Ein Liveticker – Auf zum letzten Gefecht: Die “Offensive für Deutschland” – Gewalt? Ein Fazit

So richtig glauben konnte den Rückzug ja eigentlich niemand. Nachdem sich Silvio Rösler monatelang auf dem Augustusplatz am Leipziger Oberbürgermeister abgearbeitet hatte und zur öffentlichen Hauptfigur bei Legida geworden war, verschwand der Mann mit der grünen Mütze in der Versenkung. Eine seiner letzten „Amtshandlungen“ bei Legida war der Konflikt mit dem 1. FC Lokomotive, welcher sich vehement gegen seinen Vereinnahmungsversuch gewehrt hatte. Am 15. Juni war dann erst einmal Schluss, Rösler ging, Legida war bei 300 Teilnehmern angelangt.

+++ 22:10 Uhr: Auch NoLegida nimmt Stellung zur Gewalt +++

Während sich Legida derzeit über den Aufmarsch ihres ehemaligen Vereinsvorsitzenden Silvio Rösler am heutigen Tage ausschweigt, nimmt NoLegida heute Stellung zu den Vorkommnissen rings um die von der Initiative in „Offensive für Dummheit“ umgedichteten Demonstration.

Zuerst geht es jedoch um die Gegenseite auf der Facebookseite der Initiative: „200 – 300 Faschos und Menschen, die mit Faschos sympathisieren, durchweg gewaltbereit. Mittendrin Alexander Kurth mit der Flüstertüte an der Hand. Alles wie erwartet. Brigade Halle, Brigade Bitterfeld, DIE RECHTE und JN. Zu sagen hatten sie nichts, zu hören war es eh nicht. Wiederholung für den 17. Oktober angekündigt. Lernresistent sind sie also auch. Keine Überraschung.“

Nach einem Dank an die eigenen Teilnehmer, welche hier auf 3.000 geschätzt werden, folgt heute dies: „ABER Steine werfen, Scheiben der Polizeistation einschmeißen? Seriously? Da haben wir keinen Bock drauf. Weder auf Polizisten, noch auf Schlechtmenschen und auch nicht auf eigene Leute. Selbst die Kundgebung von „Leipzig nimmt Platz“ wurde beworfen. Einer unserer Freunde liegt jetzt in der Notaufnahme. Viele andere sind durch die folgenden Polizeiaktionen verletzt worden, einfach nur weil sie da standen. Das ist, neben allem anderen, vor allem unsolidarisch und zum jetzigen Zeitpunkt ein völlig falsches Signal.“

+++ 22 Uhr: Die Polizei macht den Abschluss +++

Dass sich die Beamten über diesen Einsatz besonders gefreut hätten, erwartet wohl niemand. Heute standen sie mal wieder zwischen allen Stühlen (und Steinen) und mussten sich vorrangig mit der eskalierenden Gewalt einiger Gegendemonstranten auseinandersetzen. Besonders unschön, es wurden auch Polizisten verletzt, 13 an der Zahl, wie schwer ist wie immer unbekannt.

Aus Sicht der Beamten verliefen bis zum Eintreffen der Gegenproteste und Aufzüge von „Nachbarinnengemeinschaft gegen Nazis“ mit rund 500 Teilnehmern vom Rabet bis zum Johannissplatz sowie „No border, no nation. Rassist*innen die Stirn bieten“ vom Wiedebachplatz bis zum Wilhelm-Leuschner-Platz mit ca. 1.000 Teilnehmern alle angemeldeten Demonstrationen friedlich. Auch das anschließende Eintreffen aller auf dem Augustusplatz brachte noch keine Probleme.

