Kundgebung am Samstag: Verschwörungstheoretiker und NPD Hand in Hand gegen Rundfunkgebühren

Am Samstag soll in Leipzig eine Großdemo gegen Rundfunkgebühren stattfinden. Die Kundgebung ist von 12 bis 15 Uhr vor dem MDR-Sitz im Kreuzungsbereich Altenburger Straße/Kantstraße angemeldet. Als Veranstalterin fungiert die "Partei der Vernunft", die bislang durch verschwörungstheoretische Töne von sich Reden machte. Auch die Leipziger NPD hat ihre Teilnahme angekündigt.

Der Initiator der deutschen Splitterpartei heißt Oliver Janich. Als Journalist für das Magazin “Focus Money” streute er Verschwörungstheorien zum Klimawandel und den Terroranschlägen am 11. September 2001. Im Jahr 2009 schlug der Journalist in einer Kolumne die Gründung einer “Partei der Vernunft” vor. In Niedersachsen nimmt die Kleinstpartei seit 2011 drei Kommunalmandate wahr.

Janichs Kolumne wurde vom “Focus” mittlerweile eingestellt. Der Reporter berichtet seither für die Medien des Kopp-Verlags, der ein ausgewiesenes Faible für Verschwörungstheorien aufweist. Da wundert es kaum noch, dass Janich im Dezember 2010 gemeinsam mit dem Leipziger Publizisten Jürgen Elsässer und Dieter Stein, Herausgeber der Wochenzeitung “Junge Freiheit”, das Polit-Magazin “Compact” präsentierte. Die Zeitschrift erwies sich fortan an Sammelbecken für Verschwörungstheoretiker.

Dass ausgerechnet die NPD auf den Anti-GEZ-Zug der Janich-Partei aufspringt, überrascht nicht wirklich. Der Leipziger Kreisverband rief am Donnerstag zur Teilnahme an der Kundgebung auf. Die Organisatoren erwarten etwa 1.000 Gebührengegner.

Wegen der Veranstaltung ist mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen. Ab 11 Uhr wird die Einfahrt in die Altenburger Straße von der Richard-Lehmann-Straße aus nicht mehr möglich sein. Ebenso wird der unmittelbare Kreuzungsbereich Altenburger Straße/Kantstraße sowohl von Norden als auch von Westen her abgesperrt. Der Abbau der Kundgebungsmittel wird sich bis spätestens 16 Uhr hinziehen. Dementsprechend werden die Verkehrseinschränkungen spätestens zu diesem Zeitpunkt aufgehoben.