Social Center Leipzig lädt zur weiteren Diskussion

Im Rahmen der Flüchtlingsdebatte wollen einige nicht länger untätig sein und abwarten. Das Projekt „Social Center Leipzig“ will eine selbstverwaltete Unterkunft auf die Beine stellen. Wie das geschehen soll, will das Projekt am 26. November nun weiter diskutieren.

Bereits im Spätsommer keimte die Idee einer selbstverwalteten Flüchtlingsunterkunft auf. Ende August verhinderten mehrere hundert Menschen den Auszug von Flüchtlingen in eine Notunterkunft nach Heidenau aus einer Turnhalle der HTWK an der Arno-Nitzsche-Straße. Ein Unterstützerkreis half damals über eine Woche lang bei der Versorgung unter anderem mit Essen und Trinken unter Beihilfe zahlreicher Anwohner.

„Das Versagen der sächsischen Landesdirektion in der Unterbringung von Geflüchteten und die rassistische Gewalt verlangen nach einer gesellschaftlichen Opposition, die entgegen gegenwärtiger Tendenzen deutlich macht, dass Solidarität in dieser Gesellschaft möglich ist“, so Pressesprecherin Noa König zur Notwendigkeit des Zentrums.

Bereits am 19. November hatte man gemeinsam vor dem Neuen Rathaus mit dem Diskussionsprozess begonnen. „Zeigt, wo das Social Center entstehen soll“, forderte beispielsweise ein Schriftzug über einer Stadtkarte von Leipzig. Mehrere Punkte unter anderem im Innenstadtbereich waren darauf markiert.

Am gleichen Tag fand ebenfalls eine Stadtratssitzung statt. Die Stadträte durften sich darin mit einer Vorlage der Grünen beschäftigen, die die Einrichtung eines Willkommenscenters vorsah. Darin wurde vorgeschlagen, Informationen über die Themen Einwanderung, Einbürgerung, Arbeitsaufnahme, Asyl, Integration und Migration für Verwaltung, Politik, Einwohner und Einwohnerinnen mit und ohne Migrationshintergrund und Geflüchtete in einer Stelle zusammenzuführen.

Im Stadtrat sorgte die Debatte zu einer zu erwartenden hitzigen Diskussion. Die gewählten Vertreter der Leipziger einigten sich schließlich darauf, eine Prüfung des Vorhabens durch die Stadt bis Ende März 2016 durchführen zu lassen.

„Das Vorhaben der Grünen ist nicht mit dem unsrigen zu verwechseln“, grenzt König das „Social Center“ ab. Für sie dauert das Prozedere eindeutig zu lange, da Geflüchtete zurzeit gerade in verschiedenen Notunterkünften verweilen müssen. „Wir sind jedoch nicht bereit, weiter zu warten, denn den Menschen muss jetzt geholfen werden – unbürokratisch und selbstorganisiert“, gibt sich die Pressesprecherin kompromisslos.

Aufgrund der aktuellen Situation müssten jetzt Unterkünfte her, fordert das Projekt. „Hunderte, zum Teil traumatisierte Menschen zusammen in einer Turnhalle einzupferchen, ist offensichtlich legal“, kritisiert König. Legitim sei dies jedoch nicht, deshalb erwäge man auch die Sache in die eigene Hand zu nehmen, würde kein Haus zur Verfügung gestellt werden. „Ein Gebäude zu nutzen, das momentan nicht genutzt wird und ihm einen humanistischen Sinn zu geben, halten wir hingegen für ein legitimes Mittel.“

Es dürfte zumindest stark bezweifelt werden, dass der Vorschlag in Verwaltungskreisen auf Zustimmung stößt, schließlich geht es bei den Prozeduren in den Flüchtlingsunterkünften um die Einhaltung von Rechtsnormen und -vorschriften. Dass die letzten Monate zumindest des Öfteren Zweifel an der Einhaltung von basalen humanitären Standards zumindest in den großen Sammelunterkünften gezeigt haben, werden die Aktivisten auch nicht aus den Köpfen bekommen können.

Wer Interesse an der Diskussion oder an der Mitarbeit hat, den lädt das „Social Center Leipzig“ am 26. November um 18 Uhr ins „Zweieck“ in die Zweinaundorfer Straße 22 ein.

[osm_map_v3 map_center=”51.335,12.412″ zoom=”15″ width=”100%” height=”450″ marker_latlon=”51.3348,12.41184″ marker_name=”mic_black_pinother_02.png”]