Selbst eine Spontandemonstration an der Goethestraße und vielzählige Sitzblockaden auf der von OfD geplanten Laufstrecke blieben nach Angaben der Beamten friedlich, verkürzten jedoch bereits die Marschstrecke der „Offensive für Deutschland“. So heißt es dazu: „In Absprache zwischen Versammlungsbehörde und dem Versammlungsleiter wurde vereinbart die Aufzugsstrecke zu verkürzen und nur bis zum Wilhelm-Leuschner-Platz zu laufen und zurück.“

Die Lage gegen 16 Uhr aus Sicht der Beamten

Während laut der Polizei der erste Angriff noch auf dem Augustusplatz im Rahmen blieb und man alles unter Kontrolle hatte, wurde die Lage gegen 16 Uhr mit dem Loslaufen der „OfD“ zunehmend ungemütlich. „Während des Aufzuges kam es zu massiven Steinwürfen und Flaschenwürfen gegen die Aufzugsteilnehmer und die Polizei. Rund um den Streckenverlauf wurden immer wieder Barrikaden durch die Gegendemonstranten aufgebaut. Nur durch intensiven Einsatz der Polizeibeamten wurde verhindert, dass die beiden Lager aufeinandertrafen.“

Das Auftauchen der Wasserwerfer auf dem Augustusplatz sei der drohenden Eskalation zuzuschreiben, welche dann jedoch, wie auch der Einsatz der schweren Polizeigeräte, ausblieb.

Gegen 17:45 Uhr erfolgte der weitgehend reibungslose Abmarsch der meisten OfDler über die Goethestraße zum Hauptbahnhof.

„Die Polizeidirektion Leipzig zieht kein positives Einsatzfazit. Sie war mit ca. 800 Beamten im Einsatz, musste aber feststellen, dass Blockadebestrebungen und beiderseitige Verbalattacken nicht ausblieben und dass es zu massivem, aggressivem und sogar gewalttätigem Handeln kam und die Polizei dabei ebenfalls massiv angegriffen wurde. Die vorläufige Bilanz des Einsatzes: 13 verletzte Polizeibeamte; 17 Einsatzfahrzeuge beschädigt und 12 Personen in Gewahrsam. (Stand: 20:45)“

+++ 18:27 Uhr: Ein erstes Fazit +++

Kein besonders guter Tag, wenn es um die Frage geht, wie friedlich eigentlich die Demonstrations- und Protestkultur in Leipzig ist. Während der größte Teil der Gegendemonstranten friedlich blieb, gibt vor allem der Vorfall am Wilhelm Leuschner Platz zu denken. Dies ist kein “Platz nehmen” und kein Protest mehr, es flogen Steine und Böller (diese von beiden Seiten), Polizeibeamte wurden attackiert. Einer Gruppe von bis zu (geschätzt) 40-50 Personen war es offenbar nicht genug, ihren Unmut gemeinsam mit anderen friedlichen Gegendemonstranten auszudrücken – die suchten klar die Konfrontation mit den teils rechtsradikalen Teilnehmern der “Offensive für Deutschland”.

In der Ambivalenz des Vorganges ist auch die Freude am Mitmachen von deren Seite zu erwähnen – hier wartete man förmlich auf die Möglichkeit Gewalt auszuüben, was sich im raschen Einsteigen zeigte. Dazwischen mal wieder die anderen Demonstranten und die Polizei, welche selbst von linksextremen Gewalttätern mit Steinen angegriffen wurde. Kein Vorgang, der nach einer Wiederholung schreit, Bilder, die auch niemand bei dieser Zeitung braucht oder gutheißen kann. Sie delegitimiert den demokratischen Widerstand der vielen, die sich heute gegen den braunen Aufmarsch gestellt und Gesicht gezeigt haben.

Für die nächste Anmeldung von Legida, Pegida oder eben solcher rechtsextremen Ableger wie OfD sollten die Behörden im Vorfeld mal genauer nachschauen, wer da in Leipzig über den Ring möchte. Die Quote gewaltbereiter Schläger ist auch hier gestiegen, das Verhälnis zu den “besorgten Bürgern” verschiebt sich auch hier immer mehr in Richtung ausgeübter Aggressionen. Die Anmelder, seien es nun Markus Johnke bei Legida oder heute Silvio Rösler, werden sich nicht dauerhaft in die Opferrolle begeben können. Sie wissen, wer da mit ihnen marschiert.

