Nazipartei „Die Rechte“ plant Aufmarsch in Connewitz

Zu früh gefreut: Nachdem am Montagabend eine Welle der Erleichterung durch Leipzig rollte, weil Legida seine regelmäßigen Demonstrationen für beendet erklärt hatte, will nun offenbar die neonazistische Kleinpartei „Die Rechte“ das Kommando übernehmen. Wie das Ordnungsamt bestätigte, möchten die Neonazis am 4. oder 18. März durch Connewitz laufen. Die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel ruft dazu auf, dies zu verhindern.

Kaum hat die völkische Legida-Bewegung das Ende ihrer regelmäßigen „Spaziergänge“ verkündet, stehen die Nachfolger schon bereit: Wie das Ordnungsamt auf Anfrage bestätigte, plant die neonazistische Kleinpartei „Die Rechte“ am 4. oder 18. März eine Demonstration in Connewitz. Dies sei telefonisch angekündigt worden. Weitere Details stehen noch nicht fest. Die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) hatte schon am Dienstagabend via Twitter davon berichtet.

Am Mittwoch veröffentlichte die Politikerin eine ausführliche Pressemitteilung. Darin bezeichnet sie die Anmeldungen als „gezielte Provokation der Neonaziszene“. Es könne davon ausgegangen werden, „dass dieser Plan sowohl mit Drahtziehern von Legida als auch militanten Nazis, wie sie am 11.01.2016 einen konzertierten Angriff auf den Stadtteil verübt hatten, abgestimmt ist“.

Heute vor einem Jahr waren mehr als 200 Rechtsradikale in Connewitz eingefallen, während Legida in der Innenstadt seinen ersten Geburtstag feierte. Die Angreifer zerstörten dabei zahlreiche Läden. Derzeit laufen Ermittlungsverfahren gegen 215 Verdächtige.

Schon im Dezember 2015 hatte es einen Versuch gegeben, in Connewitz zu demonstrieren. Allerdings untersagte die Versammlungsbehörde einen geplanten Sternmarsch. Stattdessen liefen etwa 150 Neonazis durch die Südvorstadt. Zeitgleich lieferten sich hunderte Gegendemonstranten gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Aus diesem Anlass ruft Nagel die Connewitzer zur Besonnenheit auf: „Ein 12. Dezember 2015 sollte sich nicht wiederholen.“ Zugleich fordert sie „kreative Ideen seitens der Versammlungsbehörde als auch zivilgesellschaftliche und antifaschistische Bewegung“, um den Aufmarsch zu verhindern.

Ob die Demonstration überhaupt für Connewitz angemeldet wird, bleibt abzuwarten. Im Internet bewirbt die „Brigade Halle“ eine Veranstaltung am 18. März, 12 Uhr, in der in der Südvorstadt gelegenen Kurt-Eisner-Straße.

Bereits am Montagabend hatte der Verein „Wir lieben Sachsen/Thügida“ auf seiner Facebookseite geschrieben: „Wir sehen uns auch im Februar in Leipzig auf der Straße“. Eine Anmeldung für eine Versammlung liegt laut Ordnungsamt derzeit jedoch nicht vor. Die Schnittstelle beider Organisationen heißt Alexander Kurth. Der ehemalige Leipziger Stadtratskandidat ist sowohl Vorsitzender des sächsischen „Die Rechte“-Landesverbandes als auch Gründungsmitglied des „Wir lieben Sachsen/Thügida“-Vereins.

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