Gastkommentar von Christian Wolff: Wort zum Montag – oder – Worauf es ankommt

In meinem Bücherschrank steht ein kleines Brevier mit dem Titel "Einander achten und aufeinander achten. Hundert Worte von Johannes Rau". Johannes Rau (1931-2006) war von 1999 bis 2004 Bundespräsident und ein glänzender Formulierer prägnanter Sätze. Manches dieser Worte möchte man heute großflächig in allen Städten und Ortschaften plakatieren. Zum Beispiel: "Im Grundgesetz steht, die Würde des Menschen ist unantastbar. Da steht nicht: Die Würde der Deutschen, sondern da steht: die Würde des Menschen." Ein weiterer Gedanke lautet: "Wer Minderheiten angreift, legt einen Sprengsatz an das Fundament unserer Gesellschaft."

Und: “Wir werden und wir dürfen uns von niemandem dazu verleiten lassen, ganze Religionen oder ganze Völker oder ganze Kulturen als schuldig zu verdammen.” Und schließlich “Toleranz beginnt mit Respekt. Der Dialog ist der stärkste Feind der Intoleranz.”

Wenn wir diese Zitate über das legen, was derzeit Montag für Montag in Dresden und anderen Städten geschieht und sich in kleineren Ortschaften wie Tröglitz täglich an Hass und Feindschaft gegenüber den Fremden abspielt, dann merken wir, welches Gift in unser gesellschaftliches Zusammenleben gedrungen ist.

Wie aber gelangen wir zu einer “Entgiftung”? Wie können wir der Gefahr entgehen, vorschnell die Pauschal-Parolen gegen Asylbewerber, Ausländer, Journalisten, Politiker, Moslems damit zu rechtfertigen, dass sich hinter ihnen angeblich nur die Sorgen und Nöte der Menschen verbergen? Wie gelangen wir zu einem Dialog mit denen, mit denen wir uns schwer tun, der also Intoleranz überwindet?

1. Das erste ist: Klarheit in den Reaktionen.

Als im Jahr 1993 von Rechtsextremisten in Solingen ein Brandanschlag auf eine türkische Familie verübt wurde, dem fünf junge Menschen zum Opfer fielen, war es der damalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Johannes Rau, der nicht nur sofort an den Ort des grausamen Geschehens fuhr. Er verstand diese Gewalttat zum einen als ein Scheitern seines Integrationsbemühens und – wie seine Frau später berichtete – wollte aus der Politik aussteigen. Zum andern hatte er diese Gewalttat als Herausforderung angenommen und sich vorgenommen, noch klarer gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aufzutreten – ohne die Probleme und Schwierigkeiten zu verschweigen, die sich aus dem Zusammenleben der Verschiedenen ergeben. Rau sagte einmal: “Integration ist das Finden eines ‚Wir’.”

Darum dürfen nicht die Probleme, die das multikulturelle und -religiöse Zusammenleben der Verschiedenen mit sich bringen, zum Maßstab für die Gestaltung der Integration erhoben werden. Maßstab für unser Handeln muss das bleiben, was uns Respekt und Achtung ermöglicht: die im Grundgesetz verankerte Würde, auf die jeder Mensch einen Anspruch hat und aus der heraus sich hasserfüllte Ausgrenzungen verbieten. Überall dort, wo die Würde infrage gestellt wird, ist es erste Bürgerpflicht, diese zu verteidigen und für diese einzutreten – und danach können wir über alles reden.

2. Wer Kurs halten will, benötigt einen klaren Kompass.

Diesen finden wir nicht in aktuellen Ereignissen, sondern in dem, was unaufgebbare Grundlage eines friedlichen Zusammenlebens ist: die rechtsstaatliche Demokratie. Diese Grundlage wurde von den Verfassungsvätern und -müttern in den Grundrechtsartikeln des Grundgesetzes festgehalten – als Essenz der jüdisch-christlichen Glaubenstradition und als Konsequenz aus den Verbrechen des Nationalsozialismus. Es ist heute unsere Aufgabe, diesen Kompass durch Bildung und Erziehung an die nächste Generation weiterzugeben und immer neu auszurichten. Das aber geht nur durch praktisches Tun und gelebte Bejahung der Verfassung. Mehr denn je ist ein Verfassungspatriotismus angesagt. Nicht Nationalität ermöglicht den Zusammenhalt einer Gesellschaft, sondern ihre Grundwerte bilden die Basis für Achtung und Respekt unter so unterschiedlichen Menschen.

3. Wenn die vergangenen Wochen eines zutage befördert haben, dann einen erschreckenden Mangel an politischer Bildung und Demokratiebejahung.