Zur heute unfreiwillig erlebten Gewalt hat sich bereits während der Demonstration Christian Wolff hier in einem ausführlichen Kommentar geäußert.

+++ 18:10 Uhr: Hauptbahnhof Eingang Westseite +++

Die Demonstranten der „OfD“ sind im Bahnhofsgebäude, die Gegendemonstranten stehen davor – die Polizei dazwischen. Diese scheint nunmehr alles vollständig im Griff zu haben, soeben ist noch eine Reiterstaffel eingetroffen. Die Parteien sind derzeit getrennt und die Gegendemonstranten umlagern noch die Bahnhofsausgänge.

Es wird erwartet, dass die „OfD“-Teilnehmer den Bahnhof mit Bahnen verlassen. Noch ist die Situation nicht vollkommen entschärft – bei früheren Auseinandersetzungen rings um die Legida-Demonstrationen waren anschließend kleinere Gruppen von rechten Hooligans wieder aus dem Bahnhof Richtung Zentrum gelangt. Einige “OfD”-Teilnehmer werden anschließend unter Polizeischutz seitlich an der Westseite zu ihren Pkws gebracht.

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+++ 17:45 Uhr: Ein Abmarsch zum Hauptbahnhof mit Hindernissen +++

Für die Deutschen Offensiven geht es nun Richtung Hauptbahnhof. Derzeit verläuft der Abmarsch der Rechten noch weitgehend ruhig, die Polizei führt noch einige Identitätsfestellungen durch. Offenbar handelt es sich dabei um Teilnehmer der OfD, welche ein Mitglied des Motorradclubs „Kuhle Wampe MC“ angegriffen haben.

Dieser erstattet, während sich der Zug über die Goethestraße weiter Richtung Hauptbahnhof bewegt, eine Strafanzeige gegen die Gruppe Hooligans. Kurz darauf kommt eine Gruppe Gegendemonstranten angerannt, ein Böller kracht und die Polizei unterbindet eine eventuelle Konfrontation zwischen den Lagern. Überhaupt scheint nun nicht mehr viel möglich für Gewalttäter, die Beamten haben den Abmarsch weitgehend im Griff.

+++ 17:20 Uhr: Die Polizei dominiert das Geschehen +++

Derzeit wirkt alles sehr viel ruhiger, die Abschlusskundgebung der “Offensive für Deutschland” läuft noch. Derzeit dominiert die Polizei deutlich die Situation, die gewaltbereiten Teilnehmer bei der OfD scheinen sich eher zu langweilen. Wohin sie die Demonstration, welche derzeit weiterhin von Gegegndemonstranten umringt ist, auflösen wird, ist aktuell unklar.

+++ 16:40 Uhr: Wieder am Augustusplatz – Alexander Kurth & Silvio Rösler +++

Irgendwie wirds nun doch nochmals intim. Der Neonazi Alexander Kurth begrüßt Kollegen der L-IZ via Megaphone, hiermit wollen wir heute also mal zurückgrüßen. “Volksverräter” schallt es nach der namentlichen Nennung eines unserer Journalisten, bei so viel Ehre und Prominenz sei hiermit Herr Kurth offiziell zurückgegrüßt.

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Allein sein Wirken bei der Initiative gegen den Moscheebau in Gohlis, seine unberechtigte Beteiligung an den Stadtratswahlen und das fröhliche Handygeplauder mit dem nunmehr angeblich aus Neonazikreisen ausgestiegenen Maik S. haben ihn zu einer der Führungsfiguren der Rechtsextremen Leipzigs und Sachsens werden lassen. Einschüchterungen gegenüber der Presse gehören hier und in diesen Kreisen seit Jahren zur Tagesordnung. Und längst ist allen Beobachtern vor Ort klar: Diese “Offensive für Deutschland” ist eine rechtsextreme Versammlung mit allem was dazugehört.

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Was Silvio Rösler nicht davon abhält, eine Ansprache an sein Volk zu halten. Die Stimmung bleibt demnach weiter aufgeheizt. Unterdessen hat die Polizei alle Zugänge zum Augustusplatz gesperrt, nur der Zu- und wahrscheinliche Abgang zwischen Uniriesen und Gewandhaus ist für OfD noch frei.

