Allein auf kommunalen Grundstücken sollen bis 2018 zwölf neue Kindertagesstätten entstehen

Kaum ein Thema hält Leipzigs junge Eltern nun seit zehn Jahren so in Atem wie die Frage nach freien Kita-Plätzen für ihre Kinder. Die Stadt kommt mit dem Bau neuer Kindertagesstätten einfach dem rasanten Bevölkerungswachstum nicht hinterher. Zur letzten Ratsversammlung fragte deshalb die SPD-Fraktion besorgt an, wie es um die Pläne für weitere Kindertagesstätten in Leipzig steht.

„Vor dem Hintergrund, dass in der Stadt Leipzig nach wie vor zahlreiche Kinderbetreuungsplätze vor allem im Bereich für Unter-3-Jährige fehlen, weil Zuzugs- und Geburtenraten anhaltend hoch sind, fragen wir: Welche Maßnahmen hat die Stadt Leipzig ergriffen, um schnell möglichst viele zusätzliche Betreuungsplätze einzurichten? Wurden hierfür auch die Optionen geprüft, Kita-Bauvorhaben im Paket auszuschreiben und/oder vermehrt auf Systembau zu setzen? Falls ja: Zu welchen Ergebnissen führten diese Prüfungen? Falls nein: Wieso wurden diese Möglichkeiten nicht in Erwägung gezogen?“

Es gibt zwar allerlei Ausschüsse zum Thema und auch eine Sondereinsatzgruppe. Aber augenscheinlich reicht das nicht. Viele Stadträte fühlen sich zu wenig informiert. Oder irritiert, da ja einige Medien immerfort neue Schreckensszenarien malen und solche Ereignisse wie die mega-lange Eltern-Warte-Schlange am 13. Mai vor der neuen Kita in der Lößniger Straße zum Anlass nehmen, Chaos-Geschichten zu verbreiten.

Aber wie steht es nun tatsächlich beim Rennen Kita-Ausbau versus Platzbedarf?

Auf die Frage „Welche Maßnahmen hat die Stadt Leipzig ergriffen, um schnell möglichst viele zusätzliche Betreuungsplätze einzurichten?“ hat das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule am 21. Juni die aktuellen Zahlen genannt und beteuert, man „arbeite intensiv an dem weiteren Ausbau der Kitainfrastruktur.“

Nachdem Leipzigs Sozialbürgermeister 2015 kurz glaubte, beim Kita-Bau endlich die Bedarfsabdeckung zu schaffen, gilt seit 2016 wieder die Maxime: Bauen, was das Zeug hält.

Die Zahlen: „Auf kommunalen Grundstücken sollen weitere 12 Kindertagesstätten mit jeweils bis zu 165 Plätzen (davon bis zu 45 Krippenplätze) im Jahresverlauf 2018 durch private Investoren gebaut werden. Das Gesamtvorhaben wird über die LESG gesteuert. Es erfolgt derzeit eine prüfende Planung der Grundstücke, auf deren Grundlage eine Funktionalausschreibung Investoren bzw. Bauträger zur Abgabe von Angeboten auffordert.

In den Kindertageseinrichtungen Tarostraße 7/9, Schulzeweg 11-13 und Kändlerstraße 11 sollen Kapazitätserweiterungen im Umfang von insgesamt 195 Plätzen erreicht werden. Dazu befindet sich ein Planungsbeschluss im Verfahren (vgl. VI-DS-04085, geändert in der DB OBM am 23.05.2017 beschlossen). Weitere Bestandsobjekte werden derzeit in Bezug auf die Möglichkeit einer Kapazitätserweiterung geprüft.

Die kommunalen Liegenschaften für Kindertageseinrichtungen werden dahingehend geprüft, ob hinsichtlich der zur Verfügung stehenden Flächen eine vorübergehende oder dauerhafte Kapazitätserhöhung möglich ist.

Investorenprojekte sind weiterhin ein Weg zur Schaffung zusätzlicher Kapazitäten.

Aus diesem Grund wurde im Amtsblatt vom 20. Mai ein erneutes Markterkundungsverfahren durchgeführt. Außerdem werden Verhandlungen zur Schaffung sozialer Infrastruktur (Kitas/Grundschulen) mit Großinvestoren und Projektentwicklern im Rahmen kooperativer Baulandentwicklungen geführt (z. B. Westseite Hauptbahnhof, Olbricht-Kaserne, Werk Motor).“

Zu den aktuellen Projekten gehört ja auch eine LWB-Kita in der Windmühlenstraße mit 135 Plätzen, für die noch im Juli der Grundstein gelegt werden soll. Für eine weitere LWB-Kita in der Watestraße in Lößnig mit 167 Plätzen soll im Herbst Baubeginn sein.

Und städtischerseits war ja am 22. Juni symbolischer Baggerbiss am Rande des Areals der Alten Messe, innerhalb der Straßenbahnwendeschleife Philipp-Rosenthalstraße/Curiestraße. Neben einer Förderschule entsteht hier in einem kompakten, viergeschossigen Gebäude auch eine neue Kindertagesstätte: In den beiden unteren Etagen sind 45 Krippen- und 140 Kindergartenplätze vorgesehen. Im Spätsommer 2017 soll der Hochbau starten. Die Inbetriebnahme der Einrichtung ist Anfang 2019 geplant.

Das heißt: In Leipzig wird eifrig weitergebaut. Und es wird noch auf absehbare Zeit nicht reichen, wenn der Zuwachs so weitergeht.

Was für die SPD-Fraktion die Frage ergab: „Wurden hierfür auch die Optionen geprüft, Kita-Bauvorhaben im Paket auszuschreiben und/oder vermehrt auf Systembau zu setzen? Falls ja: Zu welchen Ergebnissen führten diese Prüfungen? Falls nein: Wieso wurden diese Möglichkeiten nicht in Erwägung gezogen?“

Die Antwort des Sozialdezernats: „Die Systembauweise ist geprüft und als grundsätzlich mögliche Variante in Betracht gezogen. Im Rahmen der durchzuführenden Funktionalausschreibungen für den Bau von Kitas auf kommunalen Grundstücken steht diese Option ausdrücklich offen, wird aber nicht vorgeschrieben werden. Kernpunkt der Funktionalausschreibung ist der Zeitpunkt an dem die Einrichtungen in Betrieb genommen werden sollen. Eine Ausschreibung im Paket wird aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus nicht in Betracht gezogen. Investoren steht es aber offen, sich auf mehrere Einzelausschreibungen zu bewerben.“