politik-Inszenierer:

Denn das hat sich ja ebenfalls geändert: Man streitet sich nicht mehr auf dem Spielfeld, sondern in der Pressekonferenz. Sie wissen ja: „Was erlaube Merkel!“

In den nicht unbedingt seligen 1970er Jahren wurde das politische Gefecht noch im Bundestag ausgetragen. Da wurde – manchmal brachial, manchmal auch mit feiner Klinge – gefochten, dass sich nicht nur das Parlament unterhalten wusste, sondern auch der Fernsehzuschauer, der diese Debatten am Bildschirm verfolgte. Am eigentlichen Gerangel hinter den Kulissen hat das zwar nichts geändert. Aber die Hauptdebatte fand eben nicht in den Medien statt.

Geändert hat sich das vor allem, weil sich die Medien geändert haben. Sie haben „gelernt“, dass man Politik auch wie einen Wrestling-Kampf inszenieren kann. Keiner hat das besser begriffen als Donald Trump. Er ist, so recht betrachtet, die ideale Verkörperung des medialen Politikdarstellers.

Die mediale Inszenierung aber hat einen fürchterlichen Preis: Sie reduziert die Komplexität von Politik auf eine hahnebüchen simple Bipolarität.

Und sie reduziert auch die vermittelten Inhalte. Was nicht erst mit dem vielgescholtenen Internet begann, sondern mit der Veränderung von Fernsehen in den 1980er Jahren, als unter Helmut Kohl die erste Liberalisierungswelle durch Deutschland rollte und das Privatfernsehen begann, den alten (als bräsig empfundenen) Sendeanstalten das Publikum abzujagen. Frech, tollkühn und mit Mustern, die zumeist alle schon in den USA getestet worden waren.

Was übrigens all die Verfechter unserer heutigen Rundfunkstaatsverträge noch nicht wirklich begriffen haben. Die wurden nämlich in einer Zeit geschrieben als es nur den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gab. Dem man einen gewissen Handlungsrahmen geben musste, damit er auch eine gewisse Pflicht erfüllte. Dass der aber geradezu ratlos war, als die Privaten auf den Markt drängten, wird deutlich, wenn man sieht, wie ausgerechnet die Öffentlich-rechtlichen bei den Privaten abkupfern. Weil sie glauben, es genauso machen zu müssen. Die Form aber bestimmt den Inhalt, das Format macht die Botschaft. Es reduziert sie auf das Simple, das Show-Element.

Seitdem sind Politiker verdammt, die Inszenierung zu erfüllen – oder sie werden einfach nicht mehr eingeladen.

Oder eben noch schlimmer: Der Filter der (großen) Medien bestimmt, wer als Politiker überhaupt noch wahrgenommen wird. Und damit letztlich gewählt.

Das reduziert den Raum für Komplexität auf Null.

Wenn Politik zur Show wird, gibt es keinen Raum mehr für Komplexität.

Auch nicht für das, was sich Thomas Leif wünscht: „Konzepte auf dem Niveau eines Marshallplans oder eines New Deal – bezogen auf die derzeitigen Herausforderungen.“

Was wir tagtäglich bekommen, ist eine Inszenierung von Schein-Politik. „Die meisten Politiker betreiben ein überzogenes Erwartungsmanagement bezogen auf die Lösung der multiplen Krisen und glauben, dass sie mit gezielt inszenierter Eindruckserweckung ihre Argumentationsphobie überdecken könnten“, schreibt Thomas Leif.

Aber das passiert ja folgerichtig. Denn genau das will ja die Meute der Show-Enthusiasten. Sie räumt den Quertreibern, Maulhelden, Billigheimern alle Kanäle und alle Aufmerksamkeit ein und erzeugt so genau den Druck, der dazu führt, dass an solchen großen politischen Projekten niemand mehr arbeitet. Die gewählten Politiker sind unter permanentem Legitimierungsdruck. Fortwährend sind sie gezwungen, die Einwürfe vom Spielfeldrand zu kommentieren. Und wenn sie mal nichts zu dem Quatsch sagen, hebt ein allgemeines Geheul an: „Warum schweigt Angela Merkel!?“

Von den anderen Geheulen ganz zu schweigen, wenn sie oder jemand anders aus dem Hause doch mal etwas tut, was einigen Medien nicht passt. Wenn sich zum Beispiel Rote und Grüne und Rosarote zum Pizzaessen verabreden. Dann ist die Republik gleich in Gefahr. Und jeder Rechtsaußen-Knödel darf dazu eine Schlagzeile abliefern.

Das ist Show-Berichterstattung. Seriös ist es nicht.

Natürlich haben die Bürger hohe Erwartungen an Politik. Aber wer hat den Mut, ihnen zu sagen, dass sie nicht jeden Tag vor der Glotze sitzen und erwarten dürfen, dass die Leute im Kameralicht inzwischen zum Arbeiten und Nachdenken gekommen sind?

Es stimmt schon: Unsere Zeit braucht komplexe Lösungen. Auch weil die Probleme komplex sind – nicht nur Finanzkrise und Eurokrise und die Kriegskatastrophe in Nahost. Da stecken ja noch ganz andere Dinger in der Pipeline, die gelöst werden müssen. Und zwar bald. Ein ganzes Bündel von Klima- und Umweltproblemen, von demografischen Verwerfungen, Infrastrukturproblemen. Europa nicht zu vergessen, dem nun seit acht Jahren ein echter Marshallplan fehlt. (Ist ja keiner dazu gekommen, einen auszuarbeiten, nicht wahr?) Und das auch deshalb ins Simple kippt, ins populistisch rechts-nationale.

Denn die Medien, die auch nur die notwendige Komplexität der Lösungen schildern – die vermissen wir. Die Meinungsmacht haben sie sowieso nicht.

Manchmal muss man sich das einfach bewusst machen: Dass Quote und Meinungsmacht eben auch bedeuten, dass simple Politikdarstellungen dominieren. Dass Medien, die ihre Leser noch zum Mitdenken anregen und einladen, schon lange die Minderheit sind. All das, was jetzt getan werden müsste, ist ohne Komplexität nicht zu haben. Es gibt dafür keine simplen Lösungen (außer solche, die direkt in die Katastrophe führen).

Egal, ob „Abschiebung“ oder „Obergrenze“ – das sind nicht mal simple Lösungen, es sind gar keine. Schon gar keine tragfähigen und nachhaltigen. Die Lösungen würden in den 99 Alternativen stecken, die die Simplifizierer nicht mal erwähnen. Oder die sie bei jeder Gelegenheit trollen. Zum Beispiel dieses voller Kompromisse steckende „Wir schaffen das“.

Das ist zwar auch noch keine Lösung, aber deutlich komplexer als das „Wir wollen das alles nicht“.

Politik als Realitätsverweigerung. Schlimm genug.

Gar noch mit „Grenzen dicht“. Das ist schlicht feige. Das ist dann ein Versuch, die als zu komplex empfundene Welt einfach auszusperren. Sozusagen zum 1 + 1 zurückzukehren, wenn Potenz- und Integralrechnung verlangt werden.

Es geht eben nicht ohne Bildung. Richtige Bildung, die den jungen Köpfen vor allem eines vermittelt: Die Freude an der Lösung komplexer Probleme.

Das vermissen wir.