SPD fordert nicht nur kommunalen Kita-Bau, sondern plädiert auch für flotte Systembauweise

Und nun? Was nun? Aufregung ist groß. Linke hat Antrag gestellt, will eine Task Force. CDU lästert über Linke, und reklamiert das Kita-Thema für sich. Schönes Ergebnis: Kommunikation vom Feinsten. Oder doch schon Kindergarten? Die SPD geht einen Schritt beiseite und schlägt eine schnellere Lösung vor: Systembauweise für Kitas.

„Uns eint mit der Antragstellerin das Ziel, beim Kindertagesstätten-Ausbau aufs Tempo zu drücken. Der Antrag ist jedoch ein Stück weit überholt, denn die ämterübergreifende Task Force Schulneubau der Stadtverwaltung wurde bereits um die Thematik der Kitas erweitert, so dass hier schnellere und lösungsorientierte Entscheidungen am runden Tisch möglich sind“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende und Sozialpolitische Sprecher, Christopher Zenker, zum Linke-Antrag „Kita-Bauprogramm beschleunigen“.

Und während zuvor die CDU-Fraktion für sich reklamierte, als einzige das Thema benannt zu haben, weist Zenker darauf hin, dass der Antrag dazu im Doppelhaushalt von der SPD kam. Wenn auch nicht für Systembauweise, sondern für städtische Kindertagesstätten: zusätzliche investive Mittel für den Ausbau kommunaler Kitas. Denn wenn die Stadt selbst baut, entfallen ein paar Unsicherheitsfaktoren in Planung, Mittelbereitstellung, Leistungsfähigkeit des Investors.

„Wer kommunale Kitas will, muss auch die entsprechenden kommunalen Investitionsmittel bereitstellen. Dennoch, auch mit diesen Mitteln wird die Stadt den notwendigen Ausbau im entsprechenden Tempo nicht schaffen. Wenn wir deutlich vorankommen wollen, sind neben der Kommune auch weiterhin freie Träger, sowie unsere kommunalen Unternehmen gefragt. Dass sich zum Beispiel der kommunale Eigenbetrieb Behindertenhilfe, die LESG und die LWB dieser Aufgabe stellen, begrüßen wir, auch wenn es in der Abstimmung und Kommunikation zwischen Verwaltung und kommunalen Unternehmen noch Verbesserungsbedarf gibt“, sagt Zenker.

3 Millionen Euro hatte die SPD zusätzlich beantragt.

Wenig später entdeckte dann die Leipziger CDU das Thema und setzte dieses auf ihre Wahlkampfagenda.

Was Linke und SPD dann nachfragen ließ, warum die Landespauschale für die Kita-Betreuung noch immer im Keller sei. Dafür sei ja wohl auch die CDU irgendwo zuständig im Land. Das Geld, das Leipzig zum Löcherstopfen bei der Kita-Pauschale einsetzen muss, hätte locker gereicht, 10, 20 oder noch mehr neue Kitas zu finanzieren.

Und die Zahlen, die die Linksfraktion in ihren Antrag geschrieben hat, sind auch nicht neu. Die hat Zenker auch im März schon genannt: „Die Stadt braucht bis Ende 2018 ergänzend zu den bereits geplanten neuen Plätzen in Kindertagesstätten mindestens noch 1.700 Plätze zusätzlich. Meine Fraktion hat sich deshalb in den Haushaltsverhandlungen 2017/18 erfolgreich für zusätzliche Mittel für den Kitabau eingesetzt.“

Zudem fordert die SPD-Fraktion, beim Bau von Kitas jetzt auch neue Wege zu gehen.

„Wir brauchen schnell Plätze, das bedeutet auch, dass unsere Verfahren und Bauzeiten kürzer werden müssen. Wir erneuern daher unsere Forderung, Kitas in Systembauweise zu errichten, bestenfalls in einer Ausschreibung, wie es zum Beispiel die Stadt Stuttgart für mehrere Kindertagesstätten getan hat. Zwischen Spatenstich und Eröffnung von Kitas in Systembauweise lagen teilweise nur sechs Monate. Ein klarer Zeitvorteil gegenüber einer konventionellen Bauweise. Wir brauchen die Plätze, also müssen wir aufs Tempo drücken“, betont der Fraktionsvorsitzende.

Mit dem Bau in Systembauweise seien auch in Leipzig gute Erfahrungen gemacht worden, sei es bei Anbauten für mehrere Leipziger Schulen oder mit Kitas bei freien Trägern. Gebäude, die in Systembauweise errichtet werden, stehen trotz der kürzeren Bauzeit in punkto Haltbarkeit sowie Wärmedämmung der konventionellen Bauweise in nichts nach und sind trotz Fertigbau teilweise individualisierbar.