Anstieg von minderjährigen Flüchtlingen ohne Begleitung + Audio

Flucht und Migration betrifft auch die Kleinsten. Die Fraktion Die Linke im Stadtrat hat daher angefragt, wie sich Leipzig um minderjährige Flüchtlinge kümmert, wie viele es sind und wie es um ihre schulische Bildung und die Betreuung dieser bestellt ist.

Das Audio der Debatte im Stadtrat zum Nachhören. Die Fragen der Linken zum Thema unbegleitete (elternlose) Flüchtlingskinder in Leipzig.

1. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge leben zum 31.1.2015 in Leipzig? (bitte nach Alter, Geschlecht und Herkunft aufschlüsseln)
2. Ist im Jahresvergleich 2013/ 2014 ein Anstieg von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen , die nach Leipzig gekommen sind, zu verzeichnen?
3. Wie/ wo sind die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge untergebracht?
4. Wie gestaltet sich in Leipzig das Clearingverfahren, in dessen Rahmen die Herkunft, Fluchtumstände, familiäre und gesundheitliche Situation der/ des Betroffenen ermittelt werden?
5. Wie viele der in Leipzig untergebrachten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge nehmen welche erzieherischen Hilfen nach SGB VIII in Anspruch?
6. Wie viele der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in Leipzig besuchen die Schule (entsprechend Schulart), wie viele besuchen keine Schule?

Der Bericht aus dem Stadtrat

Thomas Fabian (Bürgermeister für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule) gab am Mittwoch Abend während der Ratsversammlung einen Überblick über minderjährige Flüchtlinge, die unbegleitet nach Deutschland gekommen sind und derzeit in Leipzig leben.

„14 leben zur Zeit in Leipzig“, so der Bürgermeister zu den reinen Zahlen. Sie kommen beispielsweise aus Indien, Syrien, Pakistan oder Marokko. „Die Zuständigkeit unterliegt der Jugendgerichtshilfe“. Diese sorge auch dafür, dass das sogenannte „Clearingverfahren“ bei den Minderjährigen durchgeführt wird. Dabei wird unter anderem versucht, den Gesundheitszustand, das Herkunftsland und etwaige Angehörige zu bestimmen.

„9 besuchten keine Schule“, wies Fabian aus. „In weniger Fällen ist eine Beschulung ohne weitere Vorbereitung möglich“.

Zurzeit lebe nur ein Minderjähriger, der kurz vor seiner Volljährigkeit steht, in einer Sammelunterkunft und dies auf eigenen Wunsch. Die anderen sind in Wohngemeinschaften oder anderen betreuten Einrichtungen untergebracht.

Die Stadt Leipzig hat dabei bereits im Blick, dass die Flüchtlingszahlen momentan steigen. Kinder und minderjährige Flüchtlinge werden, wie es auch bei volljährigen Asylsuchenden geschieht, über den Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer verteilt. „Demnächst könnten 50 unbegleitete Minderjährige Leipzig zugewiesen werden“, so Fabian in der Einschätzung der Stadt. Stadträtin Juliane Nagel (Die Linke) fragte nach, ob die Stadt sich auf die Problematik eingestellt habe. „Wir prüfen, ob mehr Erzieher aufzustellen sind“, so die Antwort von Fabian.