Demonstration für die Rechte von Gefängnisinsassen

Etwa 50 Menschen haben am Freitagnachmittag vor dem Amerikanischen Konsulat für die Rechte von Gefängnisinsassen demonstriert. Sie solidarisierten sich auf diesem Weg unter anderem mit Gefangenen in den USA, die für heute zu einem landesweiten Streik aufgerufen haben.

Etwa 50 Menschen haben am Freitagnachmittag vor dem Amerikanischen Konsulat für die Rechte von Gefängnisinsassen demonstriert. Verschiedene Redner übten dabei grundsätzliche Kritik an der Existenz von Haftanstalten und beschwerten sich über konkrete Bedingungen in den Einrichtungen. In Deutschland würden Gefangene zu nicht sozialversicherungspflichtiger Arbeit unter Mindestlohnniveau gezwungen. Zudem gebe es Möglichkeiten, Menschen auch nach Ablauf ihrer eigentlichen Haftstrafe gefangen zu halten. Wer sich für bessere Bedingungen engagiere, müsse mit Repressionen wie Isolationshaft und Zwangsverlegungen rechnen.

Eine Rednerin, die nach eigenen Angaben erst am Donnerstag aus der Haft entlassen wurde, schilderte ein konkretes Beispiel: Sie hätte mehrmals auf die Sanierung eines Zahnes gedrängt – weil ihr die Behandlung verweigert worden sei, musste der Zahn nun gezogen werden.

In den USA haben Gefangene für den heutigen Tag zu einem landesweiten Streik aufgerufen. Anlass ist die blutige Niederschlagung eines Aufstands vor 45 Jahren. Damals waren mehrere Dutzend Insassen eines New Yorker Gefängnisses zu Tode gekommen. Im Moment befindet sich etwa ein Prozent der US-amerikanischen Bevölkerung in Haftanstalten – häufig unter miserablen Bedingungen.

Die Gefangenengewerkschaft GG/BO hatte zu der Solidaritätskundgebung in Leipzig aufgerufen – der einzigen dieser Art in Deutschland. Die mitteldeutsche Metropole bildet den Schwerpunkt der Aktivitäten der Gewerkschaft – zumindest außerhalb der Gefängnisse. Derzeit verfügt die erst im Mai 2014 gegründete GG/BO eigenen Angaben zufolge über knapp 1.000 Mitglieder. Am 17. September soll sie für ihre Verdienste mit dem Fritz-Bauer-Preis der Humanistischen Union ausgezeichnet werden.

Ein ausführliches Interview mit Oliver Rast, dem Gründer und Sprecher der Gefangenengewerkschaft, lesen Sie in Ausgabe 35 der Leipziger Zeitung (erscheint am 16. September).