+++ 16:15 Uhr: Ein gewaltsames Ende am Leuschner-Platz +++

Weit geht es heute für die OfD nicht. Kurzzeitig gab es einen massiven Polizeieinsatz, nachdem aus beiden Lagern Böller geflogen waren. Von Seiten der Gegendemonstranten kam es dabei sogar zu vereinzelten Steinwürfen, die Beamten mussten Pfefferspray einsetzen. BFE-Einheiten sind dabei aktuell im Einsatz, bereits zum Start der Demonstration war es zu Scharmützeln gekommen.

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Am Leuschnerplatz, an der Universitätsstraße vor dem LVB-Servicecenter wurden die rechten Demonstranten unterdessen von der Polizei eingekesselt, während sich die Gegendemonstranten etwa 100 Meter entfernt auf dem Ring aufhalten. Die vorangegangenen Auseinandersetzungen werden von den Kollegen vor Ort als deutlich aggressiver Natur beschrieben – beide Lager haben sich teilweise stark radikalisiert. Nach der Gewalteskalation dürften die ersten Verhaftungen nicht mehr lang auf sich warten lassen.

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Der Puffer zwischen den beiden Parteien beträgt zur Zeit am Leuschner-Platz 100 Meter Distanz. Aufgrund eines Missverständnisses wollten sich erst die gemäßigteren Demonstranten der “Offensive für Deutschland” vereinzelt über die Schillerstraße hindurch Richtung Augustusplatz zurückbegeben, kehren jedoch wieder um. Es soll offenbar noch eine Kundgebung geben. Die gewaltbereiten Hooligans wollen offenbar gern weiter und harren vor dem LVB-Servicegebäude aus.

Das Ordnungsamt hat einen Auflagenbescheid erlassen. Die Zwischenkundgebung wird erlaubt, danach muss es zurück zum Augustusplatz gehen.

Gegen 16:30 Uhr treten nun die Teilnehmer der “Offensive für Deutschland” nach einem kurzen Ansprachenintermezzo den Rückweg über die Schillerstraße zum Augustusplatz zurück an. Weit sind sie heute wahrlich nicht gekommen.

+++ 15:30 Uhr: Was trifft da heute “in Deutschland” aufeinander? +++

Um das, was sich da gerade am Augustusplatz auf den Aufruf von Silvio Rösler hin versammelt hat, besser zu verstehen, eins, zwei Worte. Der junge Mann hier im Bild hat sich bereits gegen 15:10 Uhr Vermummt und die ersten Fotografen verbal angegangen. Daraufhin unterzieht ihn die Polizei einer Identitätsfeststellung, denn die Auflagen auf solchen Veranstaltungen sind klar – vom Presserecht ganz zu schweigen. Das Wort „demonstrare“, also „zeigen“ scheint hier erneut irgendwie ungesetzlich interpretiert zu werden.

Das bereits erwähnte T-Shirt der „Division Sachsen“ bezieht sich auf die im Verfassungsschutzbericht 2011 erwähnte Band. Auch das lässt durchaus tief blicken, wenn es darum geht, wer hier heute dem Ruf des ehemaligen Leutzscher Fußballanhängers Rösler gefolgt ist.

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Von einigen Gegendemonstranten hingegen kamen bereits Böller geflogen. Beide Seiten fahren heute durchaus extremere Geschütze auf und der Gang um den Ring dürfte problematisch werden. Doch die Polizei scheint dieses Mal gut vorbereitet und die Gesamtmenge ist eher klein.

+++15:15 Uhr: Alle Rechten sind schon da +++

Was zu ahnen war, ist eingetreten. Der Anteil schwarz gekleideter, rechter Demonstranten ist durchaus hoch innerhalb des kleinen Häufleins, welches heute mit Silvio Rösler gemeinsam zur Offensive blasen möchte. Die T-Shirts, Fahnen und Symbole sind eindeutig. Unterdessen wird auch deutlich, dass sich die Gegendemonstranten in der Überzahl befinden. Was jedoch nachdenklich stimmt, ist ein älterer Herr, welcher mit zwei Kindern zur #OfD gekommen ist.