Aber wie steht es mit beidem in Schulen und Hochschulen? Wir haben uns angewöhnt, die Demokratiedefizite der Politik (was immer unter diesem Begriff verstanden wird) anzulasten. Stattdessen bedarf es keines besonders kritischen Blickes um zu erkennen, dass die demokratischen Strukturen und Mitbestimmungsmöglichkeiten in unseren Bildungseinrichtungen erschreckend verkümmert sind. In den Universitäten des Freistaates Sachsen haben fast feudalistische Strukturen Einzug gehalten. Was ist in den vergangenen 25 Jahren an lebendiger Demokratie in Schulen vermittelt worden? Kann es verwundern, dass die Wertschätzung einer demokratischen Verfassung nicht besonders ausgebildet ist, wenn der Grundton in vielen Klassenzimmern Ostdeutschlands ist: Das, was sich heute Demokratie nennt, ist auch nicht viel besser als das, was wir hatten.

Diese fatale Gleichsetzung und Verachtung der jetzigen Demokratie, bei gleichzeitig wachsender Akzeptanz autoritärer Systeme wirkt sich verheerend aus und muss dringend beendet werden. Es bedarf 25 Jahre nach der Friedlichen Revolution eines erneuten demokratischen Aufbruchs – aber nicht durch Verweigerung und Abgrenzung, sondern durch Beteiligung: “Politik lebt davon, dass möglichst viele mittun. Niemand sage, dass Einmischung sinnlos ist.” (Johannes Rau)

4. Derzeit finden an vielen Orten Dialoge statt

So z. B. in der Sommerfelder Kirche (Leipzig) in der vergangenen Woche. Auf dem Podium eine Bundestagsabgeordnete (CDU), ein Landtagsabgeordneter (CDU), ein Stadtrat (CDU), dazu ein Vertreter einer Bürgerinitiative und drei Pfarrer. Kein Vertreter des Flüchtlingsrates, kein Migrant, kein Vertreter einer muslimischen Gemeinde – von Vertreter/innen anderer Parteien ganz zu schweigen. Eine ebensolche “Vielfalt” bei der Reihe “Streitfragen Ost-West” des Deutschlandfunks und der “Leipziger Volkszeitung” zum Thema “Der empörte Bürger”.

Auf dem Podium: Frank Richter, Landeszentralstelle für politische Bildung aus Dresden, Hans-Joachim Maaz, Psychotherapeut aus Halle/Saale, Antje Hermenau, ehemalige Landtagsabgeordnete aus Dresden, Jan Emendörfer, Chefredakteur der LVZ aus Leipzig – alle gebürtige Ostdeutsche. Kein “empörter Bürger”, kein Vertreter der Initiativen, die Legida/Pegida entgegentreten und sich vor Ort für eine Willkommenskultur einsetzen. Was aber ist daran Dialog, wenn man doch nur unter sich bleiben will und nicht das Gespräch mit denen sucht, die man nicht kennt? Dialogisches Leben, offene Kommunikation, demokratische Diskurse sind etwas anderes als: Wir setzen uns einmal zusammen und erklären uns die Welt, wie wir sie haben wollen. Nein, es setzt Neugier auf den fremden Nächsten und seine Lebensweise sowie Gewissheit über die eigene Identität voraus. Wo beides fehlt, gerät der Dialog zur Pflege der Vorurteile und kann nur langweilen.

So auch im Deutschlandfunk. Da wurde so getan, als würden die Montags-Spaziergänger das politische Leben bestimmen und als seien die sog. Ängste und Nöte eine neue Offenbarung. Dabei handelt es sich um sattsam bekannte Phobien. Und so wurde konsequent all das verschwiegen, was sich in den vergangenen Wochen an Verständigung, an Willkommenskultur und an demokratischem Widerstand gegen Fremdenfeindlichkeit entwickelt hat.

5. “Die Gesellschaft braucht Nächste.

Menschen, die fragen: Wie kann ich mich der Welt zuwenden? Und nicht: Wie bekomme ich mehr Zuwendung?” Auch ein Zitat von Johannes Rau und wahrhaft ein “Wort zum Montag”. Denn diese in sich verschlossenen Spaziergänger in Dresden und anderswo wehren genau diese Frage ab: Wie können wir uns der Welt, Europa, den Menschen, die mit uns leben, zuwenden? Darum die Attitüde: Entweder ihr folgt unserer “Wahrheit”, oder wir schotten uns weiter ab. Gott sei Dank hat das keine Zukunft.

Dafür gibt die Fragestellung eine Leitlinie für zukünftige Diskurse und Dialoge an: Wie öffnen wir uns dem Weltgeschehen so, dass erkennbar bleibt: Wir sind Teil einer Welt und haben nur die eine Möglichkeit, mit dem fremden Nächsten gemeinsam das Leben zu gestalten. Das aber beginnt vor meiner Haustür und manchmal auch im eigenen Haus.