Gastkommentar von Christian Wolff: Aufruf an die SPD – Schluss mit dem peinlichen Hinhalten

Liebe Freundinnen und Freunde der SPD, liebe Bürgerinnen und Bürger, die sich von der SPD noch viel erhoffen, liebe Genossinnen und Genossen, seit Januar 1970 gehöre ich der SPD an. Aber noch nie habe ich mich so veräppelt gefühlt. Nicht, weil ich mich über eine politisch falsche Weichenstellung ärgere. Nein, weil ich mir hinters Licht geführt vorkomme. Offensichtlich sollen die Parteimitglieder wie dumme Jungen und Mädchen behandelt werden. Da erklärt gestern die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft: „Ich weiß, wer es wird, aber ich sage es Ihnen nicht.“

Selten habe ich eine so arrogante, gouvernantenhafte Äußerung gehört, die gleichzeitig alle SPD-Mitglieder beleidigt. Offensichtlich ist also eine Entscheidung gefallen, wer Kanzlerkandidat der SPD wird. Diese soll aber noch acht Wochen geheim gehalten werden. Was hat das mit innerparteilicher Demokratie zu tun? Nichts. Die SPD-Spitze erweist so der Demokratie einen Bärendienst und beschädigt jetzt schon denjenigen, der Kanzlerkandidat wird. Schlimmer noch: Die Partei-Spitze liefert selbst den Beweis, wie falsch ihre derzeitige Strategie ist. Denn die SPD hat nur eine Chance: Martin Schulz als Kanzlerkandidaten zu nominieren und mit diesem frischen Wind ins neue Jahr zu starten (wobei ohne Not schon viel Schwung verloren gegangen ist).

Darum kann es nur eine Forderung geben: Schluss mit der Hängepartie! Macht bitte alle Druck auf den Parteivorstand, in den nächsten Tagen den Kanzlerkandidaten zu benennen: Martin Schulz. Die SPD ist eine urdemokratische Partei und nicht ein Verein, der andächtig auf eine präsidial-autoritär-einsame Erklärung eines Vorsitzenden wartet, wen er nun als Kanzlerkandidaten nominiert: sich selbst oder einen anderen. Die Zeit für taktische Spielchen und peinliche Hinhalte-Erklärungen a la Kraft ist längst vorbei (wobei einzuräumen ist: sie hat es gar nicht gegeben!).

Es darf nicht sein, dass ein paar sich selbst abschottender Parteigranden meinen, weiser zu sein als die vielen Parteimitglieder, die schon längst eine Entscheidung getroffen haben: nur mit Martin Schulz hat die SPD eine reale Chance, bei den Bundestagswahlen ein Ergebnis 20 Prozent plus zu erreichen, Angela Merkel auf Augenhöhe zu begegnen und ihr die Kanzlerschaft streitig zu machen. Und warum? Martin Schulz vertritt glaubwürdig die Grundwerte der Sozialdemokratie, das Friedensprojekt Europa, soziale Gerechtigkeit und die freiheitliche Demokratie und kann die Menschen erreichen.

Er ist derjenige, der jeder nationalen Abschottung entgegentritt, die europäische Idee mit Leben erfüllt und an keiner Stelle den Rechtspopulisten nachgibt.

Nachtrag: Es sollte die SPD alarmieren, wie relativ verhalten die Reaktionen in den Medien auf die Äußerung von Hannelore Kraft sind. So groß ist der Bedeutungsverlust der SPD inzwischen geworden. Unter „normalen“ Umständen wäre das Kraft-Zitat die Top-Meldung gewesen, und der Druck auf die SPD, den Kanzlerkandidaten zu benennen, würde täglich wachsen.

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