Glücklich wirken die beiden eher nicht und eine Familienfeier ist die “Offensive für Deutschland” eher nicht. Ganz im Gegenteil – heute muss man bereits früh attestieren: Alle Rechten sind schon da, das “bürgerliche” Lager hält sich auffallend zurück auf dem Augustusplatz vor dem Gewandhaus. Anfangs ist die Polizei eher damit befasst, einige Gegendeomonstranten zurückzudrängen.

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+++ 14:40 Uhr: Die Gegendemo ist am Augustusplatz angekommen – 700 kamen aus dem Süden +++

Bereits ab 12 Uhr haben sie sich heute versammelt, die ersten Gegendemonstranten im Süden von Leipzig, um gemeinsam in die Innenstadt zu ziehen. Ihr Gang Richtung Zentrum in Bildern.

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+++ 14:00 Uhr: Ein paar einführende Einordnungenen zur Offensive für Deutschland +++

Gemunkelt wurde von gesundheitlichen Problemen, wie auch schon beim einstigen Weggefährten Jörg Hoyer und das Ende kam abrupt. Das Gegenbündnis NoLegida berichtet auf ihrer Facebookseite gar von Drogenproblemen beim Ex-Legida e.V. – Gründer und einem Griff in Vereinskasse. „Im Mai schied er (Rösler, d. Red.) dort aus, laut dem ehemaligen Weggefährten Hoyer, weil er in die Vereinskasse griff und damit ein Suchtproblem finanzierte.“ schreibt das Bündnis im Vorlauf der heutigen Veranstaltung.

Führungswechsel und Zersplitterung

Mit Markus Johnke übernahm ein ehemaliger Teilnehmer der Montagsmahnwachen Anfang 2014. Dass sich Rösler nun nicht erneut Legida anschloss, sondern am heutigen Samstag ab 15 Uhr eine eigene Demonstration auf dem Augustusplatz anmeldete, lässt zumindest den Schluss zu, dass nichts so freundlich und einig in den nationalistischen Splitterbewegungen in Leipzig ist, wie es immer scheinen soll. Die Szenerie ist längst zersplittert. Jörg Hoyer hat ein Problem mit Rösler, Rösler offenbar mit Markus Johnke und doch gibt es Verbindungen.

Eine neue Offensive alter Bekannter

Denn auch heute werden gute alte Bekannte aus den rechten und muslimfeindlichen Szenerien Leipzigs erwartet, welche schon bei Legida wirkten oder sich vorrangig auf muslimfeindlichen und rassistischen Demonstrationen nationalistischer Prägung herumtreiben. Mit Alexander K. soll sich so heute ein bekanntes Gesicht der rechtsextremen Szene zur Teilnahme angemeldet haben. K. gilt, seit Informationen aus geleakten Audiofiles auf seinem Handy bekannt wurden, als früher Unterstützer Legidas, wenn auch im Hintergrund und ist seit einiger Zeit mit dem Aufbau von Strukturen für die Partei „Die Rechte“ in Sachsen befasst.

Zu seiner und Röslers Umgebung gehört unter anderem der bekannte sächsische Neonazianwalt Arnd H., dessen Mandate bis weit in die rechtsextremen Strukturen des Freistaates und darüber hinaus hineinreichen. H. gilt als früher Unterstützer Legidas, Freund von Silvio Rösler und vertrat in unzähligen Verhandlungen um die Demonstrationsauflagen mit der Stadt Leipzig das antimuslimische Bündnis. Stephane Simone wiederum wird heute auf der Bühne erwartet. Ebenfalls das erste Mal im Umfeld der Montagsmahnwachen aufgetaucht, wurde er durch Auftritte bei Pegida in Dresden und durch ausfallende Bemerkungen in Leipzig bekannt.